Essen-Werden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

BAL: Kein Bauvorhaben im Landschaftsschutzgebiet Ickten

Wo bleibt die Bürgernähe von Verwaltung und Politik? Die BAL im Rat der Stadt Essen bekräftigt ihre Positionierung gegen die seitens der Stadt geplante Bebauung im Landschaftsschutzgebiet Ickten. "Seit Beginn der Planungen haben wir wie BUND und Interessengemeinschaft Ickten gegen dieses Bauvorhaben argumentiert," so BAL-Sprecherin Ratsfrau Elisabeh van Heesch-Orgass, Bezirk IX. Es gehe auch nicht um die "Bebauung eines Tennisplatzes", also einer versiegelten Fläche wie z.B. einem Ascheplatz,...

  • Essen-Kettwig
  • 10.10.17
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BAMH-Fraktionsvorsitzender Jochen Hartmann.       Foto: Archiv

Ratsfraktion BAMH wird dem städtischen Haushalt für 2018 so nicht zustimmen

Am 19. Oktober soll im Rat über den Haushalt für 2018 abgestimmt werden. Der Bürgerliche Aufbruch positioniert sich, betont Gesprächsbereitschaft, sagt aber auch: „In der jetzigen Form können wir den Haushaltsentwurf nicht mittragen.“ Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann nennt den wesentlichsten Streitpunkt: „Wir lehnen die drastische Erhöhung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung ab.“ Erhöhungen von jeweils 15 Prozent für 2018 und 2019 sowie der Wegfall der Geschwisterkindregelung seien...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.10.17
Parken im Löwental ist schon lange ein heikles Thema.  
Foto: Henschke
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Gravierende Fehler beheben

In der Bezirksvertretung wurde über die große Parkplatznot im Löwental diskutiert Am 29. Juni 2013 fand die feierliche Eröffnung des Sportparks im Löwental statt. Mit Prominenz aus Rat, Bezirksvertretung, Sportausschuss, Vertretern der Schulen und Vereine sowie Sponsoren. Bürgermeister Rudolf Jelinek eröffnete mit feierlichen Worten. Rund viereinhalb Jahre später wird immer offenkundiger, dass es sich die Verwaltung mit der Umsiedlung des immerhin viertgrößten Fußballvereins der Großstadt Essen...

  • Essen-Werden
  • 29.09.17
Was wird mit dem aufgegebenen Volkswald? Bleibt er ein Schandfleck?
Foto: Henschke
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„Was wird aus dem Volkswald?“

Die BV beklagt den Zustand am Volkswald in Heidhausen und sammelt Ideen In der BV wurde über den unbefriedigenden Stand der Dinge am Volkswald diskutiert. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann fasste zusammen: „Es ist eine Schande! Aber wir sind dran…“ Vieles wurde bereits seit der Aufgabe des Platzes durch den SC Werden-Heidhausen andiskutiert: Am Volkswald sollten unter anderem die Dirtbiker, die Bogenschützen, eine Hundeschule einziehen. Das Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt hatte quasi...

  • Essen-Werden
  • 29.09.17
Kettwiger Kinder demonstrierten vor dem Rathaus für ihren Spielplatz.
Foto: Henschke
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„Das kann man dem Bürger nicht erklären“

In der Bezirksvertretung wurde über sehr viele Brennpunkte in Kettwig diskutiert Die Sitzung der Bezirksvertretung hatte noch gar nicht begonnen, da traten Wähler in spe den lokalen Politikern auf die Füße: „Kümmert Euch!“ Die Kinder demonstrierten vor dem Rathaus. Denn Kettwig vor der Brücke kommt nicht zur Ruhe. Besonders eine „mangelhafte Informationspolitik“ der Stadt steht im Kreuzfeuer der Anwohner. Der Standort der Schule an der Ruhr bleibt wegen zu hoher Schadstoffwerte noch mindestens...

  • Essen-Kettwig
  • 28.09.17
Die Heidhauser Hundewiese muss zunächst in ihrem westlichen Bereich saniert werden.
Foto: Henschke
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Heidhausen boomt

Lange umstrittene Baumaßnahme wurde in der Bezirksvertretung vorgestellt Zwei Flächen an der Barkhoven- und Jacobsallee sollen nun endgültig bebaut werden. Im erneuten Anlauf möchte die Stadt die begehrten Areale vermarkten, dabei aber auch Schutz der Umwelt und Einhaltung der Sozialquote achten. Es boomt in Heidhausen. Überall werden händeringend Flächen gesucht, um den Zuzugswillen gerade junger Familien zu befriedigen. Das bereits vor Jahren aufgelegte Programm „Bedarfsgerechte...

