Grußwort zum Jahreswechsel von Bürgermeister Theo Brauer

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir bereiten uns auf das Weihnachtsfest vor. In der Adventszeit möchten wir Ruhe finden und uns auf das besinnen, was wirklich wichtig ist. Im abgelaufenen Jahr erreichten uns viele Nachrichten, die nachdenklich stimmten, sehr betroffen machten und gleichzeitig verstärkt dazu aufrufen, unseren Teil beizutragen, solchen tragischen Entwicklungen vorzubeugen. Im März 2011 verdeutlichte uns die Atomkatastrophe in Fukushima, dass in unserer Welt großer Handlungsbedarf besteht, um die Risiken der Atomenergie ein zu dämmen und die Nutzung erneuerbarer Energien weiter voranzutreiben. Hier sind derzeit in Kleve Windkraft- und Photovoltaikanlagen in der Prüfung. Die beabsichtigte Gründung einer Energiegenossenschaft ist eine Möglichkeit für alle Bürgerinnen und Bürger, regenerative Energie zu unterstützen. Aber nicht nur dieser Bereich beschäftigte uns besonders im abgelaufenen Jahr.
Mit Schrecken erinnern wir uns an die grausamen Taten in Norwegen, an die Morde durch Neonazis und aktuell an die verheerenden Folgen des Amoklaufes in Lüttich. Wozu Menschen fähig sind, ist unbegreiflich und unverständlich. Umso wichtiger ist es, dass jeder Einzelne von uns Hass, Gewalt und fremdenfeindlichen Äußerungen Einhalt gebietet und sich für ein friedliches Miteinander einsetzt. Über den eigenen Tellerrand hinaus zu schauen ist von Bedeutung, um neue Potentiale zu entdecken und Werte zu schätzen. In Kleve wird dies auch durch die Kontakte zu den Partnerstädten praktiziert, die in diesem Jahr intensiv gepflegt wurden. So reiste eine städtische Delegation nach Dogbo, um dort mögliche Handlungsfelder zu ergründen, die Partnerstadt Ronse machte mit ihrer Gastfreundlichkeit zum 40jährigen Jubiläum der Partnerschaft alle Ehre und in der Partnerstadt Worcester konnten erste Vorbereitungen zum 25jährigen Jubiläum der Partnerschaft im kommenden Jahr getroffen werden.

Große Sorge bereitet uns derzeit die Staats-, Finanz- und Wirtschaftskrise in vielen Ländern. Die Angst davor, dass die Staatsschuldenkrise im Euroraum außer Kontrolle gerät, wächst in der Bevölkerung. Viele stellen sich die Frage: Ist der Euro noch zu retten? Hoffen wir, dass die Entscheidungen der Verantwortlichen den Absturz der Weltwirtschaft verhindern und wir auf Dauer wieder Vertrauen in unsere Währung gewinnen können. Ein langer Prozess, den jeder von uns aufmerksam begleiten sollte.

Glücklicherweise gibt es in der Stadt Kleve noch finanziellen Handlungsspielraum - mit einem ausgeglichenen Haushalt, dessen Einbringung der Kämmerer Willibrord Haas mit einem Zitat von Thomas Jefferson kommentierte: „Wir haben die Wahl zwischen Sparsamkeit und Freiheit oder Überfluss und Knechtschaft.“ Um auch weiterhin gestaltungsfähig zu bleiben, müssen die Grundsteuern und die Gewerbesteuer an die fiktiven Hebesätze des Landes nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz angepasst werden. Die Gebühren für die kostenrechnenden Einrichtungen bleiben jedoch weitestgehend unverändert.

