Kalkar - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Quelle: Internetseite Bund der Steuerzahler
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Wirkt aktiv mit: Verhindert die Diätenerhöhung in NRW!!!

Sie haben es doch bestimmt auch den Medien entnommen: Die Parlamentarierer in Nordrhein-Westfalen wollen sich (gegen die Stimmen von FDP und Linken) eine saftige Diäten-Erhöhung genehmigen. Zur notwendigen Alterssicherung, wie die Befürworter behaupten. Finden Sie nicht auch, dass es reicht? Schon heute zahlen unsere Parlamentarierer aktuell 1.614 Euro in ihre Altersvorsorge ein. Ein Spitzenverdiener mit einem Bruttogehalt von 5.600€ dagegen 1.097,-€. Und: "Wer mit 49 Jahren in den Landtag...

  • Hamminkeln
  • 30.01.12
  • 47
Foto: Verband Wohneigentum
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Dichtigkeitprüfung - Thema noch nicht endgültig geklärt

Hinsichtlich der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen fand im Düsseldorfer Landtag am Donnerstag, 26. Januar 2012, eine erste Lesung der eingebrachten Gesetzesentwürfe statt. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt den Entwurf der Landesregierung hierbei nur bedingt. Der Gesetzesentwurf der SPD und GRÜNEN kommt zwar den privaten Hauseigentümern entgegen, jedoch nach Auffassung des Verband Wohneigentum nicht umfassend genug. "Grundsätzlich sollte davon ausgegangen...

  • Wesel
  • 30.01.12

Frauen-Union: Elisabeth Vogel neue Vorsitzende

Im Hotel Siekmann in Kalkar trafen sich die Mitglieder der Frauenunion zur Mitgliederversammlung u.a. mit Neuwahl des Vorstandes. Ebenfalls waren eine stattliche Anzahl an Gästen erschienen u.a. die Landtagsabgeordnete Margret Vosseler, die FU Kreisvorsitzende Silke Gorißen, die SU Kreisvorsitzende Anita van Elsbergen, der Bürgermeister Gerd Fonck, der Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann und der Stadtverbandsvorsitzende Jörg Grundmann. U.a. fand eine interessante Gesprächsrunde zum Thema...

  • Kalkar
  • 25.01.12
Bildunterschrift: 25 Personen aus 17 unterschiedlichen Nationen erhielten
die deutsche Staatsbürgerschaft

25 Personen wurden deutsche Staatsangehörige

„Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte.“ Dieses feierliche Bekenntnis legten gestern (24.01.2012) im Maywaldsaal des Kreishauses in Kleve 25 Personen aus 17 unterschiedlichen Nationen ab, bevor sie aus den Händen von Landrat Wolfgang Spreen ihre Einbürgerungsurkunde erhielten und damit deutsche Staatsangehörige wurden. In seiner Begrüßungsrede brachte der Landrat zum Ausdruck,...

  • Kleve
  • 25.01.12
Foto: Verband Wohneigentum
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Diskussion um die Dichtheitsprüfung geht weiter

Die Diskussion um die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen geht in eine neue Runde: CDU und FDP haben bereits im Dezember einen neuen Gesetzesentwurf zur Änderung des Landeswassergesetzes vorgelegt. Nun haben SPD und GRÜNE ihren Vorschlag beim Landtag NRW eingereicht. Eine erste Beratung im Landtag ist für Ende Januar 2012 vorgesehen. NRW-Umweltminister Johannes Remmel hatte Ende 2011 eine Überarbeitung des Landeswassergesetzes versprochen. Diese liegt nun auf dem Tisch des Landtages...

  • Wesel
  • 19.01.12
Am früheren Grenzübergang in Wyler: Man sieht sofort, dass die Holländer andere Prioritäten setzen. Vorne der deutsche Teil der Straße.  Foto: Klaus Schürmanns

Radwegekonzept: In Holland geht das ganz einfach ...

Bündnis 90/Die Grünen haben wir es zu verdanken, dass zumindest in der Kreisstadt Kleve ein Radwegekonzept erstellt wurde. Gleichsam kritisieren die Urheber die zögerliche Umsetzung. Ein Blick nach Holland zeigt, wie schnell und kostengünstig Verkehrsberuhigung auf die Straße gepinselt werden kann. Es ist ja eigentlich unglaublich simpel. Selbst schmalste Fahrbahnen werden für Autofahrer noch enger, weil rote "Fahrradwege" auf die Straße gepinselt werden. Natürlich dürfen die "Radwege" von...

