Essen-Werden - Politik

... ESSEN INNENSTADT LOKALKOMPASS Redaktion! Bürgerreporter und... die Kommunal- UND LANDESPOLITIK auf einer Ebene... Eine KLASSE-TALK-RUNDE! THOMAS KUTSCHATY und Ministerpräsidentin Frau HANNELORE K R AF T zu Besuch in der "LK"-Redaktion! DANKE allen, die mit dafür verantwortlich waren, dass es eine gelungene Gesprächsrunde wurde! Besonderen DANK der "LK-Redaktion" Essen und dem "LÖWE" ( Detlef Leweux) und und und und und ... ( frau kann sich ja nicht alle NAMEN merken, tsss...) Eines ist...

Tierschutzthemen werden von der Stadt Essen vernachlässigt. So die Bewertung der BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen. "Es ist ein Trauerspiel, dass wir als einzige politische Kraft im Stadtrat das Thema eines Wildtierverbotes bei Zirkusauftritten im Essener Stadtgebiet aufgegriffen haben, und dafür keinerlei Unterstützung erfahren," rügt BAL-Sprecherin Ratsfrau Elisabeth van Heesch-Orgass. "Gerade der Grünen Hauptstadt stände es gut zu Gesicht, sich zur Vorreiterin auch bei...

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

Nachösterlicher Nachbarschaftsspaziergang der SPD an der Ruhr entlang Vom Eise befreit sind Strom und Bäche. Am Rathaus Werden trafen sich daher interessierte Bürger, die gemeinsam mit der SPD Werden-Bredeney wandern wollten. Durch historische Gassen und entlang der Ruhr führte der nachösterliche Spaziergang. Bezirksvertreter Daniel Behmenburg erläuterte an verschiedenen Stationen des Weges die umfangreichen Maßnahmen und Planungen, die gemeinsam in der Bezirksvertretung IX angestoßen wurden....

Bei der CDU Werden ging es um Neubauten im Frielingsdorfweg und den Spielplatz am Brosweg Hanslothar Kranz, jüngst wiedergewählt als Vorsitzender der CDU Werden, begrüßte in den Domstuben zum politischen Stammtisch: „Hier und heute kann jeder seine Fragen loswerden.“ Eva Fendel vom Amt für Stadtplanung und Bauordnung sowie Dipl.-Ing. Architekt Achim Bassa, Geschäftsführer bei Koschany + Zimmer, stellten den aktuellen Stand der Planungen des Bauvorhabens am Frielingsdorfweg vor, betonten zwar...

SPD-Landtagskandidatin Janine Laupenmühlen zu Gast bei der AWO Werden Hauptberuflich arbeitet Janine Laupenmühlen als Gymnasiallehrerin an der Wolfskuhle und bildet dort auch Refendare aus, ist außerdem noch Schulausschuss-Vorsitzende. Sie hat zwei kleine Kinder. Vor allem die Belange der Kinder, Schulsanierung, Kindertagesstätten liegen ihr sehr am Herzen. So berichtete sie, dass in Essen nun die WC-Anlagen von elf Schulen noch in diesem Jahr erneuert werden. 750 000 Euro werden insgesamt...

Knapp die Hälfte aller wahlberechtigten Türken in Deutschland hat sich entschieden. Die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über das Referendum in der Türkei fiel in den vergangenen zwei Wochen erwartungsgemäß hoch aus. 'Referendum' - ein Schlagwort, das uns in den letzten Wochen fast täglich in den Medien begegnet. Die Abstimmung um die Änderung der türkischen Verfassung sorgt derzeit für viel Aufsehen, gleichzeitig wirft dieses Thema eine Menge Fragen auf. Über welche Änderungen in der...

Der Rat der Stadt Mülheim beschloss die TaxiBus-Linie Fischenbeck ab dem Fahrplanwechsel im Sommer. Der Straßenzug Walkmühle, Rumbachtal und Fischenbeck wurde bis zum Sommer 2016 von der Linie 132 bedient. Nach deren Einstellung bedient die Linie 753 das Gebiet, führt aber nicht zur Haltestelle Heißen-Kirche. Eine Interessengemeinschaft Rumbachtal hatte angemahnt, den Mobilitätsbedürfnissen vor allem der älteren und behinderten Bewohner und der Schüler von Heißener Gymnasium und...

