Haushaltsberatung: Kein pures ABNICKEN mit der CDU-Fraktion Herne-Mitte

Jörn Ongsiek, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte
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  • hochgeladen von Daniela Spengler

Die CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte wird auch künftig keine Verwaltungsvorschläge einfach "durchwinken".

Mit diesen Worten reagiert der Fraktionsvorsitzende im Bezirk-Herne Mitte, Jörn Ongsiek, auf die vergangene Sitzung der Bezirksvertretung.
Bereits im Vorfeld der Sitzung hatte die CDU-Fraktion in Form einer Anfrage eindeutige Signale der Verwunderung an den Kämmerer gesendet", erinnert Jörn Ongsiek.
In dem Schreiben hat die CDU-Fraktion die Frage aufgeworfen, warum - vor dem Hintergrund der „Nichtgenehmigungsfähigkeit“ des vorgelegten Haushaltes 2014 - zur Abstimmung über den bezirklichen Haushalt 2014 aufgefordert werden kann!
"Diesbezüglich gab der Kämmerer in besagtere Sitzung ein mehr als klägliches Bild ab", verweist Jörn Ongsiek auf die Beantwortung der Anfrage. "Die Reaktionen des Kämmerers auf unsere Bedenken waren nichtsagend und ausweichend", so Ongsiek weiter.
"Die CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte sah und sieht sich auch weiterhin daher nicht in der Lage einen bezirklichen Haushalt zu beraten, der auch Teil des Gesamthaushaltes ist, wenn dieser nicht einmal mehr den Anspruch erhebt genehmigungsfähig zu sein."

Die Christdemokraten bedanken sich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen anderen Fraktionen und Gruppen, die in dieser Angelegenheit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt gehandelt haben.
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurden die Beratungen von der Tagesordnung genommen und vertagt. "Das dies einstimmig mit den Stimmen der SPD und der Grünen gelungen ist, ist ein deutliches Signal an den Kämmerer und die Hernerinnen und Herner", betont jörn Ongsiek abschließend.

Autor:

Daniela Spengler aus Herne

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