Kleve ist ein pulsierendes Mittelzentrum und wird auch aus dem Umland sehr gut frequentiert. Das Interesse an der Stadt Kleve ruft Investoren auf den Plan. Am 02.02.2011 fasste der Rat im Rahmen des Unterstadtverfahrens die ersten Beschlüsse für die Bereiche am Spoykanal und an der Werftstraße. So verändert sich das Gesicht der Stadt Schritt für Schritt. Die Arbeiten zum Hotelbau können wir schon seit längerer Zeit beobachten; im kommenden Jahr wird auch das Gebäude für Bank- und Einzelhandelsnutzung Realität werden. Die Entscheidung bezüglich des Rathauses fiel am 20.07.2011: Sanierung mit Teilabriss und Teilneubau sollen das Haus energetisch auf den neuesten Stand bringen und zukunftsfähig machen. Leider konnten die Arbeiten aufgrund einer Beschwerde vor der Vergabekammer noch nicht beginnen. Andere bauliche Investitionen konnten jedoch zum Abschluss gebracht werden. So freuen sich die Löschgruppe in Donsbrüggen über ein neues Feuerwehrgerätehaus und die Freunde des Museums über das Fortschreiten der Arbeiten. Die Grundschüler der Johanna Sebus Grundschule in Rindern sind glücklich über ihren Anbau und die Realschule an der Hoffmannallee über den Neubau des Hauses 5 mit Klassenräumen, Lehrerarbeitsräumen und großzügiger Mensa. Hier wurden optimale Voraussetzungen für die pädagogische Arbeit geschaffen, die für die zukünftige Schullandschaft von Vorteil sein werden. Die Bildungslandschaft in Kleve weitet sich aus. Nach dem schulpolitischen Konsens im Land und der Verabschiedung eines neuen Schulgesetzes, wurde in Bedburg-Hau, Kranenburg und Kleve ein interkommunaler Konsens erzielt, der unseren Kindern wohnortnahe Beschulung in einer vielfältigen Schullandschaft bieten soll. Ab dem kommenden Schuljahr haben die Eltern die Möglichkeit, zwischen vier weiterführenden Schulformen zu wählen: der Gesamtschule, der Sekundarschule, der Realschule und dem Gymnasium. Die Anmeldezahlen werden letztendlich zeigen, wie sich die einzelnen Schulformen weiterentwickeln können.
Am 27.05.2011 konnte das Richtfest am der Hochschule Rhein-Waal begangen werden. Die Fertigstellung der Hochschule in Höchstgeschwindigkeit ist im Jahr 2012 zu erwarten. Nicht nur die Arbeiten am Hochschulbau schreiten voran, auch die Anzahl der Studenten nimmt stetig zu. So konnten in diesem Semester über 700 „Erstis“ begrüßt werden.
Die Studierenden verjüngen die Stadt und sind aufgerufen, sich an Gestaltungsprozessen zu beteiligen. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, bringen sich in die Entwicklung der Stadt aktiv ein. Das Radverkehrskonzept, das am 08.06.2011 vom Rat beschlossen wurde, ist in Bürgerwerkstätten erarbeitet worden und wird nun schrittweise umgesetzt. Auch die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans erfolgt mit Bürgerbeteiligung. In einer ersten Veranstaltung wurde in einzelnen Ortsteilforen die gewünschte Entwicklung dargestellt. Die Infrastruktur wird in den kommenden Jahren weiter optimiert. Die Realisierung der Ortsumgehung Kellen (B220 neu) ist im Rahmen der Maßnahmen des Landesbetriebs Straßen NRW mit hoher Priorität beschieden worden, so dass nach Schaffung aller formaler Voraussetzungen ein erster Spatenstich voraussichtlich im Jahr 2015 erfolgen könnte.
Neben den infrastrukturellen und baulichen Maßnahmen ist die Betreuungssituation der Kinder ein weiteres Themenfeld von großer Wichtigkeit. 1.424 Plätze in Kindertageseinrichtungen und ca. 200 Tagespflegeplätze stehen den Eltern für unsere Jüngsten zur Verfügung. Außerdem befindet sich die Ausweitung der Ganztagsbeschulung im Fokus, mit dem Ziel, im Rahmen der gesetzlichen und räumlichen Möglichkeiten die Bedürfnisse der Eltern erfüllen zu können.
Die beispielhafte Darstellung von Entwicklungen des vergangenen Jahres verdeutlicht das Bestreben der Politik und der Verwaltung, Serviceleistungen und Rahmenbedingungen mit einer strategischen Ziel- und Maßnahmeplanung weiter zu optimieren.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
das Jahr 2011 war ereignisreich und wiederum geprägt von hohem ehrenamtlichem Engagement. Ein großes Lob gilt z.B. den Verantwortlichen, die das 425. Jubiläumsjahr auf der Schanz gestaltet haben. Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz in unserer Stadt. Der Dank gilt auch den Vereinen und Gruppierungen und jedem Einzelnen, der sich für unsere Stadt einsetzt. Ich wünsche Ihnen allen friedliche Weihnachtstage und ein glückliches Jahr 2012!

Ihr Bürgermeister
Theodor Brauer