Sprockhövel-Haßlinghausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Aufnahmestopp für Nichtdeutsche: Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres keine neuen Kunden ohne deutschen Pass auf (Beispielbild). | Foto: PR-Fotografie-Köhring

Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim?

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

  • Essen-Süd
  • 23.02.18
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FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer ermöglicht Familien mehr Flexibilität.

Flexibler Ganztag im Südkreis

EN-Kreis. Bodo Middeldorf begrüßt, dass die FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer Familien mehr Flexibilität beim offenen Ganztag ermöglicht. Ein Erlass regelt nun flexiblere Teilnahmebedingungen an außerunterrichtlichen Ganztagsangeboten. „Es ist ein Anliegen vieler Familien, dass Kinder neben der Ganztagsschule auch an anderen Bildungsangeboten teilnehmen können. Das habe ich in vielen persönlichen Gesprächen erfahren“, sagt Middeldorf, FDP-Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Die...

  • Schwelm
  • 21.02.18
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Umsonst Bus und Bahn fahren? Super Idee! Oder doch nicht? Sagen Sie uns, was Sie davon halten. | Foto: Archiv
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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr?

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm" überhaupt möglich so schnell umzusetzen? Schon jetzt sind Busse und Bahnen...

  • Essen-Süd
  • 14.02.18
  • 17
  • 5
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"One Billion Rising" in Schwelm auf dem Bürgerplatz

Heute Nachmittag (14. Februar 2018) um 17 Uhr ist es wieder soweit: Weltweit und auch im Ennepe-Ruhr-Kreis soll mit der Kampagne "One Billion Rising" - übersetzt "Eine Milliarde erhebt sich" - für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen und für Gleichstellung getanzt und gesungen werden. "Die eine ´Milliarde´ ist dabei ein Hinweis auf eine Statistik der Vereinten Nationen. Sie besagt: Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens geschlagen, gedemütigt, zu sexuellen Handlungen gezwungen,...

  • Schwelm
  • 14.02.18
Mit den Sparkassenvorständen freuen sich Erzieherinnen und natürlich die Kinder über "ihre" neue Kindertagesstätte.^Foto: Britta Kruse

Die "Wilde 13" endlich eröffnet

Schwelm. Vor Kurzem war es endlich so weit: Mit mehrwöchiger Verspätung - unter anderem waren einige Brandschutzauflagen noch nicht erfüllt - wurde die Kindertagesstätte "Wilde 13" ihrer Bestimmung übergeben. Es ist eine hochmoderne Einrichtung geworden, die sich alle anschauen wollten, und so stellten die Bauherren, vertreten durch die Sparkassen-Vorstände Michael Lindermann und Johannes Schulz, sowie der DRK-Ortsverband als Träger der Einrichtung auch erstmal die Grußworte zurück, damit Klein...

  • Schwelm
  • 13.02.18

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Das erleichtert die Sache ungemein. Keine Belege mehr ans Finanzamt.

Südkreis. Mit der Steuererklärung für das Jahr 2017 müssen grundsätzlich keine Belege mehr eingereicht werden. Die Belege sind aufzubewahren und nur noch auf konkrete Nachfrage des Finanzamts vorzulegen. „Die Abgabe der Steuererklärung für das Jahr 2017 wird deutlich einfacher“, so Sabine Barth, Leiterin des Finanzamts Schwelm. „Erstmalig müssen Sie mit der Einkommensteuererklärung nur noch dann Belege an das Finanzamt senden, wenn diese in den Formularen ausdrücklich verlangt werden. Dies ist...

  • Gevelsberg
  • 06.02.18
Je mehr Ähnlichkeiten zwischen Tier und Mensch, desto aufschlussreicher ist mancher Tierversuch. Aber wie menschenähnlich darf ein Versuchsobjekt sein? | Foto: Lokalkompass / Gabriele Pitz

Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar?

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben wir...

  • Herne
  • 02.02.18
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Foto: Uschi Dreiucker/pixelio.de | Foto: Foto: Uschi Dreiucker/pixelio.de

Metaller streiken ab heute Abend in Gevelsberg

Der Streik der IG Metall erreicht noch am heutigen Mittwoch (31. Januar) auch den Südkreis. In einem Gevelsberger Betrieb wird um 22 Uhr mit einem 24-stündigen Warnstreik der Tarifkonflikt um einen fairen Abschluss für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie in eine neue Phase eintreten. Die befragten IG Metall Mitglieder haben sich mit nahezu 100% für diese Arbeitskampfmaßnahme ausgesprochen. Der Versuch einer Einigung in Baden-Württemberg war am vergangenen Samstag ohne Ergebnis...

  • Schwelm
  • 31.01.18

Schlägt die Zeit der LINKEn ins Gesicht?

