Linke - oder doch nur Linkende?

hochgeladen von Jens-Uwe Habedank

Gestern, 14. April 2011, kam es im Kreisausschuss zu einer bemerkenswerten Sachlage: Abberufung und Neuernennung von sachkundigen Bürgern...
Auf den ersten Blick erst mal nichts Ungewöhnliches bei diesen Ehrenämtern. Man zieht um, familäre Dinge gehen vor oder der Beruf steht im Weg...
Dann legen die Betroffenen ihre Ehrenämter nieder und die Fraktionen schlagen jeweils Nachfolger vor, denen in der Regel zugestimmt wird. Soweit, so gut...

Was aber wenn die betreffenden sachkundigen Bürger gehen sollen und davon über Umwege erfahren, weil sie weder von ihrer Fraktion noch von der Kreisverwaltung offiziell informiert werden? Was, wenn diese sachkundigen Bürger sich ihren Ämtern verpflichtet fühlen und mit Spass, Kenntnis und Fleiss ihrer Arbeit nachgehen? Das war die gestrige Sachlage – initiiert von den beiden Kreistagsmitgliedern der LINKEN, Axel Gonder und Bernd Nellissen. Anders, als vielleicht sonst üblich, verstehen diese beiden Herren ihre Mandate als ausschliesslich persönliches Eigentum. Eine Rückkopplung ihrer (angeblichen) Arbeit im Kreistag hat zu keinem Zeitpunkt gegenüber Mitgliedschaft oder Kreisvorstand stattgefunden. Der vorläufige Höhepunkt ihrer „politischen Zusammenarbeit“ mit ihrer Partei war der Versuch 12 Mitglieder, davon 6 Vorstandsmitglieder, dieser Partei als Gäste aus einer öffentlichen Fraktionssitzung hinauswerfen zu lassen (28.03.11). Als dieses nicht gelang, wanderten die beiden Herren in ihr Fraktionszimmer und schlossen sich ein!

Wohlgemerkt, es handelt sich hier um zwei Vertreter die mal unter der Flagge „Basisdemokratie und Transparenz“ antraten – es aber heftigst bei der Umsetzung an Willen missen liessen. Auf Dauer konnte dies Täuschungsmanöver nicht gut gehen und so wandten sich auch die sachkundigen Bürger Jordi Preußer und Uwe Hüttmann vom Gebaren ihrer Mandatsträger ab – und wählten diese nicht mehr in den Vorstand. Prompt reagierten die Herren Gonder und Nellissen mit ihren Abberufungsanträgen:
http://www.kreis-kleve.de/C12574C7002A515D/html/E5F07E3476DE77D7C1257861004971D5?OpenDocument
„Selbstverständlich“ sollte die Mehrzahl der dann neu zu besetzenden Ausschussposten mit Hr. Gonder besetzt werden, einer Person die auch nicht (wie gleichfalls Hr. Nellissen und Hr. Duchac (Rat der Stadt Kleve) ) einen einzigen Cent an sogenannten Mandatsträgerbeiträgen leistet wie es nicht nur bei den LINKEN; sondern in allen Parteien, üblich ist.

Was geschah in dieser ungewöhnlichen Situation, wie wurde abgestimmt? Dem Antrag wurde mit Stimmen der CDU statt gegeben. Grüne und FDP enthielten sich, die SPD schüttelte nur den Kopf und hat’s alles nicht verstanden ( auch nicht auf Nachfragen) somit an der Abstimmung erst gar nicht teilgenommen. Der anwesende Hr. Gonder kriegte Pippi in den Augen – so froh war er...sich nicht mit seiner Partei auseinander setzen zu müssen.

Fazit: Da sitzen zwei angeblich „Linke“ im Kreistag und werfen mit Hilfe der CDU ihre eigenen Leute hinaus, aus persönlichen Gründen, aus UnLinken Gründen. Ein Affront gegenüber jedem Mitglied und Wähler der LINKEN im Kreis mit hoffentlich bald folgenden Konsequenzen. Der CDU kann man nur gratulieren...