Recklinghausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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-Dichtheitsprüfung- Es ist wohl an der Zeit, dass sich die Bis wieder einmal etwas lauter zu Wort melden. >>936.837,02 € aus Steuermitteln

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 15. Oktober erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen dieses Abends sind u.a. „Funkstille beim landesweiten Monitoring“ Was wurde aus diesem Monitoring, das im Mai 2015 vom NRW-Umweltministerium an den Start gebracht wurde? Das Projekt wurde mit 936.837,02 € aus Steuermitteln gefördert....

  • Recklinghausen
  • 10.10.18

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ?

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“ bearbeitet. In...

  • Düsseldorf
  • 09.10.18
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Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht. | Foto: By Franz Josef Denzinger [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
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Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013. | Foto: TMbux [CC BY-SA 3.0]

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
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Bürgerbegehren wird für zulässig erklärt: Kreistag hebt Neubau-Beschluss auf

Kreis. Der Kreistag hat in seiner heutigen Sitzung am Dienstag, 25. September, den Neubau-Beschluss vom 11. Juni aufgehoben. Stattdessen wurde das Bürgerbegehren gegen den Neubau ohne Auszählung und Prüfung der Unterschriften für zulässig erklärt. Die Verwaltung hat den Auftrag bekommen, mit den im Bürgerbegehren, das durch den Dorstener Uwe Kähler auf den Weg gebracht wurde, geforderten Maßnahmen zur Behebung der sicherheitsrelevanten Mängel hinsichtlich Brandschutz, Haustechnik und Gesundheit...

  • Dorsten
  • 25.09.18
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Wilhelm Neurohr: Das Elend des Berufspolitikertums

Mandat auf Zeit vs. Berufspolitiker – Wege zur Überwindung der Demokratiekrise Sind Berufspolitiker die Garanten oder die Totengräber der Demokratie? von Wilhelm Neurohr Was lehrt uns die gegenwärtige Regierungskrise in Berlin? Das aktuelle politische Theater zwischen Horst Seehofer... Wilhelm Neurohr: Das Elend des Berufspolitikertums Sind Berufspolitiker die Garanten oder die Totengräber der Demokratie? Was lehrt uns die gegenwärtige Regierungskrise in Berlin? Das aktuelle politische Theater...

  • Recklinghausen
  • 25.09.18
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019 kommt Doch...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 46
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Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
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Foto: Rowohlt
2 Bilder

Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als ein...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 15
  • 11

Lorenz Gösta Beutin, MdB: Mammut-Polizeieinsatz im Hambacher Forst restlos aufklären

„Der vielleicht größte Polizeieinsatz in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen zur Räumung des Hambacher Forstes muss restlos aufgeklärt werden. Es muss geklärt werden, warum die schwarz-gelbe Landesregierung den Konflikt um den Erhalt des Jahrtausende alten Waldes mit ihrer Räumungsweisung an die Tagebau-Kommunen anlasslos eskalieren lässt und damit ein Auseinanderbrechen der Kohlekommission in Berlin provoziert“, erklärt Lorenz Gösta Beutin, energie- und klimapolitischer Sprecher der...

  • Recklinghausen
  • 16.09.18

Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) bald vor dem Oberverwaltungsgericht Münster?

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung zum BI-Treff am 17-09-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 17. September erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 2 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Unter anderem mit dem Thema: Keine Ruhe für das Verwaltungsgericht Minden in Sachen Dichtheitsprüfung. In zwei ähnlich gelagerten Fällen begehrten die Kläger die Feststellung, dass sie nicht...

  • Recklinghausen
  • 14.09.18

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
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Siegfried Born: Missbrauchsfälle durch die Katholische Kirche in den USA und in Deutschland

Die vor kurzem an die Öffentlichkeit gelangten Ergebnisse der Ermittlungen der Grand Jury in Pennsylvania, USA, zum Missbrauchsskandal durch Vertreter der Katholischen Kirche gegen ihre Schutzbefohlenen in den letzten 70 Jahren machen eine weitere kritische Betrachtung der Vorfälle notwendig. Siegfried Born, der sich schon 2016 mit den Missbrauchsfällen der Katholischen Kirche, hier insbesondere bei den Regensburger Domspatzen, kritisch auseinander gesetzt hatte, („Ehemalige Opfer der...

  • Recklinghausen
  • 27.08.18

Dichtheitsprüfung „Jetzt ist erst recht die Landesregierung - NRW am Zuge“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW erlassenen Rechtsgrundlagen zur Dichtheitsprüfung ermächtigen die Gemeinden nicht,...

  • Recklinghausen
  • 16.08.18

Sommerloch in Recklinghausen!

Sommerloch in Recklinghausen! Bezug: diverse Berichte zur Zeppelinstraße und zur Situation in Stuckenbusch in der RZ von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Jetzt hat das Sommerloch die Stadt Recklinghausen voll erfasst. Da ist es müßig, über die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Zeppelinstraße zu debattieren. Thomas Dreyer stellt in seinem Leserbrief heraus, dass die Lärmbelästigung konstant sei, wenn man die Zeppelinstraße mit 70 km/h befahren würde. Das bestreite ich. Außerdem möchte ich die...

  • Recklinghausen
  • 14.08.18

Desinteresse an Religion als Grund für Kirchenaustritt!

