Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jugendförderplan 2015 – 2020:

Linke, Bündnis90/Die Grünen und Piraten-AL fordern Anpassung an tatsächlichen Kosten! Gemeinsamer Antrag zu dem Haushaltsberatung Einmal pro Legislaturperiode ist die Stadt Herne verpflichtet, einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen. Zentrales Anliegen des Plans ist dabei die inhaltliche Ausgestaltung und finanzielle Absicherung der örtlichen Kinder- und Jugendarbeit. „Teil des 2009 verabschiedeten Förderplan 2010- 2014 war unter anderem die Finanzierung der Arbeit der freien Träger:...

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  • 22.09.14
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Hènin-Beaumont

Gedenkstein mit französischen Gästen eingeweiht. Bürger werden beim Passieren der Kreuzung/Kreisverkehr Wilhelmstraße - Hammerschmidtstraße an die seit 60 Jahren bestehende Städtepartnerschaft zwischen Herne und der französischen Kleinstadt (ca. 26.000 Ew.) erinnert. Demokratisch, durchgeführte Kommunalwahlen März 2014 in der Partnerstadt (Wahlausgang Sieger der Kandidat des Front National) verhinderten leider einen offiziellen Festakt.

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  • 22.09.14
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Freihandel vs. Demokratie? Das Freihandelsabkommen TTIP und die Folgen

Jürgen Meier, Geschäftsführer und Welthandelsexperte des Forum Umwelt und Entwicklung begleitet seit Jahren kritisch die internationale Handelspolitik und die Verhandlungen bei der Welthandelsorganisation WTO. Er informiert in seinem Vortrag über die Hintergründe der derzeitigen Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union über ein transatlantisches Abkommen zur Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Ist dieses Abkommen eine Bedrohung für die europäischen Sozial- und...

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  • 18.09.14
Frank Droste, Lucia Mubach, Monika Lücke und Michael Hörling vor Ort am Rhein-Herne-Kanal (v. l. n. r.).

Fehlende-/überfüllte Abfallbehälter am Rhein-Herne-Kanal: CDU-Fraktion Wanne greift Problematik erneut auf

Die CDU-Fraktion in Wanne kämpft weiterhin für mehr Sauberkeit am Rhein-Herne-Kanal. „Der Rhein-Herne-Kanal auf dem Wanner Stadtgebiet ist ein wunderbares Naherholungsgebiet. Gerade deshalb ist es traurig, dass dort noch immer ein großes Problem mir der Sauberkeit besteht“, berichtet der Vorsitzende der CDU-Fraktion in Wanne, Frank Droste, nach einer Ortsbegehung. „Die Wegeführung am Rhein-Herne-Kanal von der Künstlerzeche Unser-Fritz in Richtung Gelsenkirchen wurde neu gestaltet. Auf der...

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  • 17.09.14
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wenn ich im Himmel bin

Mi. 17.9.2014 ab 19:00 Uhr Graf Hotte mit einer wichtigen Botschaft Live im Mond Radio, also hört rein www.mond-radio.de Es gibt bestimmt auch eine Zugabe!!! Graf Hotte (Mondritter): Ich fuhr nachts mit dem Auto durch Wanne-Eickel und im Radio hörte ich beiläufig einen Werbespot, bei dem mir plötzlich ganz anders wurde. Eine Kinderstimme sagte: „Du Papa, kannst Du mich vom Flugzeug aus sehen, ... wenn ich im Himmel bin? Da musste ich erst einmal schlucken und war so verdattert, dass ich das...

  • Wanne-Eickel
  • 16.09.14
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Bettina Szelag, CDU-Fraktion Herne

Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen hat gewählt:

Bettina Szelag (CDU) erneut Vorsitzende In seiner konstituierenden Sitzung am 11.09.2014 wählte der Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen einstimmig Bettina Szelag (CDU) zu seiner Vorsitzenden. Dieses Amt hatte sie bereits in den vergangenen fünf Jahren bekleidet. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen, weiß aber auch, wie viel Arbeit noch auf uns wartet,“ so Bettina Szelag. Der Inklusionsplan der Stadt Herne müsse erst noch erstellt werden, die Schulinklusion sei nicht...

