Herten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Kreis Recklinghausen hatte sich mehr Geld vom Land NRW erhofft. Foto: Stadtspiegel
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Kreis-Klage scheitert

Klage gescheitert: Der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte ist mit seiner Klage gegen das Land NRW wegen des Gemeindefinazierungsgesetzes gescheitert. Das NRW-Verfassungsgericht in Münster hat am Dienstag entschieden, dass den Klägern nicht mehr Geld vom Land zusteht. Landrat Cay Süberkrüb und seine Mitstreiter werfen der rot-grünen Landesregierung (schon seit 2008, damals noch schwarz-gelb) vor, beim Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) den Finanzbedarf der Kommunen nicht ausreichend...

  • Marl
  • 19.07.11
Sehr interessiert zeigten sich die Teilnehmer der Stadtteilkonferenz. Foto: JUlia Philipp

"Aufbruch Nord": Stadtteil in Bewegung

Nach "Süd erblüht" zeigt nun auch der Norden Hertens Flagge, wollen die Bewohner ihr Lebens- und Wohnumfeld entscheidend verbessern. Darum ging es bei der ersten Stadtteilkonferenz mit starker Beteiligung. Ein Bericht von Julia Philipp. Drei grundlegende Probleme, sagte Bürgermeister Dr. Uli Paetzel in seiner Ansprache zur ersten Stadtteilkonferenz „Aufbruch Nord“, habe die Stadt Herten: den Strukturwandel, den demographischen Wandel und die finanzielle Lage. Sie gehen zum Teil ineinander über...

  • Herten
  • 06.07.11
Müllberge wie dieser häufen sich in der Natur immer dort, wo sich Menschen zusammenfinden. Auch im Backumer Tal ist das so. | Foto: Aka  / pixelio.de

Grillverbot in Herten: Was ist Ihre Meinung?

Vor allem im Backumer Tal türmen sich fast täglich die Müllberge. Bei schönem Wetter wird dort wild gegrillt und wenig aufgeräumt. Die Stadt Herten hat die Nase voll und plädiert für ein stadtweites Grillverbot. Wie ist Ihre Meinung? Finden Sie es richtig, dass die Stadt ein Grillverbot einführen will, um die Müllberge im Backumer Tal in den Griff zu bekommen? Wir freuen uns auf Ihre Meinung!

  • Herten
  • 01.07.11
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Cay Süberkrüb,s Landrat des Kreises Recklinghausen, kämpft gegen das Gemeindefinazierungsgesetz. Foto: ST | Foto: Foto: ST

Kreis klagt: Gericht entscheidet am 19. Juli

Die mündliche Verhandlung ist am Mittwoch gelaufen - am Dienstag, 19. Juli, entscheidet das Landesverfassungsgericht in Münster über die Klage des Kreises Recklinghausen gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz. Der Vorgang hat Präzedenzcharakter. Hintergrund: Den Kreis Recklinghausen und die zehn dem Kreis angehörenden Städte drücken hohe Schulden. Der Kreis bekommt 2011 alleine 14,9 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen, weil die Sonderbedarfe der kreisangehörige Städte als Umlagekraft...

  • Marl
  • 22.06.11

Recklinghausen Arcaden: Kommission trifft sich jetzt

Der Beschluss des Rates der Stadt Recklinghausen vom April, eine Kommission zum Thema„Recklinghausen Arcaden“ zu gründen, wird nun umgesetzt. Am Dienstag, 28. Juni, wird zum ersten Mal getagt, weil der Bau der Arcaden unmittelbar bevor stünde, wie Recklinghausen Bürgermeister Wolfgang Pantförder zu Protokoll gab. In der Kommission sind elf Ratsmitgliedern aus der CDU, SPD, FDP, UBP, Linke und Grüne unter Leitung von Wolfgang Pantförder und des ersten Beigeordneten Christoph Tesche.

  • Herten
  • 17.06.11
Freizügig geht's weiter an der B 225, bis nach Marl auch Herten und Recklinghausen für den Sperrbezirk gestimmt haben. Foto: Kurt/pixelio | Foto: Foto: Kurt/pixelio

Straßenstrich: Marl zieht letzten Joker

Es wurde kontrovers diskutiert und kritisiert, letztlich aber beschloss der Marler Rat einhellig den Sperrbezirk an der B 225. Der erste Schritt, das Laster mit der Lust von der Recklinghäusener Straße zu verdammen. Das Modell, statt der Verbannung der Prostituierten ein städtisches Bordell anzusiedeln, blieb nicht mehr als ein Denkmuster. Und auch die Befürchtungen, die freizügigen Damen aus Rumänien und Bulgarien würden ihr Gewerbe unweit des angedachten Sperrbezirks und damit möglicherweise...