  • Essen-Werden
  • 28.09.17
Thomas Spilker feiert das positive Wahlergebnis bei einer Danke – Party mit Wahlkämpfern und Freunden der FDP.

FDP- Kandidat Spilker feierte mit Wahlhelfern.

Als Dankeschön für den aktiven Einsatz im Bundestagswahlkampf feierte Thomas Spilker, Kandidat der FDP im Essener Nordosten, mit den aktiven Wahlkämpfern, Vorsitzenden der Ortsverbände und persönlichen Freunden eine Danke - Party im Lagerkeller der Stauder Brauerei in Altenessen. Mit typischer Ruhrgebiets Currywurst und natürlich Essener Stauder Pils zeigten die Freien Demokraten sich Heimatbewusst. In einer kurzen Ansprache danke Spilker für den Tatkräftigen Einsatz an den Infoständen der...

  • Essen-Werden
  • 27.09.17
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BAL: Nein zur Bebauung von Landschaftsschutzgebieten

Kein Vorhalten von Vorratsflächen für weitere Asylstandorte. Mit Ablehnung reagiert die BAL Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen auf den für die September-Ratssitzung anstehenden Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Vorhalten von Vorratsflächen für die Unterbringung weiterer Asylantragstellenden. Insbesondere die erneute Benennung des Landschaftsschutzgebietes an der Wallneyer Straße in Schuir sehen die Bürgerlich Alternativen als Ärgernis. "Wir als BAL haben uns von Anfang an seit...

  • Essen-Werden
  • 26.09.17
  • 1
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Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
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Essen: CDU-MdB Jutta Eckenbach lädt Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Frühstück mit der Geschäftswelt ein

Der Bruder von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat mal in Essen-Steele gewohnt. Wo genau, das hat er vergessen. Aber deshalb ist der Minister nach 2015 nicht zum zweiten Mal im Stadtteil. Vielmehr hat ihn erneut die CDU-Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach eingeladen und zwar zum Frühstück der Werbegemeinschaft. Ein Minister "nur" auf ein Brötchen bei den Einzelhändlern - das ist schon was... Minister de Maizière zum Frühstück... Volles Haus gilt in der...

  • Essen-Steele
  • 18.09.17
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BAL: Keine neuen Bauvorhaben in Heidhausen ohne Überarbeitung Verkehrskonzept

PM der Bürgerlichen Alternative im Rat der Stadt Essen Kritisch begleitet die BAL die Pläne der Verwaltung, auf der Schul- und Kitaerweiterungsfläche neben der Jacobsgrundschule sowie an der Barkhovenallee, beides Heidhausen, Wohnbauvorhaben umzusetzen. "Bevor weitere Natur- und stadtklimarelevante Freiflächen in Heidhausen zubetoniert werden sowie der örtliche Quellverkehr durch erheblichen Neuzuzug in Neubaugebiete deutlich erhöht wird, muss das von der Ratsmehrheit im Juli beschlossene...

  • Essen-Werden
  • 14.09.17
  • 1

Bus für Ruhrlandklinik

Leipprand kritisiert Taktausdünnung der Linie 169 Der neue Nahverkehrsplan der Stadt Essen steht am Mittwoch, 27. September, auf der Tagesordnung des Rates der Stadt Essen. "Im Zuge der Beratungen wurde die ursprünglich geplante Einstellung der Buslinie zur Ruhrlandklinik wieder zurück genommen", teilt die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit. Die Ruhrlandklinik solle nun weiterhin auf der Basis eines noch zu entwickelnden bedarfsgerechten Fahrplans angefahren werden. Unverändert sehe der...

  • Essen-Kettwig
  • 07.09.17
Kurz vor der Bundestagswahl ist das "Grüne Parkraumwunder" fertig geworden. Jetzt demonstrierten die Essener Grünen damit für mehr saubere Luft. Foto: Privat

Grüne machen mobil gegen den Mief

An einer der am stärksten von Stickoxid belasteten Straßen machten die Grünen mit ihrer neuen Dialogplattform auf das Kernproblem des Diesel-Skandals aufmerksam: die Gesundheitsgefährdung der Essener Bevölkerung. "Rüttenscheid als eines der am dichtesten besiedelten Wohngebiete in Essen - eingeschlossen zwischen 224, A40, Ruhrallee und A52 - war bewusst gewählt: "Hier haben wir darauf aufmerksam gemacht, dass ein billiges Software-Update gut ist für die Gewinnsituation der Autoindustrie, der...

  • Essen-Süd
  • 04.09.17
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Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen
Foto: privat

Bundestagswahl/TV-Duell: "Wir haben Nachholbedarf"

Drei Fragen an Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen 1 Sie haben zusammen mit Uwe Schummer, Mitglied des Bundestages, eine Anfrage an ARD, ZDF und RTL gestellt, dass das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem SPD-Herausforderer Martin Schulz, das am 3. September auf diesen Sendern ausgestrahlt wird, barrierefrei gesendet wird. Heißt in diesem Fall: Sie sprachen sich dafür aus, dass es einen Untertitel...

