Rees - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Öffentliche Kreistags-Sitzung zum Thema "BETUWE"-Sicherheit am 17. März um 16 Uhr

Am Donnerstag, 17. März, um 16 Uhr findet im Kreishaus (Saal 008) die nächste Kreistagssitzung zur BETUWE-Sicherheit an der Bahnlinie statt. "Dieses strittige Thema ist bis heute nicht im Sinne der Anwohner und der Feuerwehren geklärt!", bedauert Gert Bork, Sprecher Bürgerinitiative "BETUWE - So nicht!. Um die Wichtigkeit zu demonstrieren und die beteiligten Kreise zu mehr Aktivität aufzufordern, bittet die Bürgerinitiative um rege Teilnahme von Bürgern und Betroffenen an dieser Veranstaltung....

  • Wesel
  • 11.03.16
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks und Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. | Foto: Tim Tripp
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SPD-Spitze für Barbara Hendricks: "Sie ist eine ideale Besetzung"

Selbstbewußt ist der SPD-Kreisvorsitzende Norbert Killewald ja. "Wir sind nicht die stärkste Kraft im Kreis Kleve. Mit anderen Strategien wird die SPD aber zu einer führenden Kraft." Gemeint ist damit Josef Gietemann. Der Klever SPD-Ratsherr gilt als "Macher" der heutigen parteiunabängigen Bürgermeisterin Sonja Northing. "Ja, wir haben bewiesen, dass wir das an vielen Orten im Kreis Kleve können", so Killewald. 2014 und 2015 seien "Super-Jahre" für die SPD im Kreis gewesen. Die Erfolgsstory der...

  • Kleve
  • 09.03.16
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Frauen in sehr unterschiedlichen Rollen - 2016 eine Selbstverständlichkeit? Beispiele (von links, oben): Astridt von Lauff und Christin van den Heuvel. Unten: Thiele und Dieter Schumann. Fotos: Lokalkompass.de
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Foto der Woche: "Weibsbilder" - Fotos zum Weltfrauentag 2016

Gleichberechtigung, Emanzipation, Wahlrecht... Drei Stichworte Weltfrauentag, der am 8. März 2016 begangen wird. Wir suchen dazu Fotos von Frauen: Sport, Beruf, aber auch Alltag als Hausfrau und Mutter. Schließlich darf - zumindest hier in Deutschland - eine Frau (fast) völlig frei entscheiden, welche Rolle(n) sie erfüllen möchte. Wir sind gespannt auf Eure Motive. 2016 noch so wichtig wie 1911 Ob der Weltfrauentag 2016 noch zeitgemäß ist, wird rege diskutiert. Frauen in gleichen Berufen sind...

  • 07.03.16
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Foto: LK-Archiv

Zum Fukushima-Jahrestag: Demo gegen Atomkraft-Nutzung am 11. März in Duisburg

Das AntiAtom- Bündnis Niederrhein ruft anlässlich des fünften Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Fukushima zu einer Mahnwache auf der König-Heinrich-Straße in Duisburg auf. In einer Ausstellung werden die Folgen von Atomunfällen dokumentiert und auf aktuell bestehende Gefahren, die Duisburg direkt betreffen, hingewiesen. Nach einem verheerenden Erdbeben und anschließendem Tsunami kam es am 11. März 2011 in Japan zu einer der größten atomaren Katastrophen der Menschheit. Die Folgen wirken...

  • Duisburg
  • 07.03.16
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
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Auf dem Bild sind Teilnehmer der Workshops zu sehen (v.l.n.r. Norbert Killewald (Vorsitzender SPD Kreis Kleve), Fritz Tümpen (ältester Teilnehmer), Barbara Hendricks (MdB), Sascha Kujath (jüngster Ortsvereinvorsitzender im Kreis Kleve), André Stinka (Generalsekretär der NRWSPD).

Zukunftsfragen: Fundament der SPD Kreis Kleve stärken

Wie wollen wir unser Fundament stärken? – Mit dieser Frage beschäftigten sich rund 100 SPD-Mitglieder in Kerken-Nieukerk in Workshops. NRWSPD-Generalsekretär André Stinka stellte die dazu passende landesweite Kampagne „Fundament stärken“ vor. In fünf Workshopgruppen beschäftigten sich die Mitglieder mit auf den Nägeln brennenden Punkten der Parteiarbeit: Wie treten mehr Mitglieder ein? Wie wird das Partei-Ehrenamt attraktiver für junge Menschen und Familien? Wie gestalten wir unsere...