  • Marl
  • 17.06.11
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Dürfen die freizügigen Damen an der Bundesstraße weiter herstiefeln, oder stimmt der Regierungspräsident einem Sperrbezirk zu? Das soll im August entschieden sein. Foto: Rike/pixelio | Foto: Foto: Rike/pixelio

Lustmeile soll der Garaus gemacht werden

Der Straßenstrich an der Recklinghäuser Straße (B 225) ist in den Sommertagen belebt wie nie. Daran änderten bislang auch keine kurzfristig ausgesprochenen Platzverweise oder verstärkte Ordnungsamt-Kontrollen an dem Mehrzweckstreifen. Bis zu 16 Frauen, vorwiegend aus Rumänien und Bulgarien, heizen das Geschäft mit der käuflichen Liebe auf dem Bundestraßen-Asphalt mächtig an. Doch jetzt glaubt die Stadt, die Lustmeile verbannen zu können. Nach mehreren Anzeigen von Anwohnern soll der...

  • Marl
  • 08.06.11

Kreis, Städte und Bezirksregierung sicherten 44 Mio. Euro Fördermittel

Kreis/Haltern. Als im vergangenen Jahr der Kreis und die kreisangehörigen Städte mit dem 10-Punkte-Sparpaket der von der Bezirksregierung geleiteten Finanzkommission konfrontiert wurden, war klar, dass nur bei gemeinsamem Handeln aller dringend benötigte Fördermittel des Landes in die Region fließen würden. Daran hatten Regierungspräsident Dr. Peter Paziorek und sein „Vize“, Dorothee Feller-Elverfeld, bei der Vorstellung keinen Zweifel gelassen. Offensichtlich einverstanden mit dem Willen auf...

  • Haltern
  • 06.06.11
So groß wird die Hertener Moschee sicher nicht. | Foto: Foto: Reiner Schedl / pixelio.de

Mini-Bürgerinitiative gegen Moscheebau

Nicht mehr als 20 Gegner des Moscheebaus in Langenbochum fanden sich am Mittwochabend zur von der UBP organisierten Bürgerversammlung ein, darunter eine kleine Anzahl Pro NRW-Rechtspopulisten, die nicht aus Herten stammten. UBP-Kreisvorsitzender Tobias Köllner bekräftigte bei der Veranstaltung seine restriktive Haltung gegenüber Moscheen in Herten und sagte, dass er generell keine Moschee in der Stadt wolle. Dass die Mini-Bürgerinitiative zum runden Tisch eingeladen wird, ist bei der...

  • Herten
  • 03.06.11

Mängelmeldung: Stich ins Wespennest

Mit unserer Aktion „Mängelmeldung“ scheinen wir in ein Wespennest gestochen zu haben: Der arme Postbote - egal, ob virtuell oder aus Fleisch und Blut - schleppt und schleppt. Mängel scheint es in Herten also eine Menge zu geben. Manuela Specka etwa klagt: „Der Spielplatzsand auf dem Spielplatz an der Talstraße ist kein Sand, sondern Dreck.“ Wie viele andere ist Erika Lutter empört über die Rücksichtslosigkeit vieler Radfahrer in der Hertener Fußgängerzone. Ein Verbot fordern viele Leser....

  • Herten
  • 24.05.11

Außen glänzt es, innen bröckelt's - oder: peinlicher Zensus

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

  • Wesel
  • 08.05.11
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Jürgen Klute im EU-Parlament. Pro Jahr gibt es 44 Sitzungswochen. Die meisten Sitzungswochen finden in Brüssel statt. | Foto: Foto: Klute

Was macht eigentlich ein Europaabgeordneter?

Was macht eigentlich ein Europaabgeordneter? Und warum? Von vielen wird das Europaparlament immer noch als Abschiebestation für ausgediente Politiker angesehen, eine Institution mit wenig Macht. Dass das ganz anders ist, konnte Jürgen Klute von der Partei Die Linke im Gespräch mit dem STADTSPIEGEL deutlich machen. Seit 2009 ist Klute Mitglied im EU-Parlament und gehört dort dem Wirtschafts- und Währungsausschuss an. Das schließt eine Menge Lobbyarbeit mit ein. „Für mich ist Lobbyarbeit gar...

