Sprockhövel-Haßlinghausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mit Drohungen versuchen Extremisten, andere Meinungen zu unterdrücken.
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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten"

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

  • 14.05.18
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PR-Profi Frank v. Leliwa warnt die heimische Wirtschaft vor Abzocke durch Abmahner.
Foto: Agentur "sage & schreibe" (Sprockhövel)

Fehler können teuer werden: Webseiten mangelhaft

Aufgrund von Verstößen gegen geltendes Recht beim Betrieb von Webseiten droht der heimischen Wirtschaft erhebliche Gefahr durch Abzocke sogenannter „Abmahn-Agenturen“. Mehr als 90 Prozent der Betriebe im EN-Kreis riskieren derzeit Strafen in Höhe von bis zu 50.000 Euro oder gar mehr – von den (zusätzlichen) Anwaltsgebühren ganz abgesehen. Das ist das Ergebnis eines (nicht repräsentativen) Screenings von mehr als 100 Unternehmenswebseiten in der Region durch das „Kompetenzteam Medien“, einem...

  • Schwelm
  • 07.05.18
Hat es nicht leicht: Sprockhövels Bürgermeister Ulli Winkelmann.
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SPD im Wahlkampfmodus

Bis zur nächsten Kommunalwahl ist es noch ein paar Tage hin. 2020 werden die Räte in den Städten und die Bürgermeister wieder gemeinsam gewählt. Die Sozialdemokraten in Sprockhövel bringen sich allerdings bereits in Wahlkampfmodus. Sie freuen sich über die deutliche Reduzierung der Kassenkredite durch den SPD-Kämmerer Volker Hoven, zugleich auch Beigeordneter. Und haken bei vielen Themen explizit nach. Lagen die Kassenkredite zum Jahresende noch bei rund 24 Millionen Euro, sind es Ende März...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 04.05.18
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"mein" Wahllokal 12 / Gotha - am 15.04.2018 // Das triste Grau der Wahlkabinen freundlich im Weiß lauchtend
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Wahl notwendig ! – vielleicht mal ein anderes Volk ?

Die jüngsten Wahlen sind geschafft. Auch die Stichwahl für unseren neuen Gothaer Landrat haben wir geschafft. Unser Wahllokal war wieder ansehnlich einladend, die Mitstreiter (Wahlhelfer) eine dufte Truppe, der Tag wie schon 14 Tage zuvor wunderschön – also könnte man doch zufrieden sein!? Erwartungsgemäß kamen zur Stichwahl von möglichen etwa 900 Wahlberechtigten unseres Wahllokals nicht einmal annähernd die 250 von vor 14 Tagen, sondern ganze 133. Eine blamable Anzahl hinsichtlich der...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 01.05.18
Wofür steht das Kreuz und wer darf darüber bestimmen? | Foto: Walter Hochauer [CC BY-SA 2.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen?

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und Wähler senden möchte, die seine CSU an die rechte AfD zu verlieren droht...

  • Herne
  • 27.04.18
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Symbolbild eines Staffordshire-Terriers. Foto: M. Stan/ lokalkompass.de

Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein. Aber wie kommt es dazu, dass Hunde aggressiv auf Menschen reagieren? Liegt...

  • Velbert
  • 06.04.18
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Natürlich geht es beim Streik auch um mehr Geld. | Foto: Foto: Uschi Dreiuecker/pixelio.de

VER wird am Dienstag, 10. April, wieder bestreikt

Der Streik geht auch im Ennepe-Ruhr-kreis in die nächste Runde: Nach Auskunft von ver.di wird die Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr (VER) am Dienstag, 10. April 2018, ganztägig bestreikt. Auf Grund dieses Warnstreiks entfällt das komplette reguläre Fahrangebot im Busverkehr. Das gilt auch für den gesamten Schülerverkehr. Damit die Kunden trotz der starken Einschränkungen weiterhin mobil bleiben, bietet die Verkehrsgesellschaft Ennepe-Ruhr ihren Fahrgästen einen eingeschränkten Notfallfahrplan...