Der Fusionsprozess der Mülheimer und Essener Verkehrsbetriebe kommt voran. Der Arbeitstitel lautet Verkehrsgesellschaft Essen/Mülheim GmbH, kurz VGEM. Doch immer noch schwelt im Stadtrat ein gewisses Grundmisstrauen: Was bringt das in Heller und Pfennig? Ist das kleinere Mülheim nur Juniorpartner? Da es mehr als 2.000 Beschäftigte gibt, ist die Rechtsform die der paritätischen Mitbestimmung. Im 20-köpfigen Aufsichtsrat sitzen also zehn Beschäftigte, die Stadt Essen stellt sieben, die Stadt...

Im Stadtrat kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit gegenseitigem Vorwurf undemokratischen Verhaltens. Der Jugendstadtrat wurde zum Zankapfel. Seit 2006 soll dieses Gremium Mülheimern von 14 bis 21 Jahren eine politische Stimme geben. Doch fehlt es dem JSR an Legimitation. Im Juni 2015 gaben nur knapp 1.000 von über 12.000 Stimmberechtigten ihr Votum ab. Wahlbeteiligung unter acht Prozent. Wie lassen sich Jugendliche zur Wahl bewegen? Werbung, zusätzliche Informationsveranstaltungen? Dies...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten begrüßte zum Auftakt einer Marathonsitzung des Rates den neuen Stadtkämmerer Frank Mendack. Der ist seit dem 3. April im Amt, dankte für die Aufnahme und bot den Ratsmitgliedern vertrauensvolle Zusammenarbeit an, seine Tür stehe immer offen. Ins Ressort des Kämmerers fällt die Konsolidierung des defizitären Haushalts. Daher wird er die von der Stadtverwaltung beauftragte Aufgabenkritik besonders sorgfältig beäugen. Nach gut einem Jahr der Prüfung hatte die...

Fußgänger sieht man im oberen Bereich des Schuirwegs selten. Das ist auch gut so, denn sie müssen mangels Bürgersteig auf der Fahrbahn laufen. Wenn in ein bis zwei Monaten die ersten Flüchtlinge ins ehemalige Kloster einziehen, ist jedoch mit erheblich mehr Fußgängerverkehr zu rechnen. Deshalb werden jetzt Gehweg und Ampel angelegt - bezahlt von privater Seite. Investor Peter Jänsch hat dem Bistum das Kloster Schuir abgekauft, nachdem die Barmherzigen Schwestern von der Hl. Elisabeth, wie...

Knapp 800 Millionen Menschen auf der Welt leiden Hunger. Hunger – ein Leiden, das die allermeisten jüngeren Europäer höchstens aus Berichten kennen, ist auch im Jahr 2017 ein immenses Problem. Gerade in wirtschaftlich schwächeren Regionen sterben Jahr für Jahr unzählige Menschen an Unterernährung. Was können wir als Einzelne dagegen tun? Nigeria, Südsudan, Jemen und Somalia sind akut von tödlichen Hungersnöten bedroht. Wie Unicef im Februar mitteilte, waren oder sind dort rund 1,4 Millionen...

Eigentlich hätte das brisante Thema gar nicht in den Hauptausschuss gehört. Doch Oberbürgermeister Ulrich Scholten sah die Pflicht, auf die hohe Aufmerksamkeit bei den betroffenen Bürgern zu reagieren. Die Tribüne war gut gefüllt, zusätzliche Stühle wurden herbeigeschleppt. Doch so weit wie Lothar Reinhard von MBI mochte das Stadtoberhaupt nicht gehen. Ein Rederecht der in großer Zahl anwesenden Eltern sei nun wirklich nicht mit der Geschäftsordnung zu vereinbaren. Aber um die Schärfe heraus zu...

Notbremse ziehen vor Ratsentscheidung im Mai Die BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - fordert Politik und Verwaltung dringlich zum Stop des derzeit geplanten Verkehrskonzeptes für Werden und dessen Überarbeitung auf. "Der Rat der Stadt soll das Verkehrskonzept der Verwaltung trotz dessen erheblicher Probleme und Mängel in der Mai-Ratssitzung beschließen. Da in der Bezirksvertretung CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke für das Verkehrskonzept votiert haben, ist in der Ratssitzung mit...

