AfD

Die AfD Bottrop unterstützt Überlegungen die ehemalige Gaststätte Dickmann-Keßler in Kirchhellen unter Denkmalschutz stellen zu lassen. Ob das Objekt die dafür gesetzlichen Bestimmungen erfüllt wird gerade von der unteren Denkmalbehörde überprüft. "Nachdem Kirchhellen zuletzt baulich immer stärker davon bedroht ist seinen dörflichen Charakter zu verlieren, wäre ein positiver Befund sehr erfreulich.“ so Vorstandsmitglied Matthias Gellner. Kritische Stimmen sagen zwar, dass der dörfliche...

Angesichts des jüngsten Brandanschlages auf die Flüchtlingsunterkunft in Feldhausen und anhaltender Hetze gegen Flüchtlinge durch Rechtsaußen-Parteien wie die AfD schlägt DIE LINKE nun einen Aktionsplan gegen Rassismus, Hass und Gewalt in Bottrop vor. „Zunächst müssen wir dafür sorgen, dass es keine weiteren gewaltsamen Attacken gegen Flüchtlingsunterkünfte oder gar Flüchtlinge geben kann. Aber das kann nur ein erster Schritt sein“, sagt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreissprecherin der Bottroper...

Zum jüngsten Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Feldhausen erklärt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreissprecherin DIE LINKE Bottrop: "Dieser feige Anschlag ist einfach widerlich und menschenverachtend. Gewalt gegen eine Flüchtlingsunterkunft - nun auch in unserer Stadt. Die Hetze rechter Gruppen wie der AfD gegen Flüchtlinge schafft offenbar auch in unserer Stadt ein Klima, in der sich Rassisten trauen, Gewalt anzuwenden. Wer fortgesetzt die Trommel gegen Menschen auf der Flucht rührt,...

Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) fühlt sich im Streit um die Bildung des Flüchtlingsarbeitskreises von der DKP verunglimpft. So sieht AfD-Sprecher Matthias Gellner die DKP-Forderung, die AfD aus diesem Arbeitskreis auszuschließen, als „Hetzkampagne“ an. Gellner wirft DKP und Linkspartei vor, die AfD in Misskredit zu bringen. „Der Vorwurf, dass die AfD Hetze gegen Flüchtlinge betreibt, ist falsch“, teilte der AfD-Sprecher mit. „Nur weil sich die AfD gegen eine verfehlte und...

Aus Sicht der LINKEN war 2015 „wirtschaftlich und sozial ein verlorenes Jahr für Bottrop: Die SPD-geführte Stadtspitze hat zwölf Millionen Euro bei Franken-Spekulationen verzockt; das Hansa-Center rottet inmitten der City weiter vor sich hin, Karstadt und mehrere Sparkassen-Filialen werden geschlossen; die Kinderarmut wächst, aber SPD und CDU setzen ihre Kürzungspolitik im Jugend- und Sozialbereich rücksichtslos fort.“ Zum Jahreswechsel fordern die LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und Nicole...

[Update] Er gibt sich als Biedermann: AfD-Ratsherr Frank Sapountzoglou präsentiert sich über das soziale Netzwerk Facebook als Kumpel-Typ, der gern mal ein Glas trinkt, im sonnigen Süden urlaubt oder leidenschaftlich den Spielen seines Fußballclubs folgt. Ab und an bricht aber eine ganz andere Seite durch, seine politische: Dann verbreitet er Links zu Hetzbeiträgen gegen Flüchtlinge und Muslime. Oder er gewährt gar Zugang zu Seiten, auf denen der Holocaust geleugnet und Adolf Hitler gefeiert...

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den anderen Parteien war dies offensichtlich egal. Es ist ja nicht ihr Geld! Nun...

Wie viele von insgesamt 630 Abgeordneten braucht man, um das Parteiengesetz zu ändern? Schätzen Sie mal? ... Es waren 40 Abgeordnete. Sage und schreibe 40 Abgeordnete stimmten am Donnerstag darüber ab, die Parteienteilfinanzierung ab 2016 um ca. 20% zu erhöhen. Viele Fachleute halten die Parteien schon heute für überfinanziert. Die Bundestagsparteien haben in der Finanzkrise ab 2007 ca. 450 Millionen Euro an zusätzlichem Vermögen angehäuft. Michael Koß vom Geschwister-Scholl-Institut für...

