Herdecke - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Organisatoren freuen sich auf den Sternmarsch und möglichst viele Bürger, die daran teilnehmen wollen. Sich für Menschenrechte stark machen und Flagge zeigen - jeder hat die Möglichkeit mit zu marschieren. | Foto: Stadt Wetter

Menschenrechte stärken: „Wir finden zusammen“ - Sternmarsch am 5. Mai in Wetter

Am Samstag, 5. Mai, laden die Stadt Wetter, die Evangelische Stiftung Volmarstein und das Frauenheim Wengern im Rahmen des Aktionsplanes „Menschengerechte Stadt Wetter“ zu einem Sternmarsch ein. Das Motto lautet „Wir finden zusammen – Inklusion von Anfang an.“ Hintergrund ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung.  „Wir wollen mit dem Sternmarsch ein weiteres Signal dafür setzen, wie menschengerecht unsere Stadt Wetter ist“, so Edelgard Spiegelberg, Leiterin...

  • Hagen
  • 27.04.18
Symbolbild eines Staffordshire-Terriers. Foto: M. Stan/ lokalkompass.de

Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?

In dieser Woche hat ein so genannter "Kampfhund" in Hannover zwei Menschen getötet. Der Hundehalter soll Medienberichten zufolge das Tier nicht artgerecht gehalten haben. Nach diesem schrecklichen Vorfall stellen wir die Frage der Woche: Wenn Hunde zur Waffe werden - wie gehen wir damit um?  Jede Attacke eines Hundes, bei der Menschen verletzt oder gar getötet werden, ist eine zuviel. Darin dürften sich alle einig sein. Aber wie kommt es dazu, dass Hunde aggressiv auf Menschen reagieren? Liegt...

  • Velbert
  • 06.04.18
  • 86
  • 8
Zu sehen sind (v.l.) Oberbürgermeister Erik O. Schulz, Baudezernent Thomas Grothe und Marianne Booke (Projektmanagement Neuaufstellung Flächennutzungsplan und Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Fachdienst Stadtentwicklung und Stadtplanung der Stadt Hagen.) | Foto: Michael Kaub

„HAGEN plant 2035“: HagenForum für Bürger am 17. April

„Mitmachen, mitdiskutieren, mitentwickeln! Jetzt können alle Hagener die Entwicklung ihrer Stadt bis ins Jahr 2035 mitplanen.“ Oberbürgermeister Erik O. Schulz machte mit diesen Worten am 22. März deutlich, dass sich jeder aktiv in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept „HAGEN plant 2035“ einbringen kann. Nach den vier Fachforen im Rahmen der Vorbereitung des Konzeptes findet mit dem HagenForum am Dienstag, 17. April, von 18 bis 21 Uhr im Ratssaal im Rathaus an der Volme die erste öffentliche...

  • Hagen
  • 31.03.18
Schon wieder wird an der Uhr gedreht. Sagt uns eure Meinung und gewinnt eine Lokalkompass-Kuckucksuhr. Foto: Dabitsch

Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil...

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die Zeitumstellung behalten wollen, die große Mehrheit stimmte für die Abschaffung....

  • Velbert
  • 24.03.18
  • 89
  • 19
Proklamationsmarsch im Jahr 1990 unter dem Motto "Du sollst leben". Auch heute gibt es Streit um Schwangerschaftsabbrüche. | Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1121-008 / Link, Hubert / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren?

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer Schwangerschaft bewirbt oder ankündigt. Ende des vergangenen Jahres war eine...

  • Herne
  • 23.03.18
  • 22
  • 6

Wahlergebnisse der Herdecker Grünen

Die Ratsfraktion der Herdecker Grünen hat auf ihrer letzten Sitzung Andreas Disselnkötter einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zu seinem Stellvertreter wählten die grünen Ratsmitglieder ebenso einstimmig Dr. Klaus Reuter. Nach dem Ausscheiden von Peter Gerigk aus dem Herdecker Rat stand die Neuwahl des Fraktionsvorstandes mit Sarah Gerigk an, die jetzt über die Liste zur Kommunalwahl 2014 nachrückt. Der frisch gewählte Vorsitzende Andreas Disselnkötter dankte seinem Vorgänger Peter...

  • Herdecke
  • 21.03.18
Wie viel Geld erhalten Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland? Darum ranken sich viele Gerüchte. Foto: Archiv/Magalski

So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland ankommen, nennt man Asylsuchende. Sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu...

