Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Diesmal im Fokus: Spielplatzpatenschaften im Bezirk West
Die Linke in der Bezirksvertretung III lädt zur Bürgersprechstunde

Nur 50 Prozent aller Spielplätze im Westen haben Paten. Grund genug für die  Die Linke in der Bezirksvertretung III, die Spielplatzpatenschaften in den Fokus der nächsten Online-Bürgersprechstunde am Donnerstag, 11. Februar,  18 bis 19 Uhr, zu stellen. "Der gerade erschienene Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2020 zeigt leider ein ernüchterndes Ergebnis: nur die Hälfte aller Spielplatze in unserem Bezirk werden durch einen Spielplatzpaten oder eine Spielplatzpatin...

  • Essen-West
  • 05.02.21
In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. | Foto: LK

Ergebnisse werden nun per Briefwahl offiziell bestätigt
Digitaler Parteitag der SPD Essen nominiert Frank Müller als neuen Vorsitzenden

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

  • Essen
  • 02.02.21
Die Nominierten der Essener GRÜNEN | Foto: Bündnis 90/ Die GRÜNEN Essen

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
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Rolf Fliß freut sich über seine Wiederwahl. | Foto: GRÜNE

Wiedergewählt
Essener Rolf Fliß bleibt Vorsitzender des Umweltausschusses beim Landschaftsverband Rheinland

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die Landschaftsversammlung Rheinland auch die Vorsitzenden der Fachausschüsse gewählt. Dabei ist der GRÜNE Rolf Fliß zum Vorsitzenden des LVR-Umweltschusses ernannt worden. Dieses Amt hatte er bereits in der vergangenen Wahlperiode inne. „Ich freue mich, diese wichtige Funktion in Zeiten eines dramatischen Klimawandels weiter ausfüllen zu dürfen und werde mit alternativer Energie und Tatkraft konstruktiv für die Umsetzung unserer Klimaziele streiten",...

  • Essen
  • 25.01.21
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Emscherbruch: Konsens-Lösung nicht gefährden!

DIE LINKE im RVR will Auskunft über den tatsächlichen Bedarf an Deponien in der Region Auch die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) kritisiert die Rodungen der Abfallgesellschaft Ruhr (AGR) auf der Deponie Emscherbruch zwischen Gelsenkirchen und Herne deutlich. In der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses des RVR, der auch für die Beteiligungen des RVR zuständig ist, will sie Auskunft, ab wann tatsächlich welche zusätzlichen Deponiekapazitäten in NRW gebraucht werden. Darüber...

  • Essen-West
  • 21.01.21

Schadstoffmobil der EBE soll künftig auch nach Altendorf
Antrag der EBB-FDP Fraktion erhält einstimmigen BV-Beschluss

Das Schadstoffmobil der Entsorgungsbetriebe Essen ist auch in diesem Jahr in den Stadtteilen des Essener Westen unterwegs, nur bedauerlicherweise nicht in Altendorf. "Dies stößt auf Unverständnis der EBB-FDP Fraktion in der Bezirksvertretung III. Daher haben wir die Einbindung Altendorfs in den Terminplan der EBE beantragt und einen einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung erreicht", sagt Fraktionsvorsitzender Bernd Schlieper. Das Schadstoffmobil sammelt beispielsweise Lacke, Chemikalien...

  • Essen-West
  • 19.01.21
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Sina Schmidt/Picture People

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
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Eltern können in 2021 auch Kinderkrankentage in Anspruch nehmen, wenn sie ihr gesundes Kind zu Hause betreuen müssen. Foto: Pixabay

Entlastung für Eltern
Bundestag beschließt zusätzliches Kinderkrankengeld

Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Der Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.  Das Kinderkrankengeld soll es...

