Rheinberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Bild zeigt von rechts nach links: Rainer Groß, Frank Heidenreich, Katharina Hötte, Frank Tatzel, Erich Weisser, Rainer Kaussen, Sarah Stantscheff, Günter Helbig, Brigitte Devers, Willi Jenk, Ralf Winstroth und Michaela Vervoort
Foto: CDU-Fraktion im RVR / Dirk Schmidt, Abdruck frei

CDU-Fraktion im RVR besichtigt historischen Ortskern - Frank Heidenreich: Stärkung des Einzelhandels in Rheinberg ist unser Ziel

„Die Stärkung des Einzelhandels in den Ortskernen - gerade auch in den kreisangehörigen Städten - ist Ziel der CDU“, erklärt Frank Heidenreich (CDU), Mitglied der CDU-Fraktion im RVR, anlässlich einer Besichtigung des historischen Ortskerns von Rheinberg. „Es spricht alles dafür, die Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes für den historischen Rheinberg zu befürworten und mit 60 Prozent der Kosten zu bezuschussen. So ein Konzept wird in den Folgejahren Grundlage für die Bewilligung...

  • Rheinberg
  • 10.06.16
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Ist der Kreis Wesel vor Hochwasser ausreichend geschützt?

Klimawandel begünstigt Extremwetterlagen Die massiven Regenfälle der letzten Tage haben den Kreis Wesel stark getroffen. Ein Dammdurchbruch der Issel konnte nur knapp verhindert werden. Nach Ansicht von KlimaforscherInnen werden, bedingt durch den Klimawandel, Starkregenereignisse wie diese in Zukunft vermehrt auftreten. Das verheerende Hochwasser im Norden des Kreisgebietes könnte sich wiederholen. Damit es zukünftig nicht zu gravierenden Personen- und Sachschäden kommt, müssen sich die...

  • Wesel
  • 09.06.16
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Gute Nachrichten aus dem Kreishaus

Gemeinsame Presseerklärung der Kreistagsfraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen sowie FDP/VWG: Ziel der Kreistagsfraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen sowie FDP/VWG für das Jahr 2016 war, Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten. Die spannende Frage ist, wie entwickeln sich im Kreis Wesel die Kosten der Unterkunft (KdU) in diesem Jahr? In welche Richtung geht die Zahl der Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger im Bezug von Arbeitslosengeld II, umgangssprachlich als „Hartz 4“...

  • Wesel
  • 05.06.16
Übernehmen Roboter unseren Job?

Wird Künstliche Intelligenz die Arbeitswelt verändern?

Nicht nur auf der diesjährigen Re:publicaTEN war der Wandel in der Arbeitswelt ein großes Thema, es wird immer mehr über die zunehmende Automatisierung und Vernetzung in der Berufswelt gesprochen. Langsam hat sich die künstliche Intelligenz in unser Leben geschlichen. Lernende Maschinen erkennen unsere Gesichter und Stimmen und können unsere Handlungen voraussagen. Das kann Angst machen und es wird tatsächlich bereits befürchtet, dass künstliche Intelligenz so schlau werden könnte, dass sie die...

  • Essen-Süd
  • 04.06.16
  • 23
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Starke Frauen in Berlin - Berlin mit Sabine Weiss erleben

Die Frauen Union der CDU Kreis Wesel fährt auf Einladung der CDU Bundestags-abgeordneten und Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Sabine Weiss nach Berlin. Sie haben vier Tage Gelegenheit die Bundeshauptstadt zu besuchen und die aktuelle große Politik hautnah kennenzulernen. "Wir würden uns freuen, wenn viele politisch interessierte Frauen aus dem Kreis Wesel mitfahren. Wir haben ein tolles Programm speziell rund um die starken Frauen in Berlin vorbereitet - Allen voran...

  • Hünxe-Drevenack
  • 03.06.16
Schon weit vor dem Monatsende nix mehr drin? | Foto: NGG

Gewerkschaft warnt: 4713 Menschen im Kreis erhalten Grundsicherung / Altersarmut steigt

Immer mehr Rentner im Kreis Wesel sind auf staatliche Unterstützung angewiesen: 4.713 Menschen erhielten im vergangenen Jahr Grundsicherung („Alters-Hartz-IV“) im Alter oder bei Erwerbsminderung – 59 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren. Das geht aus neuen Zahlen des Statistischen Landesamtes (IT.NRW) hervor, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mitteilt. Die NGG Nordrhein warnt vor einer weiteren Zunahme der Altersarmut und fordert eine Stärkung des gesetzlichen Rentenniveaus....

