Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

*************Rind, Schwein gehabt**************

Schwein gehabt, nein weder Schwein noch Rind, Pferd war drin. Die Betrügereien einzelner hoch krimineller Lebensmittel - Erzeuger geht wie eh und je munter weiter. ***Was macht das Verbraucherschutzministerium***** Was machen die Politiker, sie labern wieder. Schön, dass wir einmal mehr darüber geredet haben. Ansonsten befragt man wieder genau diejenigen, die nichts geändert haben wollen. Was auf der Verpackung draufsteht, muss auch drin sein, ganz egal was es kostet. Die Lebensmittel -...

  • Herne
  • 16.02.13
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Hans-Friedrich Schulz, Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss

Kanal-Tüv: CDU-Fraktion wundert sich über den Schnellschuss der Sozialdemokraten

Seit Monaten schaut die Herner CDU-Fraktion mit Sorge auf die Situation rund um den sogenannten Kanal-Tüv (siehe dazu auch die Pressemitteilungen unter www.cdu-fraktion-herne.de). "Umso größer ist jetzt unsere Freude über die Tatsache, dass uns nun auch die SPD-Fraktion in Person von Frau Hildenbrand zur Seite springt", zeigt sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich, Schulz begeistert über den plötzlichen Sinneswandel der SPD. Im Oktober des vergangenen Jahres hatte...

  • Herne
  • 12.02.13

Pappnase und Politik

Einmal im Jahr darf man seine Sorgen für mehrere Tage komplett vergessen und so richtig Spaß haben. Da kümmert es einen nicht, dass falsche Doktortitel in der Politik offenbar sehr verbreitet sind, es ist einem egal, dass der Papst zurücktritt, dass Peer Steinbrück eine gewisse Raffgier an den Tag legt und die Ruhrgebiets-Kommunen komplett unfähig sind, ihre Schlaglöcher zu stopfen. Auch an die Blamagen, die Schalke 04 und der BVB erlitten haben, denkt man nicht, denn schließlich ist Karneval....

  • Herne
  • 12.02.13
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Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89

Piratenstammtisch Dienstag 12.02.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Diemal auf der Agenda: Besuch von Bochumer Piraten Planung Ruhrgebietsstammtisch in Herne 12.03.2013 Aufstellungsversammlung Direktkandidat BTW in Bochum 13.03.2013 Wahl/Neuwahl des Herner Presse und Verwaltungspiraten Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe , Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr Besuchen Sie uns auf Facebook oder folgen Sie uns auf...

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  • 11.02.13
Letzte Tage eines Krans.  Foto: Erler

Krummer Hund - noch einmal...

Aus und vorbei. Als der letzte Schrott-Haufen weggeräumt war, am Platz, auf dem der Krumme Hund einst ins Land grüßte, war ich mir sicher, auch die letzten Zeilen zum Thema geschrieben zu haben. Also seien Sie mir nicht böse, wenn ich heute noch einmal einen Gedanken an den alten Hafenkran verschwende. Kommentar Schuld sind seine Nachfahren aus einer anderen Generation und mit vollkommen anderen Aufgaben, die jetzt vom Landesverkehrsminister offiziell eingeweiht wurden. Zwei riesige...

  • Herne
  • 08.02.13
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Minister Groschek durchschneidet das Band. OB Horst Schiereck und die Geschäftsführer der Hafenbetriebe unterstützen ihn.    Foto:  Christian Nielinger
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Blau und riesig: Portalkräne am Wanner Westhafen offiziell eingeweiht

Sie geben schon etwas her, die beiden Portalkräne am Wanner Westhafen. Beeindruckend, wenn sie sich einen LKW-Auflieger nach dem anderen greifen und sie, als seien es Spielzeuge, auf Güterzüge setzen. (Der „Krumme Hund“ hätte neidisch geschaut, gäbe es ihn noch. Aber das ist eine andere Geschichte.) Mittwoch wurde der neue Container-Terminal von Verkehrsminister Michael Groschek offiziell eingeweiht. Offiziell, wohlgemerkt, denn die tägliche LKW-Schlange windet sich schon einige Monate über das...

