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Coronamasken
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Jens Spahn (CDU ).
Schon zweimal hat der Bundesrechnungshof dem Gesundheitsministerium schwere Fehler bei den Maskenkäufen in der Coronazeit vorgeworfen. Nun legen die Kontrolleure nach. In einem dritten Prüfbericht bescheinigen sie dem Ministerium unter Ex- Chef Jens Spahn ( CDU ), dass die für rund sechs Milliarden Euro gekauften Masken zu einem großen Teil keine Zulassung gehabt hätten und damit nicht verkehrsfähig gewesen seien. Zwar berufe sich das Ministerium heute darauf, dass es eine " formlose Multitypen- Sonderzulassung" vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gegeben habe.
Aber dafür,so die Prüfer, habe man in die Akten-keinerlei Anhaltspunkte gefunden-. Ohne Zulassung sei - der Wert der importierten Schutzmasken praktisch zunichtegemacht- worden. Das Ministerium hatte 2020 eine abgespeckte Prüfung für Infektionsschutzmasken eingeführt ( Spiegel 24/2021).
Dadurch, so der Rechnungshof, sei eine Regelungslücke gegenüber den Standards für Arbeitsschutzmasken entstanden. Im Ergebnis seien die Masken mit - erheblichen Folgekosten - eingelagert worden,statt ausgegeben zu werden. Am Ende stehe nun-die Vernichtung der nicht verteilten Ware-.
Quelle : Der Spiegel 25/ 2024
Autor:Hans-Jürgen Wille aus Herne |
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