AfD

DIE LINKE konnte ihr Ergebnis in Bottrop unter ausgesprochen schwierigen Rahmenbedingungen wahrnehmbar verbessern. Das ist erfreulich, wenn auch die erhofften Zuwächse nicht ganz erreicht werden konnten.Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme uns ihr Vertrauen für eine soziale und solidarische Gesellschaft gegeben haben. Auch vielen Dank an all unseren Wahlhelfern für das große Engagement. DIE LINKE stand für bezahlbare Mieten, gute Arbeit, bessere Bildung und...

Geht es nach "Gefällt mir" Angaben, ist die AfD mit fast doppelt so vielen wie "Die Linke" die beliebteste Partei in Bottrop. Als drittes, auch deutlich hinter den Linken abgeschlagen kommt die FDP. Hier eine Auflistung aller Bottroper Parteien: 1. AfD                       2021 2. Die Linke             1068 3. FDP                       386 4. SPD                       356 5. ÖDP                      304 6. CDU                       223 7. DKP                       134 8. Die Grünen          ...

Werden Stoffe vergangener Epochen auf ihre Bedeutung für die Gegenwart befragt, ist in Bezug auf das Theater heute häufig von Überschreibung die Rede. Als Überschreibung bezeichnet auch Regisseur Hermann Schmidt-Rahmer seine Bearbeitung von Henrik Ibsens „Ein Volksfeind“ im Schauspielhaus, die wohl nicht zufällig drei Tage vor der Bundestagswahl Premiere hat und schon durch die Abwandlung des Titels in „Volksverräter!!“ den Bogen zu AfD und Pegida schlägt. Ein programmatischer Start in die neue...

Am Samstafnachmittag wurde der Wahlstand der AfD von ca. 25 Personen belagert, die gegen die AfD protestierten. Dieser Protest verlief sehr ruhig.

„Kai Gehring, Bundestagsabgeordneter der Grünen, besucht am Samstag, 2. September, von 11.30 Uhr bis 12.30 Uhr den Infostand auf dem Frohnhauser Markt.“ Als ich diesen Satz in der NRZ vom 31.8. las, musste ich unwillkürlich an den berühmten Sack Reis in China denken. Eigentlich war ich auf der Suche nach einer Ankündigung der Essener Auftaktkundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD. Doch weder vorher noch nachher wurde darüber berichtet. Dieses Ereignis war dem für die...

Während momentan die Wahlplakate sämtlicher Parteien das Stadtbild von Bottrop bestimmen, ist in Vonderort ein AfD Plakat der besonderen Art zu bewundern.  Hier hat sich jemand zugegeben sehr kreativ ausgetobt und die nicht wirklich einfach zu zerschneidende Plakatpappe in ein Peace- Zeichen umgewandelt. Auch wenn unsere Reaktion im Vergleich zu den üblichen hirnlosen Plakatzerstörungen gewiss etwa humorvoller war, ist und bleibt es eine Straftat und kein Kavaliersdelikt. Voraussichtlich...

National kann weder die Demokratie gerettet, noch der Kapitalismus zivilisiert werden. Die Demokratie muss transnational als politische Gegenmacht zum Markt aufgebaut werden. Wir brauchen Bürger für Europa, um die Demokratie zu retten. Wer die wesentlichen Versprechen der Demokratie – eine faire Verteilung der Lebenschancen und Freiheit für alle will, - nicht nur für Privilegierte –, der muss sie auf der gleichen Ebene einrichten wie den Markt: multinational, jenseits des Nationalstaats. Was...

Altenessen, Stadtteil der Gegensätze, pulsierend, krank machend, beflügelnd, gefährlich, kreativ, dreckig, schön und der soziale Frieden steht hier auf dem Spiel. Es war schön im Essener Norden, als ich am Wochende auf Zollverein speiste, wunderbare Stunden mit zahlreichen Künstlern im Kaiserpark verbrachte oder am Sonntagabend das Grün im Spindelmannpark bewunderte. Es war schön, aber wie so oft grüßte das Nord-Murmeltier und es überfluteten mich wieder die Hässlichkeiten eines Stadtteils, in...

Anleitung zur Volksverführung oder wie können wir gegen die Rumpelstilzchen in Deutschland, Frankreich, Holland, Österreich, Polen, Ungarn und der Türkei, dieser Welt gemeinsam vorgehen. Die erste Gefahr scheint durch Macron und Alexander van der Bellen im Westen gebannt. Die Hoffnung trügt, die Populisten sind weiterhin in Europa unaufhaltsam auf dem Vormarsch. Politiker agieren, als gäbe es keine Strategien gegen die rechten Volksverführer. Wir entscheiden am 24. Sept. 2017 über die neue...

Mit der Befürwortung des möglichen Baus eines Edeka Marktes auf der Gladbecker Straße hat die AfD Bottrop zu einem immer mehr aufkeimenden Stadtgespräch Position bezogen. “Dass dies zu diesem Thema überhaupt nötig wird hätten wir gar nicht gedacht, denn wie wir an unseren Infoständen am Eigener Markt immer wieder feststellen sehnt sich der Eigener Bürger nach diesem Geschäft und die Gewerbeflächen sind ja schon seit Ewigkeiten ungenutzt“ so Guido Schulz, Bezirksvertreter der AfD in Bottrop...

Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grüne und UWG wurden beim Haushalt 2017 für den Bau von 5 E-Bike-Garagen 320.000 Euro bewilligt. Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) hatte sich dagegen ausgesprochen. Die AfD fragte daraufhin nach, welche Folgekosten auftreten und welche Kosten im welchem Umfang entstehen. Die Anfrage wurde für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beantwortet. Die Antworten könnten die Bürger jedoch verunsichern… Knappe Projektbeschreibung Kurz zum Projekt:...

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende Regelung im Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Dort heißt es wörtlich in § 5:...

Auch in Gladbeck lagen am Abend des Wahlsonntags Freud und Leid dicht nebeneinander: Grenzenloser Jubel bei der CDU, deutlich spürbare Zufriedenheit bei der FDP, blankes Entsetzen bei der SPD sowie Enttäuschung bei der LINKEN und auch den GRÜNEN. Das Votum der Wähler ist eindeutig: Auf Landesebene aber auch in Gladbeck wurde die SPD "abgewatscht". Gleichzeitig droht den GRÜNEN langsam aber sicher das "Aus", das die "Piraten" bereits ereilt hat. Doch es gibt bei den etablierten Parteien sehr...

Kreis Unna. Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Die SPD erhielt 39,2 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit - anders als beim Landesergebnis - vor der CDU (27,1 Prozent). Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten. Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (39,7 Prozent). Im Wahlkreis 116 Unna II (Lünen, Selm, Werne) lag Rainer Schmeltzer (Lünen, Jahrgang...

Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks nach der 20.00 Uhr-Hochrechnung zu den Ergebnissen der Landtagswahl: „Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW wirtschaftlich dank Rot-Grün am Krückstock geht. • Aber auch weil SPD und Grüne...

Kundgebung gegen den Auftritt der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) vor Willy-Brandt Gesamtschule aus Bottrop. Mit 500 Teilnehmerinnen.

Die LINKE ruft alle Bottroperinnen und Bottroper zur Beteiligung an den Protesten des überparteilichen Bottroper „Bündnis gegen Rechts“ gegen die AfD-Veranstaltung am 11. Mai in der Willy-Brandt-Gesamtschule auf. Dazu erklärt Nicole Fritsche-Schmidt (Bild), Kreissprecherin der LINKEN: „Es ist unerträglich, dass die immer offener rassistisch und rechtsradikal auftretende AfD Räume für ihre Propaganda-Veranstaltung gesichert hat, die nach einer Persönlichkeit benannt sind, die vor der Verfolgung...

Das „Bündnis gegen Rechts“ ruft zu einer Protestveranstaltung am Donnerstag, 11. Mai, ab 18 Uhr an der Willy-Brandt-Gesamtschule auf. Ab 19.30 Uhr hat die rechtspopulistische Partei AfD (Alternative für Deutschland) zu einem Informationsabend in dieser Schule eingeladen und erwartet für ihren „Wahlkampfendspurt“ das AfD-Aushängeschild Frauke Petry, NRW-Parteichef Markus Pretzell und den durch Talkshowauftritte bekannten Guido Reil. Auf dem Gelände neben der Schule an der Brömerstraße will sich...

In der letzten Ratssitzung wurde – leider ohne Erwähnung in der örtlichen Presse – über die Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement abgestimmt. Dabei wurde ein entscheidender Antrag zur Risikominderung der AfD von den Parteien CDU, SPD, Grüne und Linke abgelehnt. Zunächst zum Antrag der Verwaltung: Die bisherige Richtlinie enthielt so ziemlich alles aus dem Giftschrank riskanter Finanzgeschäfte, was es auf dem Markt gibt. Fremdwährungsspekulationen, Zinswetten, Wetten mit Kreditgeschäften,...

Bei seinem Treffen am 5. Mai hat das Bottroper Bündnis gegen Rechts folgenden Aufruf beschlossen: Unser Bottrop hat keinen Platz für Rassisten! Am 11. Mai wollen die Rechtspopulisten der AfD eine Wahlkampfveranstaltung in der Willy-Brandt-Gesamtschule abhalten. Das finden wir unerträglich. Die AfD ist keine Alternative für Deutschland. Wir stellen uns dagegen, unterstützen Sie uns dabei: Protest-Kundgebung: Donnerstag, 11. Mai, ab 18 Uhr, vor der Willy-Brandt-Gesamtschule! In der AfD geben...

Wieder einmal zeigen angeblich lupenreine Demokraten ihr wahres Gesicht. Statt die AfD zu entzaubern, wie es bereits seit über 3 Jahren von sämtlichen Parteien immer wieder angekündigt wird, sind wohl nur verleumderische Methoden der letzte Strohhalm, um nicht nur die Öffentlichkeit zu täuschen, sondern zusätzlich Hass und Protest gegen eine Veranstaltung einer demokratisch legitimierten Partei in der Gesellschaft zu säen. So heißt es in einem Facebookpost des Bottroper SPD Ortsvereins...

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" Das Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ am 7. Mai geht der Frage nach, wessen Interessen eigentlich die AfD vertritt. Gerade von Leuten wie dem Ex-SPDler Guido Reil wird ja so getan, als sei die AfD die lang ersehnte „Partei der kleinen Leute“. Tatsächlich sind wesentliche Gründer und Wortführer der AfD besonders reaktionäre Unternehmer und Wirtschaftsprofessoren. AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel arbeitete z.B....