Desinteresse an Religion als Grund für Kirchenaustritt! von: Dr. Dr. Joachim Seeger, Recklinghausen-Nord Nach den Kirchensteuern ist offensichtlich das Desinteresse an Religion der meistgenannte Austrittsgrund, oftmals verbunden mit persönlichen Glaubenszweifeln. Damit rückt der persönliche Glauben oder eben Nicht-Glauben in den Fokus des Interesses. Eine Entfremdung von der Kirche geschieht oft durch massiven Glaubensverlust. Ich schließe mich voll und ganz der Meinung des Leipziger Professors...

  • Recklinghausen
  • 11.08.18
Bürger tauschen den Füherschein gegen ein Ticket der Vestischen. | Foto: RainerSturm/pixelio.de

Recklinghausen: Führerschein gegen Ticket tauschen

46 Führerscheine wurden bisher von Bürgern seit dem 1. Mai unter dem Motto "Mobilität im Alter" abgegeben, 41 haben den Führerschein gegen ein Ticket der Vestischen eingetauscht. Angeboten wird das Projekt vom Seniorenbeirat, Arbeitskreis Stadtentwicklung und Verkehr, und der Stadt Recklinghausen in Zusammenarbeit mit der Vestischen Straßenbahnen GmbH. Drei Monate können Teilnehmer kostenlos im Tarifgebiet Recklinghausen/Herten Bus und Bahn fahren. Die Aktion läuft noch bis zum 30. April 2019....

  • Recklinghausen
  • 11.08.18

Fahrradfahrer haben es nicht leicht in Recklinghausen!

Fahrradfahrer haben es nicht leicht in Recklinghausen! Bezug: Lokale Agenda kritisiert Radverkehrspolitik und andere diverse Artikel in der RZ von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Herr Tesche zeigt sich mehr als zögerlich, wenn es um die Interessen der Radfahrer in Recklinghausen geht. Man müsse erst auf konkrete Ergebnisse warten, bevor man überhaupt bereit sei, eine größere Fläche der Innenstadt für die Radfahrer freizugeben, erklärte der Recklinghäuser Bürgermeister. Bisher hat er es...

  • Recklinghausen
  • 01.08.18
Verbrauch bei 30 km/h

Tempo 30 auf der Herner Straße in Bochum Riemke - Ein Bärendienst???

Die "Gutachter " und "Fachleute" haben empfohlen die Herner Straße in Bochum (vierspurig!!) zu einer 30 km/h Zone zu erklären. Hintergedanke: In den Navigationssystemen wird die Abkürzung zwischen A 43 und A 40 dadurch nicht mehr die zeitlich kürzeste Strecke. Sie bleibt jedoch entfernungsmäßig die kürzeste Strecke. Erster Gedanke: Jede(r) kennt die Diagramme der Benzin/Dieselverbräuche in Abhängigkeit von Geschwindigkeit und Gangwahl. Danach ist es nachgewiesen, dass der Verbrauch bei 30 km/h...

  • Recklinghausen
  • 27.07.18
Regierungspräsidentin Dorothee Feller. | Foto: Archiv

Bezirksregierung berät Kreis zum Bürgerbegehren / Keine Stellungnahme zu konkreten Kosten

Münster/Kreis Recklinghausen. In der Diskussion um das Bürgerbegehren zum Kreishaus-Neubau in Recklinghausen mahnt Regierungspräsidentin Dorothee Feller alle Seiten zu mehr Sachlichkeit. Die Bezirksregierung zeigt sich überrascht davon, dass sie sich angeblich zu konkreten Zahlen geäußert haben soll. „Richtig ist, dass die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht den Kreis verwaltungsintern auf Nachfragen hinsichtlich eines rechtskonformen Umgangs mit dem Bürgerbegehren berät. Ein entsprechendes...

  • Dorsten
  • 26.07.18
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Landrat Cay Süberkrüb will sich "um jeden Preis" ein Denkmal setzen!

Landrat Cay Süberkrüb will sich „um jeden Preis“ ein Denkmal setzen! Bezug: Diverse Berichte in der RZ von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Cay Süberkrüb prescht mit aller Macht vor, damit sein Name als Erbauer des neuen Kreishauses in die Geschichte eingeht. Für sein Vorhaben ist ihm jedes Mittel recht, selbst die Missachtung der Meinung des Bürgers. Er zieht offensichtlich die kostenintensive Variante (Kreishaus-Neubau) einer simplen Lösung vor, die Uwe Kähler als Beseitigung von...

  • Recklinghausen
  • 18.07.18

Interessante Veranstaltung mit Alfred Stemmler!

Interessante Veranstaltung mit Alfred Stemmler! Bezug: Diverse Berichte in der RZ von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Am vergangenen Sonntag konnte ich den brillanten Ausführungen des Herrn Stemmler in der „Grünen Kapelle“ b eiwohnen. Herr Stemmler überzeugte nicht nur durch seine fundierten Kenntnisse der Kirchen- und Kulturgeschichte, sondern auch durch seine großartige und einzigartige Präsentation einiger Exponate, die zu seinem Privatbesitz gehören. Die aufmerksamen und interessierten...

  • Recklinghausen
  • 17.07.18
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Mehr Bescheidenheit wäre angemessen!

Mehr Bescheidenheit wäre angemessen! Bezug: Richter kandidiert nicht mehr für Vorsitz der SG Hillen- Bericht in der RZ von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Mathias Richter kandidiert auf der Jahreshauptversammlung der SG Hillen nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden und kommentiert seinen Abgang mit den Worten, dass man gute Grundlagen geschaffen hätte und er daher guten Gewissens aufhören könne. Zugleich räumt er ein, dass er zwar den Verein finanziell konsolidiert habe, was jedoch auf Kosten...

  • Recklinghausen
  • 07.07.18

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