AfD Duisburg

Pressemitteilung AfD Fraktion vom 29.08.2021 Ausstieg der RAG aus der Steag Sanierung – AfD Bundestagskandidat Rainer Holfeld besorgt Die Beteiligung der Stadtwerke Duisburg droht wertlos zu werden Duisburg. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung hat dem Steinkohle-Verstromungskonzern-Steag schwer zu schaffen gemacht. Dem Vernehmen nach stand daher eine Sanierung im Raum, die die RAG-Stiftung treuhänderisch begleiten sollte. Nun zieht sie zurück. Die Stadtwerke haben ihre Beteiligung dem...

Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg Seit dem 20. August 2021 gilt eine neue Coronaschutzverordnung. Gemäß den gemeinsamen Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen enthält die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) mit neuer Systematik keine Maßnahmenstufen mehr, sondern knüpft lediglich das Einsetzen der sogenannten 3G-Regel (Geimpft, Genesen und Getestet) an eine 7-Tages-Inzidenz von 35 oder mehr. Da in Duisburg der Inzidenzwert von 35 derzeit seit mehr als fünf Tagen...

Am 21. Juli fand sich die Bezirksvertretung endlich zu der zweiten Sitzung zusammen. Die AfD hatte in der Vergangenheit bereits die Absage und Vertagung der Sitzungen kritisiert. So hatten sich über 90 Tagesordnungspunkte angesammelt. Darunter waren auch einige Anträge. Besonders interessant war der SPD-Antrag mit der Drucksache 21-0220: "Ankunftsstadtteil Marxloh" (hier einsehbar: https://sessionnet.krz.de/duisburg/gi/getfile.asp?id=1651819&type=do&). Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, dass...

Da wurden schon schwere Geschütze aufgefahren. Die Interessengemeinschaft "Cölve-Brücke" hatte im Dezember 2020 Duisburgs Oberbürgermeister, Sören Link, zur "Persona non grata" in den Stadtteilen Oestrum/Trompet/Bergheim erklärt. Hintergrund war das städtische Versagen rund um die marode "Cölve-Brücke" und die jahrelange Sperrung. Zudem warf man seitens der IG Cölve Brücke OB Link Wortbruch vor. Nun griff die SPD, aus Sicht der AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rheinhausen, zu einem...

Pressemitteilung zu „AfD Kreisverband Duisburg stellt Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2021 auf“ Am 27.5.21 hat der AfD Kreisverband Duisburg seine Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September 2021 in einer Aufstellungsversammlung gewählt. Für den Wahlkreis 115 (Duisburg I) ist der Polizeibeamte Sascha Lensing gewählt worden. Er versieht seit 27 Jahren seinen Dienst für das Land NRW. Seine Schwerpunkte sind: Innere Sicherheit, Außen- und Verteidigungspolitik. Sascha Lensing...

Das Ergebnis der Landtagswahl 2017 lässt CDU und FDP in Duisburg jubeln, SPD und Grüne sind angesichts der Klatsche für die Regierung Kraft tief enttäuscht. Trotzig-kämpferisch dazu der Kommentar von Frank Börner (SPD-MdL) am Wahlabend: "Der Schulz-Zug fährt mit Vollgas in Richtung Berlin und hat in Düsseldorf nicht gehalten." Zwar konnten die Genossen alle vier Direktmandate gewinnen (Sarah Philipp mit 40,12 Prozent den Wahlkreis 60 Duisburg I, Rainer Bischoff mit 42,78 Prozent den Wahlkreis...

Während der Sitzung des Integrationsrats der Stadt Duisburg am 08.06.15 wurde neben der auch im Schul- und Jugendhilfeausschuss behandelten Familienförderung und dem Kinder- und Jugendhilfeförderplan nochmals die “Einführung des kommunalen Wahlrechts für Drittstaatsangehörige” als Resolution der SPD (DS 15-0646) intensiv diskutiert. Der gemeinsame Antrag der Grünen / Linke / ABI / DERGAH zum gleichen Thema wurde zurückgezogen. Bei der Resolution der SPD, welcher sich ABI, HIZMET und UMMAH...

Am 09.04.2015 hat das erste Treffen des Arbeitskreises “Sicherheit und öffentliche Ordnung” der AfD Duisburg im Damm-Cafe in Ruhrort stattgefunden. Zu Beginn der Sitzung wurde das vor kurzem von AfD-Ratsgruppe und Arbeitskreis veröffentlichte Dossier zur Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS 2014) in Duisburg besprochen und erläutert. Das Feedback auf das Dossier war durchweg äußerst positiv. Dabei wurde angemerkt, dass die statistische Erfassung der von der Bundepolizei bearbeiteten...

AfD-Ratsherr Alan Imamura war am Montag, dem 13.04.15 zu Gast bei der Sitzung des Duisburger Integrationsrats. Diskussionen entzündeten sich vor allem beim Sachstandsbericht “…Zuwanderung aus Süd-Ost-Europa” (DS 13-0029/5) und beim Antrag der Grünen/Linke/ABI/DERGAH“…Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit” (DS 15-0118). In beiden Fällen waren Äußerungen von Rainer Grün (DAL) Stein des Anstoßes, dessen Ausführungen...

Einmal mehr zeigen die etablierten Parteien uns Duisburger Bürgern deutlich, was Sie von direkter Demokratie und von Volksbegehren halten. Während der BUND noch (zum 2. Mal) tausende von Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die Fällung der Platanen auf der Mercatorstraße sammelt, sendet die Stadtverwaltung Einsatzkräfte der Polizei aus, um gegen den ausdrücklichen Willen der Bevölkerung Fakten zu schaffen: Der Platz wurde geräumt, umzäunt und sodann mit der Abholzung begonnen. Die fast 3...

Alljährlich im Frühjahr wird von der Polizei Duisburg die "Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS)", auch "Kriminalitätsbericht" genannt, veröffentlicht. Erstmals im Frühjahr 2013 hat der Kreisverband der AfD Duisburg die Daten der PKS für Duisburg analysiert und die daraus resultierenden Fakten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Im März 2015 hat der AfD-Kreisverband Duisburg unter anderem den Arbeitskreis "Sicherheit & öffentliche Ordnung" gegründet. In diesem tauschen sich interessierte...