Klimanotstand in Kleve: Kundgebung und weitere Beratung im Umweltausschuss

Kleve. Am Donnerstag, den 16. Mai wird um 17 Uhr im Ausschuss für Umwelt und Verkehr im Ratssaal Nr. 1.28 des Rathauses weiter über den Antrag der Fridays for Future Ortsgruppe Kleve zur Ausrufung des Klimanotstandes beraten.
Fridays for Future Kleve beginnt am Donnerstag um 15.15 Uhr vor dem Rathaus bei der Touristeninformation mit einer großen Kundgebung. Es wird Reden, Musik und die üblichen Protestsprüche geben. „Wir möchten deutlich machen, dass unsere Zukunft nicht verhandelbar ist und sind zuversichtlich, dass in Kleve am 26. Juni 2019, in der nächsten Ratssitzung, für die Stadt Kleve der Klimanotstand ausgerufen wird“, heißt es von Daniel Boßmann-van Husen, der Antragssteller aus der Klever Ortsgruppe ist.
Bereits Anfang Mai fand eine erste Beratung im Ausschuss für Bürgeranträge statt. Die CDU, die SPD, die Grünen, die Unabhängigen Klever, der Stadtkämmerer Willibrord Haas sowie die Bürgermeisterin Sonja Northing bekundeten ihre Zustimmung, verwiesen aber auch auf bereits bestehende Maßnahmen. Abschließend wurde der Antrag einstimmig zur weiteren Beratung an den Umweltausschuss verwiesen.
Mit der Ausrufung des Klimanotstandes würde die Kommune das politische Statement setzen, dass der Erde und dem Menschen Gefahr durch den Klimawandel drohen und daher die Abwendung der Klimakrise die wichtigste politische Aufgabe ist. Wer symbolisch den Klimanotstand ausruft, der erklärt in Zukunft so zu handeln, dass die Ziele des Pariser Klimagipfels eingehalten werden.
Bei der anstehenden Sitzung wird dann inhaltlich bzw. konkret über den Antrag zum Klimanotstand diskutiert. Aktuell versucht die Klever Ortsgruppe noch, den Antrag mit konkreten Maßnahmen verknüpfen zu lassen, wie das auch in Konstanz gemacht wurde. „Es sollte hier nicht bei Symbolpolitik bleiben. Wir erhoffen uns, dass die Stadt Kleve die Ausrufung des Klimanotstandes als Sprungbrett für weitere klimafreundliche Maßnahmen nutzt. Denn das Sanieren von Schulen oder der Ausbau der Kläranlage reicht nicht, wenn man sich beispielsweise den zahlreichen Autoverkehr in Kleve anschaut.“, äußert sich Boßmann-van Husen.
Erst kürzlich haben die Jungen Liberalen Kleve sich öffentlich dafür ausgesprochen, dass der Klimanotstand abgelehnt werden solle. Fridays for Future Kleve macht aber deutlich, dass der Begriff „Notstand“ mehr als passend sei: „Wir rasen in einem enormen Tempo auf eine Klimakrise zu, die jahrelang verschlafen wurde. Gerade erst wurde der Bericht zum massenhaften Artensterben veröffentlicht. Rund 30.000 Wissenschaftler bekräftigen uns darin, dass der Klimanotstand keine Hysterie ist, sondern minimal notwendig“, so Jannik Berbalk, Sprecher der Klever-Ortsgruppe, abschließend.