  • Kleve
  • 18.01.12
  • 13
Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte) gab den sechsspurigen Verkehr auf der A2 am Montag frei. Zur offiziellen Eröffnung erschien auch Landrat Michael Makiolla (li.). Harry K. Voigtsberger und Winfried Pudenz, Geschäftsführer von StraßenNRW, zurrten den letzten Bagger zum Abtransport fest. Foto: privat
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A2 endlich fertig: Nie mehr Stau am Kamener Kreuz - Ach, wäre das schön...

Die Zeit der großen Baustellen für den Ausbau der A2 zwischen dem Ruhrgebiet und Berlin ist Geschichte: Eine der wichtigsten Ost-West-Autobahnen Deutschlands ist jetzt durchgehend sechsstreifig ausgebaut. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger gaben heute den letzten, insgesamt rund neun Kilometer langen Ausbauabschnitt zwischen dem Kamener Kreuz und der Anschlussstelle Hamm offiziell für den Verkehr frei. Die Bundesregierung investierte rund 90...

  • Kamen
  • 16.01.12
  • 6
Foto: Heinz Holzbach
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„Blitzer“ spülen 2,8 Millionen Euro in die Kreiskasse

Auf die Raser im Kreis Kleve ist Verlass: Sie lassen sich jedenfalls nicht von den „Blitzern“ stoppen und bescherten dem Kreis Kleve im vergangenen Jahr eine Einnahme in Höhe von 2,8 Millionen Euro. „Verkehrssicherheit hat im Kreis Kleve oberste Priorität“, sagt Eduard Großkämper, Pressesprecher des Kreises Kleve. Und darum geht es den Temposündern an den Kragen. „Nur so können schwere Verkehrsunfälle vermieden werden.“, so Großkämper. Die Autofahrer können im Kreisgebiet mit insgesamt 33...

  • Kleve
  • 11.01.12
  • 23
Dr. Sylvia Heesen, leitende Amtstierärztin im Kreis Kleve, ist auch für die Überwachung der Geflügelmastbetriebe zuständig. Dazu gehört auch die Kontrolle der sogenannten Bestandsbücher - der gesetzlich vorgeschriebenen Dokumentation der im Stall verwendeten Antibiotika. | Foto: Kreis Kleve

Kann ich jetzt noch einen Hähnchenschenkel essen?

„Ja, wir fordern vor allem eine artgerechtere Tierhaltung.“ Reinhild Benning, Agrarexpertin des BUND formuliert das Ziel der im Augenblick laufenden Hähnchen- und Antibiotika-Kampagne deutlich. Zur Vorgeschichte: Der Umweltverband BUND hatte im Dezember 2011 deutschlandweit in mehreren Supermärkten Hähnchenfleisch gekauft, das im Anschluss in einem zertifizierten Labor auf antibiotika-resistente Keime untersucht wurden. Zwölf der 20 Stichproben wiesen die gesuchten Keime auf. Der LK hakte nach:...

  • Kleve
  • 10.01.12

Brigadegeneral Peter-Georg Stütz verabschiedet sich von Landrat Wolfgang Spreen

Der Stellvertreter des Kommandeurs und Chef des Stabes des Kommando Operative Führung Luftstreitkräfte in Kalkar, Brigadegeneral Peter-Georg Stütz verabschiedete sich jetzt bei einem Besuch im Kreishaus von Landrat Wolfgang Spreen. Seit Dezember 2010 war Peter-Georg Stütz am Luftwaffenstandort Kalkar/Uedem. Der Brigadegeneral war dort auch Standortältester und damit Ansprechpart-ner für die örtlichen Behörden und Verwaltungen. Auch wenn Peter-Georg Stütz seinen Familienwohnort in...

  • Kalkar
  • 10.01.12
Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
  • 88
Düsseldorf verzeichnet einen Anstieg dieser Delikte um 55

Zu wenig Polizei - Diebstähle und Wohnungseinbrüche nehmen zu

Organisierte Tätergruppen nutzen den Wegfall der Grenzkontrollen offenbar zunehmend, um besonders in deutschen Großstädten Diebstähle und Wohnungseinbrüche durchzuführen: Nachdem der Düsseldorfer Polizeipräsident Herbert Schenkelberg bereits im Oktober 2011 auf einen Anstieg dieser Delikte um 55 % in seiner Stadt hingewiesen hat, hat jetzt auch die amtierende Polizeipräsidentin Berlins, Margarete Koppers, einen Anstieg dieser Delikte um 24 % im Jahr 2011 verzeichnet. Für beide Polizeiexperten...

  • Düsseldorf
  • 27.12.11
  • 8
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Stellung nehmen zum Kernkraftwerk in Borssele (NL)

Im niederländischen Borssele soll ein neues Kernkraftwerk gebaut werden. Um den genauen Standort festzulegen, wird im Vorfeld eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Im Rahmen dieser Prüfung wird ein Grundlagenpapier ausgelegt, zu dem auch jeder Bürger und jede Bürgerin in Nordrhein-Westfalen bis zum 12. Januar 2012 Stellung nehmen kann. Das Grundlagenpapier für dieses Projekt kann ab sofort im Internet unter folgenden Internetadressen eingesehen werden:...