  • Velbert-Neviges
  • 31.08.17
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AWO-Vorsitzender Klaus Johannknecht Foto: Archiv

Immer reicher, immer ärmer... AWO Essen will Gerechtigkeit

Die AWO Essen fordert soziale Gerechtigkeit „Arm und Reich“ ist der Titel einer öffentlichen Konferenz, zu der der Essener AWO-Kreisverband am Freitag, 25. August, ab 15 Uhr in das Friedrich-Ebert-Zentrum der AWO an der Schonnefeldstraße 86 einlädt. Bei der Veranstaltung geht es um nicht weniger als die Frage, wie soziale Gerechtigkeit erreicht werden kann. Wege, wie man Armut und soziale Ausgrenzungen bekämpfen kann, will u.a. Wolfgang Stadler, Vorsitzender des Vorstandes des...

  • Essen-Steele
  • 23.08.17
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v.l.n.r.: Patricia Breu, Luca Ducrée, Matthias Hauer MdB, Charlotte Neuheuser, Nils Sotmann, Matthias Rittkowski, Hicham el Founti, Jean Pierre Kurth, Alexander Bothe und Benjamin Thomas
3 Bilder

Junge Union Essen wählte neuen Kreisvorstand

Im Rahmen der diesjährigen Kreisversammlung am vergangenen Samstag wählten die jungen Christdemokraten einen neuen Kreisvorstand. Nils Sotmann wurde dabei als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt. Er wird von den beiden Stellvertretern Alexander Bothe und Luca Ducrée unterstützt. Dem Kreisvorstand gehören außerdem Jean Pierre Kurth (Schatzmeister), Patricia Breu (Schriftführerin), Hicham el Founti, Anne Kohlschein, Charlotte Neuheuser, Matthias Rittkowski, Jan Schlich und Benjamin Thomas (alle...

  • Essen-Süd
  • 17.08.17
Rainer Reimers und Yannick Lubisch sprachen über eine kostengünstige Methode gegen den Wildwuchs der Elodea. 
Foto: CDU Heidhausen-Fischlaken

Kein Durchkommen mehr?

Die CDU Heidhausen-Fischlaken engagiert sich für die Erhaltung des Baldeneysees als Naherholungsgebiet Das Motto wies bereits den Weg: „Auf zu neuen Ufern - wenn man denn dort ankommt“. Die CDU in Heidhausen und Fischlaken widmete sich der Elodea auf dem Baldeneysee. Für Ruderer, Kanuten und Segler gab es kein Durchkommen mehr. Die Elodea stellt auch ein nicht zu unterschätzendes Risiko für die Wassersportler selbst dar. Für Menschen, die an einer bewachsenen Stelle in den See fallen, kann die...

  • Essen-Werden
  • 14.08.17
Das Verkehrskonzept bewegt die Werdener Gemüter.
Foto: Archiv
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Man sieht sich vor Gericht

Die Gegner des Verkehrskonzeptes lassen nicht locker und klagen jetzt Das im Juli vom Rat beschlossene Verkehrskonzept lässt die Werdener einfach nicht ruhen. Ein Appell der Befürworter, nun doch die gefundene Lösung zu akzeptieren und nach vorne zu schauen, wurde von den Gegnern energisch abgelehnt. Es handele sich hier um eine maßlose Fehleinschätzung der Sachlage. Auch in der Ratssitzung hätten sich die Ratsmitglieder nun wirklich nicht positiv für das Verkehrskonzept ausgesprochen, eher mit...

  • Essen-Werden
  • 07.08.17
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Political Correctness: Was dürfen wir sagen, was nicht? | Foto: By Aleece Germano (Flickr: Embarrassment) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)],

Frage der Woche: Brauchen wir eine Political Correctness?

Immer wieder lesen wir: Political Correctness gehört abgeschafft. Dass man durch Sprachtabus nur die Gegenreaktion bewirke und den Rechtspopulisten in die Karten spiele, sagen die einen. Andere sprechen sogar vom "Sprachdiktat" und "Meinungsdiktatur". Andere Stimmen halten dagegen: Dass Frauen wählen, Fußball spielen und arbeiten dürfen, habe auch mit PC zu tun. Gleiches gelte für die Rechte von Schwarzen, Homosexuellen und unzähliger weiterer Minderheiten, die nach wie vor in unserer...

