Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Axel Barton: „Verdiente Auszeichnung für ein zukunftsweisendes Konzept“ | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN

„DeinRadschloss“
Axel Barton: „Verdiente Auszeichnung für ein zukunftsweisendes Konzept“ /„DeinRadschloss“ beim deutschen Fahrradpreis ausgezeichnet

Gelsenkirchen. „DeinRadschloss“ ist ein Gemeinschaftsprojekt des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr und vieler Kommunen in unserer Region, mit dem das sichere Abstellen von Fahrrädern an Haltepunkten und die Nutzung von Bus und Bahn sinnvoll und digital organisiert verknüpft werden. Mit über 1.200 Stellplätzen in abschließbaren Fahrradboxen und gesicherten Sammelabstellanlagen ist es im Moment das größte, digital koordinierte Abstellsystem in Deutschland.„Wenn wir echte und klimafreundliche...

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  • 18.02.22
Nicht jeder will sich impfen lassen. Warum das so ist, das untersuchte das Institut Arbeit und Technik und präsentiert bei der Online-Diskussion die Ergebnisse. | Foto: Nina Sikora

Diskussion des Instituts Arbeit und Technik
Gründe gegen Covid-19-Impfung

Im Februar 2022 sind 75 Prozent der Bevölkerung in Deutschland gegen das Covid-19 Virus geimpft. Hierbei gilt: Je mehr Menschen sich impfen lassen, desto eher wird die Verbreitung des Virus begrenzt. Modellrechnungen gehen davon aus, dass eine Zielimpfquote von mindestens 85 Prozent erreicht werden muss. Doch warum lassen sich einige Menschen nicht impfen? Dieser Frage ist das Institut Arbeit und Technik (IAT) der Westfälische Hochschule im Rahmen einer Untersuchung zur Einstellung der...

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  • 18.02.22
Markus Töns, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag | Foto: @SPD-GELSENKIRCHEN

Aus dem Deutschen Bundestag
Europäischer Gerichtshof bestätigt Rechtsstaatsmechanismus

Gelsenkirchen. Markus Töns, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, begrüßt die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs:Seit dem 01. Januar 2021 kann die EU Zahlungen an Mitgliedstaaten aussetzen, wenn diese gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen. Ungarn und Polen hatten unmittelbar Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht, um die Rechtmäßigkeit des Konditionalitästsmechanismus in Frage zu...

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  • 18.02.22
Markus Töns SPD - BUNDESTAGSABGEORDNETER  | Foto: @SPD GELSENKIRCHEN

Markus Töns SPD
Aus dem Deutschen Bundestag: 122 Mio. KfW-Förderung für Gelsenkirchen

Im Jahr 2021 sind über die Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) rd. 122 Millionen Euro nach Gelsenkirchen geflossen. Darauf weist der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns hin. Zu den Förderungen gehörten u.a. 53 Gründerkredite mit einem Gesamtwert von 9 Millionen Euro, 70 Studienkredite (2,3 Mio.), 287 Baukindergeld-Zuschüsse (6,4 Mio.), 623 Zuschüsse für private Ladeinfrastruktur (0.6 Mio.) und verschiedene Maßnahme für energieeffizientes Sanieren von...

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  • 18.02.22
SPD lässt nicht locker – ausstehende Erneuerung der Haltestelle am Musiktheater | Foto: @Heinz Kolb Archivbild
2 Bilder

Taner Ünalgan, Stadtverordneter
SPD lässt nicht locker – ausstehende Erneuerung der Haltestelle am Musiktheater

SPD lässt nicht locker – ausstehende Erneuerung der Haltestelle am MusiktheaterGelsenkirchen. Bereits vor zwei Jahren regte Taner Ünalgan, Stadtverordneter für Schalke-Süd/Altstadt-Nord an, den im Zuge der Restaurierung und Modernisierung der Straßenbahn-Haltestelle am Musiktheater im Revier (MIR) außen vorgelassenen Bereich an der Ebertstraße, ebenfalls umzubauen und aufzuwerten. In der Sitzung des Stadtentswicklungs- und Planungsausschusses im Januar dieses Jahres, erinnerte Ünalgan mit einer...

