Unions-Minister zeigen Desinteresse am Ruhrgebiet

Mit Befremden hat der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß (SPD) das Verhalten der verantwortlichen Minister aus dem Unionslager anlässlich des Besuchs einer Delegation der Oberbürgermeister, Landräte und Kommunalvertreter aus dem Ruhrgebiet zur Kenntnis genommen.

Während die von der SPD gestellten Ministerinnen und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Soziales sowie Bau und Umwelt Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Barbara Hendricks sich während des Besuchs persönlich Zeit für Gespräche nahmen, glänzten der Finanzminister Wolfgang Schäuble und Innenminister Thomas de Maiziere (beide CDU) durch Abwesenheit. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ließ sich zumindest durch einen Staatssekretär vertreten.

„Den großen Worten des Vorsitzenden der Ruhrgebiets-CDU, Oliver Wittke, im Vorfeld des Besuchs der parteiübergreifend besetzten Delegation scheint kein engagiertes Werben bei seinen Parteifreunden in Berlin gefolgt zu sein“, stellt Joachim Poß fest. „Für die Bedeutung des Termins, den alle zuständigen SPD-Minister als Chefsache behandelt haben, waren die CDU-Minister nicht sensibilisiert.“

Diese Einschätzung sieht Poß durch Gespräche im Rahmen seines eigenen Zusammentreffens mit der Delegation unter-mauert. Mit den SPD-Ministern habe es konstruktive Gespräche und eine Vertiefung des Verständnisses für die Problemlagen des Reviers gegeben. „Die Vorstellung, dass wichtige Bundesminister meinten, auf diese Gespräche verzichten zu können, ernüchtert allerdings“, so Poß weiter. Er selbst habe angeregt, die gesetzgeberische Umsetzung wichtiger Ruhrgebietsanliegen im Dialog zwischen Bundestagsabgeordneten und kommunalen Spitzen in der zweiten Jahreshälfte mit einem Gesprächstermin im Ruhrgebiet zu flankieren.

Abschließend stellt Poß fest: „Der Besuch hat gezeigt, dass die Interessen des Ruhrgebiets in Berlin mit der SPD einen starken Anwalt haben. Für die anderen Partner in der großen Koalition gibt es in dieser Hinsicht aber noch erheblichen Nachholbedarf.“