Essen-Werden - Politik

Der SPD Ortsverband Werden / Bredeney ehrte langjährige Parteimitglieder Die SPD ringt mit sich: Doch wieder GroKo? Oder ist das ein NoKo? Beim Ortsverband Werden / Bredeney fand man seine ganz eigene Lösung: es gab GrüKo… Der Grünkohl dampfte bereits verführerisch, die Redner übten sich im Kurzfassen. In Krüger’s Landgasthaus im Hespertal trafen sich traditionell die Sozialdemokraten, um das Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick zu wagen. Auch darf nie die Ehrung der Jubilare...

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen Liebsten einmal im Jahr eine Freude zu bereiten? Das Jahr 2017 wird in...

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung zum Haushalt hatte die Ratssitzung einige kontroverse Momente zu überstehen. Bevor Oberbürgermeister Ulrich Scholten in die eigentliche Tagesordnung einsteigen konnte, ging es um zwei Resolutionen. Zunächst wurde eine Solidaritätsbekundung für den Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein vorgelegt. Dass hier offenbar Fremdenhass zu einer feigen Gewalttat gegen einen Kommunalpolitiker geführt habe, müsse alle Demokraten aufhorchen lassen. Da grätschte...

„Da darf man mal durchatmen.“ Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister Ulrich Scholten schloss die Ratssitzung mit einem flammenden Appell, auch zukünftig konsensfähig zu bleiben: „Wenn es allen weh tut, ist es ein ordentlicher Kompromiss.“ Es bleibe dabei: „Wir setzen die Schwerpunkte. Die Stimmung war sehr kontrovers, daher bin ich sehr dankbar, dass wir alle gemeinsam den Weg gefunden haben.“ Nun wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Mülheim 156,8 Millionen Euro aus dem...

Großflächige Klimakatastrophen, Hackerangriffe, ein Nuklear-GAU – solche Notlagen blieben der Bundesrepublik in den letzten Jahren zum Glück erspart. Doch natürlich muss auch Deutschland vorsorgen und mit dem Schlimmsten rechnen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilte allerdings kürzlich mit: Es fehlt an Mitteln."Die Nato empfiehlt Betreeungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären bei uns 1,6 Millionen. So weit sind wir noch nicht." Mit diesen...

 Kaiser-Friedrich-Haus in Werden Einladung zum Ortstermin nach Werden Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kufen, bitte helfen Sie Werden! Als Werdener Ratsmitglieder der Bürgerlichen Alternative im Rat der Stadt Essen - BAL - bitten wir Sie eindringlich, in Ihrer Rolle als Stadtvater der Werdener Bürgerschaft und Werden als einem Kleinod der Essener Stadtgeschichte zu helfen. Wie Ihnen bekannt ist, hat die Stadtverwaltung die Abrissgenehmigung für das architektonische Juwel...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen - BAL - fordert von der Stadtverwaltung Essen und dem Rheinischen Landesamt für Denkmalschutz, die strittige Frage der Denkmalwürdigkeit des Kaiser-Friedrich-Hauses in Werden vom übergeordneten Bauministerium des Landes NRW prüfen zu lassen. Die Stadtverwaltung verneint die Denkmalschutzwürdigkeit des Gebäudes insgesamt, das Landesamt hatte die Denkmalwürdigkeit festgestellt. "Bei Uneinigkeit in einer Denkmalschutzfrage zwischen Stadtverwaltung...

