Kreis Klever Grüne auf dem Landesparteitag

Am vergangenen Wochenende fand in Hamm, Westfalen der Landesparteitag der GRÜNEN NRW statt. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Verkehrswende. Für einen durchgreifenden Klimaschutz sind andere Formen der individuellen und gewerblichen Mobilität notwendig, die soziale Teilhabe ermöglichen und mit effizienter Verzahnung zukunftsfähige Wirtschaftsstrukturen entwickeln.

Die äusserst zähen Entscheidungsprozesse zum Ausbau der Betuwe sind ein mahnendes Beispiel für eine gegenseitige Blockade. Gut, dass das Land NRW zusammen mit dem Bund und der Bahn endlich für den Kreis Kleve die Finanzierung für das dritte Gleis auf den Weg gebracht hat. Die Blockverdichtung ist jetzt schon täglich zu spüren und bedeutet für die Anwohner ohnehin eine enorme Belastung in den nächsten Jahren, bis der Ausbau vollzogen ist. Zur Bahnanbindung Emmerich-Arnheim gibt zum Glück ebenfalls positive Meldungen, die Anbindung Kleve-Nimwegen braucht offensichtlich und leider noch etwas Zeit, bis einige Verantwortliche im Kreistag die Notwendigkeit endlich einsehen.

Erhalt vor Neubau ist eine der zentralen Botschaften. Der Finanzierungsbedarf der teils maroden Straßen, Brücken und Schienen ist so immens, dass die vorrangigen Ziele klar sind. Der steigende Anteil an E-Mobilität und Car-Sharing in den Städten deutet auf die weiteren Handlungsfelder auch im Kreis Kleve hin.

Neben den inhaltlichen Diskussionen standen auch Wahlen auf der Tagesordnung. Der Kreissprecher der GRÜNEN und Bundestagskandidat Bruno Jöbkes wurde als einer von 12 Delegierten aus NRW für den Länderrat (kleiner Bundesparteitag der GRÜNEN) gewählt.