  • Velbert
  • 21.03.18
  • 251
  • 11

SIHK-Präsident Stoffels warnt vor Negativspirale im US-Handelskonflikt - USA zweitwichtigster Absatzmarkt in Südwestfalen

Mit Sorge blickt SIHK-Präsident Ralf Stoffels auf die von US-Präsident Trump verhängten Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. „Die Unternehmen im Märkischen Südwestfalen sind mit einer Exportquote von durchschnittlich 50 Prozent auf offene Märkte angewiesen. Wir brauchen handelsliberale Partner und nicht egoistisch-protektionistische Gegner. Die Gefahr einer Negativspirale in diesem Handelskonflikt ist groß. Der freie Welthandel steht auf dem Prüfstand“, betont Stoffels. „Nicht zu...

  • Hagen
  • 09.03.18
...muss man in Werne bezahlen. Das Bußgeld für liegen gelassene Hundehaufen wird von 35 Euro deutlich angehoben. | Foto: Antje Clara Bücker

Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht?

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

  • 09.03.18
  • 54
  • 16
Teilnehmer am Baustellengespräch waren für die SIHK zu Hagen Jan Tornow (Fachbereichsleiter Verkehr) und Christoph Brünger (Geschäftsbereichsleiter Standortpolitik, Existenzgründung, Unternehmensförderung) sowie für die Stadt Schwelm Christian Rüth als Leiter des städtischen Fachbereichs Bürgerservice (Ordnungsamt) und Matthias Jansen als Chef der Schwelmer Feuerwehr. Für das Ordnungsamt der Stadt Wuppertal nahmen Kirsten Backhaus und Martin Lorenz teil. | Foto: Foto: Stadt

Viele Verkehrsänderungen bei Brückensanierung der A1 bei Langerfeld

Bekanntlich plant die Landesbehörde Straßen.NRW die mehrjährige Sanierung der Brücke über die Autobahn 1 im Bereich Schwelm/Langerfeld. Dazu ist jede Menge Vorplanung notwendig. Fest steht, dass der Verkehr, aus Schwelm kommend, in Richtung Wuppertal auf der B 7 zweispurig fahren wird. Zwischen der Autobahnauffahrt A1 Richtung Bremen/A46/A43 und der Autobahnbrücke Schwelm/Wuppertal wird - auf Höhe der Abfahrt in Richtung Wuppertal - die Fahrbahn auf eine Fahrspur eingeschränkt. Einige hundert...

  • Schwelm
  • 09.03.18
  • 1
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
  • 79
  • 14

Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

  • Velbert
  • 02.03.18
  • 8
  • 9
Geht es jetzt den Dieselfahrzeugen in den Innenstädten an den Kragen? | Foto: Stephan Faber

Gericht ebnet Weg für Fahrverbote auch in Hagen

Die Klage der Deutschen Umwelthilfe, ob Fahrverbote ein angemessenes und rechtlich zulässiges Mittel zur Luftreinhaltung sind, wurde heute vor dem Bundesverwaltungsgericht zu Gunsten der Gesundheit der Bürger entschieden. Das Urteil, das eigentlich nur die Luftreinhaltepläne von Düsseldorf und Stuttgart betrifft, hat Signalwirkung auf alle Städte, in denen die Stickstoffoxid-Grenzwerte überschritten werden. Im Ruhrgebiet sind Bochum, Dortmund, Dinslaken, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen,...

  • Hagen
  • 27.02.18
Gemeinsam für eine bessere Lösung an der A1: (v.li.) Bürgermeister Frank Hasenberg, Markus Beule, Ludger Siebert (beide Straßen NRW), Gevelsbergs Bürgermeister Claus Jacobi, Christoph Brünger (SIHK) und Landtagsabgeordneter Bodo Middeldorf. Foto: Stadt Gevelsberg

Wetter/Gevelsberg: Behelfsbrücke über die A1 soll Umwege vermeiden!

Ein Schulterschluss sorgt für gute Nachrichten: Dank des gemeinsamen Engagements der Städte Gevelsberg und Wetter, der Politik und des Landessbetriebes Straßen-NRW wird ab Ende des Jahres 2018 an der Anschlussstelle der A1 bei Gevelsberg der Neubau der Autobahnbrücke durch eine Behelfsbrücke begleitet. Das bringt eine große Erleichterung für diejenigen Auto- und LKW-Fahrer, die dann aufgrund der Sperrung der A1-Auffahrt in Fahrtrichtung Hagen/Bremen nicht mehr bis zum Kreuz Wuppertal fahren...

