AfD Duisburg

Einwanderung ins deutsche Sozialsystem am Beispiel „Grundsicherung im Alter“. Ein Gastbeitrag des wirtschaftpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Ratsherr Rainer Holfeld. Die Grundsicherung im Alter ist eine steuerfinanzierte Leistung des Sozialamtes aus Bundesmitteln, die bei Erreichen des Renteneintrittsalters nach SGB XII gezahlt wird, wenn die Rente nicht zum Leben reicht. Dabei werden Unterkunft, Heizkosten, Rundfunkgebühren, Teilhabeleistungen und auch Beitragszahler finanzierte...

Auf dem heutigen Kreisparteitag der AfD Duisburg wurden auch die Kandidaten für die Wahl zum Integrationsrat 2025 in Duisburg gewählt. Dabei wurde Herr Stiv Nikolic auf Listenplatz 1 der AfD Liste gewählt. In seiner beendruckenden Rede betonte Herr Nikolic, dass Duisburg vor großen gesellschaftlichen Herausforderungen stehe. Integration und Sicherheit seien einige der zentralen Themen auf unseren Straßen, in unseren Schulen und in unseren Nachbarschaften. Gesellschaftliche Bausteine wie:...

Am heutigen 03.11.2024 wählte der AfD Kreisverband Duisburg den Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister 2025. Carsten Groß, AfD-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Duisburg-Süd, wurde auf dem Kreisparteitag mit überwältigenden 97,4 % als Kandidat für das höchste Amt in Duisburg nominiert. In seiner Rede betonte Groß unter anderem: "Ich möchte ein Oberbürgermeister sein, der sich für alle Bürger einsetzt, die sich mit unserer Stadt identifizieren und unsere Rechtsordnung achten. Ich...

Bereits am 04.09.2024 erstattete der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl, Rainer Holfeld, Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Duisburg wegen des Anfangsverdachtes der Sozialabgabenhinterziehung, Sozialbetrug, Kindergeldbetrug, Zweckentfremdung von Wohnraum, Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und allen weiteren sich ergebenden Fällen rund um die "Weißen Riesen". Hierzu wurden parallel auch ein Antrag...

Unhaltbare Zustände in der Otto-Hahn-Straße in Duisburg-Neumühl Gastbeitrag von Rainer Holfeld, Ratsherr der AfD-Fraktion in Duisburg In den WAZ-Ausgabe vom 14. Oktober beklagen Mieter seit eineinhalb Jahren unhaltbare Zustände. (https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407462628/hausbesetzer-vermuellen-viertel-mieter-durchleben-alptraum.html) Die Liste ist lang und beginnt mit Lärm, Müll, Stromklau, aufgebrochenen Haustüren, Kinder verrichten ihre Notdurft auf der Wiese, Kot und Urin im...

In der Ratssitzung am vergangenen Montag, 23.09.2024, stand auch die Zukunft Duisburgs als Stahlstandort auf der Tagesordnung. Ein gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Junges Duisburg mit dem Titel: "Duisburg muss Stahlstandort bleiben!" wurde in den Rat eingebracht. Den Antragstext können Sie hier nachlesen: https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1735811&type=do Die AfD-Fraktion lehnte die Resolution ab....

Rund um die Berichterstattung zu den Zuständen an den Weißen Riesen in Duisburg-Hochheide hat die AfD-Fraktion die Thematik, wie angekündigt, auch politisch aufgegriffen. Hierzu wurden im zuständigen Ausschuss für Ordnungs- und Bürgerangelegenheiten eine Anfrage (https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1734728&type=do) und ein Antrag eingebracht (https://sessionnet.owl-it.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1734813&type=do). Diese können die Duisburger Bürger unter den o.g. Links im...

Ein Gastbeitrag des energiepolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg, Rainer Holfeld: Trotz der deutschen Vorreiterrolle im Kampf gegen CO2 stieg der weltweite Ausstoß um 2% auf einen neuen Höchststand. Noch bis Ende 2023 gab es die (steuerfinanzierte) Preisbremse, die den Arbeitspreis (für 80% des Verbrauchs) für Fernwärme auf 9,5Cent/KWh deckelte. Sie fällt weg. Seit April 2024 ist auch wieder die 19%-ige Mehrwertsteuer fällig. Im Versorgungsgebiet der Fernwärme...

