AfD

Heute, Sonntag, 29. Januar 1917 fand Kundgebung und Demo gegen AfD Landesparteitag in Oberhausen mit ca. 1. 500 TeilnerInnen. Mit dem Losungen: Oberhausen ist Bunt, Kein Fußbreit den Rassisteninnen und Rassisten !

Die Wahrheit, so sagt der Brandstifter Eisenring (Matthias Eberle) in Hasko Webers Inszenierung von Max Frischs Einakter „Biedermann und die Brandstifter“ im Schauspielhaus, sei die beste Tarnung. Mit dieser Erkenntnis kommt die Aufführung zur richtigen Zeit. Und das nicht nur, weil gerade ein US-Präsident ins Amt gekommen ist, der aus seiner Missachtung demokratischer Regeln keinen Hehl macht. Noch bedeutsamer ist vielleicht, dass mit der AfD eine Partei in den nächsten Bundestag einziehen...

Am Dienstag, 24. Januar, startete die AfD in ihren Ruhrgebiets- Landtagswahlkampf im Schwerter Rathaus im Kreis Unna. Der Beginn der Vortragsreihe „Der Steiger kommt – Guido on Tour“ fand reges Interesse - drinnen wie draußen. Eine „offene Diskussionsrunde ohne Maulkorb“ sollte es sein und dies war eine gut gewählte Veranstaltungsform, denn auch kritische Stimmen aus dem Publikum wurden gehört und von den Protagonisten aufgegriffen. Hundert Leute passten in den Saal, der bis auf den letzten...

Ein Klartext von Udo Massion Mit dem skandalösen Ergebnis des AfD-Parteivorstands, das gegen Björn Höcke kein Parteiausschlussverfahren in Gang gebracht wird, hat der noch immer aber nicht mehr lange bestehende jetzige AfD-Parteivorstand ein Zeichen an das deutsche Volk gesetzt. AfD: Keine Partei der Mitte sondern eine rechte Nazi-Partei: Aus der Partei der Mitte, die die AfD für viele Bürger eigentlich schon immer gewesen war, ist jetzt wirklich eine mit Nazibesetzte rechte Partei geworden. Es...

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf, das sehen wir in Ungarn, Polen und in der Türkei. Wird der Nationalsozialismus von NPD, Pedida, AFD hoffähig gemacht? Eine gutes Statement von Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung Siehe auch die Kommentare

Wenn es in der Vorbereitung der Bundestagswahlen um die Wahlkampfkassen geht, ist die Wahl vorprogrammiert. Bei den Großspenden über 50.000 allein aus dem Jahr 2016 siegt die CDU/CSU mit 44,5 %, in Zahlen: 1.275.000,00 € Mit insgesamt gut 2,8 Mio. Euro haben die Parteien 2016 deutlich mehr Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Am meisten kassierte die CDU, auf Platz 2 des Rankings liegen die Grünen. Erstmals erhielt auch die AfD eine Großspende. Das Geld an die Parteien stammt u.a. von der...

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer Pressemitteilungwehren sich die Juroren gegen Vorwürfe:...

Mit dieser Überschrift beginnt die CORRECTIV-Serie über die Medien der Neuen Rechten:„Compact", „RT Deutsch“ und Co. Medien werden im kommenden Jahr im NRW-Landtagswahlkampf und im Bundestags- wahlkampf vermutlich eine wichtige Rolle spielen. Mit Vorurteilen werden Wähler geködert. Zu welchem Ziel? Zentrales Medium der AfD ist die „Junge Freiheit“, sie titelt in der letzten Ausgabe 52/16 vom 23.12.16 auf Seite 9: Das Erwartbare ist eingetreten Terror mitten in Berlin: Ein LKW-Anschlag nach dem...

Der soziale Zusammenhalt von Europa zerbricht weiter; die Hilfe wird nur begrenzt unter Auflagen der EU-Kommission, des IWF, der europäischen Zentralbank gewährt. Der Brexit ist eine sichtbare Unmutsäußerung. In Polen und Ungarn höhlt die Regierung die Demokratie aus. Kaczynski ist ein Fanatiker, Orban ein Zyniker. (Die Zeit 53/16 Seite 7). Die AfD, Le Pen, Wilders mobilisieren gegen Europa. Was ist Ihr Ziel, ihre Vision. Leben wir im „postfaktischen“ Zeitalter oder ist dies nur eine...

„Wirkungsvoller Schutz durch Staat und Gesellschaft ist gefordert!“, schreibt Marion Hülser, Vorsitzende der AsF Hünxe, in einem Brief an NRW-Innenminister Ralf Jäger. Die jüngste Hass-Welle gegen ehrenamtliche Politiker zeigt, dass der Staat den Tätern nichts entgegensetze. Berichte, wie etwa über den Bocholter SPD-Chef Purwin, wirkten wie ein Triumph der Hass-Schreiber. Dieser trat von seinen Ämtern zurück, um seine junge Familie zu schützen. Die Antwort aus dem NRW-Innenministerium ließ...

Die Weimarer Republik ist nicht gescheitert, weil die Demokratie zu viele Feinde hatte, sondern zu wenige aktive Freunde. Bei den letzten Wahlen versenkte nur jeder Zweite seine Stimme für vier Jahre in der Wahl-Urne. Die AfD nimmt als demokratisch geschützte Partei die Wutanfälle der Leute auf. Insidern ist nicht unbekannt, dass 15% der Wähler rechtskonservativ empfänglich sind. Bei gleichbleibender Wahlbeteiligung bedeutet dies mindestens 30% der Stimmen der Sitze. Was hält Bürger ab zu...

