Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Offene Klever (OK) zu Gast bei Herrn Ruffing

Konstruktiver Dialog zum Bau der Volksbank auf dem Minoritenplatz

Als Gäste der Volksbank Kleverland konnten die Offenen Klever (OK) am Mittwoch, den 20.11 ein konstruktives Gespräch mit dem Vorstand der Bank führen. Im Detail erläuterte der Vorstandsvorsitzende Herr Ruffing seine Pläne und Beweggründe für die Planungen zum Bau eines neuen Bankgebäudes auf Teilen des Minoritenplatzes. Die Offenen Klever stellten dagegen ihre Vision eines Ereignisplatzes vor, der vom Haus Koekkoek bis zum Spoykanal reichen soll. Aufgrund der Vorgaben der Stadt Kleve und des...

  • Kleve
  • 22.11.13
Architektin Petra Kormann und Unternehmer Heinz Sack vor den Plänen des eventuell neu zu gestaltenden Gebäudes, in dem bis Mitte April 2014 der Hagbaumarkt zu finden ist. Heinz sack plant hier ein Einkaufszentrum, dessen Hauptmieter Edeka sein soll. Der Vertrag ist zwar unterzeichnet, allerdings mit Vorbehalt. Um aus dem Baumarkt einen Lebensmittelmarkt werden zu lassen, muss zunächst der Bebauungsplan geändert werden.

Heinz Sack plant Einkaufszentrum

Die Pläne sind ausgereift, wurden vor rund einem Jahr auch schon den "Offenen Klevern" präsentiert. Unternehmer Heinz Sack möchte an der Flutstraße, dort wo bis April 2014 der Hagebaumarkt zu finden ist, ein Einkaufszentrum entstehen lassen. "Der Vertrtag mit Edeka ist unterzeichnet, zwar mit Vorbehalt, denn wir müssen die Änderung des Bebauungsplans abwarten", erklärt Heinz Sack. Die Änderung ist Sache der Bezirksregierung. "Ich fühle mich von Rat und Verwaltung der Stadt Kleve gut...

  • Kleve
  • 21.11.13
Foto: I.S.A.R. Germany

Helfer von I.S.A.R. Germany kehren nach Deutschland zurück

Über 1.200 Patienten hat das medizinische Team von I.S.A.R. Germany in den letzten Tagen in der philippinischen Stadt Palo bereits behandelt. 24 Ärzte, Sanitäter, Pfleger und Helfer waren im Einsatz, um den durch den Taifun „Haiyan“ in Not geratenen Menschen zu helfen. Inzwischen wurde ein neues Team nach Palo entsandt. Die bisher eingesetzten Experten kehren nach Deutschland zurück. Das Team von I.S.A.R. Germany wird am morgigen Donnerstag um 6 Uhr mit Flug LH 783 aus Bangkok auf dem Flughafen...

  • Kleve
  • 20.11.13
  • 2
Foto: Piper / Schwarzkopf / Goldmann

BÜCHERKOMPASS: Hartz IV, Sozialarbeiter, beschissen schönes Leben

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an Community-Mitglieder, die bereit sind, für eines der jeweiligen Werke eine Rezension zu schreiben. Bereits vergeben wurden diese Bücher. Diese Woche beschäftigen wir uns mit dem Leben unterhalb und außerhalb des Gewöhnlichen. Thomas Mahler: In der Schlange Thomas Mahler erzählt von Bewerbungstrainings, 1-Euro-Jobs, freundlichen Sachbearbeitern und langen Schlangen. Er erzählt von Seminaren, die motivieren sollen, aber...

  • Essen-Süd
  • 20.11.13
  • 16
  • 4
Der Bedburg-Hauer Bürgermeister Peter Driessen | Foto: Heinz Holzbach

Bürgermeister Peter Driessen kandidiert wieder - sogar schon 2014

Bürgermeister Peter Driessen ist - wie seine Amtsbrüder - bis 2015 gewählt. Der 57-jährige parteilose Verwaltungschef der Gemeinde Bedburg-Hau tritt aber schon im nächsten Jahr zurück, um sich bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 erneut zur Wiederwahl zu stellen. Bei den Kommunalwahlen 2004 gewann er die Bürgermeisterwahl sensationell gegen Amtsinhaber Hans Geurts (CDU), fünf Jahre später holte Peter Driessen mit einer Zustimmung von 93,6 Prozent das beste Bürgermeister-Ergebnis in...