  • Herne
  • 16.09.14
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Halde Rheinelbe in Gelsenkirchen - Ückendorf

Halde Rheinelbe in Gelsenkirchen - Ückendorf. Die Halde Rheinelbe ist eine ca. 100 m ü. N/N hohe begehbare Abraumhalde in Gelsenkirchen - Ückendorf und über die Leithestr. / Hövelmannsstr. zu erreichen. Während der Fristigkeit des Bergwerks - Rheinelbe bis zur Schließung im Jahre 1928 wurde die Halde letztmalig 1999 aufgeschüttet. Im Abraum der Halde befinden sich noch Kohlereste, die zur Selbstentzündung führen können. Temperaturen bis zu 400 Grad Celsius im inneren wurden schon gemessen. Die...

  • Herne
  • 12.09.14
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Gehört das Bergwerk Gneisenau in Do.-Herne schon der Vergangenheit an? | Foto: Hans Werner Wagner

Frage der Woche: Wo im Ruhrgebiet wird noch Steinkohle gefördert?

Vielerorts war bereits Schicht im Schacht, weil die Kohleförderung politisch nicht mehr gewollt oder finanziell nicht mehr subventioniert wurde. Die schwarzen Flecken auf der Landkarte werden immer weniger: Wo im Ruhrgebiet wird denn heutzutage überhaupt noch Steinkohle gefördert? Der Bergbau gehört zur Geschichte des Ruhrgebiets wie die Kohle zum Ofen. Aber der Steinkohlebergbau ist auf dem absteigenden Ast. Bergwerke stehen in historischen Bänden, Ruhrbergbau ist ein Wort für Lexika, und den...

  • Essen-Süd
  • 12.09.14
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Schon vergessen?

Zur Initiative von SPD und CDU zur Schulsozialarbeit! „Schon vergessen, liebe SPD, liebe CDU, dass die Verwaltung schon im März 2014 in einem Artikel der WAZ unmissverständlich darlegte, dass ´aus eigenen Mitteln die Stadt die Kosten [der Schulsozialarbeit] ab 2015 nicht mehr tragen könne und dürfe´“, erinnert Andreas Ixert, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat der Stadt und Mitglied im Schulausschuss. „Schon vergessen, lieber Herr Sobieski, lieber Herr Musbach, dass die Kosten für die...

  • Herne
  • 04.09.14

Wir leben auf Bomben

Der Wanne-Eickeler Hauptbahnhof nusste wegen der Bomben-Entschärfungen zeitweise ebenso gesperrt werden wie die Autobahnen A 42 und A 43, Busse wurden umgeleitet und rund 10.000 Menschen evakuiert. Bei einigen von ihnen musste die Polizei wohl nachdrückliche Überzeugungsarbeit leisten. Die Entschärfung der beiden Blindgänger verlief ruhig und problemlos – aber ein ungutes Gefühl beschleicht den Bürger dennoch: Wie viele Bomben fristen wohl noch in deutschem Boden ihr Schattendasein? Zwar lassen...

  • Herne
  • 02.09.14
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Vom Stahlwerk zum Naherholungsgebiet

Vom Stahlwerk zum Naherholungsgebiet. Der künstlich angelegte Phoenix - See auf dem ehemaligen Stahlwerkskomplex Phoenix im Dortmunder Ortsteil Hörde ist ein Naherholungsgebiet mit Wohn- und Gewerbebebauung. An seinen Begrenzungen entstehen im Augenblick exzellente Wohneinheiten und Bauwerke für Unternehmen. Ca. 160 Jahre wurde die Fläche von einem Stahlwerk dominiert, 2001 wurde der Betrieb eingestellt. Am 09. 05. 2011 wurden die Bauzäune demontiert und das Areal für Bürgerinnen und Bürger...

  • Herne
  • 01.09.14
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Sachsen Wahl

Jeder Bürger sollte sein recht , und auch die Pflicht des wählen wahrnehmen. Die Wahl ist wie eine kurzzeitig Ehe , du, prüfe wer sich bindet.