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  • 16.02.22
Über die Wissenschaftsmigration in die Türkei während des Nationalsozialismus referiert Dr. Berna Pekesen auf Einladung des Instituts für Stadtgeschichte Gelsenkirchen. | Foto: Logo des Institut für Stadtgeschichte Gelsenkirchen

Vortrag des Instituts für Stadtgeschichte
Zuflucht am Bosporus

GE. Das Institut für Stadtgeschichte lädt zu einem Vortrag von Dr. Berna Pekesen, Juniorprofessorin für die Moderne Geschichte der Türkei an der Universität Duisburg-Essen, mit dem Thema Zuflucht am Bosporus - Die Wissenschaftsmigration in die Türkei 1933-1945, ein. Die Türkei diente in den Jahren 1933-1945 zahlreichen deutschen Wissenschaftlern als Exil. Ernst Reuter, Ernst E. Hirsch und Fritz Neumark waren einige der prominenten, in NS-Deutschland verfolgten Wissenschaftler, die in dieser...

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  • 15.02.22

Anerkennung Knappschaftsrechte
Gelsenkirchener Bergmann muss weiter um seine Rechte kämpfen

Der Sprecher der Bergerarbeiterinitiative Kumpel für AUF Christian Link aus Gelsenkirchen muss weiter für seine knappschaftlichen Rechte kämpfen. Der WDR berichtete über den Prozess: "Jahrelang hat der Gelsenkirchener Christian Link unter Tage als Fördermaschinist gearbeitet. Die Rentenversicherung Knappschaft erkennt die Leistung jedoch nicht an. Jetzt geht der Prozess wohl vor das Bundessozialgericht. 'Mein Mandant weiß überhaupt nicht, wie hoch seine Rente ist, weil seine Akte gesperrt...

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  • 14.02.22

Jan Specht, Stadtverordneter erklärt:
AUF stimmt im Rat gegen den Bebauungsplan "Industriegebiet nördlich Ulfkotter Straße"

Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen: "Der Protest heute vor der Ratssitzung gegen die Pläne der BP-Norderweiterung zeigen, dass es hier nicht fröhliche Einigkeit gibt, sondern erhebliche Widersprüche und Bedenken. Ganz im Gegensatz dazu lesen sich Teile der Begründung in der Vorlage lesen sich, als wären sie direkt aus einer Imagebroschüre von BP abgeschrieben. Zu ganz anderen Schlüssen kommt dagegen die faktenreiche Stellungnahme des Naturschutzbundes. Zunächst zum...

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  • 14.02.22
Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Karin Welge setzt sich für die Einrichtung eines Kommunalen Integrationsmanagements ein. | Foto: Stadt Gelsenkirchen

18 neue Stellen bei der Stadt Gelsenkirchen
1,1 Millionen Euro für Integration

GE. Der Verwaltungsvorstand unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Karin Welge hat den Weg für die Einrichtung eines Kommunalen Integrationsmanagements freigemacht. Im Zuge der Umsetzung dieses Förderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen werden in Gelsenkirchen 18 zusätzliche Stellen bei Stadtverwaltung und freien Trägern eingerichtet, die den Integrationsprozess in Quartieren mit besonderen Herausforderungen fördern helfen sollen. Oberbürgermeisterin Karin Welge: „Dadurch werden wir noch...

  • Gelsenkirchen
  • 11.02.22

Maskenpflicht in der Arbeitsagentur
Zugang zur Agentur für Arbeit ab sofort nur noch mit FFP2-Maske

Die Agenturen für Arbeit sind telefonisch, schriftlich, über digitale Angebote und per Videokommunikation gut erreichbar. Viele Anliegen können auf diesen Wegen erledigt und geklärt werden. Weiterhin sind auch persönliche Vorsprachen möglich. Aktuell haben wir bundesweit sehr stark steigende Infektionszahlen. Daher wollen wir bestmöglich unsere Kundinnen und Kunden und unsere Mitarbeitenden schützen. Deswegen müssen beim Besuch in den Arbeitsagenturen ab sofort FFP2-Masken getragen werden....