  • Kleve
  • 15.11.13
  • 38
  • 1

Barbara Hendricks als Schatzmeisterin wiedergewählt

Mit rund 80 Prozent wurde die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Barbara Hendricks als Bundesschatzmeisterin der SPD wieder gewählt. Auf dem Bundesparteitag in Leipzig sprachen ihr die Delegierten ihr Vertrauen aus. Die zwei letzten Jahre in diesem Amt waren für Barbara Hendricks vor allem durch das 150-jährige Parteijubiläum und die großen Feierlichkeiten in Berlin und Leipzig geprägt. "Das hat mir sehr viel Spaß gemacht, aber natürlich auch viel finanzielle...

  • Kleve
  • 15.11.13
  • 2
Dr. Hedwig Meyer-Wilmes | Foto: Die Grünen, Kleve

Wg. Klinker: Grüne drohen mit Ende des Bündnisses mit der CDU

Zum Thema "Klinker am Rathaus" äußert sich die Grüne Fraktion der Stadt Kleve. Politisch brisant ist nicht der Klinker, sondern der letzte Satz in der Stellungnahme von Fraktionschefin Dr. Hedwig Meyer-Wilmes, der wie eine Drohung klingt: "Zeigt sich die Fraktion der CDU dazu nicht in der Lage, wird für uns, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU im Rat unmöglich!" CDU-Fraktionschef Udo Janssen wird das mit Gelassenheit hinnehmen. In dem jahrelangen...

  • Kleve
  • 13.11.13
  • 2
  • 1

Das Ende einer Ära?

Im Juli 1981 öffnete der Wirichs Baumarkt an der Kalkarer Str. 77 in Kleve seine Pforten und begann seinen Geschäftsbetrieb. Was in einer recht kleinen Halle, einer ehemaligen Autowerkstatt anfing mauserte sich im Laufe der Zeit zu einem gestandenen Baumarkt mit über 6300 m² Verkaufsfläche und einem stetig wachsendem Kundenstamm. Im Jahre 1997 erfolgte die Übernahme der Fa. Wirichs durch die damals der Metro angehörigen Praktiker Gesellschaft, bis der Markt schließlich im November 2012 zur...

  • Kranenburg
  • 13.11.13
  • 1

Jürgen Franken (SPD) soll Landrat im Kreis Kleve werden

Mit einstimmigem Votum schlägt der Vorstand der SPD im Kreis Kleve den SPD-Delegierten der Wahlkreiskonferenz den 50-jährigen Diplom-Finanzwirt Jürgen Franken aus Kranenburg für den Spitzenplatz der Liste zur Kreistagswahl im Mai nächsten Jahres und als Kandidaten für die nächste Landratswahl vor. Damit setzt die SPD schon frühzeitig Zeichen. “Mit Jürgen Franken haben wir einen erfahrenen Kommunalpolitiker. Er hat über Jahre bewiesen, dass er den Fraktionsvorsitz und das stellvertretende...

  • Kleve
  • 11.11.13
  • 1
Heute wurde auf dem Platz der ehemaligen Synagoge der Angriffe deutscher Nazis auf das jüdische Leben in Kleve gedacht. Fritz Gies aus Nimwegen sprach das Kaddisch, das jüdische Totengebet. | Foto: Foto: Heinz Holzbach

"Die schwärzeste Nacht in der Geschichte der Deutschen"

1938. November. Die Nazis sind an der Macht, Propagandaminister Joseph Goebbels putscht die Massen auf. In der Nacht des 9. November brannten in Deutschland die Synagogen. Kleve machte keine Ausnahme - auch hier verloren die „ganz normalen Menschen“, die Deutschen, ihre Menschlichkeit, sahen zu, wie die Synagoge brannte, wie Menschen schikaniert, Wohnungen verwüstet und geplündert, Fensterscheiben eingeworfen wurden. An diesen schwärzesten Tag der deutschen Geschichte, an diese Nacht, wurde...

