Rheinberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Mit Bescheidenheit und Bürgernähe an die Spitze der Weseler Kreisverwaltung?

Christiane Seltmann leitet den Bürgerservice und die Rechtsabteilung im Dinslakener Rathaus. Am 25. Mai wird sich zeigen, ob der Wahlkampfmarathon der gelernten Anwältin ihr zum Erfolg gegen den amtierenden Landrat (SPD) verhilft. Seltmann stieg als CDU-Kandidatin in den Ring. In dieser Funktion beantwortete sie und einige Fragen - darunter auch ein paar ungewöhnliche. Redaktion: Warum glauben Sie, dass Sie bei der Landratswahl eine Chance gegen Ansgar Müller haben? Seltmann: „Weil ich sonst...

  • Wesel
  • 25.04.14
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Geht ihr wählen oder macht ihr's per Post?

Frage der Woche: Wie geht Briefwahl?

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

  • Essen-Süd
  • 25.04.14
  • 8
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Ansgar Müller (SPD): Niederrheinischer Genießer radelt viel und taucht auch gern mal ab

Der amtierende Landrat Dr. Ansgar Müller (SPD) hat sich dazu entschlossen, auf Privates weitgehend zu verzichten. Im Rahmen unserer Serie mit Interviews und Statements zur Kommunalwahl 2014 lesen Sie hier und jetzt seine Ausführungen. Er schreibt: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Am 25. Mai 2014 entscheiden Sie, wer künftig Landrat unseres Kreises sein wird. Seit 2004 übe ich dieses Amt mit großer Freude aus. Mit meiner Frau lebe ich seit vielen Jahren in Wesel-Flüren. Wir sind Niederrheiner...

  • Wesel
  • 25.04.14
Archivfoto

"Gute Arbeit.Soziales Europa": Maikundgebung der DGB-Region Niederrrhein

Am 1. Mai ruft der DGB-Ortsverband Dinslaken - Voerde – Hünxe zur diesjährigen Maikundgebung am Burgtheater Dinslaken auf. "Gute Arbeit. Soziales Europa." so das Motto der diesjährigen Maiveranstaltungen der DGB-Region Niederrhein, die am 1. Mai in den Städten der Region zum "Tag der Arbeit" stattfinden. In diesem Jahr werden die Arbeitsbedingungen sowohl hier in Deutschland, als auch in Europa insgesamt thematisiert. "Denn mit der neuen Freizügigkeit für Arbeitskräfte sind auch neue...

  • Wesel
  • 24.04.14
Landrats-Kandidat Sascha Wagner (Linke) mit Parteifreund Gerd Baßfeld (Bürgermeisterkandidat in Dinslaken) im Biergarten.
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Kandidat privat 2014: "Geben Sie ihr bitte meine Nummer!"

In der NA-Reihe „Kandidat privat“ stellen wir bis zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 die Bürgermeister-Kandidaten und Landrats-Kandidaten der hiesigen Wahlkreise vor: Kreis Wesel. Lieblingsort von Sascha Wagner (*1980) in Dinslaken ist ein Biergarten der Altstadt. Und wo verabredet man sich am besten mit einem Politiker, auch einem der Linken, um ein Kandidat-Privat-Interview mitten im Wahlkampf zu führen? Natürlich dort, wo sich die Kandidaten wohlfühlen. Wenn dann auch noch der eigene...

  • Dinslaken
  • 22.04.14
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Hier auf dem Deich bei Emmelsum  läßt sich der Landrat den Kopf freiwehen.
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Kandidat privat 2014: Mit dem Landrat auf dem Deich

In der NA-Reihe „Kandidat privat“ stellen wir bis zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 die Bürgermeister-Kandidaten und Landrats-Kandidaten der hiesigen Wahlkreise vor: Dr. Ansgar Müller von der SPD will zum dritten Mal der Chef im Kreis Wesel werden: Die Einwohnerschaft einer ganzen Großstadt von 465.000 Menschen lebt im Kreis Wesel, einem politisch gewollten Konstrukt, geteilt vom Vater Rhein. Von Moers bis Xanten, Holland ist nicht weit. Dinslaken, (einst selbst die Kreisstadt),Voerde und Hünxe...

