Horst Sellge aus Haltern

Einlassungen des BMWi Sigmar Gabriel zur Freihandelsabkommen mit den USA Freihandelsabkommen (TTIP) - zu diesem Thema fällt mir doch jüngst die Broschüre des Bundesministers für Wirtschaft und Energie (BMWi) in die Hände. „Fakten und Infos, häufig gestellte Fragen und Antworten“ . Wer als unbedarfter Leser die Broschüre verinnerlicht, der lebt im Glauben, dass das mit dem Abkommen ja gar nicht so schlimm ist. Den befürchteten Abbau von wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Standards soll...

Bezug:: Beitrag im SPD NRW Forum vom 17.10.2013 „ Der Bürger Meesters“ - Neue Verordnung schafft Klarheit - Die gebetsmühlenartige Vortrag des Landtagsabgeordneten und umweltpolitischen Sprechers der SPD Landtagsfraktion im Landtag NRW, Norbert Meesters, dass die Dichtheitsprüfung (DHP) notwendig sei, zeigt deutlich die geballte Arroganz des Mannes, der in der Sache Dichtheitsprüfung völlig inkompetent scheint. Er zeigt sich beratungsresistent und versucht den Leuten das verabschiedete...

Es sind Bestrebungen der interessierten Branche nicht auszuschließen, um mit dem „GLEICHHEITSPRINZIP“ auf Dauer die flächendeckende Dichtheits- bzw. Funktionsprüfung ( DHP ) privater Hausanschlüsse in einer in ihrem Sinne geänderten Rechtsverordnung ( RVO) durchführen zu können. Es ist tatsächlich zu beobachten, dass die Kanallobby genau dort versucht zu agieren, wo im vorauseilenden Gehorsam die Dichtheitsprüfungen durchgeführt und die aufwendigen Sanierungen bereits abgeschlossen worden sind....

Die von der Havixbecker Bürgerinitiative (BI) am 14.03.2013 ausgerichtete Informationsveranstaltung zum Thema der Dichtheitsprüfung wurde mit dem Vortrag des kompetenten Fachmannes, Herrn Prof. Dr. Ing. Hepke, zu einem für die Besucher aufschlussreichen Erlebnis. Herr Prof. Dr. Ing. Hepke referierte recht anschaulich und eigentlich für jedermann verständlich ( und das ohne Honorar). So mancher Befürworter der  Dichtheitsprüfung wird sich wahrscheinlich  erneut  mit dem Problem auseinandersetzen...

Der umweltpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Norbert Meesters, ist zufrieden. So habe ich mir den verantwortungsbewussten Umgang mit Entscheidungen für den Bürger durch Mandatsträger im Landtag nicht vorgestellt. Die „Rot/Grüne „ Koalition bringt mit den Stimmen ihrer Mehrheit ein Gesetzentwurf ein, von dessen Notwendigkeit sie sich erst nach Inkrafttreten eines 5 Jahre dauernden Monitoring überzeugen will. Ein wissenschaftlich erwiesener Beleg für die Beeinträchtigung des...

„Lukrative Stellenausschreibung der Basisdemokratin Bärbel Höhn, Bundnis90/Die Grünen „ Bärbel Höhn sucht für die nächste Bundestagswahl einen Mitarbeiter für den Oberhausener Wahlkreis. Diese Praktikantenstelle wird mit nur vier Euro die Stunde entlohnt, obwohl sich die Grünen in ihrem Parteiprogramm für "einen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro die Stunde" einsetzen.“ (WAZ) Mit dieser Stellenausschreibung einer „Grünenpolitikerin mit dem Bekanntheitsgrad einer Bärbel Höhn“ ist deren...

Als Zuhörer und Zuschauer der Expertenanhörung am 09.01.2013 im Landtag NRW zum Thema Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse (DHP) habe ich einige fragwürdige Verhaltensweisen beobachten können. So waren überwiegend nur Befürworter der DHP zur Veranstaltung geladen worden. Demzufolge spielten sich die umweltpolitischen Sprecher der SPD, Herr Meesters, und der Grünen, Herr Markert, beliebig die Bälle zu. Es wurden nur die „Experten“ befragt, deren Antworten man erwartete. Das allein ist schon...