SPD-Landratskandidat Jürgen Franken fliegt aus Sparkassen-Gremien
- Zählt zu den erfahrensten SPD-Politikern im Kreis Kleve: Jürgen Franken
- hochgeladen von Klaus Schürmanns
Wenn sich an Freitag (26. September 2014)die Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für den Kreis Kleve und für die Stadt Kleve zu ihrer konstituierenden Sitzung treffen, muss Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, draußen bleiben. Obwohl der SPD-Landratskandidat aus Kranenburg vom Kreistag in die Verbandsversammlung gewählt und auch als Mitglied für den Verwaltungsrat vorgeschlagen wurde, darf er diesen Gremien nicht angehören.
Das Problem: Franken ist Steuerprüfer beim Finanzamt Mönchengladbach. Obwohl in der Verwaltungsvorlage darauf hingewiesen wurde, dass u.a. Mitarbeiter von Steuerbehörden nicht den Sparkassen-Gremien angehören dürfen, ließ sich Franken wählen.
„Wir haben gedacht, das gilt nur für regionale Finanzbehörden“, erklärte Franken am Dienstag dem Klever Wochenblatt. Er hat sich inzwischen informiert: „Die Unvereinbarkeit gilt grundsätzlich für alle Bediensteten von Steuerbehörden.“
Frankens Fauxpas ist am Donnerstag Thema in der öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses: „Da bei Herrn Franken ein Ausschließungsgrund nach §5 der Verbandssatzung vorliegt, ergibt sich die Notwendigkeit von Ersatzwahlen.“
Die üppig dotierten Sparkassen-Jobs sollen nun Klaus Brandt (Bedburg-Hau) und Helmi Sander (Kalkar) übernehmen.
Autor:Klaus Schürmanns aus Kleve |
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