Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hannelore Kraft nach der Wahl mit 99,3
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Landesparteitag der NRWSPD 2012 in Düsseldorf

In der Stadthalle im CCD Düsseldorf fand am 31.03.2012 ein außerordentlicher Parteitag statt, der zwecks Verabschiedung des Wahlprogramms und der Bestätigung der Spitzenkandatin Hannelore Kraft mit einem klaren Ergebnis von 99,3 % bei der Landesdelgiertenkonferenz ohne Gegenkandidat. Sie zeigte sich dabei gerührt auf Grund des überwältigen Ergebnis .Sie erhielt von 423 möglichen Stimmen 420.Ihre Rede wurde in Echtzeit bei Twitter gebloggt, Sie nannte es" Mundpropaganda 2.0" .Gegen über den...

  • Düsseldorf
  • 31.03.12
Sollte die A 52 durch den Essener Norden gebaut werden, verliefe sie auch durch den Helenenpark. Dort pflanzte das Aktionsbündnis „Stoppt A 52“ am vergangenen Samstag eine junge Eiche. „ Wir hoffen, dass diese Eiche einige hundert Jahre alt wird und damit ein Symbol dafür, dass die Menschen in Essen die geplante Transitautobahn mitten durch unsere Stadt verhindert haben“, erklärte Bernhard Derks von der initiierenden Bürgerliste Nord. Zuvor zog ein Protestzug durch Altenessen und Stoppenberg. Foto: BL Nord

Gladbeck sagt nein - und Essen? A 52-Gegner wappnen sich

Es ging um zwei Millionen Euro, die die Stadt Gladbeck zum Bau eines A 52-Teilstückes beisteuern sollte. Die Politik war (mit Ausnahme der Linken) bereit, dieses Geld in die Hand zu nehmen, doch die endgültige Entscheidung überließ sie den Bürgern. 23.276 von ihnen (wahlberechtigt waren 58.201 Gladbecker, was eine Wahlbeteiligung von 39 Prozent ergibt) machten von ihrem Stimmrechtgebrauch: 10.255 Urnengänger sprachen sich am Sonntag für die Beteiligung aus, 12.991 lehnten sie ab. Sind die A...

  • Essen-Nord
  • 27.03.12

Streik: Am Dienstag sind Flughäfen betroffen!

Von den Warnstreiks sind jetzt auch Reisende betroffen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für morgen, Dienstag, zu Streiks an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Münster-Osnabrück und Dortmund aufgerufen. An allen Flughäfen muss mit Verzögerungen bei der Abfertigung bis hin zu Flugausfällen gerechnet werden. Dies sei „die letzte Warnung an die Arbeitgeber, die Tarifverhandlungen nicht eskalieren zu lassen“, erklärte die Gewerkschaft. „Wir wollen mehr Geld in der Tasche. Das...

  • Velbert
  • 26.03.12
  • 2

Kein Wessi-Geld für Ossi-Städte?

Toll! Da muss erst wieder eine Landtagswahl vor der Tür stehen, damit sich die Politik eines Themas annimmt, das die Menschen wirklich bewegt. Warum sollen die total überschuldeten Revierstädte weiterhin Geld aufnehmen, um den „Soli Ost“ zahlen zu können? Gute Frage, nur mit Blick auf unsere maroden Straßen, „historischen“ Schulklos, geschlossenen Bäder usw. leider viel zu spät gestellt. Was meinen Sie?

  • Essen-Steele
  • 23.03.12
  • 8

Tagebuch einer Baustelle in Altenessen

Liebe Lokalkompass-Leser, dies wird mal nicht der gewohnt sachliche Bericht über die Aktivitäten der SG Altenessen 19/26 ( Schwimmsport ) sondern eine Zusammenfassung meiner Eindrücke usw. über die Baustelle in der Schwarzestr, von der auch schon im Nordanzeiger berichtet wurde. Wenn etwas passiert, oder auch mal wieder nicht, werde ich einfach den Bericht "fortsetzen". Immer gilt Teilstück I = von Stauderstr bis Kinsfeldstr, Teilstück II = von Kinsfeldstr bis An St.Hedwig und Teilstück III =...