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  • 08.02.13

Emschertalbahn: Grüne fordern Haltepunkt in Unser Fritz

Die Herner Grünen sind über den Beschluss, die Emschertalbahn RB 43 bis mindestens 2028 fahren zu lassen, sehr erfreut. „Wir waren immer für den Erhalt der Emschertalbahn, auch als die SPD noch auf den Ausbau der S-Bahn S4 gesetzt hat,“ erklärt Rolf Ahrens, grünes Mitglied im Planungsausschuss. Jetzt könnten die dringend notwendigen Investitionen ins Schienennetz und die Haltepunkte erfolgen. „Für Herne wäre unser Wunsch, dass der alte Bahnhof Unser Fritz als Haltepunkt „Künstlerzeche“ zum...

  • Herne
  • 08.02.13
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Sie hoffen auf eine rege Beteiligung (v. li.): Jürgen Venghaus, Horst Schiereck, Wolfgang Neige und Sportwissenschaftler Prof. Dr. Horst Hübner. | Foto: Detlef Erler

Was will der Herner?

Wer in den nächsten Tagen Post von der Stadt Herne bekommt, hat gute Chancen zu den Auserwählten zu gehören, die im Rahmen der Bürgerumfrage 2013 befragt werden. Insgesamt 4000 nach dem Zufallsprinzip ausgesuchte Bürger werden angeschrieben. „Wir müssen wissen, was der Bürger will“ erklärt OB Schiereck ganz einfach den Grund für die alle zwei Jahre stattfindende Befragung. Und er schickt sogleich einen Appell hinterher: „Je mehr den Bogen sorgfältig ausfüllen, desto besser können wir auf die...

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  • 08.02.13
  • 2
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Baumaßnahme am Rhein-Herne Kanal: CDU-Fraktion in Wanne verlangt Taten statt leerer Worte

"Nach Jahren der Vertröstung platzt uns jetzt endgültig der Geduldsfaden." Mit diesen Worten beschreibt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bezirk Wanne, Franke Droste, die Stimmung in seiner Fraktion zum Thema Baumaßnahme am Rhein-Herne Kanal. Nach einer Ortsbegehung und einem Besuch der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) sind die Politiker nicht länger bereit, sich mit Vertröstungen abspeisen zu lassen. Nach ihrem Besuch bei der DLRG am Rhein-Herne-Kanal haben die Mitglieder der...

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  • 08.02.13

Piratenstammtisch Donnerstag 07.02.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Ortrud's Bistro , Hauptstrasse 235, 44649 Herne Wanne. Beginn 19.00 Uhr Besuchen Sie uns auf Facebook oder folgen Sie uns auf Twitter oder besuchen Sie unsere Wikiseiten Sie können uns auch telefonisch erreichen unter: Festnetz 02323-983366 Mobil 0157-72166323 Fax 02323-983388 oder per Mail: piraten.herne@web.de

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  • 05.02.13

Maßnahmen gegen Feinstaub: Grüner Antrag im Umweltausschuss

Es tut sich etwas in Sachen Feinstaub: Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses bringen die Herner Grünen einen Antrag ein, der konkrete Maßnahmen für die Recklinghäuser Straße fordert: Tempo 30 Zone zwischen Autobahn und Dorstener Straße, Optimierung des Verkehrsflusses, verkehrslenkende Maßnahmen um den LKW-Verkehr zu reduzieren, Begrünung von Mittelstreifen und Verbesserung der Durchlüftung der Straßenschlucht. Diese Maßnahmen sollen immer wieder auf ihre Wirksamkeit geprüft und durch...

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  • 01.02.13

Keiner kam raus - einer wollte rein!

Sie hat die Gemüter im Vorfeld ganz schön in Wallung gebracht, die Forensik an der Wilhelmstraße, in der psychisch kranke Straftäter behandelt werden. 90 sind es inzwischen. Alle Plätze sind besetzt. Immer wieder gab es in Wanne-Eickel Gerüchte über mutmaßliche gefährliche Ausbrecher; manch einer sah Hubschrauber über dem Gelände kreisen und stellte sich Schreckliches vor. In Wahrheit hat bislang keiner der Patienten das Gelände unberechtigerweise verlassen. Es gab womöglich mal kurzzeitige...