  • Wesel
  • 01.06.16

HILFE - Institut der deutschen Wirtschaft sagt voraus: In 25 Jahren arbeiten wir bis 73!

Einfach mal so, etwas Provokantes für die Community. Weil ich's gerade bei t-online gelesen habe und das Thema mich ungeheuer aufregt. Dort heißt es: IW mit Schock-Prognose - In 25 Jahren können wir erst mit 73 in Rente gehen Diese Nachricht schockt mich nicht wirklich. Es ist ja bekannt, dass Deutschland aufgrund von Kindermangel und Verschlafenheit der verantwortlichen Politiker in den Sandkammern der Bevölkerungspyramide ersticken wird. Deshalb jetzt einfach mal diese Frage: Glaubt Ihr, dass...

  • Wesel
  • 27.05.16
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Keine Miniatomkraftwerke in Europa

Erinnern wir uns noch an Loriots bissige Sendung "Weihnachten bei den Hoppenstedts"? Opa Hoppenstedt schenkt seinem Enkel Dicki am Weihnachtsabend einen kleinen Spielzeugreaktor, der anschließend explodiert und die mitgelieferte Natur zerstört. Dazu merkt Lukas Aster, Sachkundiger Bürger der Grünen Kreistagsfraktion, an: „Was dem deutschen Zuschauer als absurde Komik auf Jahrzehnte im Gedächtnis geblieben ist, das beschert uns die EU nun weitab vom 25. Dezember oder vom 1. April als ein...

  • Wesel
  • 25.05.16

Ich als fast 70-jähriger würde heute auch die AFD wählen

Liebe LK´ler, die "meisten" von Euch denken genauso, aber sie trauen sich nicht, dieses publik zu machen. Man könnte ja in der "sehr" äussersten rechten Ecke "gedrängt" werden, da man die Klappe halten muss für Verfehlungen nebst Straftaten von Flüchtlingen auch hier im gesamten Kreis Wesel. Man versucht, alles zu "vertuschen" und versucht alles für uns positiv zu beeinflussen. Was kostet das für uns und für die Flüchtlinge? Dazu sage ich nur folgendes: Kosten Flüchtlinge ca. 1 Milliarden €...

  • Kamp-Lintfort
  • 22.05.16
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Einzelhandelskonzept Rheinberg, Antrag der FDP

FDP Fraktion in Rheinberg beantragt: Herrn Bürgermeister F. Tatzel Rheinberg, 18. Mai 2016 Die FDP-Fraktion bittet um Aufnahme und Beratung des folgenden Antrags im zuständigen Ausschuss bzw. im Rat. Der Einzelhandel unterliegt bundesweit und besonders auch in Rheinberg einer deutlichen Dynamik. Das Rheinberger Einzelhandelskonzept beschreibt den Zustand vor mehr als zehn Jahren. Deshalb ist eine zeitnahe Überprüfung des Konzepts und ein Update dringend erforderlich. Begründung: Um eine...

  • Rheinberg
  • 20.05.16
Greenpeace-Demo in Sichtweite des Reaktors Thiange. | Foto: LK-Archiv

Stadt Hamminkeln schickt Resolution gegen AKW-Betrieb nach Belgien - und an Angela Merkel

Der Rat der Stadt Hamminkeln kommt offiziell in die Puschen und begehrt gegen den weiteren Betrieb der Atomkraftwerke in Thiange und Doel (Belgien) auf. In einem gleichzeitigen Schreiben an Bundeskanzlerin Merken und den belgischen Premierminister Charles Michel formuliert Bürgermeister Bernd Romanski im Auftrag des Stadtrats: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, der Rat der Stadt Hamminkeln hat in seiner Sitzung am 11.05.2016 folgende Resolution einstimmig verabschiedet: Ende Dezember...

  • Wesel
  • 19.05.16
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AWO-Koordinatorin Anne Frensch. | Foto: AWO Kreisverband
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AWO-Internetseite informiert Flüchtlinge und Helfer über Einrichtungen und Beratungsdienste

Stell Dir vor, Du kommst mit deinen Kindern in einer neuen Stadt an. In einem neuen Land. Stell Dir vor, Du sprichst die Sprache nicht, vielleicht ein paar Brocken Englisch. Und ihr habt kaum etwas dabei, weil ihr alles zurücklassen musstet. An wen kannst Du Dich wenden? Wer hilft Dir weiter? In Fragen, die das Leben betreffen? Oder wenn Du krank bist – oder traumatisiert? Wer wo hilft, wer wofür Ansprechpartner ist und wie unser Behördensystem funktioniert. „Das zu verstehen, ist für Fremde...