  • Kleve
  • 09.11.13
Die Geschäftsführer Ludger van Bebber (Airport Weeze - links) und Rolf Hoffmann (Stadtwerke Kleve).

Stadtwerke Kleve liefern Strom für den Flughafen Niederrhein

Ab dem 01. Januar 2014 werden die Stadtwerke Kleve für drei Jahre den Airport Weeze mit Strom beliefern. In einem großangelegten Wettbewerbsvergleich konnte sich der Energielieferant aus Kleve durchsetzen. Ludger van Bebber, Geschäftsführer des Airport Weeze: “Wir freuen uns, dass sich mit den Stadtwerken Kleve ein renommierter und leistungsstarker Partner aus der Region behaupten konnte.“ Rolf Hoffmann, der seit 20 Jahren die Geschicke des hiesigen Energie- und Wasserversorgers verantwortet,...

  • Kleve
  • 08.11.13
Foto: Heinz Holzbach
2 Bilder

Klimaschutzsiedlung am Mühlenberg nimmt Formen an

100 Klimaschutzsiedlungen soll es in Nordrhein-Westfalen geben: Eine davon wird in Kleve entstehen. Der aktuelle Stand zur Klimaschutzsiedlung Mühlenberg zwischen Stadionstraße und Merowingerstraße sowie die Architektenteams wurden in dieser Woche von der Klever Stadtverwaltung vorgestellt. Insgesamt stehen acht Baufelder zur Bebauung mit Passivhäusern an. Die Baufelder 1, 2, 3, und 7 werden vom Klever Reppco-Team bebaut, Baufeld 6 vom Büro Weber, Willemsen, Schäfer. Die Baufelder 4 und 5 sind...

  • Kleve
  • 08.11.13
Borgmanns sorgenvoller Blick durch ein deutsches Qualitätsprodukt.
4 Bilder

Ansgar Borgmanns Sorge: "Haftungs- und Existenzprobleme" durch schwachsinnige EU-Regelungen

Der Fachmann war g‘rad im TV und macht dort die EU zur Sau! Und zwar zu recht, wie‘s scheint! Ansgar Borgmann, Heizungs- und Sanitärfachmann aus Wesel, hat‘s dem TV-Team des Wirtschaftsmagazins „plusminus“ geklagt: Aktuelle EU-Normen gefährden deutsche Qualitätsstandards! Der Weseler sieht die Sicherheit des Lebensmittels Nummer 1 (Wasser!) den Bach runtergehen, eben durch geltende EU-Verordnungen. Hintergrund: Laut „plusminus“ hat sich eine italienische Firma geweigert, ein neues Produkt vom...

  • Wesel
  • 08.11.13
  • 2
  • 1
Foto: Heinz Holzbach

Minoritenplatz: Sieger des Fotowettbewerbs geehrt

Die Initiative „Denkpause“ hatte zu einem kreativen Fotowettbewerb „Rette den Minoritenplatz!“ aufgerufen – jetzt erhielten die Sieger die Preise. In den Sommerferien hatte die Initiative „Denkpause für die Unterstadt“ zu einem Fotowettbewerb aufgerufen. Jetzt erhielten die drei Sieger im Rahmen einer kleinen Feier im Turm-Café ihre – von Sponsoren gestifteten – Geldpreise: Christoph Frauenlob bekam für seine Collage, die den Platz mit einem begrünten Ufersteg zeigt, den ersten Preis. Auf Platz...