  • Herten
  • 26.04.11
Freizügig bleibt‘s weiterhin zwischen Marl, Herten und Recklinghausen. Foto: pixelio/Kurt | Foto: Foto: pixelio/Kurt

Machtlos am Straßenstrich

Das Marler Rotlichtmilieu kann weiter im gleißenden Tageslicht auf der Recklinghäusener Straße aufblühen. Ein ernüchterndes Ergebnis, das bereits öfter am Ende von Diskussionen zur Prostitution an der B225 stand. Aber jetzt kam auch der Stadtrat unterm Strich beim Straßenstrich zu diesem Resultat. Tacheles: Alles bleibt beim Alten, die freizügigen Damen dürfen weiterhin zwischen Marl, Herten und Recklinghausen uneingeschränkt ihre Dienste feil bieten. Den Städten sind die Hände gebunden, es...

  • Marl
  • 21.04.11
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Thomas Prinz (43) setzt sich für den Erhalt der Arbeitsplätze im Bergbau im Vest ein. Foto: ST | Foto: Foto; privat

"Bergbau-Aus wäre dramatisch": Prinz in Berlin

Für den Erhalt des deutschen Bergbaus und gegen eine Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke setzt sich Thomas Prinz ein. Am Montag war der Fraktionsvorsitzende der Hertener Linken und Betriebsrat des Bergwerks Auguste Victoria in Marl deshalb nach Berlin berufen: Er wurde als Sachverständiger beim Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages gehört. „Mein Vorteil ist: Ich unterliege keinem Fraktionszwang“, so Thomas Prinz nach seinem Aufritt in Berlin im Gespräch mit dem Stadtspiegel....

  • Herten
  • 13.04.11
"Wir brauchen den Bergbau", sagt Thomas Prinz. Foto: ST | Foto: Foto: ST

Thomas Prinz nach Berlin berufen

Für den Erhalt des deutschen Bergbaus und gegen eine Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke setzt sich Thomas Prinz ein. Und das tut der Fraktionsvorsitzende der Hertener Linken und Betriebsrat des Bergwerks Auguste Victoria in Marl nun auch in Berlin. Thomas Prinz wird am kommenden Montag als Sachverständiger im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages dabei sein. Er sagt im Vorfeld: "Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke in unserem Land war und ist falsch, das hat man jetzt...

  • Herten
  • 06.04.11
Lack und Leder - und das auf der Bundesstraße: Das rief gleich Ordnungsämter aus drei Städten auf den Plan und die Straße. Doch das Gewerbe mit der erotischen Note ist auch in Marl nicht einfach so zu verbieten. Foto: Rike/pixelio | Foto: Foto: Rike/ pixelio

Straßenstrich: Drei Städte wollen Sperrbezirk

Gegen den käuflichen Sex an der B 225 im "Dreiländereck" Marl, Recklinghausen und Herten ziehen die genannten Städte an einem Strang: Sie werden gemeinsam bei der Bezirksregierung Münster einen Antrag auf Erlass einer Sperrbezirksverordnung stellen. Ziel: Weg mit dem Straßenstrich. Darauf haben sich die drei Städte nach einem Gespräch bei der Bezirksregierung am Donnerstag (31. März) verständigt. In dem Gespräch haben Vertreter der Bezirksregierung und die Ordnungsamtsleiter der drei Städte...

  • Marl
  • 31.03.11

Herta in Herten: 229 Stellen in Gefahr

Das Bekenntnis zu Herta in Herten mit der Verbindung zum Bau eines neuen Werks in der Stadt klang zu schön, um wahr zu sein. Und der dicke Hammer kam auch direkt im Anschluss. Die Bedingung für das neue Werk sind enorme Einschnitte in der Personalpolitik. 229 Vollzeitstellen sollen wegfallen. Sollte ein von Mutterfirma Nestlé geforderter Tarifvertrag mit dem Betriebsrat abgestimmt werden können, wird man 2012 in die neue Stätte ziehen. Die für viele Arbeiter das Aus bringende Investition soll...

  • Herten
  • 22.03.11
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Ein gefrager Mann: Joachim Gauck. Foto: Jonas Maron | Foto: Foto: Jonas Maron
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"Die Lena" macht er nicht: Joachim Gauck

Kein roter Samt, goldene Spiegel und Kerzenglanz. In der sonst so eleganten wie gemütlichen Piano-Bar der Ruhrfestspiele saßen knapp 200 Zuhörer auf schlichten Stühlen, guckten auf leere Wände. Aber das Zuhören lohnte sich: Joachim Gauck hat was zu sagen. Auf Einladung des Presseclubs Vest Recklinghausen war der parteilose Politiker, Bürgerrechtler, Autor, evangelischer Pfarrer im Ruhestand, Familienvater, Freiheitsverfechter, Charmeur, Seemanns-Sohn und Beinahe-Bundespräsident nach...