  • Kleve
  • 27.02.16
v.l.n.r. Bettina Trenckmann, Vorsitzende, Marion Kurth, neue Geschäftsführerin und Viktor Kämmerer.

Viktor Kämmerer sagt Tschüss

Geschäftsführer der AWO im Kreis Kleve geht nach 16 Jahren in den Vorruhestand Mit einem lachenden und einem weinenden Auge nimmt die AWO im Kreis Kleve Abschied von ihrem langjährigen Geschäftsführer Viktor Kämmerer. Als der heute 62-Jährige im Jahr 2000 seine Arbeit als Geschäftführer aufnahm war die damalige Arbeiterwohlfahrt mit der heutigen kaum vergleichbar. Damals waren es gerade einmal 15 Mitarbeiter. Heute zählt der Verein über 1.000 Mitglieder und fast 300 Hauptamtliche Mitarbeiter....

  • Kleve
  • 24.02.16

Internationale Jugendbewegungen: Volksbund animiert zum Mitmachen im Workcamp

Frisch gestartet ist die Anmeldung für die internationalen Jugendbegegnungen im In- und Ausland, die der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. organisiert. Jugendliche zwischen 12 und 27 Jahren, die sich zwei Wochen im In- und Ausland für die Friedensarbeit und Völkerverständigung engagieren wollen, können sich online unter http://www.volksbund.de/workcamps anmelden. Ob in der UNESCO-Weltkulturerbe-Stadt Riga in Lettland, in der Gütersloher Partnerstadt Rshew an der Wolga oder auf der...

  • Wesel
  • 10.02.16
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IHK-Bilanz: Wirtschaftslage am Niederrhein zu Jahresbeginn ist besser als erwartet

Die Unternehmen am Niederrhein bewerten die Wirtschaftslage zu Jahresbeginn 2016 besser als erwartet. Auch die zahlreichen Risikofaktoren wie das schwächere Wachstum in China, Sanktionen gegen Russland oder aber der Nahostkonflikt konnten die gute Stimmung nicht trüben. Impulsgeber ist insbesondere die starke Binnennachfrage. Der Ölpreisrückgang und der günstige Wechselkurs des Euros mit positiven Effekten für die Exportwirtschaft wirken zusätzlich stimulierend. Sorgen bereitet die anhaltende...

  • Wesel
  • 09.02.16
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Stärkung katholischer Kliniken / ProHomine und Karl Leisner-Gesellschaft vertagen Gespräche

Die Katholische Karl-Leisner-Trägergesellschaft mbH (Kleve) und die pro homine gGmbH (Wesel) haben ihre Gespräche zur Intensivierung einer Zusammenarbeit ausgesetzt. Nach einer sechsmonatigen Verhandlungspause ist geplant, die Gespräche wieder aufzunehmen. Grund für die von den Gremien gewünschte Verhandlungspause sind noch ausstehende Entscheidungen zur Krankenhausplanung NRW und zur Umsetzung der von der Bundesregierung beschlossenen Krankenhausstrukturreform. Die Verhandlungspause soll dazu...

  • Wesel
  • 05.02.16
Der CDU-Kreisvorstand diskutierte aktuelle Themen in Rees (v.l.n.r.:)  Kreisvorsitzender Dr. Günther Bergmann MdL, stv. Kreisvorsitzende Maria Ingenerf, stv. Kreisvorsitzender Christoph Gerwers)

Bergmann und Voßeler stehen für erneute Landtagskandidaturen bereit

Der Vorstand der CDU im Kreis Kleve traf sich diesmal in Rees zu seiner traditionell am Anfang des Jahres stattfindenden Klausurtagung. Der Vorsitzende Dr. Günther Bergmann MdL begrüßte dabei zahlreiche Vertreter aus den Stadt- und Gemeindeverbänden sowie den Kreisvereinigungen der Union. Mit Blick auf die Landtagswahlen im Frühjahr 2017 betonte Bergmann, dass die Aufstellung der CDU-Kandidaten wieder in einem offenen und transparenten Verfahren unter maximaler Einbeziehung der Mitglieder...

