Hattingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Keine Politik für die "Kleinen Leute" ???

Fast täglich erfährt man durch die Medien, dass die Einnahmen der öffentlichen Kassen in unerwarteterweise sprudeln. Trotzdem wird durch Grundsteuer- und Gebührenerhöhungen auf kommunaler Ebene dazu beigetragen, dass der Betriebskosten- anteil bei den Wohnungsmieten immer weiter steigt! Sozialwohnungen werden nach Ablauf der Bindungsfrist teurer als freifinanzierte Wohnungen vermietet! Es ist der Regierung der  "Großen Koalition"  bisher nicht aureichend gelungen, Geringverdiener steuerlich zu...

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  • 28.08.17

Der Wahlkampf ist in der heißen Phase

In vier Wochen ist es soweit. Der Bundestag wird gewählt! Jetzt befinden wir uns in der heißen Phase. Der Wahlkampf nimmt für alle Fahrt auf. Wir erleben und sehen es in den Städten. Die Wahlplakate werden geklebt. Es werden auch immer mehr, da auch mehr Parteien antreten werden. In den Innenstädten gibt es kaum einen Masten, an dem kein Wahlplakat steht. Das alles kostet natürlich Geld und die Parteien setzen eben soviel davon ein, wie es ihnen eben zur Verfügung steht. Dabei sind sicherlich...

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  • 27.08.17
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Bundestagswahl 2017! Keine Probleme, keine Manipulationen, wir schaffen das!?

Was man in den letzten Tagen in den Medien zu lesen bzw. zu hören bekommt, hat Deutschland ausnahmslos alles im Griff! Die Presse feiert Merkel, als ob sie Deutschland mit ihren Handlungen bereichert hätte. Es wird jetzt nicht mehr hinterfragt, was eigentlich deren Aufgabe wäre. Auf Titelbilder landet stattdessen das "Geheime Kartoffelsuppen Rezept" der Kanzlerin. Hat dieses Land wirklich keine anderen Sorgen? Die Bertelsmann Stiftung will augenscheinlich Einfluss auf die Wahlen nehmen? Do it...

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  • 25.08.17
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Versammlung der Partei Die PARTEI am 24.8.2017 ab 18 Uhr im Holschentor

Liebe PARTEImitglieder, liebe interessierte Menschen, zur Vorbereitung der BTW 2017 und zu allgemeinen Gesprächen treffen wir uns am 24.8.2017 um 18 Uhr im Holschentor, Talstraße 8, 45525 Hattingen im Kleinen Gruppenraum. TOP 1. Begrüßung 2. Vorstellung neuer Mitglieder 3. BTW 2017 – Plakate – Aktionen 4. Hattingen und die PARTEI – Flyer – Spenden – Werbematerial 5. Sonstiges Nette Grußformel Martin Wagner 1. Vorsitzender

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  • 22.08.17

Was wird aus unserem Geld?

Wir finden das Thema regelmäßig in unseren Medien. Nicht nur in den Printmedien, sondern auch in Funk und Fernsehen. Da sollen Geldscheine und Stücke aus unseren Geldtaschen verschwinden. Von diesem Ansinnen sind nicht nur die 500 und 200 Euro-Scheine betroffen,sondern viel häufiger die 1-und 2 Cent-Stücke, welche uns angeblich stören. Die großen Scheinen würden wir noch nicht einmal vermissen. Die wenigsten Menschen würden die großen Scheine nicht vermissen, weil wir sie selten besitzen....

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  • 21.08.17

Der neue Standort am Dienstag wird von den Kunden sehr gut angenommen

Erst vor drei Monaten zog der Wochenmarkt am Dienstag vom Finanzamt auf den Platz vor das Bügeleisen. Doch schon heute entpuppt sich der neue Standort als voller Erfolg. Nicht nur die Kunden sind zufrieden, sind doch ihre Wege viel kürzer geworden. Auch die Händler freuen sich über einen klaren Zugewinn an Umsatz. Die Marktkunden kommen öfter, neue Kunden sorgen für mehr Zulauf. Manche Händler freuen sich über mehr als 50 Prozent mehr Umsatz. Jetzt müssen sich die Kunden nur an die neuen...