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  • 01.02.13
  • 8

Grundwasser gefährdet? Grüne fragen nach

Ist auch das Herner Grundwasser gefährdet? Die Herner Grünen wollen von der Verwaltung wissen, ob eine Bochumer Firma in Herne Materialien verbaut hat, die für den Tiefbau nicht genehmigt waren und das Grundwasser gefährden können. In Bochum war das bekanntlich passiert, auch in umliegenden Städten soll diese Firma tätig geworden sein. Ob Herne auch betroffen ist, soll nun im Umweltausschuss geklärt werden.

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  • 31.01.13
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Autos müssen sich über die Brücke "quetschen"

Die marode Brücke an der Günnigfelder Straße in Bochum-Hordel ist seit über einem Jahr nur eingeschränkt befahrbar und seitens der Stadt Bochum mit unansehnlichen Provisorien (siehe Fotos) gesichert, die unter anderem auf Eickeler Gebiet stehen. Autos müssen sich derzeit durch ein nur zwei Meter breites Loch „quetschen“; schwerere Fahrzeuge müssen Umwege fahren – zum Teil durch Röhlinghausen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel möchte nun in deren nächster Sitzung unter anderem...

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  • 29.01.13
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Piratenstammtisch Dienstag 29.01.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Thema ist unter anderem die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2013 in Meinerzhagen vom vergangenen Wochenende. Unsere Treffen sind öffentlich und alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Museumscafe , Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30 Uhr

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  • 28.01.13

Weitere Aktionen zur Aufmerksamkeitserregung im Arbeitskampf des Sicherheitsgewerbes Politischer Aufruf zur Hilfe für alle Niedriglohnbezieher

Ansprechpartner mit Kompetenz:? Bundesarbeitsministerium: Ursula von der Leyen Landesarbeitsministerium: Gundram Schneider EIN AUFRUF AN ALLE, DIE IM NIEDRIGLOHN SEKTOR TÄTIG SIND. Der nachfolgende Text dient nicht der Aufhetzung gegen Betroffene, sondern der Gegenüberstellung von Fehlern. Die von Politik und Wirtschaft gemacht werden, und die Kommunen bezahlen müssen. Guten Tag, Frau Ministerin, Herr Minister, sehr erfreulich, wenn dieser Artikel den Weg zu Ihnen finden sollte. Dann dürfen Sie...

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  • 26.01.13
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********Die gelbe Gefahr kommt nicht von außerhalb, sie ist schon da, kein Recht mehr für Geringverdiener********

Die gelbe Gefahr kommt nicht von außerhalb, sie ist schon da. Kein Recht mehr für Arme????? Die Bundesregierung will die Prozesskostenhilfe kürzen und den kleinen Leuten (Billiglohnbezieher) wieder einmal tief in die Tasche greifen. Bleibt den Menschen damit mehr Netto vom Brutto übrig?? Arm aber sexy, dieser Mumpitz gilt nur für Berlin. Die wohl bedeutungsloseste aber unheilvollste Gruppierung für Geringverdiener, Hartz IV Empfänger, Alleinerziehende, Obdachlose und Ruheständler braucht nicht...

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  • 25.01.13
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Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Neujahrsempfang 2013: Fakten statt Phönix-Mythen

Die Herner CDU-Fraktion erwartet am kommenden Sonntag wieder zahlreiche geladene Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen des Herner Lebens und auch viele Partei-Freunde und Unterstützer aus den umliegenden Städten. Der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter, sein Stellvertreter Ulrich Finke sowie Bürgermeister Ingo Bontempi empfangen ab 11:00 Uhr rund 150 Vertreter aus Unternehmen, Gewerkschaften, Vereinen, Verwaltung, Verbänden, Kirchen und Politik. Im Parkhaus am Stadtgarten werden die Gäste...