  • Kleve
  • 05.11.13
  • 1
Die Bauarbeiten an der Querallee haben begonnen. | Foto: WfG Stadt Kleve

Baubeginn auf der Querallee

Auf dem Gelände des neuen Klever Gewerbegebietes an der Querallee beginnen derzeit die Bauarbeiten für die Erschließung. Innerhalb kürzester Zeit konnten die Gewerbegrundstücke erfolgreich vermarket und der Baubeginn somit ausgelöst werden. Das ca. drei Hektar (ca. 30.000 Quadratmeter) große Gelände „an der Querallee“ erhielt im Januar 2013 Baurecht, sodass die Gewerbeflächen aktiv von städtischer Wirtschaftsförderung in enger Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Kleve veräußert werden...

  • Kleve
  • 18.10.13
Michael Kotters, Ralf Daute, Henriette Wiggerts und Wolfgang Paterok (v.li) gehören der Initiative "Denkpause für die Unterstadt" an. Sie kritisieren neben dem geplanten Sontowski-Bau auf dem Minoritenplatz den Umgang der Verwaltung und des Rtaes mit den Kritikern und der Bürgerschaft.

"Das ruiniert die Stadt"

„Es ruiniert die Stadt.“ Wolfgang Paterok wählte am Donnerstag eine klare Sprache in seiner Kritik rund um das Thema Minoritenplatzbebauung. Er forderte eine Besinnung auf die Ursprungsplanung, so, wie sie die Bürger bei der Bürgerbefragung geäußert hätten. Dass heute von dem Versprechen des Klever Stadtrates, sich dem Bürgervotum anzuschließen nichts mehr zu sehen und zu hören ist, wollen Paterok und die weiteren Mitgliedern der Initiative „Denkpause für die Unterstadt“ so nicht hinnehmen. Er...

  • Kleve
  • 17.10.13

Barbara Pauls schreibt an die Klever

Die engagierte Klever Geschäftsfrau Barbara Pauls hat einen nachdenklichen offenen Brief geschrieben: "Liebe Klever, ich bin mir nicht sicher, ob es jedem Klever Bürger bekannt ist, dass aktuell der Bebauungsplan zum Minoritenplatz öffentlich ausliegt, damit jeder Bürger bis zum 30. diesen Monats Anregungen einreichen kann. Bin mir auch nicht sicher, dass diesem Bebauungsplan zufolge auf dem Areal nur noch eine Grünfläche von 1500 bis maximal 2000qm - also der Größe eines großzügigen...

  • Kleve
  • 16.10.13
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  • 1
Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst | Foto: Bistum Limburg
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Zwei Bischöfe in Deutschland haben Wurzeln im Kreis Kleve

In der Politik spielen mit Dr. Barbara Hendricks, Schatzmeisterin der SPD und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) seit Jahren zwei Politiker aus dem Kreis Kleve in der ersten Liga der Bundespolitik. Zwei Persönlichkeiten aus dem Kreis Kleve haben es aber auch in der Kirche zu höchsten Ämtern geschafft: Der gebürtige Klever Dr. Werner Thissen ist seit zehn Jahren Erzbischof von Hamburg. Er wird in diesem Jahr 75 Jahre alt und muss nach geltendem Kirchenrecht dann dem Papst seinen Rücktritt...

  • Kleve
  • 13.10.13
  • 25
Jörg Cosar (l.) und Udo Janssen (r.) werden von Ralf Daute fotografiert. | Foto: Heinz Holzbach

Minoritenplatz: CDU gibt "Schwarzen Peter" weiter

Eigentlich war der Fisch in Sachen Sontowski & Partner schon gegessen. Nach der dürftigen Vorstellung zur möglichen Bebauung des Minoritenplatzes in der Ratssitzung am 18. September durch Projektleiter Thomas Riek war auch CDU-Fraktionschef Udo Janssen klar: "Ich hatte das Gefühl, die hatten das abgehakt, wollten sich erhobenen Hauptes verabschieden." Jetzt soll der Investor noch eine letzte Chance erhalten. Das hat die CDU-Fraktion in einer Klausurtagung am Freitag entschieden und auch am...

