Hattingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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War das nun Anweisung zum Drogenkonsum ?

Es war am Montagabend im Programm auf RTL. 21.15 Uhr war geradezu die beste Sendezeit, als gezeigt wurde, dass der Fernsehreporter Jenke von Wilmsdorff sich Ecstasy und LSD, Speed und Ritalin rein schmiss. Allerlei illegale Substanzen im Selbstversuch eingenommen, um dann die Folgen von seinem Team dokumentieren zu lassen. Dabei schrie er aufgeputscht und euphorisiert in die Kamera. Mit seinen dunklen Augenringen sah er sichtbar gestresst aus. Nun untersucht die Landesmedienanstalt in Hannover...

  • Hattingen
  • 06.09.16
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Siegmar Gabriel, Bundesvorsitzender

Der Ortsverein SPD Hattingen-Mitte trifft sich wieder!

Die Sommerpause ist vorüber. In der Hoffnung, dass alle Parteigenossen gut erholt und gesund aus dem Urlaub und vom Balkon zurück sind, trifft sich Hattingen- Mitte am Montag, den 5.September 2016 um 18.00 Uhr im Vereinsheim des TuS Hattingen, Am Wildhagen. Alle Mitglieder und interessierte Bürger sind zu dieser Veranstaltung herzlichst eingeladen. Auf der Tagesordnung geht es um das Geschehen der letzten Wochen, aber auch um Termine und Planungen für die nächste Zeit.

  • Hattingen
  • 02.09.16
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Da hat unsere gute Erde noch einmal Glück gehabt !

Am Wochenende haben viele Astronomen und andere Wissenschaftler einen dicken Brocken übersehen. Und nun wird überall gerätselt und gemessen wie wohl so etwas passieren konnte. Aber um was geht es? Gegen 3.30 Uhr raste ein Asteroid vom 34 m in einer Entfernung 84.000 km an der Erde vorbei. Er legte dabei etwa 10 km/h in der Sekunde zurück. Hätte der Brocken die Erde getroffen, der Schaden wäre riesig gewesen. In bewohnten Gebieten wäre die Zahl der ums Leben gekommenen Menschen riesig. Wie aber...

  • Hattingen
  • 30.08.16
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TSG Sprockhövel: Fußball-Regionalligist möchte sein Stadion umbenennen

Die TSG Sprockhövel möchte das Stadion "Im Baumhof" umbenennen in „German Flavours Travel Arena“. Zum ersten Mal beraten werden soll das in der öffentlichen Sitzung vom Sportausschuss am kommenden Montag, 5. September, 17.30 Uhr, im Sitzungssaal des Haßlinghauser Rathauses. Die Verwaltung empfiehlt, diesem Antrag zu folgen. Die Verantwortlichen begründen ihren Antrag auf Namensänderung mit dem Aufstieg in die Regionalliga und die damit verbundenen erhöhten Kosten. Die fielen beispielsweise...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 30.08.16
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Wer muss die Krankenkosten der Arbeitnehmer tragen ?

Um die Kosten für Krankheiten der Arbeitnehmer ist zur Zeit wieder eine heftige Diskussion zwischen Vertretern der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer entfacht. Zunächst stand dabei die abgeschaffte Parität beider Seiten im Mittelpunkt. Der Grund liegt darin, dass der Arbeitgeberanteil bei 7,3 Prozent eingefroren wurde, während die Arbeitnehmer im Jahr 2015 schon 9,7 Prozent leisten mussten. Jetzt wird mit neuen Erhöhungen der Gesetzlichen Krankenkassenbeiträgen gerechnet. Dieses nahmen aber die...

  • Hattingen
  • 26.08.16
Rudolf Viefhaus (links) zeigt Bürgermeister Dirk Glaser die Erneuerung des Beckenkopfes im Schwimmbad im Schulzentrum Holthausen.   Foto: Stadt Hattingen

Hattingen: Sanierungsmaßnahmen im Schulzentrum und der Gesamtschule

Etwa eine Woche lang finden im Schulzentrum Holthausen im Schwimmbad noch Sanierungsarbeiten statt. Für 60.000 Euro wird hier ein neuer Beckenkopf eingebaut damit das Schwimmbad im Anschluss wieder von den Schulen, Vereinen und der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Bei seiner Tour zu verschiedenen Baustellen schaute sich Bürgermeister Dirk Glaser gemeinsam mit Rudolf Viefhaus, Fachbereichsleiter der Gebäudewirtschaft der Stadt Hattingen, auch die Fortschritte an dieser Baustelle an. Eine...