  • Velbert
  • 14.01.21
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Foto: Foto: Detlef Kittel
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Mülheimer Ärztin und Medizin-Bloggerin Dr. Carola Holzner sendet „Hilferuf“ an die Politik
Morddrohungen gegen "Doc Caro"

Morddrohungen von Corona-Leugnern erhält die Leiterin der Notaufnahme der Uniklinik Essen, Dr. Carola Holzner, auf ihrer Facebook-Seite, wo die Mülheimerin als „Doc Caro“ über ihre Pandemie-Erfahrungen bloggt. „Beschimpfungen und einen Shitstorm in diesem Ausmaß habe ich nicht erwartet“, sagt Holzner bei „19 – die DUB Chefvisite“. Viele ließen sich von der Anonymität des Internets zu Beleidigungen verleiten, berichtet die Medizinerin. Sie spüre aber auch einen „unheimlich hohen...

  • Essen
  • 07.01.21
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Die Essener Innenstadt: Wenn die Geschäfte wieder schließen, dürfte sie wieder so leer sein.  | Foto: Umbehaue

Lockdown, Schule, Feiertage
Harte Maßnahmen für NRW

Fast 30.000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden, fast 600 Tote: "Wir brauchen eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest", so Ministerpräsident Armin Laschet. So müssen Schüler in NRW ab kommenden Montag, 14. Dezember, nicht mehr in die Schule. Laschet setzt sich für einen "schnellstmöglichen Lockdown" ein. Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten und Silvester werden verschärft.  Die heute verkündeten Änderungen im Überblick: SchuleSchüler der ersten bis siebten Klassen dürfen in der...

  • Essen
  • 11.12.20
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Die Bereiche, in denen Maske getragen werden muss, wurden erweitert.  | Foto: PR-Foto Köhring

Neue Corona-Verordnung ab 1. Dezember
Nur zwei Haushalte dürfen sich noch treffen

Das Land NRW hat heute die ab 1. Dezember gültigen Corona-Maßnahmen konkretisiert. Meist decken sie sich mit denen der Bund-Länder-Beratungen, die in der vergangenen Woche beschlossen worden waren. Hier ein Überblick:  Soziale KontakteIn der Öffentlichkeit dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. WeihnachtenVom 23. Dezember bis 1. Januar dürfen maximal zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten zusammenkommen. Auch hier...

  • Velbert
  • 30.11.20
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„Nordrhein-Westfalen-Kasse“ weiter dringlich

Kommunaler Finanzbericht Ruhr 2019: Das Altschulden-Thema muss endlich gelöst werden! Die Entspannung der Situation der Kommunalfinanzen im Ruhrgebiet im letzten Jahr kann aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) nicht darüber hinwegtäuschen, dass die grundlegenden Probleme nach wie vor nicht gelöst sind. Das wird auch am „Kommunalfinanzbericht Metropole Ruhr 2020“ deutlich, der heute von Prof. Dr. Martin Junkernheinrich vorgelegt wurde. Der Bericht weist zu Recht darauf...

  • Essen-West
  • 26.11.20
Doris Eisenmenger ist neue Bürgermeisterin im größten Essener Bezirk, BV III mit circa 100000 Einwohnern. Mit viel Elan will sie in Holsterhausen, Fulerum, Haarzopf, Margarethenhöhe, Frohnhausen, Altendorf - Aufschwung durch Nähe, Gespräche bringen.  | Foto: Schattberg

Doris Eisenmenger, neue Bezirksbürgermeisterin, über ihre Herzensprojekte
Neuerungen im größten Essener Bezirk

Die taufrische Doris Eisenmenger feierte Sonntag Geburtstag. 73 Lenze liegen auf ihrem zarten Rücken mit 13 Jahren Politikerfahrung und unterschiedlichen Berufen. Mit ihrem Herbert ist sie seit 53 Jahren verheiratet. Doch da gibt’s allerdings die Rivalin Herta, das schwarze Luder… Doris Eisenmenger ist ein Allroundtalent. Vielseitig, temperamentvoll, aufgeschlossen. Wie schafft man eine so lange Ehe? Herbert strahlt. „Mit Doris kommt keine Langeweile auf. Wir können uns sehr gut unterhalten,...