Unser AfD Beiratsmitglied Udo Pauen hat zur aktuellen Situation mal seine eigenen Gedanken in Worte gefasst, die wir an dieser Stelle mit seinem Einverständnis veröffentlichen: "Flüchtlingsdrama ohne Ende ? Herz: selbstverständlich ja ! Aber nicht ohne Verstand ! Gedanken eines Mitmenschen Wie den meisten Menschen in Deutschland geht es auch mir: werde ich tagtäglich in den Medien mit Bildern von Menschen konfrontiert, die es nach wochenlanger Flucht in ständiger Angst unter Lebensgefahr bis...

Freude bei der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Eineinhalb Jahre nach der Kommunalwahl gibt es eine neue Sitzordnung im Rat. Ab 2016 müssen die Linken & Piraten nicht länger zwischen den rechtsextremen Vertretern Platz nehmen. Die große Mehrheit im Rat folgte am 10. Dezember der Bitte der Linken & Piraten, die Sitzordnung zu ändern: Die drei Ratsmitglieder der AfD rutschen ab 2016 an den rechten Rand des Rates (vom Oberbürgermeister aus gesehen) – und damit in die direkte Nachbarschaft des...

Ein Klartext von Udo Massion Neue menschenverachtende Skandal-Rede über Afrikaner und Europäer http://www.focus.de/politik/deutschland/ausbreitungstyp-und-platzhaltertyp-afd-mann-hoecke-sorgt-mit-rede-ueber-afrikaner-und-europaeer-fuer-skandal_id_5151173.html Quelle: Online Focus Er ist „nur“ der AfD-Chef von Thüringen. Aber Björn Höcke gilt als schärfster Rivale von Parteichefin Frauke Petry - auch weil er immer wieder seltsame Ansichten verbreitet. Seine Skandal-Rede über Afrikaner und...

Deutlich mehr als 100 Menschen setzten am Freitag, 4. Dezember, ein unübersehbares und lautstarkes Zeichen gegen die Hetze der AfD in Bottrop. Die hatte für eine Veranstaltung mit ihrer Parteiführerin Frauke Petry einen Nebenraum des Saalbaus angemietet. Dem Protest dagegen hatten sich nach einer Initiative der Ratsherren Michael Gerber (DKP) und Niels Holger Schmidt (DIE LINKE) sowie einem Aufruf der Jusos zahlreiche Menschen aus der Stadtgesellschaft angeschlossen. Und so reichte das bunte...

Breite Unterstützung erfährt derzeit die am 4. Dezember ab 18 Uhr vor dem Saalbau stattfindende Protestkundgebung gegen den Auftritt von Frauke Petry, Chefin der rechtspopulistischen Partei AfD. Zur Gegenkundgebung auf dem Droste-Hülshoff-Platz, unmittelbar gegenüber dem Haupteingang des Saalbaus, rufen inzwischen immer mehr Vertreterinnen und Vertreter der Stadtgesellschaft auf. So fordern Klaus Lange, Sprecher der 8. Mai Initiative ebenso zur Teilnahme auf wie Claudia Kretschmer und Christian...

Daß "Die Linke" der AfD immer wieder vorwirft fremdenfeindlich und undemokratisch zu sein ist ja nichts Neues. Dabei handelt es sich einzig und allein um eine Meinung, die man sicherlich in einer Demokratie dulden muß. Was man jedoch nicht dulden muß sind die miesen Methoden mit der diese Partei die wohlgemerkt vom Verfassungsschutz beobachtet wird vorgeht. Auf Grund der Vorerfahrung mit welchen Mitteln die Linke versucht sich selbst in ein Gutes und andere mit abweichender Meinung in ein...

Aufruf zur Protestkundgebung gegen die AfD-Hetzveranstaltung am 4.12. im Saalbau In Bottrop suchen Flüchtlinge Schutz vor Krieg, Verfolgung und Elend. Sie wünschen sich für ihre Kinder und Familien eine sichere Zukunft. Mit einer großen Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung wird versucht, diesen Menschen ein neues Leben zu ermöglichen. Ihnen gehört unsere Solidarität und Unterstützung! Bundesweit macht die AfD mit nationalistischer und rassistischer Hetze Stimmung gegen Menschen auf der Flucht....

Die Grünen und die Linken sind zum ersten Mal von der AfD in den Sonntagsumfragen weit abgehängt worden. Die CDU ist von 42 Prozentpunkte im August dank Angela Merkels desolate Asylpolitik auf jetzige 35 Prozentpunkte abgesackt. Die SPD stagniert weiterhin zwischen 23 u. 25 Prozentpunkten. Sie wird auch so schnell nicht wieder für viele Bundesbürger an die 30 Prozent-Marke kratzen, solange sie diese desolate Politik der CDU/CSU weiterhin unterstützt. Während die Linke und die Grünen auf 10...

