Hattingen - Politik

Veranstaltung Hattingen Untermarkt, Donnerstag 20. Januar 2022 18 Uhr Nach einer Begrüßung durch Olaf Jacksteit, mit dem Hinweis sich an die Regeln zu halten, Maske und Abstand, spricht kurz Dr. Martina Przygoda. Sie verwies auf die schwierigen Situationen in denen sich viele Menschen wegen der Corona-Pandemie befinden. Sie bittet die Anwesenden um respektvolles, ruhiges Verhalten. Hauptredner ist Bürgermeister Dirk Glaser, die Gedenkveranstaltung wäre eine gemeinsame Aktion der „Partnerschaft...

In Hattingen wird zu Silvester das Böllern auf zahlreichen Plätzen verboten. Eine Allgemeinverfügung, die das Verbot rechtlich regelt, ist jetzt gültig. Bund und Länder haben festgelegt, dass der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester verboten ist. Daneben gilt ein An- und Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr. Die Städte sollten eigenständig publikumsträchtige Plätze definieren, an welchen das Zünden von Feuerwerkskörpern untersagt werden soll. Das wurde in Hattingen nun umgesetzt....

Am 27. Januar 2020 wurde der erste Coronafall in Deutschland aktenkundig. Seitdem haben wir eine Zeitrechnung vor und mit Corona. Irgendwann wird sich das ändern in die Zeit vor und nach Corona – aber so weit sind wir noch nicht. Seit fast zwei Jahren gibt es Regeln und Gesetze sowie deren Veränderungen im Stundentakt. Für die große Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen ist es keine Frage, dass es Regeln und Gesetze geben muss, auf deren Grundlage die Pandemie eingedämmt werden soll. Allerdings:...

Am Donnerstag, 16. Dezember 2021, hat der nordrhein-westfälische Landtag die NRW-Mitglieder der Bundesversammlung gewählt, die am 13. Februar 2022 in Berlin den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin wählen werden. Die den Ennepe-Ruhr-Kreis betreuende FDP Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Landtags, Angela Freimuth, ist auf Vorschlag der FDP-Fraktion zur Wahlfrau ernannt worden. Sie wird damit mitentscheiden, wer die Bundesrepublik die nächsten fünf Jahre repräsentieren wird. „Am...

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende haben die Liberalen am  Freitag,17. Dezember von 16 bis 17 Uhr den Leiter des Regionalforstamtes Märkisches Sauerland, Wald und Holz NRW, Jörn Hevendehl, zu Gast. Nach einem Impuls zum Thema „Oh Tannenbaum – oder wie sieht der Wald der Zukunft aus“ gibt es Gelegenheit zur Diskussion. Jörn Hevendehl ist ein erfahrener Branchenexperte für Wald und Holz. Nach seiner forstlichen Staatsprüfung im Jahr 2000 begann er als...

Zweiter Bildungsreport zeigt Zahlen, Entwicklungen und Corona-Effekte EN-Kreis. Kitas, Schulen, Ausbildung: Der neue, 134 Seiten starke Bildungsreport des Ennepe-Ruhr-Kreises zeigt auf, was sich seit Erscheinen der Erstauflage vor zwei Jahren im Bildungssystem getan hat - und wirft dabei auch erste Schlaglichter auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie. "Der Report stellt den Ist-Zustand und die Entwicklung seit 2015 dar. Daraus lässt sich ablesen, was bereits gut läuft, aber auch, an welchen...

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe "Liberaler Start ins Wochenende" referiert am Freitag, 10. Dezember, 16 bis 17 Uhr, der Leiter des Verfassungsschutzes NRW, Burkhard Freier, zum Thema „Demokratie im Fadenkreuz“. Burkhard Freier ist seit 2012 Leiter des Verfassungsschutzes des Landes Nordrhein-Westfalen und war von 2006 bis 2011 stellvertretender Leiter für die Bereiche Extremismus, Terrorismus, Spionageabwehr und Nachrichtenbeschaffung. Er trat nach dem zweiten juristischen...

Es ist gut, dass der Weihnachtsmarkt unter Beachtung der 2G Regel stattfindet, ein Stück Normalität in dieser hässlichen Zeit der Pandemie. Eine Maskenpflicht, in der Fußgängerzone und auf dem Weihnachtsmarkt ist allerdings wenig effektiv. Bei Begegnungen von wenigen Sekunden ist die Gefahr einer Infektion so gut wie nicht gegeben. Dort wo möglicherweise eine Gefahr besteht, an den Essens- und Glühweinständen, wird keine Maske getragen, was allerdings nicht anders möglich ist. FFP2-Masken...

Die heutige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (02.12.2021) wurde von Bürgermeisterin Sabine Noll geleitet und behandelte 9 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil. Gesprächsbedarf gab es nur bei der Vorlage der Verwaltung, die Friedhofsgebühren für den städtischen Friedhof in Niedersprockhövel ab 1.1.2022 teils drastisch anzuheben. Die Abstimmung über die vorgeschlagene Gebührenerhöhung wurde dann aber auf Anfang des kommenden Jahres vertagt. Details sind hier zu lesen bei...