  • Hattingen
  • 26.08.16
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Sie übergaben jetzt den lebensrettenden Defibillator im Bürgerhaus am Holschentor: Achim Paas, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion (mitte), die stellvertretenden Vorsitzenden Sabine Radtke und Carsten Bäcker (hinten). Mit im Bild: Andreas Gehrke, Leitung Holschentor.    Foto: Stadt Hattingen

Lebensretter im Holschentor

SPD-Fraktion spendiert dem Bürgerhaus einen Defibrillator Jetzt hängt auch einer im Holschentor: Ein Defribillator, der im Ernstfall Leben retten kann. Ein Geschenk der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hattingen macht es möglich, dass nun Zentrum für bürgerschaftliches Engagement, an der Talstraße im Notfall Hilfe geleistet werden kann. Der "Defi", den die Fraktionsspitze jetzt übergab, ist sogar einer, der mit den Helfern spricht und genaue Anweisungen gibt. So muss niemand Angst haben, beim...

  • Hattingen
  • 26.08.16
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HELIOS Klinik Hattingen sucht Gastfamilien für neue Pflegekräfte aus Ungarn

In der HELIOS Klinik Hattingen, Rehabilitationszentrum für Neurologie, Neurochirurgie und Neuropädiatrie, werden Erwachsene, Jugendliche und Kinder nach schweren Schädel-Hirn-Verletzungen und neurologischen Erkrankungen rehabilitiert. Rund 300 Mitarbeiter aus dem Pflegedienst, die den Therapieprozess durch eine therapeutisch-aktivierende Pflege unterstützen, sind in das Therapiekonzept der Klinik mit eingebunden und helfen den meist schwer betroffenen Patienten den Weg zurück ins Leben zu...

  • Hattingen
  • 25.08.16
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Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Ist unsere Sicherheit in Gefahr ?

Die Sommerpause ist am Ende. Der Bundesinnenminister und einige Kollegen aus den Ländern sorgte aber schon mit einem längst vorbereitetem Thema für heftige Diskussionen. Der Grund ist eigentlich ein altes Thema. Nur wir hatten es wohl vergessen. Zu Zeiten des "kalten Krieges" hieß das Anlegen von Vorräten "Hamsterkäufe". nach der Wiedervereinigung das man das Programm für die Notzeiten zum letzten Mal in aller Stille der Zeit angepasst. Wohl um den Eindruck "Der kalte Krieg ist gefährdet" nicht...

  • Hattingen
  • 24.08.16

Neue "Partei" im Ennpe-Ruhr-Kreis gegründet

Vor einigen Tagen war zu vernehmen, dass sich im EN-Kreis eine neue Partei gegründet hat. So weit so gut. Wenn genügend Menschen beieinander sitzen, haben diese natürlich auch das Recht dazu, eine Partei oder einen Verein zu gründen. Nur, wenn einige Leute einen Verein für Züchter von Kois gründen, züchten sie eben diese Fische. Fußballer gründen einen Fußballverein, und so weiter. Parteien haben ein Programm. Meistens benennen sie sich danach. Nicht so die Die Partei ! Sie nennt sich auch...

  • Hattingen
  • 21.08.16
Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Führerschein weg, weil Unterhalt nicht gezahlt?

Im Koalitionsvertrag steht es schon drei Jahre lang. Doch gerührt hat sich wenig. Jetzt kam die Sache wieder ins Rollen. Die Bundesfamilienministerin stellte die Menge der ausstehenden Unterhaltsforderungen zur Debatte. Ist doch bekannt, dass vor allem Frauen für ihre Kinder dem Geld hinterherlaufen. Trotz eines Gerichtsurteils zahlen viele Männer nicht oder nur unregelmäßig. Meistens aus Trotz oder ohne Not. Da häufig auch das Jugendamt oder die Sozialhilfe eingreifen muss, kommt ein Teil der...

  • Hattingen
  • 17.08.16
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Bürger Hans Hartung (li) aus Hattingen im Gespräch mit MdB Dr. Ralf Brauksiepe (re.).

Politiker – Teil 1: Politiker-Sprechstunde genutzt – Bürger tragen Anliegen vor

Dr. Ralf Brauksiepe, der im Bundestag den Wahlkreis 139 (Ennepe-Ruhr-Kreis II) mit den Städten Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten vertritt, hielt am 16.08.2016 in Sprockhövel wieder eine Sprechstunde ab. Bürger seines Wahlkreises nutzten die Gelegenheit, ihre persönlichen Anliegen dem Bundestagsabgeordneten, der gleichzeitig Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium ist, vorzutragen. Ich halte in unregelmäßigen Abständen diese Sprechstunden ab, so Dr....

  • Hattingen
  • 16.08.16
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Bald gibt es keine Opel mehr in Hattingen zu kaufen.

Vor 50 Jahren habe ich bei Opel Brinkmann mein Schülerpraktikum absolviert. Bereits seit 1878 existierte die Firma an der Bredenscheider Strasse. Damals beschäftigte man sich noch mit Wagen - und Landwagenbau. Fünfzig Jahre später stieg man in den KfZ-Handel ein. Eine Werkstatt wurde angeschlossen, junge Menschen wurden über Generationen zu Autoschlossern / Automechatronikern ausgebildet. Später ging der Betrieb in die Firma Feix über, die auch Betriebe in Witten und Bochum hat. Jetzt stellte...