  • Gelsenkirchen
  • 10.02.22
Die Bürgercenter in Gelsenkirchen - hier das im Hans-Sachs-Haus - stehen aktuell vor allem telefonisch zur Verfügung. | Foto: Heinz Kolb

Personalausfälle in Bürgercentern Gelsenkirchen
Keine Tagestermine buchbar

GE. Auch die Stadt Gelsenkirchen ist von den derzeit hohen Corona-Infektionszahlen betroffen. So ist es aktuell zu erheblichen Personalausfällen in den städtischen Bürgercentern gekommen. Die Stadt wird den Service trotz dieser Ausfälle weiterhin aufrechterhalten, allerdings können ab sofort keine Tagestermine mehr gebucht werden. Wer dringend ein neues Identitätsdokument benötigt oder sich kurzfristig an- oder ummelden muss, kann eine der folgenden Telefonnummern anrufen: 0209/69-3183,...

  • Gelsenkirchen
  • 09.02.22
3 Bilder

Aussetzung der Fuchsjagd - Anlass sind die alljährlichen Fuchswochen

Der Rotfuchs gehört zu der Gattung der Wildhunde und lebt seit ca. 2,5 Millionen Jahren in den Wäldern Europas. Er ist ein soziales und familienorientiertes Wildtier. Fuchspaare sind monogame Tiere und bleiben wenn möglich ein Leben lang zusammen. Auch der Vater (Rüde) der Jungfüchse spielt eine wichtige Rolle bei der Aufzucht des Nachwuchses. Er sorgt u.a. für Futter und lehrt dem Nachwuchs das Jagen. In erster Linie jagen Füchse nachts und bleiben somit zumeist für den Menschen unsichtbar, da...

  • Gelsenkirchen
  • 06.02.22
  • 1
Heizkostenzuschuss entlastet Millionen Haushalte | Foto: @HEINZ KOLB

Markus Töns SPD
Heizkostenzuschuss entlastet Millionen Haushalte

Rechtzeitig zur Nebenkostenabrechnung im Sommer wird der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger kommen. Das ist ein gutes Zeichen für 2,1 Millionen Menschen in Deutschland. Auch für viele Menschen in Gelsenkirchen wird der Heizkostenzuschuss eine wichtige Unterstützung sein. Nicht wenige blickten angesichts der steigenden Energiepreise mit gemischten Gefühlen auf die Heizkostenabrechnung. Hier sorgt der Zuschuss von mindestens 135 Euro für Entlastung. Es ist auch ein klares Bekenntnis der...

  • Gelsenkirchen
  • 04.02.22
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
2 Bilder

Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
  • 5

Jan Specht, Stadtverordneter erklärt:
AUF fordert: Keine Norderweiterung von BP in Gelsenkirchen!

AUF Gelsenkirchen lehnt die geplante Norderweiterung von BP auf dem bisher bekannt gewordenen Kenntnisstand ab. Der Widerstand gegen die Norderweiterung ist berechtigt und führte 2015 auch dazu, dass der Bebauungsplan vor Gericht für unwirksam erklärt wurde. Seitdem wurde einfach toleriert, dass BP und Fremdfirmen das Gelände baulich nutzen. Auf dem Kraftwerksgelände von Uniper werden in nächster Zeit riesige belaste Flächen frei, die für solche Vorhaben genutzt werden können. Diese angestrebte...

  • Gelsenkirchen
  • 01.02.22

Pressemitteilung von AUF Gelsenkirchen
Zentralbad: Katastrophaler Fehlschuss muss aufgearbeitet und korrigiert werden!