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  • 25.01.13
Ruhrbischof Dr. Franz-Josef Overbeck | Foto: Nicole Cronauge

„Die Zermürbungstaktik bei Opel muss ein Ende haben“

Ruhrbischof Dr. Franz-Josef Overbeck kritisiert die jüngsten Einlassungen der Opel-Mutter General Motors (GM). „Die Opelmitarbeiter können dies nicht anders als einen Erpressungsversuch verstehen", so Overbeck. Bis Ende Februar soll nach den Plänen der Opel-Führung die Belegschaft in Bochum empfindlichen Lohneinbußen zustimmen, sonst will die Konzernmutter das Werk schon Ende 2014 schließen. Nach Ansicht des Ruhrbischofs werden unterschiedliche Sach- und Interessenslagen wie die Rentabilität...

  • Bochum
  • 24.01.13
Peter Wenzel, Geschäftsführer des Zweckverbands. | Foto: Zweckverband

Die Angst um den Arbeitsplatz erfasst auch die Kinder“

Mit Entsetzen nimmt der KiTa Zweckverband im Bistum Essen zur Kenntnis, dass Opel darüber nachdenkt, das Werk in Bochum bereits Ende 2014 zu schließen. „Wir möchten dem Betriebsrat sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nachdrücklich unsere Soli-darität versichern“, betont Peter Wenzel, Geschäftsführer des Zweckverbands. Die Beleg-schaft in Bochum habe über Jahrzehnte hervorragende Arbeit geleistet und tue dies bis heute – obwohl sie in der Vergangenheit schon häufig Opfer habe bringen...

  • Bochum
  • 23.01.13
Foto: Molatta

DGB ist empört über Einschüchterungsversuch des Opel-Managements

„Anstatt endlich zukunftsorientierte und zukunftsfeste Vorschläge vorzulegen, wie die Arbeit bei Opel weitergehen kann und dies im breiten Konsens mit allen Beteiligten und Betroffenen zu erörtern, versucht Herr Girsky Druck aufzubauen und die Verantwortung den Beschäftigten zu übertragen. Wir bleiben an der Seite der Opelaner und freuen uns über die klare und unmissverständliche Absage der Kollegen und ihrer Gewerkschaft.", erklärt Jochen Marquardt, Regionalgeschäftsführer des DGB Region Ruhr...

  • Bochum
  • 23.01.13
Nach der spontanen Betriebsversammlung stellte sich Rainer Einenkel den Fragen der Journalisten vor dem Werkstor 4.

Opel: Lohnverzicht oder das Werk Bochum schließt Ende 2014

Als „Erpressung“ und „Kriegserklärung“ charakterisierte Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel die im Renaissance-Hotel gelaufenen Verhandlungen vor den Opelanern bei einer spontanen Betriebsversammlung am Tor 4. „Der Vorstand verlangt, dass wir auf alle Tariferhöhungen verzichten. Dann dürfen wir zwei Jahre länger (bis 2016) den Zafira bauen. Und solange Opel Verluste schreibt soll es deutschlandweit keine Tariferhöhungen geben.“ Auf diese Forderungen wolle man nicht eingehen. Rainer Einenkel...

  • Bochum
  • 22.01.13
  • 1
Heute wurde es klar. Für das Bochumer Opel-Werk ist es zu spät. Bis 2014 gilt der Standortsicherungsvertrag, über die Zeit bis 2016 will das Management verhandeln, aber zu seinen Bedingungen. Spätestens 2016 gehen bei Opel in der Fertigung die Lichter aus. | Foto: Molatta

Reaktionen auf den Brief des Opel-Aufsichtsratschefs

So unterschiedlich die Meinungen von SPD, CDU, Sozialen Liste und Die Linke im Rat auch sind, in der Empörung über den Brief des Opel- Aufsichtsratsvorsitzenden Steve Girsky sind sich alle einig. SPD-Landtagsabegordneter Thomas Eiskirch „Wer ernsthaft an einer Lösung interessiert ist, darf nicht drohen, sondern muss verhandeln. Wer gestern Automobilproduktion zusagt, kann diese nicht heute wieder in Frage stellen. Provokationen und Drohungen aus dem Aufsichtsrat zerstören das Vertrauen, das...

  • Bochum
  • 22.01.13
  • 3

Beiträge zu Politik aus

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