  • Essen-Steele
  • 22.03.12
  • 1
Thomas Kutschaty tritt für den Essener Nordwesten an. Foto: Archiv
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Essener SPD - Kandidaten für Landtagswahl am 13. Mai

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

  • Essen-Borbeck
  • 20.03.12
  • 7
Wann die Arbeiten im Schwimmzentrum Oststadt fertig sind, weiß niemand - auch das zuständige Sport- und Bäderamt nicht. Gut fürs „Bad am Südpark“: bis dahin darf am Steeler Pfad weitergemacht werden. Fotos: Archiv
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Das wird super!!! Globus Center, Bad am Südpark, Ruhrpromenade...

Rosig, so sieht die zukünftige Entwicklung des Steeler Mittelzentrums wenigstens auf dem Bezirksvertretungs-Papier aus. In der vergangenen Sitzung am Dienstag gab‘s einige Antworten auf Fragen, die auch der KURIER für seine Leser schon gestellt hatte. Bezirksbürgermeister Kraemer und Bezirksvertreter Klaus Johannknecht gaben dem KURIER Auskunft. Wie geht es weiter mit den großen Projekten im Steeler Mittelzentrum nebst Umfeld? Darauf gab es am vergangenen Dienstag einige Antworten, u.a. von der...

  • Essen-Steele
  • 16.03.12

NRW-Landtag: Neuwahlen und nur Gewinner...

Nur Lob gibt es von den „Genossen“ für Noch-Ministerpräsidentin Kraft, die in NRW die Neuwahl eingeläutet hat. Die SPD glaubt sich nach Umfragen vorne in der Wählergunst. Auch CDU-Herausforderer Röttgen sieht das so, eben nur für seine Partei. Und wenn‘s doch auf eine große Koalition hinausläuft? Dann sind locker 45 Mio. Euro-Neuwahlkosten (Schätzung des Bunds der Steuerzahler) verbrannt worden, die man woanders besser investiert hätte (marode Schulklos, Schlaglöcher, defekte Spielplatzgeräte...

  • Essen-Steele
  • 16.03.12
  • 7
Michael Heep

Neuer Nahversorger für Freisenbruch? CDU beantragt Prüfung

Einen Antrag an die Bezirksvertretung VII Steele/Kray hat der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Michael Heep nun eingereicht. Er betrifft, wie schon die große Informationsveranstaltung (wir berichteten) die Stadtteilentwicklung und Nahversorgung für den Bereich Freisenbruch-Ost. Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung nun zu überprüfen, welche Bebauung auf der Entwicklungsfläche in dem Bereich zwischen den Straßen Hellweg und Sachsenring möglich wäre und welche Schritte vor einer eventuellen Bebauung...

  • Essen-Steele
  • 16.03.12
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft     Foto: SPD

Nordrhein-Westfalen steht vor Neuwahlen

Der Haushaltsentwurf der rot-grünen Minderheitsregierung ist heute an den Stimmen der Opposition gescheitert. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte für diesen Fall bereits im Vorfeld vorgezogene Wahlen angekündigt. Diese müssen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Auch CDU-Landeschef Norbert Röttgen plädierte für die Auflösung des Parlaments. Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten könnte die gegenwärtige Regierungschefin Hannelore Kraft mit 51 Prozent...

  • Essen-Ruhr
  • 14.03.12
  • 1
Romantische Blickwinkel bietet die Kokerei Zollverein in Menge. Die Brachfläche zwischen ihr und dem PACT ist allerdings (noch) ein Problem. | Foto: Gohl

Zollverein wartet auf den Scheich

Die Gestalter der Folkwang Universität der Künste gehen davon aus: 2014 ziehen wir in den Neubau auf Zollverein. Doch eine endgültige Unterschrift, die auf dem Vertrag für den Bau benötigt wird, fehlt noch: jene von Scheich Hani Yamani. Eigentlich sind alle Modalitäten klar. Doch seit Mitte 2011 hat sich nichts mehr bewegt, was die Entwicklung Zollvereins zum Standort des Fachbereichs Gestaltung zuzüglich Hotel voran bringen soll. „Es gibt keinen neuen Sachstand“, sagt Rolf Kuhlmann von der...

  • Essen-Nord
  • 09.03.12

Herr Wulff, danke für diesen Zapfenstreich

Der Zapfenstreich für unseren ehemaligen Bundespräsidenten ist vorbei, jedenfalls der öffentliche Teil. Er wird uns Allen in Erinnerung bleiben, als ein unehrenhaftes Spektakel, im wahrsten Sinne des Wortes. Ich bin froh, das sich so viele Demokratische Mitbürger eingefunden hatten, um ihrem Unmut lautstark Luft zu machen. Hunderte Vuvusela, Sirenen und Sprechchöre übertönten fast die ganze Zeremonie, die für mich eine Lachnummer war. Wie dumm kann denn jemand sein, sich in allen "EHREN"...