  • Hattingen
  • 13.08.16
(v.l.) Jonathan Gabryschak, Miriam Bartels und Ugur Ince freuen sich schon auf das Zusammentreffen mit unterschiedlichen Menschen beim einwöchigen Jugendgipfel, der auf Einladung der NRW-Landesregierung diesmal in Wuppertal stattfindet.   Foto: Römer

Hattinger auf Einladung der Landesregierung beim Jugendgipfel - Treffen mit Flüchtlingen, Franzosen und Polen

In den Sommerferien einfach nur die ganze Zeit über abhängen? Das ist nichts für die drei jungen Hattinger Ugur Ince (18), Jonathan Gabry­schak (21) und Miriam Bartels (17). Sie haben sich beworben und gehören jetzt zu den insgesamt 45 Teilnehmern aus Deutschland, Polen und Frankreich, die in der kommenden Woche zum 16. Jugendgipfel auf Einladung der Landesregierung in Wuppertal zusammenkommen. Gemeinsam mit Jugendlichen im Alter von 17 bis 23 Jahren werden sie ab dem morgigen Sonntag das Thema...

  • Hattingen
  • 12.08.16
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Politiker scheffeln viel Geld! Da ergibt sich die Frage nach der eigentlichen Arbeit.

Seit der letzten Bundestagswahl haben MdB`s mindestens 18 Millionen dazuverdient. Da veröffentlichte das Internetportal "abgeordnetenwatch.de" dieser Tage in einer Presseerklärung. Man vermutet sogar, dass wegen intransparenten Veröffentlichungspflichten weitere Millionenbeträge im Dunkeln bleiben. Außerdem bleibt bei vielen Abgeordneten die Herkunft des Geldes im Dunkeln. Abgeordnete haben Diäten von jährlich 112.000 Euro im Jahr, derzeit 9327 Euro pro Monat. Aber, Stephan Harbarth (CDU)...

  • Hattingen
  • 11.08.16
Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Gesehen an der Stadtgrenze zu Spröckhövel von Schwelm kommend.

Worüber unterhalten sich die Kinder wohl?

Vielleicht über ihr neues Smartphone, oder den blöden Mathe Lehrer? In der Pubertät gibt es auch viele Themen über die man lieber mit seinen Freunden spricht als mit seinen Eltern. Aber vielleicht sind es auch gesellschaftliche oder politische Themen über die gerade hier gesprochen wird- wer weiß das von uns Erwachsenen schon? Unsere Kinder sind die Erwachsenen von morgen, aber wir legen heute den Grundstein für ihre Zukunft. Wissen Sie eigentlich wie Ihre Kinder zu der heutigen...

  • Duisburg
  • 04.08.16
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Rentenerhöhung: Nun werden 160000 Rentner steuerpflichtig!

2016 können die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland die höchste Rentenerhöhung seit 23 Jahren erwarten. Somit bekommt der Durchschnittsrentner 54 Euro mehr. Doch davon muss manch einer nun auch erstmals Steuern abführen. Nach Aussagen der Bundesregierung sind in diesem Jahr rund 160000 Rentner/innen erstmals steuerpflichtig. Wieviel Steuern und ob überhaupt Steuern zu zahlen sind, hängt jedoch sehr stark von der individuellen Situation ab. Mit dem Alterseinkünftegesetz wurde 2005 die...

  • Hattingen
  • 02.08.16
  • 18
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Das ist unsere Kanzlerin laut türkischer Presse!

Meine lieben, freundlichen LK`S, "Heil Merkel!" titelt die türkische Zeitung "Aksam" und zeigt die Kanzlerin mit Hitlergruß. Das Blatt steht Erdogans AKP-Partei nahe. Auch andere Medien provozieren mit Nazi-Vergleichen. Quelle: Spiegel Fakt ist, dass hier alles nicht mehr normal ist! Man fragt sich, warum Deutsch-Türken, hier in Freiheit geboren sind, ihr Land (Recep Tayyip) unterstützen. Ich denke, die Angst ist dabei ein großer Begleitfaktor! Man fragt sich selbst, warum diese Deutsch-Türken...

  • Hattingen
  • 02.08.16
  • 9
  • 3

Wann wird endlich die Lohnlücke geschlossen?

Seit Jahren gilt die Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit. Deutschland gehört in Sachen Lohngleichheit zwischen Mann und Frau mit 21% im Durchschnitt zu den Schlusslichtern im europäischen Vergleich. Dabei gehört die Entgeltgleichheit seit 1957 zu den Grundsätzen in europäischen Recht. Dazu kommt, dass diese Lohnlücke mit der Zeit immer weiter aufklafft. Dazu kommt, dass geschlechtsspezifische Lohnlücken beim Rentenniveau der Frau 57% ausmachen. Weibliche Altersarmut ist da...

  • Hattingen
  • 30.07.16
  • 5
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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