Herne - Politik

Erinnerung. Am 08.11.2012 findet in der Aula des Gymnasiums an der Gerichtsstraße die Vorstellung des neu zu errichtenden Kaufland - Gebäudes mit Umgestaltung des Glückauf – Platzes statt. Anschließend können Fragen gestellt werden. Quelle: Stadt Herne, Stadtumbaubüro Wanne - Mitte vom 23.10.2012. 08.11.2012 von 18:30 – 20:00 in der Aula des Gymnasiums Wanne, Gerichtsstraße 9 - 11

Die Herner Piraten bereiten sich derzeit auf den kommenden Bundesparteitag vor. Dieser findet am 23./24. November in Bochum statt. Bei ihrem letzten Piratentreffen am 30.10. im Museumscafe wurden außer dem BPT auch weitere Themen abgehandelt. Beschlossen wurde unter anderem, noch in diesem Jahr drei weitere Aktionen durchzuführen, darunter einen Infostand in Herne. Die Planung von Aktivitäten für das kommende Jahr wird forciert. Da mehrere im nächsten Jahr stadtübergreifend stattfinden sollen,...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Auf Ihrer Agenda steht unter anderem die Koordinierung von gemeinsamen oder parallel laufenden Aktionen mit Piraten angrenzender Städte. Ort: Museumscafe Bistro Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30. Unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich und jeder Interessierte kann daran teilnehmen.

Ein weiterer Erfolg der Herner Piraten. Mit ihrem Infostand unter dem Motto "Piraten stellen sich vor" erregten die Piraten auf der Hauptstrasse in Wanne das Interesse vieler Bürger. In zahlreichen Gesprächen wurden die Ziele der Piratenpartei den Bürgern nähergebracht. Das Engagement der Piraten wurde belohnt. Nicht wenige Wanner versprachen den nächsten Stammtisch in Wanne zu besuchen. Dafür herzlichen Dank. Besonderen Dank auch den Piraten aus Gelsenkirchen für Ihre freundliche...

"Die Stellungnahmen der Verwaltung zum Thema "langsames" Internet, im vergangenen Ausschuss für Bürgerausgaben, reichen nicht aus." Diese Meinung vertritt die Stadtverordnete Andrea Oehler. Es ist richtig, dass der Stadt Herne das Geld fehlt, um flächendeckend für eine schnelle Internetversorgung zu sorgen. Allerdings geht der CDU-Fraktion diese Antwort in Verbindung mit der Aussage, dass die Verwaltung auch nicht zuständig sei, nicht weit genug. "Das Problem wird sich nicht einfach in Luft...

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat gestern entschieden, dass die Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B durch die Stadt Selm rechtmäßig ist. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. warnt vor der Signalwirkung des Verfahrens für weitere Kommunen und lehnt eine Erhöhung des Satzes von 445 Prozent auf nunmehr 825 Prozent strikt ab. Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts begründete ihre Entscheidung damit, dass den Gemeinden bei der Festsetzung des Hebesatzes ein weiter...

Mit Besorgnis schaut die Herner CDU-Fraktion auf die Situation rund um den sogenannten Kanal-Tüv. Nachdem bei der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf angekommen war, dass sie mit der Forderung einer "Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlüsse" bei den Bürgern nicht punkten konnte, will sie die Vorschriften zur Dichtheitsprüfung von Abwasserleitungen lockern. Für die Betroffenen ist das Thema aber längst noch nicht vom Tisch, weil es den Kommunen zugeschoben werden soll. Diese sollen...

Die Herner Piraten stellen sich am 27.10.2012 in Wanne mit einem Infotisch auf der Hauptstrasse (in der Nähe der Kirche) vor. Wer sind die Piraten? Was sind ihre Ziele?

Lohndumping. Damit die Ärmsten der Armen auch weiterhin vom Strommarkt ausgeschlossen bleiben, hat diese Regierung aus CDU/CSU & der mini FDP den 400 € Hungerlohnbezug auf 450 € ausgeweitet. Das hat die Regierung gestern beschlossen. Diese Jobs bringen der Staatskasse so gut wie nichts, vernichten aber Vollzeitstellen. Die organisierte Altersarmut geht in die nächste Runde. Für Lohndumping und Ausbeutung werden Tür und Tor weit offengemacht. Der Arbeitgeberverband kann womöglich seine gute...

Die Herner Piraten haben am 23.10.2012 bei ihrem Piratentreffen im Museumscafe eine Neustrukturierung ihrer Gruppe vorgenommen. Während sich ein Teil aktiv mit der Lokalpolitik beschäftigt, wird ein weiterer Teil mit Aktionen die Präsenz der Piraten in der Offentlichkeit erhöhen.

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Auf Ihrer Agenda steht unter anderem die organisatorische Teilung der Herner Piraten in zwei Bereiche. Ort: Museumscafe Bistro Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30. Unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich und jeder Interessierte kann daran teilnehmen.

Unvernünftige Zeitgenossen machen die Hauptstraße - Ecke Berlinerstraße - Glückauf – Platz immer noch zu einer wilden Müllkippe.

