Nicht –Wahl 2014 - nicht in einer Theo Brauer-Stadt!

Seit nunmehr 35 Jahren lebe und predige ich das Recht der Wahl. Ich ermahne Jugendliche, MitbürgerInnen und „kein-Bock-Leute“ stets darum doch bitte wählen zu gehen. Als überzeugter Demokrat habe ich stets darauf gepocht und es selbst auch so gehalten. Mit 13 Jahren war ich auf meiner ersten Demo gegen ein Nazi-Oster-Lager mit Ritualen und so. Im Laufe meines Lebens konnte ich in vielen Kommunen bundesweit „Politik“ erleben und erfahren, ging ideologische Kompromisse ein und lernte dazu, lernte Menschen aus vermeintlich anderen politischen „Lagern“ zu schätzen, zu respektieren und Wahlkampf zu führen…

Doch – nun ist es anders: Ich habe mich der Mehrheit der Nicht-Wähler angeschlossen!
Traurig, entwürdigend und aufgebend…

Ich dürfte damit in der Mehrheit sein, da die Wahlbeteiligung auch hier mal wieder kaum über 50% gewesen sein dürfte…
Damit bin ich auch schon bei der Erklärung meines Nicht-Wählens:
Egal, was man gewählt in Kleve, ggf. ob man in der Mehrheit war – man bekam nie, was man wählte! Ich erinnere mich an so diverse Begebenheiten der letzten 5 Jahre:

- Unterstadtbebauung/ Rathaus:
Auch ich war einer, in der Mehrheit, der eine Sanierung des Rathauses für c. 6,1 Mio Euro befürwortete – heraus kam des Meisterbürgers Wunsch auf Neubau mit Schicki-Micki für das Doppelte Geld – wofür hab’ ich abgestimmt, wenn’ s nichts wert ist/war…???!!!

- Wollte irgend jemand den Grand Canyon an der Spoy…?!

- Gesamtschule/ Schulen:
Auch ich war einer, der 2009 an der Umfrage zur Gesamtschule teilnahm; ich wähnte mich in einer Mehrheit, konnte mich aber darauf nicht berufen – weil die selbstherrliche Verwaltung zuzüglich aller im Stadtrat vertretenen Parteien das Umfrageergebnis in der Schublade versteckten – bis man auf Veröffentlichung klagen musste; Gegen Verwaltung, gegen Fraktionsvorsitzende ( die das Ergebnis der Umfrage kannten!), gegen „Politik madig in Kleve“.
Mindestens 2 Jahre, und nach Willen der „Politik“ in Kleve sicherlich noch länger, wurde eine längst überfällige Schulreform in Kleve vermieden, verschoben, vermiest…

- Es ist bestürzend, Projekt für Projekt, mit ansehen zu müssen wie Entscheidungen in
Hinterzimmern vorweggenommen werden, stets „nicht-öffentlich“ angeführt wird, Bürgerbeteiligung von allen Fraktionen im Rat der Stadt Kleve grundsätzlich und einvernehmlich abgelehnt wird.

- In einer Stadt wo der Wahlleiter in 2009 aus opportunen Gründen erhebliche Verstöße
gegen das Wahlrecht mnit GO-Tricksereien unter dem Teppich kehrte und so bewusst gegen das GG verstiess – sind Wahlen überflüssig, denn ihre Bedeutung gehen bei all diesem Klever Klüngel völlig unter.

- Wir leben in einer Scheindemokratie; wer mit CDU und Verwaltung mitschwimmt,
kriegt ein paar Krümel ab vom Kuchen; wer anders denkt und formuliert holt sich verbale Prügel im Rat vom Sirenendreigesang Brauer, Janssen, Bay ab. Wer nicht im Rat sitzt und es wagt mitzudenken, gegen den wird Baurecht, Sozialrecht, Ordnungsrecht etc. ganz nach Belieben und Klever Landrecht eingesetzt. Die Devise heißt: Schnauze halten und schlucken. Wo eine selbstherrliche „Regierung“ ohne willige Opposition sitzt – da sind Wahlen eine Farce, denn es geht, wie nach jeder Wahl in Kleve um das Geld der BürgerInnen, Interessen von Politikern und Ihren „Freunden“; jedoch immer gegen BürgerInnen…

- Bei Don Luigi aus Sizilien weiß man wo man dran ist und stellt sich drauf ein – bei Don Theo lernt man noch was ein Putin mit „gelenkter Demokratie“ meint…Auch in Kleve ist man nur allzu oft einer Meinung im Rat oder mindestens aktiver Widerspruch fehlt. Sei es aus Angst, aus Gier nach dem Platz am Katzentisch oder sonst was – eine Demokratie, schon mal gar nicht „bundesweit beispielhaft“ wie so mancher Meisterbürger verlautbaren lässt, gibt es in Kleve nicht. Es ist eine Theokratie; und wer weiß wieviel Wahlperioden es noch dauern mag, bis der Letzte das erkennen mag…?