  • Wesel
  • 18.05.16
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Vom Staat belogen und betrogen, selbst von der SPD

Der Anwalt des kleinen Mannes war meist immer die SPD und was wurde daraus gemacht? Erstmal nichts. Das Rentenniveau wird weiter absinken, da auch unsere ehemaligen DDR-Bürger etwas bei zu tragen hatten: Wir haben Millionen Menschen nach Deutschland zurückgeführt, die bedienen sich alle der Rentenkasse. 16 Millionen Bürger der ehemaligen DDR haben einst vier Milliarden D-Mark eingezahlt, kassieren aber jetzt 104 Milliarden Euro aus der Rentenkasse. Das sind Folgelasten, die der Staat zahlen...

  • Kamp-Lintfort
  • 11.05.16
  • 13
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Rheinberg braucht ein Update

Rheinberg braucht ein Update. Die lange Zeit der gefühlten politischen Ruhe in Rheinberg führte bisher nur zu Diskussionen über den Bauantrag der AWO und die Entlassung sozialversicherungspflichtiger Reinigungskräfte, durch Kündigung der privaten Reinigungsfirma im Stadthaus. Die FDP in Rheinberg, so der Vorsitzende Rainer Mull, sieht die Notwendigkeit die Wirtschaft in Rheinberg auf die Entwicklung der Stadt vorzubereiten und zu unterstützen. Das Mittel der Stadt dazu ist das...

  • Rheinberg
  • 11.05.16
  • 1
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. | Foto: Bundes-CSU

So wollen wir uns als Kreis nicht abspeisen lassen

SPD-Kreistagsfraktion lässt in Sachen Betuwe und Dobrindt-Besuch nicht locker In einem Antrag für den Kreisausschuss Ende Juni fordert die Fraktion die Verwaltung auf, den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erneut nach Wesel einzuladen. Den Termin könne er dabei selbst bestimmen, aber er solle persönlich erklären, warum die Betuwe und andere Bahnprojekte in Bezug auf Lärmschutz und Sicherheit der Anwohner nicht gleichberechtigt vom Bund behandelt werden. "Die erste Bitte um einen...

  • Wesel
  • 09.05.16
  • 1
Volle Kraft voraus für freien Handel? Oder überwiegen die Nachteile von TTIP? | Foto: Lokalkompass / Peter Gerber

Frage der Woche: TTIP - Brauchen wir das Freihandelsabkommen?

Freier Handel auf und über dem Atlantik - Nach Ansicht der schwarz-roten Regierung in Berlin sollen Zölle und Produktstandards beim Handel mit den USA mittelfristig stark eingeschränkt werden. Noch für 2016 war eine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern aus Europäischer Union und Vereinigten Staaten geplant - das hatten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Merkel vor einigen Tagen bei ihrem Treffen in Hannover verkündet. Dann veröffentlichte die Umweltschutzorganisation Greenpeace...

  • 05.05.16
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TTIP-LEAKS - Freihandelsabkommen ist eine echte Gefahr

Zur Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten zum Freihandelsabkommen TTIP durch Greenpeace erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion Wesel: „Was jetzt von Greenpeace an geheimen Dokumenten veröffentlicht wurde, gibt Anlass zu größter Sorge. Verbraucher- und Umweltschutz, aber auch demokratische Grundprinzipien scheinen offenbar zur freien und billigen Verhandlungsmasse zu verkommen. Die TTIP-Papiere verdeutlichen, dass die Befürchtungen der Gegner nicht aus der Luft...

  • Wesel
  • 04.05.16
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Der Kreissportbund Wesel sucht die „Fitteste Firma“: Bewerben bis spätestens 25. Mai!

Am 8. Juni holt der Kreissportbund Wesel die Sportabzeichen-Tour des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) in den LVR-Archäologischen Park Xanten. An diesem Tag sucht der Kreissportbund Wesel gemeinsam mit der Sparkasse am Niederrhein die „Fitteste Firma“ im Kreis. Ab 14 Uhr können Unternehmen dabei sein und beim Deutschen Sportabzeichen und den Disziplinen des antiken Fünfkampfs zeigen, wie sportlich das Unternehmen ist. Es gibt Preise im Wert von 1000 Euro zu gewinnen! Das Procedere ist...

