Piraten fordern städtisches Bürgerforum

Die Herner Piraten fordern, die Bürgerforen einzelner Gruppierungen in ein städtisches Projekt zur Bürgerbeteiligung umzuwandeln und auszuweiten.

Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass es in Herne ein großes Bedürfnis nach "Bürgerforen" gibt. Wie sonst ist zu erklären, dass erst eine Partei-Fraktion und jetzt auch eine Gewerkschaft ein solches angeboten haben. Diese positive Idee der Bürgerbeteiligung sollte von der Stadt Herne aufgegriffen und gebündelt werden, denn nur so bleibt es für den Bürger transparent und nachvollziehbar.

In der SPD-Fraktion hieß es, dass darüber nachgedacht wird, deren Bürgerforum zu einer ständigen Einrichtung zu machen. Bravo! Doch solches Engagement sollte nicht durch eine Vielzahl von Stellen zersplittert, sondern zentral bearbeitet werden. Dies kann am besten durch die Ausrichtung durch die Stadt selbst geschehen.

Andere Städte, wie unsere Nachbarstadt Bochum, haben es vorgemacht, so erfolgreich sogar, dass der Server der Internetseite des Bürgerforums in Bochum wegen des großen Andrangs zeitweise ausgesetzt hat.

Mittlerweile ist hoffentlich jedem Politiker klar, dass Politik ohne Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung in Zukunft nicht mehr zu machen ist.

Aus Sicht der Herner Piraten ist die Stadt Herne in Sachen Transparenz und Bürgerbeteiligung schon sehr fortschrittlich. Sämtliche Ratssitzungen sind online abzurufen, so dass sich jeder Herner über die Vorgänge im Rat informieren kann. Darüber hinaus gibt es einen Ausschuss für Bürgereingaben, der es jedem Herner Bürger ermöglicht seine Belange vorzustellen.

Es ist vorstellbar, dass über das Bürgerforum die Vorschläge mit der größten Zustimmung automatisch in diesem Ausschuss behandelt werden.

Das Interesse der Herner an einer Form der Bürgerbeteiligung ist groß. Zudem können sich die Bürger besser mit den Entscheidungen des Rates identifizieren, wenn sie vorher in die Entscheidungsfindung eingebunden waren. Es sind schmerzhafte Einschnitte im Herner Haushalt nötig. Sollen sich diese nicht gegen die Bürger richten, sind diese nur mit den Herner Bürgern zu machen.

Die Piratenpartei Herne hat derzeit 28 Mitglieder und trifft sich regelmäßig jeden 1. und 3. Dienstag im Monat im "Alt Herner Eck" Bochumer Str. 23. Weitere Informationen zur Piratenpartei Herne: https://wiki.piratenpartei.de/Herne