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  • 17.08.17

Es wird ernst für den Wähler!

Ab Montag öffnet im Rathaus Hattingen um 8 Uhr  bis 15. 30 Uhr das Lokal für die Briefwahlen. Hier kann jeder Wähler wählen, der angibt am Wahltag verhindert zu sein. Der interessierte Wähler kann dabei an Ort und Stelle wählen, sich aber auch die Unterlagen zusenden lassen. Wichtig ist in jedem Fall, dass der Wähler sich ausweisen kann.

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  • 16.08.17

Martin Schulz will Kanzler werden! Darf er das?

Eines seiner häufigen Sätze lauten:" Ich will Kanzler werden!" Schulz untermauert so seinen Anspruch nach dem Wahlkampf Kanzler zu werden. Und dieses kritisieren seine Gegner. Sie verbreiten ständig, dass sie diese Einstellung für arrogant halten. Auch seine Vergangenheit als Bürgermeister der Stadt Würselen wird ihm entgegengehalten. Darf man Schulz das Recht absprechen Kanzler zu werden? Warum sollte er dann überhaupt Kandidieren? Gibt es für die Überkanzlerin keinen Gegenkandidaten? Ist die...

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  • 14.08.17
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Ein neues Parlament will auch neue Vorschriften schaffen

Es scheint so, als die Minister der neuen Landesregierung im Chor jetzt gemeinsam rufen: "Jetzt endlich,wir können nun!" Und dann wollen sie ihre lange unterdrückten Wünsche endlich umsetzen. Dabei scheinen sie sich mit der Geschwindigkeit ihrer Arbeitsweise überholen. So will der NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart seine Vorstellungen von längeren Öffnungszeiten im Einzelhandel schnellstens durchsetzen. Hierbei hat er es besonders auf den Sonntag abgesehen. So soll die bisher auf 4 Tage begrenzte...

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  • 13.08.17
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Es gelten neue Vorschriften für Waffenbesitzer

Seit dem 6.Juli gelten für Waffenbesitzer  neue Vorschriften für die Unterbringung der Waffen. Welche neue Vorschriften für die sichere Unterbringung  und den Transport von Waffen gelten, ließen sich die heimischen Jäger und andere Waffenbesitzer sachkundig von Referenten in der Gaststätte "Zum Deutschen" erklären. Welche Änderung sich besonders für die Aufbewahrung von Waffen und Munition ergeben, war eine sehr interessante Frage, die viele der Besucher beschäftigte. Um Schusswaffen sicher zu...

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  • 12.08.17

Die Wahlen werfen für jeden ihre Schatten voraus

Am 24..September finden die Bundestagswahlen statt. Wir hören es täglich in den Nachrichten. Außerdem rollen die Wahlkampfmaschinen der Parteien langsam an. Auch die städtischen Wahlämter sind in Schwung gekommen. Listen und Verzeichnisse müssen erstellt werden. Am Morgen des Wahltages muss alles in ordnungsgemäßen Zustand sein. Am 17.September öffnen die Wahllokale um 8.00 Uhr. Und da beginnt für die an der Wahl beteiligten Personen ein langer Tag mit viel Arbeit. Aber zunächst sucht das...

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  • 11.08.17
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SPD Hattingen-Mitte startet in den Bundestagswahlkampf

Am Samstag, 12.August um 10 Uhr werden die Sozialdemokraten aus Hattingen-Mitte mit einem Info-Stand und mit aller Kraft voraus in den Bundestagswahlkampf starten. Die Genossen werden sich am Obermarkt (Treidelbrunnen) treffen. Neben Hattinger Stadträte wird auch der einheimische Bundestagsabgeordnete Ralf Kapschak für die Passanten ansprechbar vor Ort sein. Ralf Kapschak ist auch bei der bevorstehenden Wahl der Kandidat. Die Bürger können auch einfach Informations-Material mitnehmen.