  • Ennepetal
  • 05.04.18
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100km-Marsch der Feuerwehrleute - eine Spendenaktion für brandverletzte Kinder

. Wenn bei Waltershäuser Freiwilliger Feuerwehr die Idee Gestalt annimmt, eine spektakuläre Spendenaktion für brandverletzte Kinder durchzuführen, ist das toll aber bei zahlreichen dankenswerten Spendenaktionen für echt Bedürftige nicht herausragend, könnte man meinen. Wenn die Initiatoren aber dafür einen 100km-Marsch in voller Feuerwehrausrüstung ansetzen – durch den Gothaer Landkreis – und sich dafür über 200 von überall her anmelden möchten, man sich wegen logistischer Probleme auf etwa 80...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 04.04.18
Gemeinsam mit Schriftführer Gerhard Lützenbürger verteilte Martina Drucks (AWO-Ortsverein) anlässlich des „Internationalen Tag gegen Rassismus“ Blumen auf dem Wochenmarkt. Foto: André Sicks

Florales NEIN zu Rassismus

Mit einer kreativen Aktion beteiligte sich der AWO-Ortsverein Gevelsberg am „Internationalen Tag gegen Rassismus“ und setzte damit ein deutliches Zeichen für Integration, Toleranz, Vielfalt sowie eine gerechte Gesellschaft. Historischer Hintergrund des Tages ist das „Massaker von Sharpeville" in Südafrika im Jahr 1960. Die Polizei des Apartheid-Regimes löste damals gewaltsam eine friedliche Demonstration schwarzer Südafrikaner auf – 69 Tote und zahllose Verletzte waren die Folge. 1966 erklärten...

  • Gevelsberg
  • 28.03.18
Schon wieder wird an der Uhr gedreht. Sagt uns eure Meinung und gewinnt eine Lokalkompass-Kuckucksuhr. Foto: Dabitsch

Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil...

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die Zeitumstellung behalten wollen, die große Mehrheit stimmte für die Abschaffung....

  • Velbert
  • 24.03.18
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Proklamationsmarsch im Jahr 1990 unter dem Motto "Du sollst leben". Auch heute gibt es Streit um Schwangerschaftsabbrüche. | Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1121-008 / Link, Hubert / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren?

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer Schwangerschaft bewirbt oder ankündigt. Ende des vergangenen Jahres war eine...

  • Herne
  • 23.03.18
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Wie viel Geld erhalten Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland? Darum ranken sich viele Gerüchte. Foto: Archiv/Magalski

So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland ankommen, nennt man Asylsuchende. Sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu...

  • Velbert
  • 21.03.18
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Dr. Norbert Lammert begeisterte in Gevelsberg

"Die Bundesparteien haben nach der Bundestagswahl ein eher trauriges Bild der parlamentarischen Demokratie abgegeben." So hieß es im Einladungstext zum Jahresempfang der Stadt Gevelsberg. Darauf konterte Dr. Norbert Lammert, Präsident des deutschen Bundestages a.D., mit klaren Worten: "Bei dem so gezeichneten Bild von Empörung und Enttäuschung tzun die Wähler so, als hätten sie mit dem Wahlergebnis nichts zu tun - aber sie habe doch so abgestimmt." Aus den Erfahrungen seiner langen Amtszeit...

  • Gevelsberg
  • 13.03.18

Schafft DIESES Logo eine Identität?

Unter einer „Wort-Bild-Marke“ versteht man eine dauerhafte Kombination zwischen textlichen und grafischen Elementen in einer Darstellung. So heißt das offiziell und es ist auch nicht unbekannt: Hattingen beispielsweise hat das „H“, ursprünglich im Fachwerk-Design und dann als Magenta-Strich-Variante (man erinnere sich an die emotionalen Diskussionen!!!) und Ennepetal ziert sich mit dem Fuchs. Nun hat auch Sprockhövel eine solche „Wort-Bild-Marke“, die zwar nicht das Stadtwappen zur Gänze...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 13.03.18
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...muss man in Werne bezahlen. Das Bußgeld für liegen gelassene Hundehaufen wird von 35 Euro deutlich angehoben. | Foto: Antje Clara Bücker

Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht?