  • Wetter (Ruhr)
  • 27.02.18
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
  • 38
  • 9
Aufnahmestopp für Nichtdeutsche: Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres keine neuen Kunden ohne deutschen Pass auf (Beispielbild). | Foto: PR-Fotografie-Köhring

Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim?

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

  • Essen-Süd
  • 23.02.18
  • 268
  • 16
FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer ermöglicht Familien mehr Flexibilität.

Flexibler Ganztag im Südkreis

EN-Kreis. Bodo Middeldorf begrüßt, dass die FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer Familien mehr Flexibilität beim offenen Ganztag ermöglicht. Ein Erlass regelt nun flexiblere Teilnahmebedingungen an außerunterrichtlichen Ganztagsangeboten. „Es ist ein Anliegen vieler Familien, dass Kinder neben der Ganztagsschule auch an anderen Bildungsangeboten teilnehmen können. Das habe ich in vielen persönlichen Gesprächen erfahren“, sagt Middeldorf, FDP-Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Die...

  • Schwelm
  • 21.02.18
  • 1
Auf dem Foto v.l.: Carl-Wilhelm Winzerling (Hausemann&Mager), Karina Brühmann (Handelsverband NRW Südwestfalen e.V.), Jürgen Isselmann, Josef Schulte (MAV), Dr. Michael Plohmann, Dr. Ralf Geruschkat. | Foto: SIHK

Innenstadt muss attraktiv erreichbar bleiben! Positionspapier zu drohenden Dieselfahrverboten in Hagen

Am 22. Februar wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Rechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe und dem Land NRW verhandeln und womöglich schon entscheiden. Zu klären ist, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf Grundlage des geltenden Rechts überhaupt möglich sind. Sollte das Gericht zu dem Urteil kommen, dass Dieselfahrverbote möglich sind, könnte das weitreichende Folgen haben. In mehr als 80 Städten werden die NOx-Grenzwerte überschritten, so auch in Hagen. Aus diesem Grund...

  • Hagen
  • 16.02.18
Umsonst Bus und Bahn fahren? Super Idee! Oder doch nicht? Sagen Sie uns, was Sie davon halten. | Foto: Archiv
2 Bilder

Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr?

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm" überhaupt möglich so schnell umzusetzen? Schon jetzt sind Busse und Bahnen...

  • Essen-Süd
  • 14.02.18
  • 17
  • 5

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
  • 114
  • 7
Frank Amend, Geschäftsführer Belectric, Roger Miesen, Vorstandsvorsitzender RWE Generation SE, und Katja Strauss-Köster, Bürgermeisterin Stadt Herdecke. | Foto: RWE
2 Bilder

RWE nimmt Batteriespeicher in Herdecke in Betrieb - Sechs Millionen Euro Investition

RWE Generation hat auf dem Gelände ihres Pumpspeicherkraftwerks am Hengsteysee in Herdecke einen Batteriespeicher mit einer elektrischen Speichermenge von sieben Megawattstunden in Betrieb genommen. Das Investitionsvolumen für die neue Anlage liegt bei rund sechs Millionen Euro. Errichtet wurde die Anlage von der Firma BELECTRIC, einem der weltweit führenden Spezialisten für Energiespeichersysteme. Roger Miesen, Vorstandsvorsitzender der RWE Generation: „Mit dem neuen Batteriespeicher trägt RWE...

  • Herdecke
  • 07.02.18
Präsident Ralf Stoffels und Hauptgeschäftsführer Dr. Ralf Geruschkat gaben die Ergebnisse der aktuelle Konjunkturumfrage bekannt. | Foto: SIHK

Umfrage der SIHK: Die Konjunktur brummt!

Die aktuelle Konjunkturumfrage der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) belegt, dass die Unternehmen mit der Geschäftslage sehr zufrieden sind und sogar mit noch höherem Optimismus in das neue Jahr 2018 starten. „Hohe Beschäftigung und steigende Kaufkraft sind gute Rahmenbedingungen für eine weitere Belebung der Wirtschaft. Im Zuge der weltweitenden Erholung floriert auch das Exportgeschäft. Allerdings bereiten steigende Rohstoff- und Energiepreise sowie vor allem der...

  • Hagen
  • 05.02.18
Je mehr Ähnlichkeiten zwischen Tier und Mensch, desto aufschlussreicher ist mancher Tierversuch. Aber wie menschenähnlich darf ein Versuchsobjekt sein? | Foto: Lokalkompass / Gabriele Pitz

Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar?

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben wir...

  • Herne
  • 02.02.18
  • 81
  • 3

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.