Schleuse Brienen

Teilerhalt des Denkmals zu erwarten

Der Deichverband Xanten-Kleve, der mit Zustimmung des WSA Rhein den ersatzlosen Abriss der denkmalgeschützten Schleuse Brienen plant, wird wohl bald seine Planungen überarbeiten müssen. Einem NRZ-Artikel zufolge wird die zuständige Bezirksregierung Düsseldorf im Rahmen des laufenden Planfeststellungsverfahrens einen vollständigen Abriss untersagen. Ein Teil des Schleusenbauwerks soll nach Abwägung aller Interessen erhalten bleiben. Es stehen sich die Interessen Hochwasser- und Deichschutz gegenüber dem Denkmalschutz. Letzteren priorisiert die Behörde nicht minder und kündigt eine Lösung an, die einen Kompromiss darstellt, aber nun für den Deichverband Xanten-Kleve eine neue Planung bedarf.

Was der Deichbehörde bald bevorsteht, bleibt der Stadt Kleve erspart, denn die hat sich per Ratsbeschlusd aus den Schleusenplanungen herausgezogen. Es war vorwiegend die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve, die bis zuletzt für den Neubau einer Ersatzschleuse in Form einer Sportbootschleuse gerungen hatte, die Mehrheiten jedoch nicht überzeugen konnte. Die Fraktion plädierte dafür, eine Schleuse zu planen auf Grundlage der ersten zuvor erstellten Entwurfsplanung, die vom Ingenieurbüro Spiekermann im Auftrag der Stadt Kleve und der Bundesrepublik Deutschland ausgearbeitet wurde. Der Plan zeigte eine vollkommen neue Schleuse, die nach vollständigem Abriss des Denkmals räumlich leicht versetzt gebaut werden sollte. Hätte sich die SPD-Fraktion schließlich durchgesetzt und der Neubau wäre so beschlossen worden, wäre spätestens jetzt "amtlich", dass auch die Stadt Kleve von diesen Plänen hätte abweichen und eine vollständig neue Planung in Auftrag geben müssen. Die alte Planung würde nicht mehr funktionieren und sprichwörtlich "für die Mülltonne" geeignet sein.

Schon während der politischen Diskussionen in Kleve wies ich wiederholt darauf hin, die Option des Erhalts eines Teils des Schleusendenkmals bei aller weiteren Vorgehensweise nicht zu übergehen. In zahlreichen Kommentaren z.B. facebook mahnte und plädierte ich seit 2021, bei aller weiteren Planung zu berücksichtigen, dass ein Teilstück der alten Schleuse Einfluss auf die weitere technische Planung haben würde. Meine ganz persönliche Einschätzung war nämlich schon damals, dass die Bezirksregierung Düsseldorf zu der Einschätzung mit hoher Wahrscheinlichkeit kommen würde, genau diese Option festzustellen. Meine damalige Weitsicht bestätigt sich nun.

Während der Ausübung meines  Amts als Vorstandsvorsitzenden des gemeinnützigen Schleusen- und Spoykanal-Fördervereins Stadt . Land . Fluss ... Schluss? e.V. setzte ich mich stets sachlich mit allen Beteiligten auseinander, informierte mich - sachlich, fachlich, rechtlich, technisch und politisch. Und so gelangte ich aus meinem fachlich geprägten Verständnis heraus zu der Auffassung, dass ein Teil der Schleuse, nämlich das sogenannte Oberhaupt, als Denkmal nach der Deichsanierung erhalten bleiben muss, da sich dieser Teil ausserhalb der sogenannten Deichschutzzonen I und II befindet. Aus diesem Grund hatte ich schon zu einem früheren Zeitpunkt im Jahr 2021 in der politischen Diskussion in Kleve dafür geworben, diese Option des Teilerhaltes zu berücksichtigen. Die Politik ignorierte das Werben und hielt sich mehr an anderen Details der Spiekermann-Planung auf, wie z.B. der fehlenden Klappfunktion der geplanten neuen Brücke über dem Spoykanal auf.

Diese nun neue Begebenheit könnte und sollte nun Anlass geben, auf Grundlage einer neues Planung die Diskussion über eine schiffbare Verbindung zwischen dem Rhein und den Spoykanal wieder aufzunehmen. Die Verfehlungen und Erkenntnisse aus und bei der letzten politischen Schleusendiskussion in  Kleve, die Planungen der LAGA insbesondere der Folgezeit sowie der Duktus der bevorstehenden Planfeststellung sind Anlass, das Thema nun wieder aufzugreifen.