Die AfD-Fraktion hat in der Sitzung des Rates am 10.06.2024 gegen das Bauprojekt "Rahmerbuschfeld" gestimmt. "Wir haben als Fraktion geschlossen gegen die Änderung des Flächennutzungsplans und gegen den Bebauungsplan gestimmt", gab Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Rat der Stadt, nach der Sitzung an. AfD-Ratsherr, Marcus Maschinsky, hatte sich in der Sitzung dazu klar positioniert und appellierte an die anderen Fraktionen, nicht gegen den Willen der Anwohner...

In der Sitzung der AfD-Fraktion Duisburg am 13.05.2024 wurde Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, einstimmig zum China-Beauftragten gewählt. Dazu Sascha Lensing: "Es erreichen uns immer mehr Anfragen und Bitten um Stellungnahmen rund um das Thema "China" und unsere chinesische Partnerstadt Wuhan. China ist einer der wichtigsten Handelspartner Deuschlands. In einer multipolaren Welt, sind wir an guten Beziehungen, politisch wie wirtschaftlich interessiert. Ich durfte im März...

Am vergangenen Donnerstag, den 15. Februar 2024, versammelte sich die Bezirksvertretung Hamborn für eine Sondersitzung. Neben hitzigen Diskussionen um die Modellprojekte "Stark im Norden" ging es auch um den AfD-Antrag für mehr Brandprävention. Denn im Hamborn kommt es leider immer wieder zu schweren Bränden. Im Januar 2024 wurden bei Wohnungsbränden mehrere Menschen schwer verletzt und eine Person erlag sogar im Krankenhaus ihren schweren Brandverletzungen. Den Wohnungsbrand in Marxloh...

AfD – die Alternative für den Autofahrer Köln und Duisburg sehen nur Schlusslichter im deutschlandweiten Vergleich des ADAC Gemeinsame Pressemitteilung der AfD-Fraktionen im Rat der Städte Köln und Duisburg KÖLN UND DUISBURG 05.02.2024. Die Zufriedenheit mit der Mobilität ist in Köln seit der Einführung der „Verkehrsversuche“ gefühlt am Tiefpunkt. Der ADAC hat in seiner Mobilitätsumfrage gezeigt, dass die Menschen in Köln und Duisburg am unzufriedensten sind. „Mit dem Ratsbündnis von CDU und...

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

Ein Gastbeitrag des energiepolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Rainer Holfeld: Die Investitionen in die erneuerbare Windenergie brachten den Duisburgern 2022 Gewinne. In der Bungertstraße knallten beim DVV-Stadtkonzern endlich mal wieder die Sektkorken. Offensichtlich ließ sich die Windstromproduktion plötzlich vergolden. Das Amtsblatt der Stadt Duisburg hatte in Nr. 33 vom 15. November 2023 über die Jahresabschlüsse 2022 von den 3 Windparks der Stadtwerke viel Gutes zu berichten. Die...

Das politische Jahr 2023 nähert sich auch in Duisburg dem Ende. Aus diesem Grund möchte die AfD-Fraktion unseren Bürgern und Wählern in Duisburg darstellen, wie sich die politische Arbeit unserer Fraktion im Rat der Stadt und in den Bezirken gestaltete. Die AfD-Fraktion hat im Jahr 2023 im Rat, den Fachausschüssen und in den Bezirksvertretungen insgesamt 41 Anfragen und 29 Anträge gestellt (ausgenommen sind hier interne Gremienumbesetzungen). Es ist unnötig zu erwähnen, dass alle unsere Anträge...

Ein Gastbeitrag des wirtschaftspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg, Rainer Holfeld. Glückliches Ende für Duisburgs Engagement bei der Kohleverstromung 2023 Die Beteiligung am internationalen Kohleverstromungskonzern STEAG von 2014 erwies sich im Jahr 2022 erstmals als sehr ertragreich (www.steag.com). Die Stadtwerke Duisburg sind mit einer Beteiligung von 19% am Ergebnis beteiligt. Das Ergebnis stieg von 307,6 Mio. € im Jahr 2021 um 621% auf sagenhafte 1.908,9 Mio....