  • Herten
  • 22.03.11
Foto: Gerd Altmann (pixelio)
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16.20 Uhr - Hat der Beitreiber bei der AKW-Wartung gepfuscht?

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

  • Wesel
  • 20.03.11
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Sie spielen mit Menschenleben

Es ist kaum vorstellbar, grenzt an Heuchelei und zerrüttet jegliches Vertrauen - sollte man sich noch welches vorgegaukelt haben - in die politischen Mächte dieses Landes. Die seit Jahren umstrittenen Altmeiler Neckarwestheim 1, Biblis A und Isar 1 sollen vom Netz genommen werden sowie vier weitere älteren Baujahrs. Sofort! Alle weiteren stehen unter Verdacht! Unter Verdacht, Leben zu bedrohen. Dabei sind alle AKW „erst gestern“ als absolut sicher eingestuft worden und erhielten fürs nächste...

  • Marl
  • 15.03.11
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Uli Jekubzik
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Umfrage: Angst vor der Katastrophe in Japan?

Japan droht der Super-Gau: Erdbeben, Tsunami und als absolute Umwelt-Katastrophe radioaktive Verseuchung. Die Welt hält den Atem an, keiner weiß genau, welche Auswirkungen das alles auf den Globus hat - und wie Deutschland davon betroffen ist, aber auch wie es die Menschen hier bewegt. Uli Jekubzik Wer sieht, was in Japan geschieht, der sollte Angst haben. Die Betreiber von Atomkraftwerken sind private Konzerne - genauso wie in Deutschland. Eigentlich dürften solche gefährlichen Anlagen niemals...

  • Marl
  • 15.03.11
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Manfred Lokaizyk betrachtet die Ladezone an der Ewaldstraße in Höhe der Erlöserkirche als eine Art „Knöllchenfalle“. Foto: Stadtspiegel

Ladezone eine Knöllchenfalle?

Vorab: Sehr vieles hat sich sichtbar an der Ewaldstraße positiv entwickelt, denn es gibt weniger Leerstände, und die Straßenarbeiten sind fast fertig. Die Einkaufs- und Dienstleistungsmeile mit hoher Einwohnerdichte sieht immer besser aus. Doch ein als Ladezone ausgewiesener Bereich, der für Ortsunkundige wie vier normale Parkplätze aussieht und entsprechend genutzt wird, gilt Kritikern als „Knöllchenfalle“. Zu den Anwohnern, die sich ärgern, gehört Manfred Lokaizyk. Der Bessitzer des Hauses...

  • Herten
  • 09.03.11
Der Anteil von Frauen auf bundespolitischer Ebene liegt aktuell bei nicht einmal 33 Prozent. Foto: Deutscher Bundestag/Stephan Erfurt | Foto: Foto: Deutscher Bundestag/Stephan Erfurt

An der Spitze ist es einsam: 100. Weltfrauentag

Beim Thema „Internationaler Frauentrag“ soll es Menschen (nicht nur Männer) geben, bei denen eine Art Gähnreflex ausgelöst wird. Klischees wie „Protest-Häkeln“ im Kopf sind eben zählebig. Die, die den Frauentag (immerhin eine 100-jährige Geschichte des zivilen Widerstandes und der Solidarität) für einen alten Hut halten, verweisen gerne auf jene Dame, die seit November 2005 als Kanzlerin regiert. Was gerne vergessen wird: Angela Merkel schaffte es seinerzeit als „Ossi“-Quoten-Frau, weil „Kohls...

  • Herten
  • 08.03.11

Keine Flözgas-Bohrungen in Herten

Flözgas-Bohrung wird es in Herten voraussichtlich nicht geben. Zwei Gründe sprechen gegen die Pläne einiger Energieunternehmen, die seit Tagen kontrovers diskutiert werden: Zum einen beziehen Städte wie Herten ihr Trinkwasser von Gelsenwasser und damit aus einem Naturschutzgebiet in Haltern am See. Zum anderen würde keines der angedachten vier Gasfelder Hertener Stadtteile betreffen, obwohl es Gasvorkommen unterhalb Hertens gibt. In einer ersten Stellungnahme bezeichnet Martina Herrmann von...

  • Herten
  • 07.03.11

Beiträge zu Politik aus