Aktuelle Pressemitteilung von Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen und Petra Polz-Waßong, sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Sportentwicklung: Aus aktuellem Anlass hat der AUF-Stadtverordnete Jan Specht einen Dringlichkeitsantrag für die Ratssitzung am 10. Februar gestellt: „Aktueller Sachstandsbericht und Diskussion zu den Auswirkungen der Absage an Gelsenkirchen als Standort der neuen Polizeihochschule - Neubau Zentralbad, weitere Umsetzung des Bäderkonzeptes und...

  • Gelsenkirchen
  • 01.02.22
Erster Praxiseinsatz des neuen Kompetenzzentrums für #netzTalente Ruhr: Bei den Projekttagen der Franz-Dinnendahl Realschule beschäftigen sich die Schüler mit den Auswirkungen von Cybermobbing und Fake News. | Foto: TalentMetropole Ruhr

Talent-Metropole Ruhr wird Kompetenzzentrum
Wandel der Lernkultur begleiten

Die Talent-Metropole Ruhr ist für ganz NRW das erste Kompetenzzentrum, das Lehrer an den Schulen dabei unterstützt, soziale und digitale Unterrichtsinhalte miteinander zu verknüpfen. Unter dem Projektnamen #netzTalente Ruhr wurde im vergangenen Jahr die Testphase mit verschiedenen Ruhrgebietsschulen erfolgreich durchgeführt. Gemeinsam mit der Stiftung Lernen durch Engagement begleitet die Talent-Metropole Ruhr jetzt Schulen in NRW beim Wandel ihrer Lernkultur, sodass Kinder und Jugendliche...

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  • 28.01.22
2 Bilder

Zum Einbruch in der Tiertafel Gelsenkirchen
Nun berichten auch Radio und Fernsehen

Seit über drei Jahren erhalten bedürftige Menschen bei der Tiertafel Gelsenkirchen für ihr Tier Futtermittel, Pflegemittel, Zubehör und, wenn verfügbar, auch Tierspielutensilien. „Besonders Obdachlose, Hartz- 4-Empfänger, Rentner und Kurzarbeiter trifft nun seit rund zwei Jahren die Corona-Pandemie besonders schwer. Gerade in dieser schweren Zeit unterstützen wir diese Tiere durch Futterspenden gerne, denn der tierische Begleiter ist oftmals der letzte Halt im Leben seines Menschen,“ erklärt...

  • Gelsenkirchen
  • 26.01.22
Das Quartier Neustadt - im Bild die Fußgängerzone Bochumer Straße - aktiv mitgestalten: das will der Gebietsbeirat, der kurz vor der Gründung steht und Mitstreiter sucht. | Foto: Stadt Gelsenkirchen

Gebietsbeirat Neustadt gründet sich
Quartier in Gelsenkirchen mitgestalten

Ab sofort werden Kandidaten gesucht, die gerne im Gebietsbeirat Neustadt mitwirken möchten. Das können Bewohner oder auch Akteure zum Beispiel aus Vereinen, Verbänden oder Institutionen im Stadtteil sein. Die Mitglieder des Gebietsbeirates sind Ansprechpartner und fungieren als Bindeglied zwischen den aktiven Personen im Quartier, den Institutionen und der Stadt beziehungsweise dem Stadtteilbüro. Als besondere Aufgabe entscheidet der Gebietsbeirat Neustadt in seinen regelmäßigen Sitzungen über...

  • Gelsenkirchen
  • 21.01.22
Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Karin Welge will Schulen bauen und hofft auf den Erfolg der Bewerbung um den Standort der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung. | Foto: Stadt Gelsenkirchen

Oberbürgermeisterin stellt Arbeitsprogramm vor
Karin Welge fordert Bürger zum Mitgestalten auf

GE. „Wir gestalten aktiv unsere Stadt“ - unter diesem Motto stellte Oberbürgermeisterin Karin Welge ihr Arbeitsprogramm für das Jahr der Öffentlichkeit vor. Zwar werde die Pandemie auch weiterhin eine wesentliche Rolle für die Arbeit der Verwaltung spielen, allerdings gelte es gerade jetzt „nach vorne zu blicken“. Karin Welge: „Wir gestalten sehr aktiv und sehr bewusst die Zukunft Gelsenkirchens.“ Viele Projekte zur Entwicklung der Stadt würden in diesem Jahr neu angepackt. Als Beispiele für...