  • Kleve
  • 25.01.16
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KPV-Kreisvorsitzender Peter Hohl, Barbara Reul-Nocke, Christoph Gerwers, Bürgermeister der Stadt Rees

Flüchtlinge: "Das Land NRW darf die Kommunen hier nicht alleine lassen"

Die Flüchtlingskrise als Herausforderung für die Kommunen“, unter diesem Titel stand eine Mitgliederversammlung der Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU des Kreises Kleve im Landhaus Beckmann in Kalkar. Als Referentin konnte der KPV-Kreisvorsitzende Peter Hohl die Dezernentin für Ordnung, Sicherheit und Recht der Stadt Remscheid, Barbara Reul-Nocke, begrüßen. Reul-Nocke berichtete über den Umgang der Stadt Remscheid mit dem starken Zustrom von Flüchtlingen seit etwa Juli 2015. Es habe...

  • Kleve
  • 21.01.16
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IHK fordert zügigen Breitband-Ausbau für die Unternehmen am Niederrhein

Immer mehr Unternehmen sind in ihrem Alltagsgeschäft auf schnelle Datenleitungen angewiesen. Am Niederrhein ist die Internetverbindung für Betriebe und private Haushalte insgesamt unzureichend. Die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve begrüßt daher das Aktionsprogramm von NRW, wonach Fördermittel in Höhe von etwa 500 Millionen Euro durch Bund und Land zur Verfügung gestellt werden, um den Breitbandausbau zu beschleunigen. Das NRW-Wirtschaftsministerium stellte in...

  • Wesel
  • 11.01.16

"Integrationsbetrieb Handwerk": Internet-Leitfaden für die Unternehmen am Niederrhein

Als weiteren Baustein im qualifizierten Beratungsangebot zu Fragen der Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Beruf weist die Handwerkskammer Düsseldorf jetzt auf den neuen Internetservice „Integrationsbetrieb Handwerk“ hin. Handwerksbetriebe aus dem Kammerbezirk, die Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive im Rahmen eines Praktikums eine erste Chance zum praxisnahen Einstieg in eine Ausbildung oder ein qualifiziertes Beschäftigungsverhältnis bieten möchten, können in der neuen...

  • Wesel
  • 11.01.16

"Tag der Berufsfelder" am 15. März: Schüler/innen sollen in der Firmen-Welt schnuppern

Am 15. März findet zum ersten Mal der „Tag der Berufsfelder“ am Niederrhein statt. Auf Einladung der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve können Schüler Kontakte zu Unternehmen am Niederrhein knüpfen und so erste Schritte in Richtung Berufswelt gehen. Mit verschiedenen Projekten im Rahmen der Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ stärkt die IHK die Berufsorientierung und Ausbildungsreife der Jugendlichen und unterstützt damit die Wirtschaft bei der...

  • Duisburg
  • 07.01.16

Ministerium zur Schill-Kaserne Wesel: "Keine Unterbringung von Flüchtlingen möglich!"

"Leider sieht sich das Ministerium nicht in der Lage, Gebäude auf dem Gelände der Schillkaserne zur Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung zu stellen und somit der Bitte der Stadt Wesel zu entsprechen.", schreibt der Erste Beigeordnete der Stadt Wesel in einer aktuellen Pressemitteilung. Im beigefügten Antwortschreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ralf Brauksiepe, heißt es unter anderem: "(...) Die Liegenschaft Schill-Kaserne ist besonders...

  • Wesel
  • 05.01.16
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Foto: FDP Kreisverband Kleve-Geldern

FDP-Kreisverband ehrt langjährige Mitglieder

Traditionell beenden die Liberalen in Kreis Kleve das Jahr mit einem gemeinsamen Essen. Am Ende dieses arbeitsreichen Jahres 2015 mit Bürgermeister- und Landratswahlen, trafen sich rund 50 Freie Demokraten aus allen Ortsverbänden dazu im Waldhaus Dicks in Weeze. Neben Gesprächen in gemütlicher Runde über das abgelaufene Jahr stand die Ehrung langjähriger FDP-Mitglieder durch den Kreisvorsitzenden, Prof. Dr. Ralf Klapdor, im Mittelpunkt des Abends. Rund 30 Mitglieder wurden für ihre...