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke, Piraten...

Bei der Nominierung des Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl im Mai 2017, nominierte die AfD Bottrop Matthias Gellner ohne Gegenstimme. Gellner, der auch bereits einen aussichtsreichen Listenplatz inne hat, benannte bei seiner Kandidatur seine Themenschwerpunkte. Ihm sei als Immobilienfachmann wichtig, dass zeitnah wieder bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Als Familienvater möchte er die Wertschätzung und Förderung der Familien verbessern bzw. das Thema Bildung angehen. "Mich...

Erschütterungen im Ruhrgebiet. Ehemaliges langjähriges Essener SPD-Mitglied tritt für die AfD gegen den jetzigen Landesjustizminister im Wahlkampf an. „Uns hört, um uns kümmert sich keiner“. Programme, laute Worte reichen nicht. Parteimitglieder von CDU/SPD wandern zur AfD ab. Sind Parteien zukunftsfähig, können sie das notwendige Vertrauen zurückgewinnen. Parteien sind politische Vereine, im Grundgesetz zur Wahrnehmung der politischen Willensbildung benannt, mit einem Programm. Dieses Programm...

Utz Kowalewski, der Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, hält den erneuten Umbruch im Vorstand der AfD für einen weiteren Rechtsruck. Bereits im vergangenen Jahr war fast der gesamte Dortmunder AfD-Vorstand aus der Partei ausgetreten, nachdem mit Petri, Gauland, Storch und Höcke die Rechtsausleger der Partei die bisherigen marktradikalen Gründungsväter Lucke und Henkel aus der Partei vertrieben hatten. Den daraus resultierenden Rechtsruck wollten die Dortmunder AfD-Vorstandsmitglieder...

Die AfD in Bottrop bemängelt die Vorgehensweise zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Bezahlbarer Wohnraum wird nicht dadurch geschaffen, dass man als Ziel 75 Sozialwohnungen pro Jahr ausgibt, sondern flächendeckend ein ausreichendes Angebot an Wohnraum zur Verfügung steht. Erstes Ziel müsste die Herstellung eines Marktgleichgewichts sein, um die Nachfrage nach Wohnraum decken zu können. Die Miethöhe regelt sich nach Angebot und Nachfrage und momentan sei die Nachfrage höher als das Angebot, so...

Der Titel zeigt den objektiven Ansatz und die Veränderung über die Zeit. Claus-Jürgen Göpfert erzählt durch heutige Befragung der Protagonisten die Ursprünge der Grünen Partei, ausgehend von Frankfurt und Hessen. Der Rückblick zeigt Zusammenhänge der Politik auf, die aus den Machtkämpfen in der Partei für jeden Interessierten nachvollziehbar werden. Wie entscheiden sich die Grünen 2017 im Land und Bund. Als politisches Sachbuch lässt es sich, wie die Leseprobe zeigt, verständlich lesen. In der...

Seit etwa einer Woche gibt es von der AfD Bottrop einen Infoflyer mit dem Namen "Zeigefinger für Bottrop", der etwa alle 2 Monate erscheinen soll. Die erste Ausgabe behandelt Themen aus Vonderort, Eigen und Feldhausen. Sie können sich diese Ausgabe auch auf unserer Homepage unter folgendem Link ansehen: Zeigefinger für Bottrop

Menden. Gestern Abend ab 18 Uhr sah man viele Menschen, um die 500 sollen es gewesen sein, trotz trockenem Himmel mit einem Regenschirm durch Mendens Innenstadt laufen. Ihr Ziel war der Platz vor dem alten Rathaus. Dort versammelten sie sich, unter den wachsamen Augen vieler Polizisten (auch auswärtige Polizei und das Landeskriminalamt waren vertreten), um gegen 19 Uhr gemeinsam zum neuen Rathaus zu marschieren. Dort fand eine Veranstaltung mit der AfD-Europaabgeordneten Beatrix von Storch im...

Offener Brief der AfD Bottrop an den Innenminister Ralf Jäger und die Polizeipräsidentin des Polizeipräsidiums Recklinghausen Friederike Zurhausen Sehr geehrte Frau Zurhausen, sehr geehrter Herr Jäger, laut der Information eines Bottroper Bürgers kam es am 05.06.2016 zwischen 18:00 und 19:00 Uhr in der Pizzeria “Grande Italia“ auf dem Marktplatz in Bottrop-Boy, zu überfallartigen Attacken durch eine Gruppe junger Männer, die in der Asylunterkunft der ehemaligen Körnerschule untergebracht sind....

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN NRW: Im Bochumer Stadtrat ist es auf der vergangenen Tagung zu einem Dammbruch in der politischen Kultur der Stadt gekommen. CDU, SPD, Grüne und UWG haben sich für eine Zusammenarbeit mit der rassistischen und zum Teil antisemitischen AfD entschieden. Die Bochumer Linksfraktion hatte sich zuvor geweigert, mit der AfD an einer gemeinsamen Resolution zu arbeiten. Daraufhin wurde der Resolutionstext unter Ausschluss der LINKEN eingereicht und...