Die Sozialdemokraten stecken in der Zwickmühle: Sie sehen das Ergebnis der Bundestagswahl so, dass die Wähler sich gegen eine Fortführung der Großen Koalition (GroKo) mit der CDU ausgesprochen haben. Nach dem Jamaika-Reinfall werden die Stimmen lauter, die der SPD vorwerfen, sich als - wenn auch geschwächte - Volkspartei aus einer möglichen Regierungsverantwortung zu stehlen. Was hätte die SPD bei einer Neuwahl zu verlieren? Im Falle einer Neuwahl: Was hätten die Sozis zu verlieren, nachdem sie...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

Um kurz vor Mitternacht ließ FDP-Chef Christian Lindner die Bombe platzen: Es sei besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren. Die Sondierungsgespräche zwischen Grünen, CDU/CSU und der FDP sind gescheitert.  Nach vier zähen Wochen des Verhandelns steigt die FDP aus den Gesprächen aus. Eine Jamaika-Koalition wird Deutschland nicht regieren. Wer letztlich "schuld" war, darüber herrscht Uneinigkeit. Die eine Partei schiebt der anderen den schwarzen Peter zu. Aber es ist eigentlich auch egal,...

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen rügt das Vorgehen der Stadtverwaltung, alle Einwände aus der Bürgerschaft gegen den durchaus von verschiedensten Seiten in seinem Umfang kritisch gesehenen Bebauungsplan an der Henri-Dunant-Straße zu verwerfen. Die örtliche Bürgerinitiative Henri2020 stellt sich nicht grundsätzlich gegen einen Bebauungsplan für das Gelände der ehemaligen Pädagogischen Hochschule, kritisiert jedoch den Umfang der geplanten Bebauung, durch die rund 1200 neue...

Die Ausbildungsbilanz zeigt eine positive Trendwende. Es gibt mehr Ausbildungsstellen und Verträge als im Vorjahr. Trotzdem besteht Handlungsbedarf für die Zukunft. Dieses Jahr konnte die Agentur für Arbeit zusammen mit Vertretern der IHK, Kreishandwerkerschaft und DGB eine erfreuliche Nachricht für den Ausbildungsmarkt mitteilen. In 2016/2017 haben sich 4044 Jugendliche und Schulabgänger bei der Berufsberatung der Agentur für Arbeit gemeldet. Das sind 107 mehr Bewerberinnen und Bewerber als...

Der Mülheimer CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung brennen die Themen unter den Fingernägeln. Das sind wirtschafts- und finanz-, aber auch sozialpolitische Fragen. Sorgenkinder bleiben Mannesmann, Friedrich Wilhelms-Hütte und Siemens. Die Mittelständler sehen ein düsteres Szenario aufziehen: „Ein schleichender Prozess. Wir laufen in Mülheim in eine Phase der De-Industriealisierung. Hier fallen tausende Arbeitsplätze weg.“ Die Wegbrüche könnten nur durch Mittelständler aufgefangen...

Auf kommunaler Ebene gibt es eine spürbare Entlastung, was die Unterbringung von Flüchtlingen angeht. Dennoch will man in der Stadtverwaltung auch für künftige Asylbewerberströme gewappnet sein. Konfliktherde gibt es schließlich auf der Welt genug. Diskutiert wird aber in Bezirksvertretungen und Ausschüssen, wo und wie Plätze wegfallen bzw. Baupläne aufgelegt werden können. Das betrifft auch Haarzopf, Schuir und Holsterhausen. Heftige Proteste gab es, als Flächen am Spielkampsweg in Haarzopf...

Von Donnerstag bis gestern hatten wir die Community gefragt, was sie von der Zeitumstellung hält. "Behalten oder abschaffen?", war die Frage, die wir euch konkret gestellt hatten. In den vielen Kommentaren unter dem Beitrag wurde bereits deutlich, dass die Mehrheit für die Abschaffung der Zeitumstellung ist. Nun haben wir auch die Klicks ausgewertet und folgendes Ergebnis: 11,29 Prozent der Stimmen waren gegen die Abschaffung, 88,71 Prozent für die Abschaffung. Eindeutig! Wir danken euch für...