  • Dinslaken
  • 22.04.14
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Deponiebereiche auf dem Eyller Berg

Altdeponie Eyller Berg, Forderung nach Gefährdungsabschätzung

Pressetermin am 14.04.2014 in Moers Hochwasserschutz-Initiative am Niederrhein (HWS)/ Vereinigte Wählergemeinschaften im Kreis Wesel (VWG) Altlasten sind die Kehrseite des enormen technischen und industriellen Fortschritts der letzten 100 Jahre. Der allzu sorglose Umgang mit Chemikalien und Abfällen und die Unkenntnis der Auswirkungen führten häufig zu Verunreinigungen des Untergrunds. Das Gefahrenpotenzial für Mensch und Umwelt wurde dabei oft zu spät erkannt. Recherche über die Altdeponie...

  • Kamp-Lintfort
  • 18.04.14
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Von links: Kreiswahlleiter Lars Rentmeister, Wahlsachbearbeiterin Helga Hubweber, Leiter des für die Wahlen zuständigen Fachdienstes Frank Brändel. | Foto: Kreis Wesel
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Kommunalwahlen und Europawahl: die Bürger müssen ihr örtliches Wahllokal nur ein Mal besuchen

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. "Dies führt zu einigen Besonderheiten!", so teilt die Weseler Kreisverwaltung mit. Kreiswahlleiter Lars Rentmeister, der Leiter des für die Wahlen zuständigen Fachdienstes Frank Brändel und Wahlsachbearbeiterin Helga Hubweber informieren da-her über die Modalitäten der Wahlen. An dem Wahltermin ist nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl...

  • Wesel
  • 11.04.14
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Sascha Wagner, Kandidat Die Linke für die Landratswahl im Kreis Wesel

Liebe Community-Mitglieder, das Online-Interview mit dem Weseler Bürgermeister-Kandidaten Jürgen Linz (CDU) war der Auftakt zur intensiven Berichterstattung im Vorfeld der NRW-Kommunalwahlen 2014. Als weitere Folge dieser Beitrags-Serie stellen wir Ihnen heute Sascha Wagner vor, der sich für Die Linke als Landrats-Kandidat im Kreis Wesel bewirbt. Er hat sich für ein rein politisches Statement entschieden und verzichtet gänzlich auf Privates. Diese Seite des Kandidaten behandeln wir in einem...

  • Wesel
  • 09.04.14
Hans-Jürgen Hufer | Foto: NGG

NGG-Oscar: Welcher Gastronomiebetrieb holt die Auszeichnung in den Kreis Wesel?

Mustergültige „Demokratie hinter dem Betriebstor“: Noch bis Ende April werden im Kreis Wesel Vorzeige-Betriebsräte gesucht. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. Beschäftigte könnten mit ihrer Teilnahme am „Deutschen Betriebsräte-Preis 2014“ den „Mitbestimmungs-Oscar“ in die Region holen. „In vielen Bäckereien und Hotels, in der Gastronomie und Ernährungsindustrie führen die Arbeitnehmervertretungen eine wichtige Regie im Arbeitsalltag. Sie tragen dazu bei,...

  • Wesel
  • 09.04.14
Finger weg vom Bundesverfassungsgericht | Foto: CC-SA by Elkawe

Abbau von Hemmungen von und bei der CDU

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

  • Wesel
  • 08.04.14
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Bei der letzten Sitzung vor den Kommunalwahlen am 25. Mai beriet der Ausschuss für Bürgeranträge auch über den „Bürgerantrag zur Rücknahme der Entscheidung zur nächtlichen Abschaltung der Straßenbeleuchtung“. Mit den Stimmen der Ampelkoalition wurde die Beschlussvorlage der Verwaltung zum Antrag Nr. 1314 angenommen, d.h. die Nachtabschaltung wird wie geplant zum Sommer 2014 stadtweit umgesetzt.
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Ampel bleibt bei Nachtabschaltung: Wir probieren’s!

Moers. Bei der letzten Sitzung vor den Kommunalwahlen am 25. Mai beriet der Ausschuss für Bürgeranträge auch über den „Bürgerantrag zur Rücknahme der Entscheidung zur nächtlichen Abschaltung der Straßenbeleuchtung“ (wir berichteten). Mit den Stimmen der Ampelkoalition wurde die Beschlussvorlage der Verwaltung zum Antrag Nr. 1314 angenommen, d.h. die Nachtabschaltung wird wie geplant zum Sommer 2014 stadtweit umgesetzt. Auswirkungen im gesamten Stadtgebiet Der Diskussionselan der...