  • Kleve
  • 13.10.13
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Die 15. Expo Real in München: Landrat Wolfgang Spreen, die Bürgermeister (v.r.n.l.) Johannes Diks, Gerhard Fonck, Theodor Brauer sowie Ulrich Schnake, Geschäftsführer der Stadtwerke Emmerich GmbH. Die Kreis-WfG präsentierte 23 Projekte über Schriftzüge auf 200 Sitzhockern. | Foto: Kreis Wirtschaftsförderung

"Die Hoffnung stirbt zuletzt"

Die Drogeriemarkt-Kette Rossmann möchte sich im Kreis Kleve stärker als bislang engagieren und wird sich auch für Standorte ab 8.000 Einwohner interessieren. Neben der Kreisstadt Kleve selbst stehen mindestens drei bis vier weitere Rossmann-Stores auf dem 2014er Jahresplan. Auch die Standorte Goch, Issum und Wachtendonk werden derzeit „gerechnet“. Der Verdrängungswettbewerb im Lebensmittel-Einzelhandel geht weiter und lässt auch im Kreis Kleve die Suche nach ausgewählten Standorten mit...

  • Kleve
  • 12.10.13
  • 1
Foto: Lebenshilfe Kleve

"Belegschaft und Gewerkschaft scheinen nur ihre eigenen Interessen zu sehen"

Trotz eines entgegenkommenden und fairen Angebotes streiken heute erneut wieder die Mitarbeiterinnen der vier Kindertageseinrichtungen der Lebenshilfe gGmbH – Leben und Wohnen, Kleve. Für das „Wie“ dieses Streiks hat der Lebenshilfe-Geschäftsführer, Hermann Emmers, kein Verständnis: „Die Gewerkschaft ver.di ruft kurzfristig und an einem Brückentag zu einem Streik auf, ohne uns als Geschäftsführung zu informieren. Als wir von Eltern davon erfuhren und über eine Notdienstvereinbarung sprechen...

  • Kleve
  • 07.10.13
  • 1
Landrat Wolfgang Spreen machte sich vom grenzüberschreitenden Arbeitsförderungsprojekt ein Bild. | Foto: Kreisverwaltung

Erfolgreich arbeiten im Nachbarland

Erfolgreich arbeiten im Nachbarland. Unter diesem Motto startete vor vier Wochen das grenzüberschreitende Pilotprojekt „Aktiv über die Grenze 2.0“. Arbeitsmarktakteure wie das Jobcenter Kreis Kleve auf deutscher Seite und der regionale sociale dienst RSD de liemers wie auch die Gemeinde Overbetuwe auf niederländischer Seite entwickelten die Idee zu diesem Projekt. Unterstützt werden sie durch die Euregio und den Bildungsträger Theodor-Brauer-Haus. Landrat Wolfgang Spreen besuchte die...

  • Kleve
  • 07.10.13
Foto: Kreis Kleve

"Gute Vermittlungserfolge in den ersten Arbeitsmarkt"

Auch für den Monat September 2013 weist die aktuelle kommunale SGB-II-Statistik des Jobcenters Kreis Kleve im Bereich der Bedarfsgemeinschaften stabile Zahlen aus. Im abgelaufenen Monat lag die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften bei 8.633 und ist damit gegenüber dem Vormonat nahezu unverändert (plus 20). „Abermals konnten wir im August über 300 Vermittlungen in den ersten Arbeitsmarkt erzielen. Besonders erfreulich war, dass die Integrationen in Ausbildung gegenüber dem Vormonat um 21 Personen...

  • Kleve
  • 07.10.13
5 Bilder

Erzieher demonstrieren für höheres Einkommen

Die Beschäftigten der vier Kindertagesstätten der Lebenshilfe in Schneppenbaum, Nütterden, Kranenburg und Uedem haben am heutigen Montag (07.10.2013) für einen Tarifvertrag wie im öffentlichen Dienst demonstriert. Ziel war das Kreishaus, da Landrat Wolfgang Spreen auch Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Lebenshilfe GmbH ist. Die Gewerkschaft ver.di hatte zu dem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Hier geht zur Stellungnahme der Lebenshilfe zu dem Warnstreik.

  • Kleve
  • 07.10.13

Beiträge zu Politik aus

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