  • Wesel
  • 01.05.16
  • 1
50 Interessierte Bürger kamen zur Veranstaltung
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Städte und Gemeinden klären Schäden problemlos mit der Cavity

Informative Versammlung in Borth Am Donnerstag, den 21.04.2016 fand in Gaststätte zur Post in Borth die erste einer Reihe geplanter Informationsveranstaltungen der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW e.V. statt. Im Wesentlichen ging es den Vertretern der Bürgerinitiative darum, den interessierten Bürgern Informationen über den Salzbergbau und deren Auswirkungen zu geben. Als besondere Gäste wurden Herr Dipl.-Ing. Peter Immekus (freier und anerkannter Markscheider, sowie freier...

  • Rheinberg
  • 28.04.16
Plastiktüten sollen bald kosten. Ist das richtig so?

Frage der Woche: Brauchen wir kostenlose Plastiktüten?

Wenn es nach Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gegangen wäre, gäbe es sie schon seit Anfang des Monats nur noch gegen Aufpreis. Die Plastiktüte, von Kunden als komfortable Serviceleistung geschätzt, von Umweltschützern seit Langem kritisiert, war schon seit Monaten Gegenstand zäher Verhandlungen. Am vorgestrigen Dienstag, 26. April, unterschrieben schließlich Ministerin Hendricks sowie Josef Sanktjohanser, Präsident des Handelsverbands Deutschlands (HDE) eine gemeinsame Erklärung, nach...

  • 28.04.16
  • 54
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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. | Foto: offizielles Pressefoto

SPD-Kreistagsfraktion kritisiert die Absage des Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sagt Teilnahme an einer Informationsveranstaltung zum Thema Lärmschutz an der Betuwe-Linie in Wesel ohne weitere Erläuterung ab "Wir verstehen, dass der Minister sicherlich viele Verpflichtungen erfüllen muss, hätten aber erwartet, dass er bei der Auswahl seiner Termine die zwingende Notwendigkeit erkannt hätte, die das Thema Lärmschutz an der Betuwe-Linie für so viele Betroffene entlang der Strecke tatsächlich hat", unterstrich der...

  • Wesel
  • 27.04.16
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Foto: NGG

NGG: Schlau machen über gesetzliche Bezahlvorgaben - mit der Mindestlohn-App !

Vertrauen ist gut, Lohn-Check ist besser: Wer im Kreis Wesel für einen Niedriglohn arbeitet, der soll Entgelt und Arbeitszeit genau überprüfen, um festzustellen, ob er auch tatsächlich den Mindestlohn bekommt – und zwar per „Mindestlohn-App“. Dazu rät die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG): „Mit dem ,Lohn-Tester‘ auf dem Smartphone können Beschäftigte ihre Arbeitszeit aufzeichnen und kontrollieren, ob der Chef tatsächlich den richtigen Stunden- und Monatslohn zahlt“, sagt Hans-Jürgen...

  • Wesel
  • 26.04.16

IHK: E-Commerce ist ein MUSS - auch im stationären Handel

Einzelhändler können sich nicht mehr nur auf die Anziehungskraft ihrer Ladenlokale verlassen, sondern müssen auch das Internet einsetzen, um die Kunden auf sich aufmerksam zu machen und an sich zu binden. Das ist das Fazit des E-Commerce-Leitfadens „Go online“ der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen, der ab sofort auch digital bei der Niederrheinischen IHK erhältlich ist. Mit ihm bekommen sowohl Internet-Neulinge als auch Händler, die bereits im Internet aktiv sind, wertvolle...

  • Wesel
  • 21.04.16

Offener Brief

Offener Brief an alle Fraktionsvorsitzenden und Funktionsträger der Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, B`90/Die Grünen, DIE LINKE, Piraten und aller anderen Parteien in den kommunalen Parlamenten des Kreises Wesel, mit der Bitte, diesen auch ihren überregionalen Gliederungen zur Kenntnis zu bringen, sowie der Medienvertreter regional und überregional. Der Vorstand des Kreisverbandes Wesel der Partei Alternative für Deutschland (AfD) appelliert mit diesem Brief an die Einsicht und die Weitsicht der...

  • Rheinberg
  • 21.04.16
  • 1

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