  • Gelsenkirchen
  • 21.01.22
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen zeichnete die Preisträger aus. | Foto: Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW

Ministerium für Kultur und Wissenschaft
60.000 Euro für Gelsenkirchen

Bei der aktuellen Auflage des Wettbewerbs Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung sind sechs nordrhein-westfälische Kommunen mit Preisgeldern von jeweils 15.000 Euro ausgezeichnet worden; zudem erhält Gelsenkirchen als eine von drei Städten eine auf drei Jahre ausgelegte Konzeptförderung in Höhe von 60.000 Euro. Sie bekommen damit die Möglichkeit, ihre bereits mehrfach ausgezeichneten kommunalen Gesamtkonzepte für drei Jahre fortzusetzen. Die kulturelle Bildung soll noch sichtbarer und...

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  • 20.01.22
SPD erfreut über neue Bäume in Gelsenkirchen | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN

SPD Gelsenkirchen
SPD erfreut über neue Bäume in Gelsenkirchen

Gelsenkirchen/Resse: Bereits im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU festgelegt, die Anzahl der Bäume in Gelsenkirchen perspektivisch nachhaltig und merklich zu vergrößern. Hierzu sollen jährlich fortlaufend mindestens 1000 zusätzliche Bäume neu gepflanzt werden. Gelsenkirchen. So haben die Koalitionsparteien gemeinsam mit der Fraktion der Grünen auch in diesem Jahr 100.000,-€ zur Förderung privater und öffentlicher Anpflanzungen eingestellt. Erste Ergebnisse finden sich bereits im Stadtgebiet....

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  • 19.01.22
Heike Gebhard, MdL und Sebastian Watermeier, MdL   | Foto: SPD- Gelsenkirchen
2 Bilder

SPD LANDTAGSABGEORDNETE
„Schulstart taucht für Schwarz-Gelb wieder plötzlich auf“ Heike Gebhard, MdL und Sebastian Watermeier, MdL sowie die SPD-Landtagskandidatin für Gladbeck und Gelsenkirchen:

Gelsenkirchen. „Für die Regierung Wüst scheint es so, als würde das Ferienende wieder sehr unerwartet kommen“, kommentieren die beiden direkt gewählten Abgeordneten aus Gelsenkirchen und die SPD-Landtagskandidatin Christin Siebel, das Testchaos zum Schulstart nach den Weihnachtsferien. Wie in Gelsenkirchen klagen in ganz NRW viele Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler über zu spät erfolgte Benachrichtigungen bei den Corona-Testungen an den Grundschulen. Wir fordern daher die...

  • Gelsenkirchen
  • 15.01.22
Für Roberto Randelli, SPD-Stadtverordneter und stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN
2 Bilder

SPD- Ratsfraktion Gelsenkirchen
SPD-Fraktion begrüßt Bewegung im Streit um E-Scooter

Gelsenkirchen. Roberto Randelli: „Feste Abstellplätze sind ein Schritt in die richtige Richtung.“ Nachdem die Beschwerden über abgestellte E-Scooter und der rücksichtslosen Fahrweise einiger Nutzer*innen der elektronischen Roller zugenommen haben, hat sich die SPD-Ratsfraktion der Angelegenheit im Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung angenommen. Inzwischen konnten erste Erfolge erzielt werden, wie der aktuellen Berichterstattung zu entnehmen ist. „Gerade für Menschen mit...

  • Gelsenkirchen
  • 15.01.22

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