  • Wesel
  • 27.12.11
  • 11
Bundespräsident Christian Wulff im Amtszimmer von Schloss Bellevue. Foto: Jesco Denzel

Kredit-Affäre: Ist Wulff noch tragbar?

Die Kredit-Affäre um Bundespräsident Christian Wulff: Viele Menschen im Klever Land bewegen diese Vorgänge. Wulff steht wegen eines Privatkredits zum Kauf eines Hauses in Höhe von 500.000 Euro in der Kritik, den er 2008 als Ministerpräsident von Niedersachsen bekommen hatte - von der Ehefrau eines befreundeten Unternehmers. Der Bundespräsident sieht sich heftiger Kritik ausgesetzt: Darf man keine Freunde mehr haben? Überzogene Hetzjagd in den Medien? Oder sollten Politiker eigentlich ein...

  • Kleve
  • 19.12.11
  • 11

Grußwort des Bürgermeisters zum Weihnachtsfest

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am Ende eines Jahres zieht man Bilanz, wird eine Rückschau auf das Erreichte und auf die gestellten Herausforderungen gehalten, wird zugleich ein Blick nach vorne gerichtet, um neue Perspektiven für die Gestaltung des Miteinanders im privaten wie beruflichen Bereich und in der städtischen Gemeinschaft zu eröffnen. Für die Stadt Kalkar bleibt festzuhalten, dass im Jahr 2011 zahlreiche Vorhaben umgesetzt werden konnten, die als Investitionen für die Zukunft...

  • Kalkar
  • 19.12.11
AKW Borssele Wikipedia Borssele_2008.jpg: Taco Witte from Holland
Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported lizenziert. | Foto: AKW Borssele Wikipedia Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported lizenziert.
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Einsprüche gegen AKW Borssele NL

Die Niederländer setzen trotz der Reaktorkatastrophe in Fukushima weiter auf Atomenergie. Bei Borssele, in der Provinz Zeeland, soll neben dem derzeit einzigen Atommeiler (Laufzeit bis 2034) in den Niederlanden ein zweiter Block gebaut werden. Borselle liegt an der Schelde, rund 170 Kilometer von Bedburg-Hau entfernt. An den Kosten von 5 Milliarden Euro beteiligt sich der Energiekonzern RWE mit 30 Prozent. Gegen den Bau des AKW kann auch von deutschen Bürgerinnen und Bürger Einspruch erhoben...

  • Bedburg-Hau
  • 17.12.11
  • 12
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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Ihr Tag am Berufskolleg

"Die Milch macht's: Klassische Desserts mit Milch und Milchprodukten." Das stand dieses Mal nicht nur auf dem Stundenplan der angehenden Köche in der Mittelstufe am Berufskollegs des Kreises Kleve. Denn im Rahmen ihrer TatKraft-Einsätze nahm auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Unterricht zum Lernfeld "Kalt-Warme Büffets" teil. Einen Unterrichtstag lang sammelte sie neue Erfahrungen aus dem Alltag von Auszubildenden und Ausbildern. Und lernte so ein breites Spektrum sehr...

  • Kleve
  • 15.12.11
Der Neue CDU Stadtverbandsvorstand Kalkar von l nach rechts: Regina Janßen, Louisa Mörsen, Anika Kempkes, Jörg Grundmann, Gerit Goltz, David Kerkenhoff,  Elisabeth Vogel, Ralf Janssen, Carsten Naß, Rainer Janssen, Michaela Lörks-Schleß,  Ansgar Boßmann

Jörg Grundmann bleibt CDU-Vorsitzender der Stadt Kalkar

Die CDU in der Stadt Kalkar wählte jetzt turnusgemäß ihren Vorstand neu. Im Vorfeld hatte Jörg Grundmann aus Appeldorn bereits angekündigt, das Amt weiterführen zu wollen. Er bedankte sich für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. Bei der Wahl erhielt er in geheimer Abstimmung 97,5 % der Delegiertenstimmen und führt somit den Kalkarer Stadtverband der Union auch für die nächsten zwei Jahre. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Franz Bossmann (Kehrum), David Kerkenhoff (Grieth) und...