Stadtplanungsdebatte zur "wachsenden" Stadt Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen (BAL) lehnt die von der SPD-Ratsfraktion vorgeschlagene Suche nach Bauflächen für Wohnen, Gewerbe und Industrie auch in Landschaftsschutzgebieten strikt ab. "Die Bebauung von Landschaftsschutzgebieten muss in der Grünen Hauptstadt ein striktes No-Go bleiben," mahnt BAL-Sprecherin Elisabeth van Heesch-Orgass, langjähriges Mitglied des Stadtplanungsausschusses. Wenn die SPD thematisiere, dass bei einer...

Am kommenden Sonntag (29. Oktober) ist es wieder so weit: Die Uhren werden auf die Winterzeit umgestellt. Das heißt, dass die Uhren um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt werden.  Eine Umfrage der DAK aus dem vergangenen Jahr hat gezeigt, dass knapp Dreiviertel der Bevölkerung gegen die Zeitumstellung sind. Denn bei vielen wird nicht nur an der Uhr gedreht, sondern auch an ihrem Biorhythmus. Schlafprobleme, Unwohlsein oder in seltenen Fällen sogar Kreislaufstörungen sind die Folge. Das...

Im Rat ging es hoch her rund um die VHS. Zunächst mussten sich die Ratsmitglieder ihren Weg durch aufgebrachte Bürger bahnen. Die hielten Schilder hoch wie „sanieren statt spekulieren“ oder „Hände weg vom Bürgereigentum“. Da nicht genug Platz auf der Zuschauertribüne war, öffnete Oberbürgermeister Ulrich Scholten kurzerhand mit Schwung die Flügeltüren zum Ratssaal, damit man auch vom Flur aus folgen konnte. Obendrein sorgte der OB für eine Vorverlegung des Tageordnungspunktes VHS und erteilte...

Yannick Lubisch und Stephan Sülzer sammeln zukunftsweisende Impulse für Heidhausen und Fischlaken Heidhausen und Fischlaken werden immer beliebter, diverse Baumaßnahmen und Zuzüge gerade junger Familien verändern das Ortsbild zurzeit erheblich. Frisches Blut ist sicherlich willkommen. Doch das Bebauen noch jeden freien Winkels freut nicht Jeden, vielen Menschen wird die Heimat immer fremder. Stephan Sülzer setzt sich daher für Innovation mit Maß ein: „Viele Alteingesessene möchten die...

Am 1. Oktober, kurz nach dem katalanischen Referendum, trat der Regionalpräsident Carles Puigdemont vor die Öffentlichkeit und verkündete – ja, was eigentlich? Weder die Unabhängigkeit Kataloniens, noch das Gegenteil. Eine klare Antwort darüber soll nun bis Donnerstag, 19. Oktober, abgegeben werden, verlangt die Zentralregierung in Madrid. Am Montag um 10 Uhr lief das erste Ultimatum Madrids ohne Reaktion ab. Woran Puigdemont aber unzweifelhaft festhält, ist die Abspaltung: Katalonien habe ein...

Wer in diesen Tagen vom Essener Süden ins Stadtzentrum pendelt, braucht Nerven wie Drahtseile. Denn auf fast allen Zufahrtsstraßen wird gebaut. Die Krönung aber habe ich - und viele, viele, viele weitere Autofahrer - heute Morgen auf der Heisinger Straße erlebt. Bereits auf dem Petzelsberg ging nichts mehr, bis dorthin staute sich die lange Blechlawine zurück. Meter für Meter kämpften sich die Pendler vorwärts, den Berg hinauf in Richtung Schellenberger Wald. Nach circa 20 Minuten dann sah ich...

 Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen (BAL) fordert die Stadtverwaltung auf, die brachliegende Fläche am Volkswald in Heidhausen für die örtliche Kinder- und Jugendarbeit zu entwickeln. "Das ehemalige Sportplatzgelände liegt nun schon viel zu lange brach," rügt BAL-Ratsherr Marco Trauten, jugendpolitischer Sprecher der Bürgerlich Alternativen. Nach Aufgabe der Nutzung als Sportplatz und nachfolgender langer Nichtnutzung wurde das Gelände zwischenzeitlich als Zeltstandort für die...