Das schlägt doch dem Fass den Boden aus. Seit heute sind durchgängig im Essener Hespertal Verkehrsschilder fest errichtet worden, die das Hespertal ohne weitere Ankündigung zur 30er Zone erklärt haben. Was soll denn dieser verfrühte Aprilscherz. Oder ist dies ein Beitrag von Frau Raskob zum Grünen Hauptstadt Jahr? Es gibt für die Einrichtung einer Tempo 30-Zone mit dem Schild (Zeichen 274.1. StVO) sehr eng gefasste Bestimmungen, aufbauend auf $ 45 I c StVO. Man fragt sich, auf wessen...

Die BAL - Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - spricht sich deutlich gegen die von der CDU Kettwig angestoßenen Pläne für eine Bebauung der seit vielen Jahren aufgegebenen und inzwischen von der Natur zurückeroberten Tennisanlage in Ickten mit umfangreicher Wohnbebauung aus. "Wir unterstützen den NABU bei seiner Forderung, die ehemalige Tennisanlage vollständig zu renaturieren und von einer Bebauung abzusehen," betont BAL-Sprecherin Elisabeth van Heesch-Orgass, langjähriges Mitglied...

Die Politiker der Bezirksvertretung IX (BV) ändern die Praxis der Bezuschussung für Vereine, die das Brauchtum unterstützen. In den vergangenen Jahren gab es keine Zuschüsse für Umzüge von Schützen- oder Karnevalsvereinen. Angesichts der immer höher werdenden Anforderungen an die Sicherheit bei Veranstaltungen änderten die Mitglieder ihre Meinung und werden auf Antrag Gelder für die Vereine bereit stellen. Als erster profitierte der Werdener Bollerwagenumzug von der neuen Regelung, der mit 250...

Angeregte Diskussion um das neue Nahverkehrskonzept bei der CDU Heidhausen-Fischlaken Im Paul-Hannig-Heim stellte sich die CDU Heidhausen-Fischlaken der öffentlichen Diskussion, hatte dazu die Ratsvertreter Martina Schürmann und Ulrich Beul eingeladen. Es ging um Neugestaltung des Nahverkehrskonzepts für Werden-Land. CDU-Ortsvorsitzender Yannick Lubisch begrüßte und stellte klar: „Es gibt zurzeit sicherlich viele spannende Themen. Aber heute wollen wir uns fokussieren auf Politik, die direkt...

Dass Männer und Frauen vor dem deutschen Gesetz gleichberechtigt sind, ist noch nicht ganz 60 Jahre her. Doch obwohl die Rahmenbedingungen für eine Gleichberechtigung gegeben sind, sieht die Wirklichkeit anders aus. Am Weltfrauentag demonstrieren Frauen weltweit für gleiche Rechte, gleiche Bezahlung und gleiche Chancen. Im Laufe der letzten 60 Jahre hat sich viel geändert. Waren in der Wahlperiode 1949 bis 1953 noch keine 7 Prozent der Bundestagsabgeordneten Frauen, sind es heute schon gut 35...

Die Parlamentarische Staatssekretärin des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Anette Kramme, besuchte den Altendorfer Verein "Die Perspektive e.V.". Vor Ort machte sie sich ein Bild von dessen Arbeit und beriet sich mit Essener Experten für Gesundheit, Arbeit und Soziales über die Erfolge der Perspektive – und zeigte sich begeistert. Der gemeinnützige Verein „Die Perspektive“ bietet ein breites Spektrum der Unterstützung bei Erziehungsschwierigkeiten, betreutem Wohnen und besonders auch bei...

Am Aschermittwoch ist alles vorbei, jedenfalls das, was die fünfte Jahreszeit angeht. Was bleibt aber von der jecken Session? Im KURIER-Gebiet waren wir bei unzähligen Veranstaltungen. Die Narren ließen sich das Feiern nicht verbieten. Beim "großen Karneval" ist man erleichtert, dass nirgendwo etwas passiert ist, wo sich Hunderttausende versammelt haben. Auf den Motivwagen und in der Bütt waren die Jecken so politisch wie lange nicht mehr - und das ist gut so. Närrische Breitseiten Vor allem...