Gut kann ich mich noch erinnern, wie zur Wende täglich schlimme Meldungen über Rundfunk / Fernsehen / Presse und freilich auch den Buschfunk mir fast die Beine wegschlugen, wie ich mir vorkam, nur noch im Dreck jahrelangen Alltags zu waten und von oben auch nur von Schmutz zu hören war. Damals fand ich besonders bedauerlich, dass alles die Form annahm, als würde mein bisheriges 40-jähriges Leben nichts mehr wert gewesen sein. Damals sagte ich mir, dass ich mich dafür einsetzen will, mein Leben...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 24.01.18
Prof. Dr. Dietmar Köster

Europapolitik in Brüssel erleben - Teilnehmerinnen aus dem EN-Kreis gesucht

Der SPD-Europaabgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster lädt in diesem Jahr drei junge Frauen zwischen 16 und 18 Jahren im Rahmen des Girls’Day nach Brüssel ein. Vom 25.-26. April 2018 erhalten die Teilnehmerinnen Einblicke in die Abläufe der europäischen Politik und dürfen dem Politiker dabei über die Schulter schauen. Die Anreise, Unterkunft und Verpflegung wird in den zwei Tagen gestellt, eine Betreuung der Teilnehmerinnen wird durch das Heinz-Kühn-Bildungswerk garantiert. Informationen zur...

  • Schwelm
  • 23.01.18

Schwelms Bürgermeisterin zum Elysée-Vertrag

Auf den Tag genau heute (22. Januar) vor 55 Jahren am 22. Januar 1963 wurde der Élysée-Vertrag zwischen Frankreich und Deutschland unterzeichnet.  Für Bürgermeisterin Gabriele Grollmann, „hat dieser Vertrag ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern eingeläutet, die als sogenannte unversöhnliche Erbfeinde galten und die nun verstärkt auf einander zugehen wollten. Ohne diesen Vertrag wären Deutsche und Franzosen heute nicht so stark miteinander verbunden, wie dies...

  • Schwelm
  • 22.01.18

Hängepartie: SPD zwischen Hü und Hot - keineswegs zukunftsweisend

Nach ihrem Parteitag am Wochenende (20./21.01.2018) in Bonn ist klar, dass die alte Garde der SPD Seit an Seit ihren Machterhalt - oder besser ihre Position und Posten – erfolgreich verteidigt und die Partei mit optimistisch klingen sollendem Hü in die GroKo geführt hat. Nun können all diejenigen, welche über Jahre bereits GroKo waren und das versaut haben, was sie nun enthusiastisch ändern und auf den richtigen Weg bringen wollen, sich zurücklehnen und in der gleichen Manier weitermachen....

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 22.01.18
Neben Niere und Leber ist das Herz das am meisten benötigte Spenderorgan. | Foto: By Heikenwaelder Hugo, heikenwaelder@aon.at, www.heikenwaelder.at [CC BY-SA 2.5 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5)], via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung?

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten derzeit auf ein Spenderorgan. Die meisten davon benötigen Herz, Leber...

  • 19.01.18
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Volker Hoven als Beigeordneter und Kämmerer, Ingrid Döbbelin von der Wirtschaftsförderung und Bürgermeister Ulli Winkelmann sehen Sprockhövel für das neue Jahr gut aufgestellt. Foto: Pielorz

Wirtschaft vor Ort: Sprockhövel, mehr als Naherholung

Volker Hoven, Erster Beigeordneter und Kämmerer in Sprockhövel, zieht gemeinsam mit Bürgermeister Ulli Winkelmann und Wirtschaftsförderin Ingrid Döbbelin eine positive Bilanz des Jahres 2017. „Sprockhövel wird geprägt durch viele familiengeführte mittelständische Unternehmen. Dieser Familiencharakter, der eine hohe soziale Verantwortung mit sich bringt, dominiert das Stadtbild. Um als Stadt weiter wachsen zu können – und das auch im Hinblick auf Gewerbeflächen – wünsche ich mir eine neue Denke...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 14.01.18

SPD: Mit uns nicht! – Mit uns nicht gleich! = Umfallpartei!

Nach den Bundestagswahlen klar in die Opposition gegangen. Nach dem Scheitern der „Jamaika-Regierung“ durchaus wieder verantwortungsvoll zu sehen zum Mitregieren umgeschwenkt. Nun aber wieder auf den Kurs der GroKo eingeschwenkt und damit vor dem vollen Umfallen. (Vom "Ohne uns!" zum "Ohne uns nicht!") Das zeigt eine SPD mit mehr als zweifelhafter Glaubwürdigkeit und Geradlinigkeit. Bleibt, dass die SPD einer Minderheitsregierung noch zuspricht, um darüber einerseits die eigene Größe zu...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 14.01.18
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
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Über 70 ? Dann sind Sie auch ein „Sicherheitsrisiko“ !