  • Essen-Steele
  • 08.03.12
  • 4
Ist die Beziehung dieses flotten Duos bald schon wieder zerrissen? Foto: TS

Praxisgebühr abschaffen? Was denken Sie?

Sie schwimmen im Geld und wollen dennoch einfach nichts abgeben: Die Rede ist von den deutschen Krankenkassen, die 19,5 Milliarden Euro Überschuss angesammelt haben, aber keine Rückzahlungen an die Versicherten anstreben. Laut Medienberichten wird nun seitens der Bundesregierung geprüft, die ungeliebte Praxisgebühr wieder abzuschaffen. Der anvisierte Rückgang der Arztbesuche sei nicht realisiert worden. Was denken Sie, liebe Bürgerreporter? Ist das ein Weg, um an das Geld zu gelangen, das die...

  • Herten
  • 08.03.12
  • 73

Firma Richter: SPD Kray mahnt zur weiteren Wachsamkeit

Angesichts der aktuell veröffentlichen Schadstoffmesswerte rund um die Firma Richter in Kray mahnen die Krayer Sozialdemokraten zu weiterer Wachsamkeit. Zwar bewerteten sie es als erfreulich, dass die Schadstoffwerte in den vergangenen sechs Jahren kontinuierlich zurückgegangen seien, wiesen gleichzeitig aber auch auf die nach wie vor bestehende Verzehrwarnung für selbst angebautes Gemüse hin. Der Krayer Ratsherr und Vorsitzende der SPD Kray, Manfred Tepperis, verbuchte die zurückgehenden...

  • Essen-Steele
  • 06.03.12
Ronald Pofalla, Bundesminister für besondere Aufgaben, sprach auf der Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr. Der in Essen niedergelassene Jurist ist von der Strahlkraft  von Leuchtturmprojekten wie  InnovationCity überzeugt, vermisst aber „das strategische Vorgehen“ im Ruhrgebiet.  Foto: IK Ruhr

Heimat ohne Bindekraft?

Die Kulturhauptstadt hat Spuren hinterlassen, zumindest in der Innen- und Außenansicht des Ruhrgebietes. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Meinungsinstitutes Forsa, die am Rande der Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Befragt wurden in den vergangenen Wochen 500 eingesessene „Ruhris“ sowie 1.000 Bürger aus der gesamten Republik. Die Rückmeldungen stimmen positiv, insbesondere im Vergleich mit der Vorgängerstude von 2008. „Das Image der...

  • Essen-Nord
  • 06.03.12
Erhält eine Zapfenstreich-Absage nach der anderen: Christian Wulff.

"Wulffi" allein beim Streich

Die Berliner „Genossen“ winken ab und fünf Amtsvorgänger von „Ex-Bundespräsi“ Wulff haben auch keine Lust. Sieht ganz so aus, als ob der Christian seinen Zapfenstreich am Donnerstag ziemlich einsam „feiern“ muss. Na gut, so kann man ja für zu Hause was „eintuppern“. Was wohl gespielt wird? Die Titelmusik von „Kevin allein zuhaus...“? Naja, vielleicht schauen die Vroni Ferres und ihr Maschi ja noch vorbei. Echte Fründe eben...

  • Essen-Steele
  • 06.03.12
  • 9
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Der Dezernent als Redakteur

Der Essener Sozialdezernent Peter Renzel ist ein vielbeschäftigter Mann, doch für einige Stunden nahm er sich in dieser Woche Zeit, um in der Redaktion vom Kettwig Kurier zu hospitieren. Und siehe da: Der Dezernent hat Talent! Das ist allerdings auch kein Wunder, denn er arbeitete in jungen Jahren bei der Tageszeitung, hat also mehr als Grundkenntnisse der Materie. „Aber was sich alles in der Technik verändert hat, das ist ja wirklich spannend“, erklärt Renzel. Er war am Dienstag da, war also...

