Kommunalwahlen in der Türkei 2024 – Zwischen Manipulation, Hoffnung und Solidarität – ein Bericht der Wahlbeobachtungen

Am 31. März 2024 waren Kommunalwahlen in der Türkei. Wie schon in der Vergangenheit waren die Wahlen auch in diesem Jahr geprägt von Einschüchterung, Kauf von Wähler*innenstimmen, Verschiebung von Stimmberechtigten in andere Regionen und vielem mehr. Aus diesem Grund sind wir mit über 120 Wahlbeobachter*innen aus verschiedenen europäischen Ländern nach Nordkurdistan/Osttürkei gereist und haben die Spitzenkandidat*innen der DEM-Partei in den Städten und Wahllokalen begleitet.

Wovon werden wir euch berichten?

Von einer demokratischen Bewegung, die Nationalgrenzen überwindet und von Lokalpolitiker*innen der DEM-Partei, die sich trotz drohender Gefängnisstrafe für eine soziale und demokratische Lokalpolitik einsetzen und zur Wahl antreten. Von Kurdistan, einem Gebiet wo wir vor, während und nach der Wahl die Hoffnung, die Frustrationen, aber auch die Kraft der kurdischen Bevölkerung spüren konnten. Von Wahlmanipulation und Militärbesatzung, in einem Land, das wichtiger Wirtschaftspartner Deutschlands ist. Von erfolgreichen Protesten, die sich ihren demokratisch gewählten Bürgermeister zurückgeholt haben.

Warum ist die Unterstützung der Wahlen in Nordkurdistan für uns wichtig?

Die DEM-Partei ist die linke prokurdische Partei in der Türkei, deren Mitglieder*innen unter starken Repressionen durch den türkischen Staat ihr Amt ausüben. Nicht nur in der Türkei werden linke Parteien angegriffen, in ganz Europa, auch in Deutschland wird es immer schwerer linke Politik zu praktizieren. Wir wollen Grenzen überwinden, linke Politik international denken und uns mit unseren befreundeten linken Parteien solidarisieren.

Gemeinsam mit Defend Kurdistan möchten wir euch herzlich zu diesem Abend einladen!