In der Sitzung des städtischen Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz befürworteten die Ausschuss-Mitglieder am 29.11.2021 die weitere Planung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 ‚Im Beisenbruch‘. Details sind hier zu lesen: ruhrkanalNews

Die Verkehrswende war eines der zentralen politischen Versprechen der Grünen im Wahlkampf. Was jetzt im Koalitionsvertrag von ihren Forderungen umgesetzt wird, ist kaum noch wiederzuerkennen. Haben die Grünen an den richtigen Stellen Kompromisse gemacht oder ändert sich jetzt zu wenig? Das Verkehrsministerium gaben sie an die FDP ab, genau wie viele Forderungen aus ihrem Wahlprogramm. Die Grünen haben in der Verkehrswende weniger Zugeständnisse bekommen als viele vorher vermutet hätten. Der...

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz stimmte jetzt (29.11.2021) einstimmig einem Antrag der Verwaltung zu, die Umnutzung des Kesselhauses der früheren Zeche Alte Haase vorbehaltlich der Zustimmung der Fachbehörden und des Westfälischen Amt für Denkmalpflege zu genehmigen. Details sind zu lesen bei :  ruhrkanalNEWS

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende haben die Liberalen am Freitag, 3. Dezember 2021 von 16 bis 17 Uhr den Parlamentarischen Geschäftsführer und Sprecher für Kommunales der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne MdL, zu Gast. Nach einem Impuls zum Thema „Starke Städte – starkes Land“ gibt es Gelegenheit zur Diskussion. Der gelernte Industriekaufmann und studierte Betriebswirt Henning Höne ist seit 2012 Mitglied des Landtags NRW, seit 2015 kommunalpolitischer...

In der nächsten Sitzung des städtischen Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz am Montag (29. November 2021) befinden die Ausschuss-Mitglieder u.a. über einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 ‚Im Beisenbruch‘. Details sind hier nachzulesen : ruhrkanal.news

Zu Beginn der Corona-Pandemie machte die deutsche Bundesregierung deutlich: Es wird keine Impfpflicht geben. Heute, viele anstrengende Monate später, steht die Frage jedoch wieder im Raum: Brauchen wir in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht? Die Zahl der Neuinfizierten explodiert, die Intensivbetten füllen sich aber noch immer sind 32 Prozent der deutschen Bevölkerung ungeimpft. Jens Spahn lehnt eine Impfpflicht noch immer ab. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) findet die Debatte rund...

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende haben die Liberalen am Freitag, 26. November 2021 von 16 bis 17 Uhr den Medienpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel MdL, zu Gast. Nach einem Impuls zum Thema „„Wer hat die Redaktionen geschrumpft?“ gibt es Gelegenheit zur Diskussion. Vor seinem Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag 2012 war der gebürtige Herner Thomas Nückel als Journalist unter anderem für die WAZ, Sat 1 und den WDR tätig....

Sprockhövel – Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sprockhövel hat für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, der am 25. November 2021 tagen wird, beantragt, zur Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in Sprockhövel eine Ordnungspartnerschaft mit der Kreispolizeibehörde (KPB) einzugehen, vertraglich zu vereinbaren und entsprechende Personalkapazitäten und Gelder dafür bereit zu stellen. Der en-reporter hat dazu...

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt täglich auf neue Rekordwerte, das RKI warnt vor einem folgenreichen Kontrollverlust. Um der pandemischen Lage Herr zu werden, haben die verhandelnden Ampel-Parteien das Infektionsschutzgesetz überarbeitet.  Heute hat das neue Infektionsschutzgesetz den Bundesrat passiert - einstimmig wurde es beschlossen. Darin stehen unter anderem folgende Maßnahmen:  - 3G in ÖPNV - Impfpflicht für Pflegeberufe - 3 G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht - 2 G im...

Jedes Jahr am Volkstrauertag wird der Opfer des Krieges gedacht. Dazu gehören Menschen und Städte. Hattingen erlebte fünf schwere Bombenangriffe 1943, 1944 und dreimal im Frühjahr 1945. Insgesamt mussten Stadt und Bevölkerung 1300 Fliegeralarme erleiden. Stadtarchivar Thomas Weiß, Lars Friedrich von Hattingen zu Fuß und Benedikt Weiß spazierten mit rund 40 Menschen durch die Hattinger Innenstadt zu Orten und ließen mit Hilfe von Zeitzeugen-Berichten und historischen Fotos die Betrachter in die...

Er macht Karriere und verdient in seinem Vollzeitjob überdurchschnittlich viel, sie arbeitet in Teilzeit und kümmert sich vor allem um die Kinder und den Haushalt. Das belohnt der Staat durch Steuervorteile in der Ehe. Richtig so, oder muss man es ändern? Natürlich: Bei 83 Millionen Einwohnern gibt es in der Republik auch Paare, bei denen die Frau mehr verdient als der Mann. Die Statistiken aber zeigen deutlich, dass es eher Ehefrauen sind, die in Teilzeit oder Mini-Jobs arbeiten, weil sich...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...