Vorsicht ist besser als Nachsicht

Die Grünen stellen sich der Debatte

Im XOX-Theater in Kleve fand am Mittwoch alles andere als eine normale Vorstellung statt. Orts- und Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hatten für 19.30 Uhr ihre parlamentarische Geschäftsführerin im Bundestag eingeladen.

Britta Haßelmann, die auch Spitzenkandidatin der Grünen in NRW bei der anstehenden Bundestagswahl ist, sprach über aktuelle Themen, wie die fehlende Nachsorge um verbündete Afghanen, welche die deutschen Truppen seit 20 Jahren unterstützten. Dabei machte sie klar, dass die Tragödie am Flughafen von Kabul nicht unausweichlich war. Vielmehr hätte die schwarz-rote Parlamentsmehrheit auf grüne Anträge für einen geordneten Abzug aus Afghanistan spätestens im Juni eingehen und viel Leid verhindern können.

Das Publikum diskutierte zwei Stunden lang emotional über Bürokratie beim Bau von Windrädern und fehlenden Katastrophenschutz. Die Abgeordnete schloss daraus, dass wirksame Vorsorge zu oft unterlassen werde. Wie bei den Korruptionsskandalen der letzten Monate, werde auch im Parlament leider erst nach öffentlichem Druck gehandelt. Dann aber fänden Konzepte, wie das von den Grünen seit Jahren vertretene Lobbyregister, auch überparteilich Mehrheiten.

Haßelmann ging aber auch auf Versäumnisse der eigenen Partei ein. Auf kritische Nachfrage gestand sie zu, dass das Fehlen der grünen Landesliste im Saarland hätte verhindert werden müssen. Innerparteilich wie auch außerparteilich gelte es jetzt, vorausschauende Insitutionen, wie ein Klimaschutzministerium mit Vetorecht, aufzubauen.