  • Kalkar
  • 10.12.11
General a. D. Egon Ramms bei seinem Vortrag in der von-Seydlitz-Kaserne Kalkar. | Foto: Bundeswehr Kalkar
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"Wir können mit dem Abzug beginnen"

Volles Haus auf dem Beginenberg in Kalkar. Zum ersten Wintervortrag des laufenden Winterhalbjahres, den die Luftwaffe in der von-Seydlitz-Kaserne Kalkar traditionell gemeinsam mit der Deutsch Atlantischen Gesellschaft ausgerichtet hatte, waren mehr als 270 Gäste erschienen. Gemeinsam mit Oberst a. D. Lambert Engelberts, dem Regionalleiter Niederrhein der Deutsch Atlantischen Gesellschaft, konnte Generalleutnant Dieter Naskrent unter anderem den Uedemer Bürgermeister Rainer Weber, den...

  • Kalkar
  • 02.12.11
Kindergartenkinder wurden in den vergangenen Wochen auf ihre Sprachfähigkeit überprüft. Der Kreis Kleve legt dabei immer wieder ein gutes Ergebnis vor. | Foto: Annette Henseler
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Kreis Klever Kinder sprechen prima

Auch in diesem Jahr sind wieder alle vierjährigen Kinder in Nordrhein-Westfalen mit dem Verfahren Delfin 4 getestet worden. Dieser Test dient dazu, frühzeitig die altersgerechte sprachliche Entwicklung der Kinder festzustellen, die in zwei Jahren schulpflichtig werden. Kinder mit Sprachförderbedarf werden dann bereits im Kindergarten speziell geför-dert, damit der Schulstart besser gelingt. Gutes Kreisergebnis Von den insgesamt 2.386 schulpflichtigen Kindern im Kreis Kleve wurden kreisweit...

  • Kleve
  • 29.11.11
Auch die Grünen im Kreis Kleve hatten sich fürs Sozialticket stark gemacht. | Foto: Bündnis 90 Die Grünen im Kreis Kleve

Sozialticket auch für den Kreis Kleve

Ab dem 1. Dezember haben die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve die Möglichkeit, ein Sozialticket zu erwerben. Das Pilotprojekt ist zunächst befristet bis zum 31.12.2012 und soll die Mobilität aller Bevölkerungsschichten sichern. Wer kann das Sozialticket erhalten und nutzen? Zu den Personen, die ein Sozialticket erhalten und nutzen können, gehören Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (SGB II) Empfänger von Leistungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung...

  • Kleve
  • 29.11.11
  • 1
Blick in die Planungsabteilung, in der Fachleute verschiedener Nationen die Luftoperationen planen.
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NATO-Übung: Kalkar meldet Einsatzbereitschaft

Die Herausforderung NATO Response Force 2012 (NRF 2012), der schnellen Eingreiftruppe des westlichen Verteidigungsbündnisses, kann kommen – das Kommando Operative Führung Luftstreitkräfte (KdoOpFüLuSK) ist gerüstet. Mit der erfolgreichen Teilnahme an der multinationalen Übung Steadfast Juncture 2011 (SFJE 11) hat der Kernstab aus Kalkar mit seinen Verstärkungskräften aus der ganzen Bundeswehr und sechs Partnernationen der NATO den letzten Schritt absolviert. Am Ende der Übung konnte...

  • Kalkar
  • 24.11.11
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Foto: Heinz Holzbach

Wetterexperte Hubert Reyers in Sorge: "Es liegt an uns"

Unser Wetterfachmann Hubert Reyers aus Kellen hat heute auf seiner Homepage wetter-niederrhein.de keine gute Wetterbilanz für das Jahr 2011 gezogen. Stattdessen ein leidenschaftlicher Appell, etwas gegen den Klimawandel zu tun: "Die Wetterextreme nahmen auch 2011 weitweit zu. Der Niederrhein macht da laut meiner Statistik keine Ausnahme , obwohl wir hier meist gut wegkamen. Nach der extremen Trockenheit im Frühjahr mit wirklich ungewöhnlich sommerlichen Temperaturen im April und Mai folgte ein...

  • Kleve
  • 19.11.11
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Beim CDU-Bundesparteitag in Leipzig: Anita van Elsbergen, Maria Ingenerf, Manfred Lorenz, Paul Düllings, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB, Jens Röskens, Dr. Helmut Linssen, Margret Vosseler MdL, Dr. Günther Bergmann, Jörg Cosar (v.l.n.r.)

CDU Kreis Kleve bei Bundesparteitag

Auf dem 24. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig war die CDU des Kreises Kleve mit neun Delegierten vertreten: Dr. Gün-ther Bergmann (Kalkar), Jörg Cosar (Kleve), Paul Düllings (Issum), Maria Ingenerf (Uedem), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzler-amtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Anita van Elsbergen (Uedem) und Margret Vosseler MdL (Issum). Mit dabei waren außerdem CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und Verena Rothbrust, Mitarbeiterin im...

  • Kleve
  • 17.11.11
  • 1

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