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  • 09.08.17

Der August-Treff der SPD-Hattingen-Mitte

Am Montag, 7.8.2017 trifft sich der SPD-Ortsverein Hattingen-Mitte um 18.00 Uhr im Vereinsheim des TuS Hattingen in der Strasse Am Wildhagen zur Monatsversammlung in den Sommerferien. Der Grund für dieses Treffen ist die Vorbereitung der Bundestagswahl im September. Es stehen also wichtige Termine an. Deshalb bittet der Vorstand wieder um reges Interesse und lädt alle Freunde zu diesem Termin ein.

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  • 04.08.17
Political Correctness: Was dürfen wir sagen, was nicht? | Foto: By Aleece Germano (Flickr: Embarrassment) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)],

Frage der Woche: Brauchen wir eine Political Correctness?

Immer wieder lesen wir: Political Correctness gehört abgeschafft. Dass man durch Sprachtabus nur die Gegenreaktion bewirke und den Rechtspopulisten in die Karten spiele, sagen die einen. Andere sprechen sogar vom "Sprachdiktat" und "Meinungsdiktatur". Andere Stimmen halten dagegen: Dass Frauen wählen, Fußball spielen und arbeiten dürfen, habe auch mit PC zu tun. Gleiches gelte für die Rechte von Schwarzen, Homosexuellen und unzähliger weiterer Minderheiten, die nach wie vor in unserer...

  • 01.08.17
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Alleingang der USA treffen nur Europa

Trump spricht von Sanktionen gegen Russland und gegen Putin. Doch das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Der Grund liegt daran, dass von den wirtschaftlichen Sanktionen nicht nur die Russen, sondern auch die europäische Wirtschaft betroffen ist. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn Pipeline auch von russischen Firmen gebaut werden. Und dies kann für uns teuer werden. Auch Investitionen durch europäische Firmen stehen dann auf dem Prüfstand. Fallen diese unter die Sanktionen, werden es sich...

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  • 26.07.17

Der Spielsucht soll vorgebeugt werden; jetzt soll gehandelt werden.

Der Gesetzgeber hat gehandelt! Pünktlich zur Sommerpause wurde das Gesetz geändert. Es betrifft die Kommunen. Die Stadtverwaltungen müssen nämlich dafür sorgen, dass zwischen zwei Automatenkasinos ein Mindestabstand von 300 m in Zukunft herrschen. Damit werden viele Ladenlökale leer stehen.Und nicht nur das: die Zahl der Automaten in einem Unternehmen wurden drastisch begrenzt. In Bahnhöfen wird es kaum möglich sein, dass es dort ein zweites Kasino gibt. Automatenhallen gelten als Quelle der...

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  • 25.07.17

Bivsi darf wieder nach Deutschland !

Die Vernunft hat nun gesiegt. Bivsi, die Schülerin aus Duisburg wurde aus der Schule abgeholt und nach Nepal abgeschoben. Alle Mitschüler waren geschockt. Ein großes Engagement für das Mädchen setzte ein. Die Empörung für das beliebte Mädchen war groß. So musste sich auch die Politik mit dem Fall befassen. So kam es nun, dass die Deutsche Botschaft in Nepal für das Mädchen und seine Familie die Wiedereinreise nach Deutschland erlaubte. Große Erleichterung und Freude erfasste alle Menschen, die...

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  • 25.07.17
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"Welcome to Hell"

Das eine Kundgebung "Welcome to Hell" genannt und angemeldet wird, sagt doch schon alles über den Sinn der Zusammenkunft von Chaoten aus. Am Rande des G20 Gipfels waren fast 500 Polizisten bei den Ausschreitungen verletzt worden. Geschäfte wurden geplündert, es sind Autos angezündet worden und etliche Gebäude sind demoliert worden, und für diese linke Sippschaft von Kriminellen setzen sich noch deutsche Politiker ein? "Welcome to Hell" Ströbele stellt G20-Polizisten an den Pranger, sowie andere...

