Bürgerentscheid Hallenbad Eickel im Februar 2023

Ehrenwert, aber nicht umsetzbar

Die Bürgerinitiative „Wiederinbetriebnahme Hallenbad Eickel“ kämpft seit rund sechs Jahren um die Ruine des ehemaligen Schwimmbades an der Straße Am Solbad. Der Rat hatte 2021 entschieden, dass das Grundstück an einen Investor verkauft wird, der das Schwimmbad abreißt und anschließend ein Wohn- und Geschäftshaus mit Lehrschwimmbecken baut. Gegen diesen Ratsbeschluss setz sich die Bürgerinitiative zur Wehr, was ihr gutes Recht ist.
Noble Absichten, bedeuten aber nicht zwingend gute Ergebnisse für ein Quartier oder der ganzen Kommune. Die notwendigen gültige Unterschriften – genug für das Bürgerbegehren, das den Ratsbeschluss von 2021 kippen sollte, wurden dazu eingereicht.
So weit so gut!
Nun muss laut Gesetz bis Ende Februar besagter Bürgerentscheid durchgeführt werden. Dabei geben die Menschen wie bei einer Wahl in Wahllokalen oder per Brief ihre Stimme ab. Damit entscheiden sie jetzt selbst, ob der Ratsbeschluss zum Neubau mit Lehrschwimmbecken, wie von der Initiative gefordert, gekippt wird.
OB Dudda stellte in der Ratssitzung am 29.11.2022 klar: Nicht abgestimmt werde beim Bürgerentscheid darüber, ob das Hallenbad Eickel saniert wird. Das sei „ganz, ganz, ganz wichtig“ zu wissen.
Neben den jetzt anfallenden Kosten muss eine nostalgische Vorliebe auch finanziell den Bürgern gegenüber vertretbar und finanzierbar sein. Hierbei wurde und wird emotional der Wunsch nach Basisdemokratie bedient, aber die gegebenen und bekannten Faktoren, sind nach unserem Dafürhalten, den wenigsten Bürgern wirklich bewusst gemacht worden. Kommunale Verantwortung bedeutet auch Schaden von den Bürgern abzuwenden. Die Kosten des Bürgerentscheides werden wir dann wohl unter Erfahrungen verbuchen können. Eine gemütliches Geldverbrennen hätte angenehmer stattfinden können. Ein weiterer Baustein der Kommunalen Herner Verschuldung, ohne Ergebnis!
Wir, die Ratsgruppe WfH warnten schon bei der Abstimmung am 15.03.2022, vor einem Fiasko. Würde der Ratsbeschluss von 2021 beim Bürgerentscheid aufgehoben, dann bleibe Am Solbad alles beim Alten, sprich: das Hallenbad so wie es ist – geschlossen und marode. Aber auch wenn die Mittel vorhanden wären, hätte bei einer Instantsetzung dieses Hallenbad, nach heutigen Standards keine Nutzungsgenehmigung mehr. Das kann doch keiner so gewollt haben?

Abstimmungsergebnis 57 Ja / 3 Nein (der Ratsbeschluss der Veräußerung, bleibt bestehen)
Wer mag, kann sich für einen begrenzten Zeitraum den Livestream der Ratssitzung vom 29.11.2022 einen Einblick gönnen http://www.newa.herne.de/Rathaus/Politik/Rats-TV/Aufnahme-der-letzten-Ratssitzung/ .