Die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) hat für den gestrigen Donnerstag eine Veranstaltung mit dem rechten Schriftsteller Akif Pirinçci angekündigt. Zuletzt war Pirinçci mit seiner Äußerung auf der Pegida-Demonstration in Dresden aufgefallen, in der er in Bezug auf die aktuelle Flüchtlingssituation bedauerte, dass 'die KZs leider außer Betrieb sein' und von 'Moslemmüllhalden' sprach. Auch ein Blick auf seine Homepage zeigt deutlich, welch menschenfeindliche Weltanschauung...

Mittlerweile steht fest: Gladbeck wird auch im nächsten Jahr ein neues Zuhause für Geflüchtete werden. In einem Leserbrief berichtet die Gladbeckerin Heike Becker davon, wie sich Vorurteile in einer persönlichen Begegnung schnell verflüchtigen können. "Vor Kurzem erhielt ich einen Anruf von meiner Mutter. Sie erzählte mir, dass in der leerstehenden Wohnung bei ihr im Haus jetzt Flüchtlinge eingezogen seien. Einer der Männer hatte offenbar auf Englisch versucht, meine Mutter um Hilfe zu...

“Haut ab!“ Mit einem deutlichen Imperativ zeigten am Samstag über 400 Bottroper, was sie von der Mahnwache der rechten Bürgerbewegung „Pro NRW“ in der Innenstadt hielten. Das „Bündnis gegen Rechts“ hatte zusammen mit der Gewerkschaft IGBCE zu einer Gegenveranstaltung aufgerufen, die sich am Mittag vorwiegend am Marktplatz versammelte. Beamte der Einsatzhunderschaft hatten zuvor eine Schleuse aus Absperrgittern errichtet und Personenkontrollen durchgeführt. Unter den häufig bunt gekleideten und...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Bochumer Bündnisses gegen Rechts: Wenn „PRO NRW“ kommt, wissen wir was uns an Beiträgen erwartet. Ihre Veröffentlichungen enthalten die bekannten Formulierungen und Begriffe von „Scheinasylanten“ und „Asylbetrügern“, „Masseneinwanderung“ und „Überfremdung“. Am 31.10. 2015 kommt „PRO NRW“ nach Bochum mit der Parole „Ja zum Asylrecht - Nein zum Asylmissbrauch“. Nichts Neues von „PRO NRW“ also, oder doch ? Diese rechte Splittergruppe erkennt, dass...

Ein Klartext von Udo Massion Björn Höcke ist ein deutscher Lehrer und Politiker. Er ist einer von zwei Sprechern der AfD in Thüringen und seit der Landtagswahl 2014 auch AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. (Zitat Stern) "3000 Jahre Europa! 1000 Jahre Deutschland!", skandiert er in TV-Talkshows. Bei Demos brüllt er "Wir sind das Volk!" Oder haut Sätze raus wie "Erfurt ist … schön … deutsch! Und schön deutsch soll Erfurt bleiben!" Mit einer drapierten Deutschlandfahne sorgt er bei...

FDP Bochum diskutiert mit dem Autoren Christoph Giesa über neue Rechtstendenzen in der Gesellschaft. In Dresden bekommt Pegida neuen Zufall, obwohl die derzeitigen Organisatoren um Lutz Bachmann keinen Hehl aus ihrer Ausländerfeindlichkeit machen. Wenn bei den dortigen Aufmärschen jemand mit einem selbst gebastelten Galgen für die "Volksverräter Merkel und Gabriel" mitmarschiert, scheint das bei den Umstehenden keinen Protest auszulösen. Die AfD, die sich mit Pegida solidarisch erklärt, ist auf...

DerWesten greift das Thema aktuell wieder auf. Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung möchte mit Unterstützung der CDU eine Wahlhürde von 2,5% ab den Kommunalwahlen 2020 einführen. So argumentiert zum Beispiel der Geschäftsführer der SPD-Fraktion Christian Uhr: “Die Wiedereinführung einer 2,5-Prozent-Klausel in die Verfassung ist ein wirksames Mittel, um die weitere Zersplitterung der Räte zu verhindern und gleichzeitig die tatsächliche Wahlgleichheit durch die Gleichbehandlung der...