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

  • 09.03.18
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Teilnehmer am Baustellengespräch waren für die SIHK zu Hagen Jan Tornow (Fachbereichsleiter Verkehr) und Christoph Brünger (Geschäftsbereichsleiter Standortpolitik, Existenzgründung, Unternehmensförderung) sowie für die Stadt Schwelm Christian Rüth als Leiter des städtischen Fachbereichs Bürgerservice (Ordnungsamt) und Matthias Jansen als Chef der Schwelmer Feuerwehr. Für das Ordnungsamt der Stadt Wuppertal nahmen Kirsten Backhaus und Martin Lorenz teil. | Foto: Foto: Stadt

Viele Verkehrsänderungen bei Brückensanierung der A1 bei Langerfeld

Bekanntlich plant die Landesbehörde Straßen.NRW die mehrjährige Sanierung der Brücke über die Autobahn 1 im Bereich Schwelm/Langerfeld. Dazu ist jede Menge Vorplanung notwendig. Fest steht, dass der Verkehr, aus Schwelm kommend, in Richtung Wuppertal auf der B 7 zweispurig fahren wird. Zwischen der Autobahnauffahrt A1 Richtung Bremen/A46/A43 und der Autobahnbrücke Schwelm/Wuppertal wird - auf Höhe der Abfahrt in Richtung Wuppertal - die Fahrbahn auf eine Fahrspur eingeschränkt. Einige hundert...

  • Schwelm
  • 09.03.18
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„Internationaler Frauentag“ - immernoch ist auch Deutschland von „Gleichberechtigung“ weit entfernt

Umso wichtiger ist es mir, für Frauen und Mädchen diesen Tag zum Anlass zu nehmen, um ihnen gerade an diesem 08. März zu ihrem Ehrentag zu gratulieren! Gleich früh, werde ich - auf dem Weg zum Kauf unserer Frühstücksbrötchen - wieder vor jede Wohnungstür in unserem Eingang so viele Nelken stellen, wie dahinter Mädchen / Frauen wohnen. Einige Frauen gibt es auch noch, denen ich durch die Blume an diesem Tag eine kleine Freude bereiten werde. Da der 08. März 2018 auf einen Donnerstag fällt, einem...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 07.03.18

SPD ist reif fürs Grimmsmärchen - und Wolf ist weiter die CDU/CSU

Wieder hat es die SPD "verstanden"! Kaum zu erwarten, dass die ALTEN der SPD verstanden haben, was ihre Basis und die Wähler schon über viele Jahre gefortert haben. Eher ist es so zu werten, dass die SPD-Führung es wieder einmal verstanden hat, ihre Konservierung in einer Regierung zu bewahren, vom Morgen zu reden und darin das "Weiterso" mit neuer Plakatierung am Leben zu erhalten! "Wann wir schreiten, Seit an Seit . . ." - ein Kampfgesang der SPD wurde zum flehenden Ruf, der "GroKo"...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 04.03.18
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
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Ausbilder, Sponsoren, Stadt und die schüler stellten das Projekt vor.

Spracherwerb und Schulabschluss für Geflüchtete in Gevelsberg

Junge geflüchtete Menschen aus Gevelsberg mussten im vergangenen Sommer die weiterführenden Schulen ohne Abschluss verlassen. um sie fit zu machen für den späteren Arbeitsmarkt, wird ihnen jetzt mit einem Schulabschlusslehrgang geholfen, der von der Grünewaldstiftung und der Stadt Gevelsberg gefördert wird. Um alle Teilnehmenden ausreichend auf den Fachunterricht vorzubereiten, wurde dem eigentlichen Lehrprojekt ein Kurs mit 300 Einheiten Deutschunterricht vorgezogen. Seit dem 8. November...

  • Gevelsberg
  • 02.03.18

Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

  • Velbert
  • 02.03.18
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Heute ein alter Schuh, den CDU/CSU und SPD „zukunftsweisend“ für die GroKo vorlegen

Spätestens zur vorherigen Regierungsbildung hätte der heute vorliegende vereinbarte Weg der drei Parteien noch als Umsetzung notwendiger Themen einer Bundesregierung gewertet werden können. Heute ist er eine Art Aufwärmung vergangener wie verpasster Notwendigkeiten. Um ein zukunftsträchtiger Leitfaden zu sein, bräuchte es klare Aussagen und Entscheidungen. Was soll man davon halten, wenn von +25€ Kindergeld die Rede ist, aber erst einmal nur +10€ kommen und viel später die restlichen +15€...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 27.02.18
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
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