  • Essen-West
  • 23.11.20
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SPD-CDU-Koalition: Mehr Kooperation – Fehlanzeige

Armut spielt keine Rolle im Rot-Schwarzen Koalitionsvertrag für den RVRAus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) ist der nun veröffentlichte Koalitionsvertrag von SPD und CDU im RVR „Metropole Ruhr 2025. Gemeinsame Verantwortung, gemeinsamer Gestaltungswille“ enttäuschend. Konkrete Aussagen, wie die Zusammenarbeit der Kommunen gestärkt werden soll fehlen ebenso, wie konkrete Aussagen zum dringendsten sozialen Problem der Region, der wachsenden Armut. „Es entbehrt nicht...

  • Essen-West
  • 16.11.20

Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorengemeinschaften fordert Konsequenzen
Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen in weiten Teilen verfassungswidrig

"Die Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen im Rahmen der Corona-Pandemie verstoßen in weiten Teilen gegen das Grundgesetz," so Bernd Schlieper (EBB-FW) der sich auf das  Ergebnis eines Rechtsgutachtens bezieht, das der Mainzer Verfassungsrechtler Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft  der Seniorenorganisationen erstellt hat. Schlieper, der die Fraktion des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS im Seniorenbeirat der Stadt Essen vertritt, schließt sich der Meinung der...

  • Essen-West
  • 14.11.20
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Bernd Schlieper re. und Martin Weber lks. vor der Bezirksverwaltungstelle III in der Freytagstraße 29
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EBB-FW und FDP beschließen Fraktionsvereinbarung
Schlieper und Weber bilden Fraktion in der Bezirksvertretung III Essen-West

Vor der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Essen-West am Donnerstag, den 19.11.2020, haben sich die gewählten Bezirksvertreter des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-Freie Wähler, Bernd Schlieper, und der Freien Demokraten, Martin Weber, zu einer gemeinsamen Fraktion zusammmen geschlossen. "Als Fraktion steht uns das Antragsrecht in der nun beginnenden Wahlperiode zu, ein Vorteil, den wir im Sinne unserer von zahlreichen Übereinstimmungen gekennzeichneten politischen Haltung nutzen wollen", so...

  • Essen-West
  • 12.11.20

Merkel hat gesprochen
Wegen Coronaende

Siehe Focus online Merkel nennt Marke für Ende aller Corona-Maßnahmen 08.11.2020 | 17:24 FOL Corona wütet weiter. In Deutschland gilt ein neuer Lockdown. Mit mehr als 23.000 Neuinfektionen meldeten die Länder einen Rekord bei den Neuinfektionen. Deutschland bereitet sich in der Corona-Pandemie auf die Verteilung und Lagerung von dringend erwarteten Impfstoffen und ihren flächendeckenden Einsatz im Land vor. Kanzlerin Angela Merkel machte deutlich, einen möglichen Impfstoff gegen das Coronavirus...

  • Essen-West
  • 08.11.20
  • 10
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Umweltspur-Verkehrsführung nicht verstanden? Dann gibt's in Essen ein 15 Euro-Knöllchen. Foto: Lokalkompass/Kolb

Umweltspur in Essen
15 Euro-Knöllchen sind Bürger-Abzocke

Im Bereich der neuen Umweltspur in Essen verteilt die Polizei Knöllchen. Ein Kommentar dazu von Detlef Leweux: In Essen kann man Bauschutt in der "Pampa" entsorgen, Sondermüll am Altglascontainer abstellen, Brücken und Busbahnhöfe beschmieren und bei Grill- und Saufgelagen regelmäßig Parks und Grünflächen ruinieren. Eine Strafe droht so gut wie nie, denn der "Kommunale Ordnungsdienst" ist personell total unterbesetzt. Autofahrer tappen in die Knöllchen-FalleAber wehe, Autofahrer kapieren die...