  • Wanne-Eickel
  • 31.08.14

Landesparteitag der Piraten Parteien in Nordrhein Westfalen am 30 und 31. 08.2014

Auf dem Landesparteitag in Kleve haben die Piraten ihren Vorstand gewählt. Mit großer Mehrheit wurde als Vorsitzender Patrick Schiffer wiedergewählt. Es gab 2 gegen Kandidaten von 100 % der stimmen entfiel auf Patrick Schiffer , 70,4% der stimmen. Dieses Ergebnis ist aus Sicht der Piraten, ein Novum noch nie wurde ein Vorstandsvorsitzender mit dieser Akzeptanz wieder gewählt. Im seiner Rede hat er auch darauf hingewiesen, daß wir die andern Parteien vor uns hertreiben werden, und uns nicht...

  • Wanne-Eickel
  • 30.08.14
„Fährt sich prima!“ OB Horst Schiereck testet schon mal das Lasten-Fahrrad. | Foto: Thomas Schmidt/Stadt Herne

Lastenrad ersetzt Lastwagen

Ob Apotheken, Handwerker, Pizzerien oder Buchhändler – ihnen allen sollen Elektrofahrräder zum Lastentransport schmackhaft gemacht werden. Im April 2015 könnte es in Herne schon losgehen mit dem „klimafreundlichen Lastenverkehr“. Die Herner Lastenräder sind eines der vier innovativen Projekte zur „Energiewende Ruhr“, die von der Stiftung Mercator, dem Wuppertal Institut und dem Kulturwissenschaftlichen Institut Essen aus vielen Ideen ausgesucht worden waren. OB Horst Schiereck rief jetzt die...

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  • 29.08.14
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

RVR bestätigt Wahlergebnis zur 13. Verbandsversammlung CDU Herne entsendet drei Mitglieder in das Ruhrparlament

„Die Vergrößerung des Ruhrparlaments in Folge der Kommunalwahlen, wie sie jetzt erfolgt ist, ist ungewöhnlich stark und kommt unerwartet“, erklärt Markus Schlüter, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne. „Dennoch kann sich die CDU in Herne darüber freuen, dass dem neu gewählten Gremium drei CDU-Mitglieder aus Herne angehören“, führt RVR-Mitglied Horst Severin weiter aus. So hat es am Montag der Verbandsausschuss des RVR einstimmig festgestellt. Insgesamt wird das RVR-Parlament...

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  • 27.08.14

Wettsteuer ja oder nein!

Auf der Tagesordnung des Rates für die Sitzung am 26.08.2014, steht die Einführng einer Wettsteuer. Hier will die Stadt die Wettbürobesitzer zur Kasse bitten. Die rechtliche Grundlage dazu scheint jetzt vor zu liegen. Man erhofft sich bei der Stadt eine Einahme von 84.000 Euro pro Jahr. Ich bin der Meinung, hier ist eine Einführung einer solchen Steuer sinnvoll.Müssen die Wetter halt tiefer in ihre Taschen greifen. Und da die meisten Wettbuden illegal sind,werden dann wohl einige verschwinden....

  • Wanne-Eickel
  • 17.08.14
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Hundesteuer schon wieder erhöhen?

Der Rat der Stadt Herne hat in der nächsten Sitzung am 26.8.2014 eine erneute Hundesteuererhöhung auf der Tagesordnung. Pro Hund soll die Steuer dann um ein Euro pro Monat erhöht werden. Das sind zwar nur 12 Euro pro Jahr und Hund, wären aber immerhin weitere 84.000 Euro im Jahr für die Stadt. So werden die Hundebesitzer noch mehr geschröpft. Wo bleibt die Gegenleistung? Es wird in dieser Stadt nichts für Hunde getan,weder Hundefreilauzonen noch Kotbeutelspender sind in der Planung der Stadt....

  • Wanne-Eickel
  • 17.08.14
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Präsidentenwahl in der Türkei: " Menschen sind zweigeteilt"

"Live und und vor Ort konnte ich die Präsidentenwahl am vergangenen Sonntag in der Türkei erleben, so Frank Heu. Heu:" Erdogan spaltet die Türkei in zwei Lager". Auffallend war, dass man als Unbeteiligter und Neutraler in der Türkei so gut wie keinen Wahlkampf wahrnahm. Es prangten in den Dörfern keine Plakate von den Laternen. Ebenso waren keine Plakate aufgestellt. In den großen Städten wie z. B. Malavgat, Izmir oder Istanbul waren zahlreiche Großplakate aufgestellt. Überwiegend waren es...

