FDP: Verkehr ist Chance für Kreis Kleve

Das Aschermittwoch-Fischessen ist seit vielen Jahren ein fester Termin im Kalender der Freien Demokraten im Kreis Kleve.

Auch in diesem Jahr trafen sich dazu wieder viele Liberale aus den Ortsverbänden im Landhaus Beckmann in Kalkar. Traditionell steht dabei neben dem Fischessen immer ein aktuelles politisches Thema mit Bezug zum Kreis Kleve im Mittelpunkt. In diesem Jahr ging es um die Verkehrsinfrastruktur im Kreisgebiet.

Nach kurzer Begrüßung und Glückwünschen an die Hamburger Parteifreunde für das gute Ergebnis bei den Senatswahlen übergab der Kreisvorsitzende Prof. Dr. Ralf Klapdor das Wort an den Referenten für Verkehr und Logistik der IHK Duisburg, Dr. Ansgar Kortenjann.

Der Verkehrsexperte führte aus, dass der Megatrend Globalisierung eine funktionierende Logistik und Infrastruktur braucht. In der Liste der Top-20-Logistikregionen in Deutschland steht der Niederrhein vor Hamburg und dem Rhein-Main-Gebiet auf Platz eins. Allein in Duisburg ist der Container-Umschlag in den letzten 14 Jahren um 507 Prozent gestiegen. „Dennoch“, so Kortenjann weiter, „liegt in puncto Verkehrsinfrastruktur in NRW einiges im Argen.“ Rund 150 Brücken auf Bundesfernstraßen müssen in NRW ersetzt werden. Dazu kommen etliche Brücken auf Landesstraßen. Auch Bahn und Binnenschifffahrt sind mit ähnlich großen Problemen konfrontiert. So bedürfen einige Schleusen, die bereits 100 Jahre alt sind, dringend einer Modernisierung. Gerade im Bereich der Straßenplanung hatte die Entscheidung der Rot-Grünen Landesregierung, 700 Stellen für Straßenplaner im Verkehrsministerium abzubauen, fatale Folgen. So konnte NRW nicht fristgemäß die Anträge für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) einbringen und musste 2013 sogar bereitstehende Mittel für Sanierung und Neubau an den Bund zurückgeben. Mit Bezug auf den Kreis Kleve informierte Kortenjann über die derzeitige Erarbeitung des BVWP 2015, der jedoch nicht vor 2016, eventuell sogar erst nach 2017 verabschiedet wird. Dabei wird es entscheidend sein, wie wichtige Verkehrsprojekte für den Kreis Kleve, wie zum Beispiel die Reaktivierung der Bahnstrecke von Kleve nach Nijmegen oder auch die B67n bei Uedem in der Bewertung abschneiden werden. „Außerdem ist NRW im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht gerade gut repräsentiert im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags. Andere Landesregierungen sind diesbezüglich viel präsenter in Berlin“, kritisiert Dr. Kortenjann.

Aktuellen Untersuchungen zufolge werden sich die Transportleistungen bis 2030 erheblich steigern. Für die Straße werden dabei rund 39 Prozent, für die Bahn 43 Prozent und für die Binnenschifffahrt etwa 22 Prozent Zunahme erwartet. Der Niederrhein, als Top-Logistikregion zwischen den Wirtschafts- und Ballungszentren Niederlande und Ruhrgebiet, kann von dieser Entwicklung profitieren. Dazu sind allerdings gute Verkehrswege und eine funktionierende Infrastruktur grundlegende Voraussetzungen. Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, dass nun endlich Bewegung in die Anlage des dritten Gleises der Betuwe-Linie von Oberhausen bis zur niederländischen Grenze gekommen ist. Aktuell läuft das Planfeststellungsverfahren, bei dem zugleich etwa 10.000 Einwendungen von Bürgern zu bearbeiten sind. Bis der erste Zug auf dem dritten Gleis fahren kann, wird es daher noch mindestens zehn Jahre dauern.
Kritisch zu sehen ist nicht nur die Verkehrspolitik in NRW, sondern auch im Bund. Von den jährlich 50 Milliarden Steuereinnahmen aus dem Straßenverkehr werden vom Bund nur etwa 10 Milliarden in Verkehrswege investiert. Ein Blick zu unserem niederländischen Nachbarn zeigt, dass das auch anders gehen kann: Obwohl von Größe und Einwohnerzahl nur mit NRW vergleichbar, investiert unser Nachbar ebenso viel in seine Verkehrsinfrastruktur wie gesamt Deutschland.