  • Essen-Steele
  • 05.11.20
  • 5
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Legte den Eid für seine zweite Amtszeit als Essener Oberbürgermeister ab: Thomas Kufen | Foto: Elke Brochhagen / Stadt Essen
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Insgesamt 86 Mitglieder bilden den neuen Rat der Stadt Essen
Thomas Kufen für zweite Amtszeit vereidigt

Der neu gewählte Rat der Stadt Essen ist zusammengekommen und hat in seiner konstituierenden Sitzung gleich einiges zu tun bekommen. Insgesamt 86 neue Mitglieder wurden vereidigt, sie bilden in den nächsten fünf Jahren den Rat der Stadt. Als erste Amtshandlungen standen die Vereidigung von Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Wahl von drei neuen Bürgermeistern auf der Tagesordnung. Thomas Kufen wurde offiziell für seine zweite Amtszeit vereidigt. Die Vereidigung nahm als ältestes Ratsmitglied...

  • Essen-Borbeck
  • 05.11.20
Timing nach Maß: Fertig 1. Bauabschnitt Seniorenzentrum Onckenstraße - 2. Bauabschnitt beginnt Ende November mit Abriss des Altbaus Möserstraße... | Foto: Schattberg
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Trotz Corona: 2. Altbau-Abriss folgt bereits Ende November 20
Seniorenzentrum im Umzugstrubel

Das beliebte Frohnhauser Seniorenzentrum, Möserstraße, ist seit 2019 in aller Augen. Aufregung, als Männer in Schutzanzügen Platten abmontierten. Ja, asbesthaltige Bauteile wurden bis 1990 verwendet - hier waren die Schadstoffe allerdings gebunden. Ach du liebe Güte - was tun? Die Arbeiten wurden fachgerecht, entsprechend der gesetzlichen Vorgaben durchgeführt. Abriss ferner wegen Einzelzimmer-Auflage. Jetzt der Hammer! Was keiner glaubte, klappte. Denn trotz Corona gelang der erste...

  • Essen-West
  • 04.11.20
  • 1
Pascal Homberg wünscht sich "engagierte Mitglieder".  | Foto: JU Essen

Junge Union Essen-West
Pascal Homberg zum neuen Vorsitzenden gewählt

Der neue Vorstand der Jungen Union für den Essener-Westen wurde gewählt. Nachdem Tina Sunjic den Stadtbezirk kommissarisch geleitet hat und den Neuaufbau vorangetrieben hat, wurde nun Pascal Homberg zum neuen Stadtbezirksvorsitzenden gewählt. “Wir müssen es nun schaffen, dass wir im Essener-Westen langfristig die Junge-Stimme vertreten können. Dies geht nur mit engagierten Mitgliedern", sagt Homberg.

  • Essen-West
  • 03.11.20
Bäumchen aus Berlin - die vorher dufte Luft schnupperten, fühlen sich bestimmt bei so viel Hingabe von Essener Persönlichkeiten wachstumsfroh.... | Foto: Schattberg
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Matthias Hauer MdB schleppt aus Berlin Überlebenswertes nach Essen
Große Geschichte um zwei Bäumchen

Schon am frühen Morgen prasselt Feuer hinter dem Mehrgenerationenhaus, Frohnhausen. Jonas Milker, Erzieher  MGH, feuert mit Scheiten die Flammen an zur „Feuertaufe“. Obwohl die zwei Glücks-Geschenke noch klein, zart sind, ihre Anziehung ist riesig. Hinter dem MGH, oberhalb des Umbaus der ehemaligen Lutherkirche, wartet schon Najma Yari, wissenschaftliche Mitarbeiter von Matthias Hauer, MdB. Sie verrät uns mehr... „Eine Buche und Douglasie werden gleich gepflanzt. Entstanden im Rahmen der...

  • Essen-West
  • 23.10.20
  • 2
  • 2

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