Wir haben eine Unfallversicherung, die sich auch auf mich bezieht – und brauchten sie bislang nicht. So macht man sich normalerweise keine Gedanken dazu, nimmt das einfach als gegeben und nützlich hin. Nun bin ich aber 70 geworden und laut einer deshab erhaltenen schriftlichen Information ein „Sicherheitsrisiko“! Das bedeutet, dass, wenn ich dafür weiter versichert sein möchte, die Versicherung preislich angehoben wird. (80€ statt 60€) Nicht alle Versicherungen bieten die Erhöhung und damit...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 12.01.18
Harmloses Spektakel oder Tierquälerei: Der Circus Probst zeigt stolz seinen fahrenden Zoo. | Foto: Pressestelle Circus Probst

Frage der Woche: Tiere im Zirkus – kein Problem oder Tierquälerei?

Der Circus Probst macht Schlagzeilen. Bei seiner jüngsten Station in Gelsenkirchen drängen sich zwar jeden Tag Hunderte Menschen vor dem großen Zelt im Revierpark, allerdings tragen einige davon Transparente. Sie demonstrieren gegen vermeintliche Tierquälerei und fordern: Tiere raus aus dem Zirkus. "Zirkustiere sind lebenslange Gefangene, die zur Vollführung oft schmerzvoller Kunststücke gezwungen werden", schreiben die Tierschützer in ihrem Aufruf im Lokalkompass. Und auch auf Facebook...

  • 05.01.18
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Kita-Navigator startet

Ennepetal. Am Montag, 1. Januar, geht der Kita-Navigator in Ennepetal offiziell an den Start. Der Kita-Navigator ist ein neuer Bürgerservice der Stadt Ennepetal. Das System bietet eine übersichtlich gestaltete Internetplattform, auf der sich Eltern über das Angebot der einzelnen Kindertagesstätten in Ennepetal und Breckerfeld informieren und anschließend einen Platz vormerken können. Die vorgemerkten Kinder kommen dann auf die Warteliste der jeweils ausgesuchten Einrichtungen. Die Träger...

  • Ennepetal
  • 04.01.18
Der Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises hat in der letzten Sitzung des Jahres den Haushalt für 2018 beschlossen.^ Foto: Kreis

Kreis beschließt Haushalt

Der Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises hat den Haushalt 2018 beschlossen. EN-Kreis. Für das Zahlenwerk, das auf Seiten von Erträgen und Aufwendungen jeweils 573,7 Millionen aufweist, sprachen sich SPD, Bündnis90/Die Grünen und die Fraktion Freie Wähler/Piraten aus. Dagegen stimmten CDU, FDP und Die Linke. Wichtigstes Detail für die kreisangehörigen Städte: Der Hebesatz für die Kreisumlage wurde auf 46,06 Prozent festgesetzt. Dieser Wert ist die Grundlage für das, was die Städte dem Kreis für...

  • Schwelm
  • 04.01.18
AVU-Vorstand Uwe Träris, Geschäftsführer AVU Netz Hansjörg Sander und sein Nachfolger Ralf Holtmann (v.li.) ^Foto: AVU / Bernd Henkel.

Staffelwechsel bei der AVU

Er ist schon 35 Jahre im Dienst der AVU und seit 2011 als Geschäftsführer der Netzgesellschaft an entscheidender Stelle der AVU-Gruppe tätig: EN-Kreis. Hansjörg Sander blickt in diesen Tagen auf ein abwechslungsreiches Berufsleben zurück - Der Geschäftsführer der AVU Netz GmbH ging Ende des Jahres in den Ruhestand. "Es war spannend, an der Entwicklung der Branche teilzuhaben und das Unternehmen auch etwas geprägt zu haben", zieht der 65-Jährige Hattinger Bilanz. Begonnen hat der zweifache...

  • Gevelsberg
  • 04.01.18

Riesig helfend und doch ein Fluch der Gegenwart: die "Tafeln"

Viele Menschen kümmern sich darum, dass anderen durch die „Tafel“ für wenig Geld etwas kaufen können, was ihnen im Alltag hilft. Da werden viele Dinge besorgt, gefahren, sortiert und dargeboten, um sie an Bedürftige auszugeben. Eine Leistung und ein Engagement, welches man nicht genug bedanken kann! Doch das ist nur die eine Seite. Wie kann es sein, dass Deutschland „Tafeln“ haben muss? Warum muss es Leute geben, auf deren Engagement etwas am Leben erhalten wird, was ein so gutstehendes...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 03.01.18
Die Flugzeuge von Ryanair könnten morgen deutschlandweit am Boden bleiben. Foto: Archiv/ Flughafen Dortmund GmbH

Frage der Woche: Wie viel Streik ist zu viel?

Zwei Tage vor Heiligabend hat die Vereinigung Cockpit die Piloten von Ryanair zum Streik aufgerufen. Morgen zwischen 5 und 9 Uhr sollen die Flieger am Boden bleiben, betroffen können alle Flüge von deutschen Flughäfen aus sein. Es ist das erste Mal, dass Cockpit Arbeitskampfmaßnahmen bei Ryanair durchführt. Grund sind die in dieser Woche gescheiterten Verhandlungen mit dem irischen Unternehmen. „Ryanairs öffentlichkeitswirksame Offerte, Verhandlungen mit der VC führen zu wollen, kann nur als...

  • Velbert
  • 21.12.17
  • 28
  • 9
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