Deutschland unter Starkstrom? Nein im Augenblick haben wir eher Schwachstrom, aber mit großer Ausbeutung für uns Bürger verbunden. Einige Marionetten stehen allerdings unter Strom. Immer mehr Firmen sind unberechtigterweise zulasten der Bürger von der EEG-Umlage befreit. Die Kanzlerin hält uns Bürger ja richtig für beklopft, wenn sie sagt, im Gegensatz zu den anderen Energiearten wird der Strompreis ja nur gering steigen. Das ist ja mal wieder eine ungeheuer intelligente clevere Aussage. Mutti...

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Auf Ihrer Agenda steht unter anderem die Planung künftiger Aktionen sowie Vorbereitungen zur Bundestagswahl 2013. Ort: Museumscafe Bistro Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30. Unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich und jeder Interessierte kann daran teilnehmen.

Die Herner Piraten bewiesen am Samstag bürgerschaftliches Engagement. Die angekündigte Aktion der Piraten, den Zugang der Erzbahntrasse sowie ein großes Teilstück der Trasse zu reinigen, war ein voller Erfolg. Neben mehreren Kilo Restmüll und Wertstoffen, konnten sogar Überreste von Haushaltselektronik (Fernsehgeräte, Staubsauger, etc.) geborgen werden. Die Aktion stieß bei Nutzern und Anwohnern der Erzbahntrasse durchweg auf positive Resonanz. Auch zukünftig werden die Herner Piraten ähnliche...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne sieht mit kritischen Augen auf die Geschehnisse rund um die Wanne-Herner Eisenbahn und stellt sich geschlossen hinter die Mitarbeiter. "In das Unternehmen Am Westhafen muss endlich Ruhe einkehren", sind sich die beiden CDU-Stadtverordneten und WHE-Aufsichtsratsmitglieder, Horst Severin und Christoph Nott, einig. Die erneuten Unstimmigkeiten um die Kündigung von Zusatzleistungen an die Mitarbeiter bereiten den beiden Kommunalpolitikern große Sorgen. "Die...

Die Herner Piraten starten eine Aufräumaktion unter dem Motto PIRATEN RÄUMEN AUF - erst die Stadt und dann den Rat. Warum immer auf Impulse von "Oben" warten? Die Piraten wollen mit gutem Beispiel voran gehen und selbst mit anpacken - es geht uns um ein lebenswertes und sauberes Herne . Es ist an der Zeit bürgerschaftliches Engagement Wirklichkeit werden zu lassen. Alle Herner Bürger sind daher eingeladen an dieser Aktion mitzuwirken. Die Aktion startet am Samstag, den 13.10.2012 um 10.00 Uhr...

Die CDU-Fraktion steht in Sachen "Feinstaubbelastung" weiter an der Seite der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. "Auch wenn die Klage eines Wanners vor dem Oberverwaltungsgericht Münster jetzt gescheitert ist, ist das Feinstaubproblem an der Recklinghauser Straße nicht gelöst. "Wir werden hier am Ball bleiben und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger weiter unterstützen", kündigt der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz, an. "Die Luftbelastung vor Ort ist...

Energiewende. Frau Merkel nimmt den Strompreisanstieg für Ihren Schnellschuss hin. Frau Merkel nimmt den drastischen Anstieg der Mietpreise durch die sehr oft sinnbefreite energetische Gebäudesanierung auch selbstgefällig hin, sie kann ja auch alles bezahlen. Frau Merkel nimmt 8 Millionen Billigjobs freundlich hin. Frau Merkel macht nichts gegen die Benzinpreisabzocke an den Tankstellen. Frau Merkel sagt nichts gegen die ständigen Fahrpreiserhöhungen der DB. Frau Merkel macht nichts gegen die...

Die CDU-Fraktion bleibt bei ihrem Nein zur Einführung einer Vermögenssteuer. "In dieser Angelegenheit gibt es zu viele Risiken und Nebenwirkungen", begründet der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, seine Abneigung. Fast alle EU-Länder haben sich inzwischen von dieser Steuer verabschiedet und das aus guten Gründen. Lediglich Frankreich hält an ihr fest. Markus Schlüter: "Es ist wichtig die Wohlhabenden stärker am Gemeinwohl zu beteiligen. Aber selbst linke Ökonomen räumen ein, dass...

09.10.2012 Die Situation am Glückauf – Platz ist unerträglich und durch das vorstellbare Ungeziefer möglicherweise auch gesundheitsgefährdend. Es fehlen noch 3 Abfallbehälter. helzab

Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass an der Gartenstraße in Holsterhauen erneut ein großer Vermarktungserfolg erzielt werden konnte. "An dem Bauboom in der Gartenstraße zeigt sich deutlich, dass die CDU-Fraktion mit ihrer jahrelangen Forderung nach einer professionellen Vermarktung von Bauland in unserer Stadt goldrichtig lag, betont der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Mit der Einführung des sog. Herner Wohnbauland-Entwicklungsflächen-Programm ( WEP) vor weit über einem Jahr,...