  • 01.08.17
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MdL Yüksel (hinten links) und Bezirksbürgermeister Molszich (2.v.r., Mitte) informierten sich im Caritas-Centrum über die Arbeit mit Senioren und Flüchtlingen. Gesprächspartner waren unter anderem Monika Robrecht (hinten, Mitte) und Johannes Bielawa (mittlere Reihe, Mitte) vom Seniorenbüro mit Mitarbeitern und ehrenamtlichen Helfern. Foto: cd
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„Mutter muss mal wieder unter Leute“

SPD-MdL Yüksel mit dem Bezirks-Bürgermeister im Caritas-Centrum Wattenscheid: Die alten Römer (manchem seit den 70ern noch aus der Freilichtbühne hier in guter Erinnerung), die hatten es einfach: Wenn sie Hochachtung, Wertschätzung, Wohltätigkeit und Nächstenliebe gleichzeitig zum Ausdruck bringen wollten, dann brauchten sie nur ein Wort dafür, nämlich: Caritas. Das Caritas-Centrum Wattenscheid bietet diese Fürsorglichkeit in allen Punkten ganz konkret an. Und dies gemeinsam mit der Stadt...

  • Wattenscheid
  • 26.07.17
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Der Werdener CDU-Vorstand ist weiterhin gegen das Verkehrskonzept.
Foto: Henschke
2 Bilder

„Spaltung verhindern“

CDU Werden ist weiterhin gegen das vom Rat beschlossene Verkehrskonzept Die Wogen glätten sich nicht. Im Gegenteil: Das nun beschlossene Verkehrskonzept lässt die Emotionen umso höher schlagen. Wütende Bürger melden sich zu Wort, möchten den Ratsbeschluss mit Unterschriften zu Fall bringen. Es soll vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geklagt werden, eine gewisse Hoffnung der Gegner ruht auch auf dem Einschreiten der Kommunalaufsicht. Die Bezirksregierung muss überprüfen, ob der...

  • Essen-Werden
  • 24.07.17
  • 9
Immer wieder wurde heftig diskutiert über das Verkehrskonzept.
Foto: Archiv

Es gibt keinen Königsweg

Ratsbeschluss zum Verkehrskonzept für Werden ruft heftige Reaktionen hervor Kaum ein Thema hat die Werdener je so beschäftigt wie das Verkehrskonzept. Nun beschloss der Rat der Stadt Essen die Maßnahme. Wie geht es nun weiter? Noch am Montagmorgen wurde vor dem Werdener Rathaus ziemlich unversöhnlich und scharf diskutiert. Es wurde laut, die Gegenargumente flogen den Verantwortlichen nur so um die Ohren. Auch Radio Essen schnitt eifrig mit und sammelte jede Menge Kontra-Stimmen. Die geplante...

  • Essen-Werden
  • 13.07.17
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Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und NRW-Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner (Zweiter von links), Hans-Peter Keitel (Ex-Präsident des Bundesverbandes
der Deutschen Industrie, links), Reinhold Schulte (Vorstandsvorsitzender der Signal Iduna Gruppe, Zweiter von rechts) und Thomas Kufen (rechts), Oberbürgermeister der Stadt Essen, beim politischen Forum in Essen. Foto: Ralf Rottmann/ Funke Foto Services

Merkels Ziel: "Vollbeschäftigung bis 2025"

Lang war die Schlange vor der Essener Philharmonie heute Abend. Der Grund: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel war zu Gast beim Politischen Forum Ruhr. Rund 1500 geladene Gäste waren der Einladung von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Vorsitzender des Politischen Forums Ruhr und Verleger der FUNKE Mediengruppe, gefolgt, um die Bundeskanzlerin einmal "live" zu erleben. Ihr Auftritt: bekannt sachlich, aber gewürzt mit dem einen oder anderen feinen Scherz. Sie geriet nicht ins Plaudern, ließ sich nicht...

  • Essen-Werden
  • 11.07.17
  • 9
  • 3
Anna, Linda, Julian, Matteo, Greta (v.links) und Mariella (vorn) gehören gerne zu den Bestimmer-Kindern.
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Anneliese Brost-Stiftung: Im Kinderbeirat sitzen die Bestimmer

Hier sind Kinder mit an Bord, hier gilt jetzt auch unser Wort! Ja, Beteiligung ist echt ein richtig cooles Kinderrecht! Eine tolle Sache, finden die Mitglieder der der Anneliese Brost-Stiftung, die seit vielen Jahren Projekte zur Stärkung von Sozialkompetenzen für Kinder und Jugendliche fördert: seit fast zwei Jahren dürfen Kinder und Jugendlichen des extra gegründeten Kinderbeirates bei Themen mitsprechen, die sich sonst nur Erwachsene vorbehalten: die Verteilung von Spendengeldern an...

  • Essen-Süd
  • 10.07.17
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