Ein Gastbeitrag des wirtschaftpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Rainer Holfeld: Verbrenner schlägt Stromer im CO₂ Ausstoß – wie das? Heute kann jeder im Internet nachschauen wie in Europa Strom produziert wird. Wie viel Gramm CO₂ für 1 KWh ausgestoßen werden, ist dabei sehr unterschiedlich. Das Vorbild Deutschland bröckelt dabei laut den Informationen von www.electricitymaps.com deutlich. Vergleichen wir drei Regionen Europas am 5.12.2023 um 9.00 morgens: Frankreich: 63g CO₂/KWh davon 53%...

Ein Gastbeitrag von Rainer Holfeld, wirtschaftpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg: Am Freitag, den 24.11.2023, haben 10.000 Arbeiter aus der Stahl- und auch der Chemieindustrie vor Tor 1 in Duisburg Bruckhausen in Rahmen eines bundesweiten Aktionstages für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze gestreikt. Nachdem im Bundeshaushalt seit kurzem auf Grund des Verfassungsgerichtsurteils nun 60 Mrd.€ nächstes Jahr fehlen und auch wieder die Schuldenbremse gilt, ist die...

In der heutigen Ratssitzung am 27.11.2023 wurde durch die AfD-Fraktion ein Antrag eingebracht, der einen Wunschbaum zum Weihnachtsfest im Rathaus der Stadt Duisburg für bedürftige Kinder vorsah. (https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1715857&type=do) Der Antrag wurde durch Ratsherrn Alexander Schaary vorgestellt und begründet. Im Antragstext heißt es: Das Rathaus in Duisburg am Burgplatz schafft einen „Wunschbaum“ für die Weihnachtszeit 2023 an. Der „Wunschbaum“ kann mit...

In Essen, Berlin und weiteren Städten und Gemeinden in Deutschland machen antisemitische Demonstranten dem letzten Bürger klar, hier ist etwas verrutscht. Die Alternative für Deutschland hat immer wieder im gesamten Land und in den Kommunen auf die immer größer werdenden Probleme aufmerksam gemacht, ja endlich staatliches Eingreifen gefordert. "Der Elefant im Raum, den niemand gesehen haben will." Die aktuellen, sicherheitspolitischen Ereignisse in unserem Land haben allesamt zwei kombinierte...

Gastbeitrag von Rainer Holfeld, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: Haushaltssanierung Duisburgs 2024 in weiter Ferne, 80 Mio. € Mehrbedarf Ukraine, Asyl, Hilfen zur Erziehung, Bürgergeld und Hotelanmietungen führten zu überplanmäßigen Auszahlungen per Dringlichkeitsbeschluss im Amt für Soziales und Wohnen und dem Jugendamt. Während am Novemberanfang Bruno Sagurna (SPD) und Thomas Mahlberg (CDU) von der Duisburger GroKo von großen Haushaltsüberschüssen ausgingen, die teilweise für...

Am vergangenen Donnerstag, den 02. November 2023 kam die Bezirksvetretung Hamborn zur 15. Sitzung zusammen. Neben Haushaltsberatungen sollte es dabei auch um vier AfD-Anträge gehen, die ich Ihnen erläutern möchte. "Ein Wunschbaum für Hamborn" sah vor, das erfolgreiche Projekt des "Wunschbaums" auch in Hamborn einzuführen. An einem Weihnachtsbaum können bedürftige Kinder Wunschzettel anbringen, die dann von anonymen Spendern erfüllt werden. Andere Städte wie Moers, Neukirchen-Vluyn und...

Gastbeitrag von Rainer Holfeld: „Wir wollen mehr Demokratie wagen!“ Ein zukunftsweisender Satz von Willi Brandt (4. Bundeskanzler Deutschlands) der am 28.10.1969 in seiner Regierungserklärung fiel. Genau mit dieser Einleitung stellte die AfD-Fraktion ihren Antrag in der Bezirksvertretung vor. Als am 26.10.2023 in der Bezirksvertretung Homberg, Ruhrort und Baerl der Antrag der AfD-Fraktion für eine Livestream Übertragung der Sitzungen als Probelauf für 5 Sitzungen zur Abstimmung kam, wagten SPD,...