  • Herne
  • 13.08.14
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*** Steingarten ***

Perspektive auf den Steingarten hinter der Akademie Mont - Cenis in Herne. Überreste der ehemaligen Industrie, Zeche Mont - Cenis. Die Zeche Mont - Cenis war ein Steinkohlen-Bergwerk in Herne - Sodingen. Schwere Grubenunglücke forderten immer wieder zahlreiche Opfer. Betriebsbeginn der Zeche Mont - Cenis war 1871 und stillgelegt wurde die Anlage 1978.

  • Herne
  • 12.08.14
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Schön wär's! Herne bewirbt sich um Sparkassen-Akademie

Bewerbungsschluss war am 1. August. Auf den letzten Drücker, aber rechtzeitig, hat Herne den Hut in den Ring geworfen und sich mit dem „Schloss-Campus“ als Standort für die neue Sparkassen-Akademie NRW beworben. Entstehen könnte die gemeinsame Fortbildungseinrichtung der beiden Sparkassen-Verbände des Landes auf dem Areal des in der Planung befindlichen Büro- und Dienstleistungsparks Schloss Strünkede. Bis Ende des Jahres rechnet man mit einer Entscheidung des künftigen Akademie-Betreibers....

  • Herne
  • 05.08.14
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Vierter Anschlag auf Shoah-Mahnmal

Es ist schon wieder passiert: Unbekannte haben den vierten Anschlag auf das bereits mehrfach beschädigte Shoah-Mahnmal auf dem Willi-Pohlmann-Platz verübt: Der Bauzaun wurde geöffnet und die in das Mahnmal eingefassten Okulare mit den Beton-Standfüßen des Zauns beworfen. Dabei wurden nach Angaben von Polizei und Stadtverwaltung zwölf der 400 Okulare zerstört, in denen die Namen und Daten jüdischer Opfer aus Herne und Wanne-Eickel zu sehen sind. Zudem wurde die Betonwand des Mahnmals in...

  • Herne
  • 25.07.14

Shoah-Denkmal erneut geschändet.

"Mir fehlen die Wort. Unfassbar. Flagge zeigen und Zivil Courage ist in der heutigen Zeit viel wichtiger, jedoch leider verloren gegangen, als je zuvor", so der CDA Politiker Frank Heu und auch Polizist. Stellung beziehen "Wir, die Bürgerinnen und Bürger in Herne müssen Position beziehen. Wir müssen Flagge zeigen, dass solche feigen antisemitischen Aktionen nicht toleriert werden. Niemals mehr in Deutschland! Hinschauen ist angesagt und hipp. NICHT wegschauen!" Zum 4. Mal beschädigt In der...

  • Herne
  • 25.07.14
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Der Brunnen in Wanne am Buschmanshof

Ist die Stadt nicht fähig einen Brunnen zu betreiben ? Auflagen dazu haben sie, weil der Platz sowie der Busbahnhof mit Landes und EU mittel gebaut wurde, düs besagt einen funktionsfähigen Brunnen. Leider ist die Stadt deswegen wer ihn betreibt in Kompetenz Gerangel, zum leidtragende der Bürger in Wanne-Eickel .....

  • Wanne-Eickel
  • 20.07.14
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Piraten auf der Ruhr

Am Mittwoch den 16.07.2014 haben sich ca. 50 Mandatsträger und der Landesvorstand der Piratenpartei auf der Schwalbe II,zu einer Fahrt auf der Ruhr getroffen.Jeder Bürger der zugestiegen ist hatte nicht nur eine freie Fahrt, sonder auch die Gelegenheit mit den Mandatsträger zur Diskussion. Die Herner Piraten waren für den Rat der Stadt Andreas Prennig und Bernd Schroeder, für die Bezirksvertretung Wanne und Eickel, Günter Nierstenhoefer und Michael Eilebrecht.

  • Wanne-Eickel
  • 18.07.14

Beiträge zu Politik aus

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