  • Moers
  • 06.04.14
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Dozent, Blogger und Politikberater: Martin Fuchs.
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Experte zum Kommunalwahlkampf: "Man sollte soziale Medien als Dialogmedien begreifen“

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

  • Düsseldorf
  • 04.04.14
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Vereinigte Wählergemeinschaften VWG stellen sich im Kreis Wesel zur Wiederwahl

VWG tritt in allen Kreiswahlbezirken zur Kommunalwahl an

Nun ist es amtlich: „Nach Prüfung der Wahlvorschläge teile ich mit, dass diese vollständig sind und keine Mängel aufweisen, so dass ich sie dem Kreiswahlausschuss am 10.04.2014 zur Zulassung vorlegen werde.“, teilte das Kreiswahlamt der VWG am 18. März schriftlich mit. Als Spitzenkandidat geht Martin Kuster aus Voerde, Fraktionsvorsitzender der VWG, ins Rennen. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Marianne Meylahn aus Moers (Stellvertretende Vorsitzende der VWG-Kreistagsfraktion), Bettina...

  • Wesel
  • 03.04.14

SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking

Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD Hünxe Volker Marquard vom 28.03.2014: SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat noch einmal dem gefährlichen Gas-Gewinnungsverfahren (in USA „Fracking“ genannt) für unser Bundesland eine klare Absage erteilt. Die SPD Hünxe sieht gleichzeitig die Landes-CDU wie auch regionale Christdemokraten zwischen den gegensätzlichsten Positionen hin und her schwanken. Die oft „Populisten“ genannten CDU-Politiker...

  • Hünxe
  • 28.03.14
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Im Raum Moers konnte die NIAG trotz Warnstreik Grundangebot gut bedienen

Am heutigen Tag konnte die NIAG trotz Warnstreik der NIAG-Beschäftigten ihr eingeschränktes Grundangebot im Raum Moers/Duisburg gut bedienen. Die Großkundgebung der ver.di in der Duisburger Innenstadt führte bis mittags zu Verkehrsbehinderungen auf den Linien SB10, SB30 und 929. Auf der Linie 929 sind aufgrund von Rückstaus nach der Kundgebung aktuell noch etwa 20 Minuten Verspätung. Weitere Infos unter niag-online.de

  • Moers
  • 27.03.14

Tage der offenen Tür am 4./5. April an der Hochschule Rhein-Waal in Kamp-Lintfort

Endlich ist es soweit. Am 4. und 5. April 2014 finden die feierliche Eröffnung und die Tage der offenen Tür des neuen Campus Kamp-Lintfort der Hochschule Rhein-Waal an der Friedrich-Heinrich-Allee 25, statt. Auf einer Gesamtfläche von rund 19.000 Quadratmetern findet sich in den Neubauten nun genug Platz für Forschung, Studium und Lehre. Nach dem Spatenstich am 1. Dezember 2011 und dem Richtfest am 30. Dezember 2012 sind die Neubauten der Hochschule Rhein-Waal planmäßig zum Sommersemester 2014...

  • Wesel
  • 27.03.14
Foto: Schmälzger

ver.di ruft auf zur Streik-Teilnahme in Duisburg - Busse fahren aus den Kreisen Kleve und Wesel

Am Donnerstag, 27. März, werden neben der NIAG die Stadtwerke Dinslaken und der Stadt Dinslaken zum Warnstreik aufgerufen. Außer diesen vorgenannten Betrieben werden die Jobcenter Wesel, die Bundesagentur für Arbeit in Wesel, die Kindertagesstätten und der Jugendeinrichtungen von Pro Jugend in Voerde und die Beschäftigten USK in Kleve aufgerufen, sich an den Warnstreiks zu beteiligen. Zudem werden die Beschäftigten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und die Beschäftigten der...

  • Duisburg
  • 26.03.14
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Vor dem Blitzmarathon am 8. April: Lokalkompass-User im Kreis Wesel können über Mess-Stellen abstimmen!

„Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger intensiver beteiligen!“ Das sagt Polizeihauptkommissarin Sabine Vetter im Vorfeld des Blitz-Marathons, den ihr oberster Chef, NRW-Verkehrsminister Ralf Jäger, für den 8. April anberaumt hat. Und weiter: „Aus unserer Erfahrung macht es die Menschen wütend und besorgt, dass in ihrer direkten Umgebung viele Autofahrer rücksichtslos fahren und das Leben anderer gefährden. Für die Bürger/innen zählen nicht statistische Unfallbrennpunkte, sondern diese...

  • Wesel
  • 25.03.14
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Nitratbelastung? Überdüngung? "Entwicklung ist auf dem richtigen Weg!" (Klaus Eberhardt, LW-Kammer)

Aufgrund von Anträgen der SPD und der Grünen sowie der Presseberichte aus den letzten Wochen, in denen die Nitratbelastungen durch Gülledüngung und die bundesweite Gülleverordnung behandelt wurden, befasste sich der Umwelt- und Planungsausschuss mit dieser Thematik. Peter Bootz von den Stadtwerken Wesel stellte eine Kooperation vor, die die Stadtwerke seit vielen Jahren mit mittlerweile 54 Landwirten pflegen. Hier bekommen die Landwirte Anreize, um sich besonders in den Wasserschutzgebieten...

  • Wesel
  • 21.03.14
Ohne Schwierigkeiten konnte die AfD bei der Nominierung der Kandidaten in Wesel 28 der 33 Kreiswahlbezirke mit Direktkandidaten besetzen, sowie die entscheidende Reserveliste bis Platz 24 füllen. V.l. Ulrich van Royen (Schatzmeister), Uwe Krins (Moers), Ralf Landers (Xanten), Wahlleiterin Kerstin Garbracht, Thomas Wojciechowski (Kamp-Lintfort), Spitzenkandidat Wolfgang Weinkath (Dinslaken) und Lutz Bachmann (Moers)
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Weinkath will AfD in den Kreistag führen

Kreis Wesel. Mit gestärkter Brust und Rückenwind durch das Bundestagswahlergebnis wählte am letzten Sonntag der Kreisverband Wesel der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Kandidaten für die Kreistagswahl. Der 64-jährige Wolfgang Weinkath aus Dinslaken will als Spitzenkandidat für den Einzug ins Kreisparlament sorgen. Rückenwind durch Bundestrend Bei der letzten Bundestagswahl steckte die AfD Ausrufezeichen in der politischen Landschaft, man blieb knapp vor der 5-Prozenthürde stecken. Bei...

  • Wesel
  • 20.03.14
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Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien wohl gestoppt.

Am 28.1.2014 schrieben wir Piraten zu "Brückentechnologie Taschenrechner an Weseler Schulen". Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht jetzt die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Monika Pieper: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten und...

  • Wesel
  • 20.03.14
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Topographie eines bergbaubeeinflussten natürlichen Überschwemmungsgebietes am Niederrhein
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Hochwasserschutz in der Bergbaustadt Moers (VHS-Vortrag)

Die HochWasserSchutz-Initiative am Niederrhein (HWS) informiert. "Sachkundige Bürger für VORSORGE und Schadensverhinderung" Zur Einstimmung auf ein eigenes Überschwemmungsszenario wurden Bilder von der Elbe-/Donauflut von Juni 2013 gezeigt. Die o. g. öffentliche Informationsveranstaltung in Moers fand am 11.03.2014 statt. Den interessierten Teilnehmern wurde ein nach ökonomischen Prinzipien ausgerichteter Vortrag über die Ursachen und Folgen von Hochwasser in sozialen und organisatorischem...

  • Moers
  • 13.03.14
Die Alte Kellnerei
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Ein Sonntag zum Archivieren

Als der 9. März 2014 zum Tag der Archive erklärt wurde ahnte sicher niemand dass es solch ein strahlender Frühlingstag werden würde. Was also tun? Verdeck öffnen und auf zur Alten Kellnerei! Dort befindet sich nämlich das Archiv der Stadt Rheinberg seitdem das Gebäude renoviert wurde. Es ist das einzige Bauwerk das vom ehemaligen Rheinberger Schloss unversehrt erhalten blieb, der Pulverturm ist zwar ebenfalls sehenswert aber nur noch halb vorhanden. Betritt man die Alte Kellnerei kommt man...

  • Rheinberg
  • 09.03.14
  • 3
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