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  • 13.07.17

ES GEHT ZURÜCK, Marsch,Marsch

Heute fand die erste Sitzung des Neuen Landtages statt. Und wie von Laschet bereits angekündigt: es geht zurück in längst zurückgelegte Zeiten. Und dies alles zu Lasten der "sozial schwächeren" Bevölkerung. In NRW soll die Mietpreisbindung abgeschafft werden. Die Miete soll dem Bund angepasst werden. Besonders die großen Vermieterkonzerne wird es freuen. In kleineren Städten werden dann die Mieten nachoben geschraubt. Die Inklusion soll gestoppt werden. Sonderschulen werden nicht geschlossen....

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  • 12.07.17

Hattingen hat zahlende Eltern

Hattingen hat zahlende Eltern Uns wirft man ja immer vor, wir machen nur Satire, oder gar nur Spaß, dem ist natürlich nicht so! Sobald die Finanzen der Stadt es zulassen (Haushaltssperre verhindert kostenerzeugende Änderungen!) werden wir versuchen einen Antrag einzubringen, der ungefähr folgenden Inhalt haben wird: Antrag auf Änderung der Satzung der Stadt Hattingen über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder, Schulbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich und für die...

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  • 09.07.17
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Der Spitzenkandidat der FDP will schon jetzt weiter

Christian Lindner kandidierte für den NRW-Landtag. Auf den FDP-Plakaten sah man fast nur Lindner, was schon damals Kritik hervorrief. Jetzt erklärte der gute Mann, nicht im Düsseldorfer Landtag bleiben zu wollen. Nach der Bundestagswahl will er nach Berlin, wenn es seine Partei wieder in das Parlament schafft. Parlamente als Spielball? Bleibt er dann als einfacher Abgeordneter in Düsseldorf? Der Wähler wird nicht wissen, woran er ist. Lindner ist eben aber nicht irgendeiner. Er sollte sich...

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  • 02.07.17
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Die "Hygiene-Ampel"

Im NRW-Wahlkampf hatte die CDU die baldige Abschaffung der Hygiene-Ampel angekündigt. Die Partei kam den Gegnern entgegen. Man hielt die Sache für zu bürokratisch und für einen Klotz am Bein der Wirte. Mit einem Negativ, sprich "Rot" würden die ertappten Betriebe geradezu diskriminiert. Die meisten Kunden fanden leicht zu erklärenden Hinweis richtig. Nach Recherchen kam nun heraus, dass es in vielen Großbäckereien mit der Hygiene nicht zum Besten bestellt ist. Zwar sind die meisten der...

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  • 30.06.17
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Homo-Ehe: Freitag soll abgestimmt werden.

Die Freigabe des Gewissen hatte erst am Sonntag für mächtig Wirbel und Aufsehen gesorgt. Die Befürworter sahen ihre Stunde gekommen. Die CDU/CSU hatten jahrelang eine Gleichstellung für alle Menschen verhindert. Worum geht es dabei? Menschen gleichen Geschlechts sollen nun auch Menschen verschiedenen Geschlechts gleichgestellt werden. Bei uns war das nur beschränkt möglich, etwa mit einer Eintragung. Jetzt sollen diese Menschen auch heiraten dürfen. Auch das Adoptieren von Kindern soll möglich...

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  • 28.06.17

Trotz Sommerferien: die SPD Hattingen-Mitte macht weiter!

Eigentlich steht es nicht in der Jahresplanung, doch jetzt will man weitermachen. Dies hat die Mitgliederversammlung in ihrer letzten Sitzung beschlossen. Und nicht nur, weil wir jetzt 85 Tage vor der Bundestagswahl stehen. Die Genossen wollen einfach Gas geben. Los gehen soll es am Montag, den 3.Juli um 18 Uhr im Vereinsheim des TuS Hattingen in der Strasse Am Wildhagen.

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  • 27.06.17

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