  • Essen-Kettwig
  • 05.03.12

Die Bekämpfung der Kinderarmut muss höchste Priorität haben

Entgegen des Bundestrends nimmt die Kinderarmut im Ruhrgebiet weiter zu. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Untersuchung des paritätischen Wohlfahrtsverbandes. „Die Ergebnisse zeigen einmal mehr, wie wichtig und richtig es ist, dass die Stadt Essen ihr Engagement bei der Bekämpfung der Kinderarmut ausgeweitet hat. Sie zeigen aber auch, dass unsere Anstrengungen weiter verstärkt werden müssen und der Kampf gegen Kinderarmut höchste Priorität haben muss“, kommentierte der Krayer Ratsherr und...

  • Essen-Steele
  • 03.03.12

Alles läuft planmäßig am "Korthover Weg" - Gerd Hampel nahm die Krayer Baustellen unter die Lupe

Große Sorge haben die Anwohner des gesperrten „Korthover Weg“. „Wird hier überhaupt gearbeitet“, fragte eine KURIER-Leserin kürzlich. „Ja“, sagt Gerd Hampel, stellvertretender Bezirksbürgermeister (SPD), der sich für uns einmal schlau gemacht hat in Sachen Baustellen in Kray. „Meine Nachfrage bei den Stadtwerken Essen hat ergeben, dass am Korthover Weg alles planmäßig verläuft“, so Hampel. „Die Stadtwerke sind dort mit drei Kolonnen im Einsatz und die Witterungsverhältnisse im Januar haben...

  • Essen-Steele
  • 02.03.12
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11 Bilder

Ehrenzeller Platz - jetzt geht's richtig los!!

Seit Montag reißen Bagger und Raupen die gesamte Platzfläche auf, um den neuen Untergrund einzubringen. Bis Herbst soll die gesamte neue Platzgestaltung abgeschlossen sein. Auch der Anbau an der bisherigen Trinkhalle geht seiner Vollendung entgegen und die Fundamente für die neue "Spielecke" sind auch schon fertig. Heute wurde damit begonnen, den Bauzaun zu verschönern. Dazu haben Schülerinnen und Schüler der Salzmannschule und der Gesamtschule Bockmühle unter sachkundiger Anleitung von...

  • Essen-Steele
  • 29.02.12
  • 2

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
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CDU Vortrag: "Die Nahversorgung ist in Gefahr" , im Haus Springob am 27.2.2012

Den Abend hätte ich mir schenken können.Andreas Müller, stellvertretender Leiter für Stadtplanung, legte uns Freisenbruchern den" Masterplan Einzelhandel"vor. Gut und schön, aber das eigentliche Problem, das vor allem Ältere Menschen keine Nahversorgung im Bereich Freisenbruch durch den Wegfall des Netto Marktes mehr haben, wird nicht erkannt. Einzig Herr Soloch SPD sprach vielen aus der Seele-man kann, mit Rollator, nicht zu Fuß zum Rema Freisenbruchstrasse und zurück laufen, wenn man hier...

  • Essen-Steele
  • 27.02.12
  • 3
Die Jugendhalle wird nicht nur zur Karnevalszeit von der Vereinswelt intensiv genutzt. Foto: Janz

Eine Halle für alle...?

KOMMENTAR: Eine intakte Krayer Jugendhalle ist für die Vereinswelt wichtig. Gerade weil Lokalpolitik, Bürgerschaft und Vereinsmitglieder so sehr für den Standort an der Marienstraße gekämpft haben, sollte man jetzt darauf achten, was die Verwaltung umgesetzt hat. Werden Fehler nicht zeitnah korrigiert, kümmert sich irgendwann niemand mehr darum und es bleibt beim Unvollendeten.

  • Essen-Steele
  • 21.02.12
Was eigentlich schon Ende Oktober 2011 fertig sein sollte, sieht in der Krayer Jugendhalle momentan so aus... Foto: Janz

Jugendhalle Kray: Fass ohne Boden? Statt 2,7 schon 3,4 Mio. Euro Kosten!

Wie gut sind die Renovierungsarbeiten in der Krayer Jugendhalle ausgeführt worden? Diese Frage stellen sich viele KURIER-Leser, die die „neue“ Halle“ schon begutachtet haben. Wie berichtet, fehlt noch der neue Bodenbelag, der an der Marienstraße in den Osterferien verlegt werden soll. Auch an Fenstern und Türen muss angeblich noch nachgearbeitet werden. Nach KURIER-Information sind für den bisherigen Renovierungsstand aber nicht nur die 2,7 Mio. Euro aus dem „Konjunkturpaket II“ verbraucht...

  • Essen-Steele
  • 21.02.12

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