  • Kleve
  • 26.12.15
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Kreis Kleve vermittelt fünf Pferde aus Tierschutzfall

Kreis Kleve. Aus einem Tierschutzfall vermittelt die Veterinärabteilung der Kreisverwaltung des Kreises Kleve fünf Pferde: 2 Reitpferde, Stuten, 12 und 13 Jahre, 1 Quarter Horse, Wallach, 19 Jahre, 1 Shetlandpony, Wallach, 8 Jahre und 1 Reitpony, Stute. Die Pferde sind teilweise noch als Freizeitpferde reitbar. Sie werden gegen eine Schutzgebühr zwischen 50 und 500 € je Pferd abgegeben. Für 4 Pferde sind Pässe vorhanden. Interessenten mit Pferdeerfahrung werden gebeten, sich bis zum 7. Janaur...

  • Kleve
  • 23.12.15
Das Foto zeigt den ehemaligen Kreis Klever Bundestagsabgeordneten Helmut Esters (r.) zusammen mit Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks und dem ehemaligen SPD Vorsitzenden Franz Müntefering im letzten Jahr in Kevelaer.

Helmut Esters wird 80 Jahre: "Was wird aus Deutschland ohne diesen Mann?" titelte einst die SZ

"Man muss nicht in jedes Mikrofon sprechen, das einem hingehalten wird". Damit hat es über Jahrzehnte einer der profiliertesten Politiker des Kreis Kleve gehalten: Helmut Esters. Heute (15.12.2015) wird der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete 80 Jahre alt. Der Kevelaerer gehörte von 1969 bis 1994 dem Deutschen Bundestag an, zählte als Vorsitzender des Haushaltsausschusses zeitweise zu den mächstigsten Politikern in Deutschland. Das Magazin der Süddeutschen Zeitung titelte zu seinem Abschied aus...

  • Kleve
  • 15.12.15
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Landrat Spreen: Kreisumlage und Kita-Gebühren sollen nicht erhöht werden

Ein leicht sinkender Hebesatz der Kreisumlage, der hohe Anteil der Sozialausgaben am Kreishaushalt und die Fortsetzung der Investitionstätigkeit mit dem Neubau der Leitstelle für Feuerschutz und Rettungswesen waren drei der wesentlichen Eckpunkte, die Landrat Wolfgang Spreen in seiner Haushaltsrede zur Einbringung des Kreishaushalts für die Jahre 2016 und 2017 erläuterte. Der Kreishaushalt mit einem Volumen von knapp 400 Mio. Euro geht nun in die politische Beratung. „Mit Rücksicht auf die...

  • Kleve
  • 13.12.15
Foto: LK-Archiv

Bundesweite Großaktion bei Taxiunternehmen: Zoll deckt viele Fälle von Schwarzarbeit auf

Rund 2.500 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüften vom 26. bis 29. November bundesweit das Taxigewerbe. Laut aktueller Pressemitteilung befragten sie 9.470 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen, prüften in 516 Fällen Geschäftsunterlagen. In diesem Züge leitete die Behörde drei Strafverfahren wegen des Verdachts des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen sowie zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts der Meldepflichtverletzung, des...

  • Wesel
  • 07.12.15
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Erstes Agrar-Forum Niederrhein: "Die Preissituation ist ruinös"

Ein deutlicheres Schulterklopfen für die Veranstalter von Wunderland Kalkar, Landwirtschaftskammer und Wirtschaftsförderung Kreis Kleve kann es kaum geben als dieses volle Haus: Nahezu 400 Interessierte, die meisten davon aus der Landwirtschaft, besuchten das erste "Agrar-Forum Niederrhein" in der noch jungen Messehalle des Wunderlandes. Für gut und gerne zwei Stunden versuchte die WDR-Moderatorin Steffi Neu der Frage auf den Grund zu gehen, ob die Motoren der Landwirtschaft nun tatsächlich...

  • Kalkar
  • 29.11.15

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