Essen-Ruhr - Politik

Zu einem Spitzengespräch über die Zukunft der Messe Essen hatte Oberbürgermeister Reinhard Paß die Vorsitzenden der Fraktionen im Rat der Stadt Essen eingeladen. In dem Gespräch berieten die Beteiligten, wie der nach dem Bürgerentscheid vom 19. Januar anstehende politische Entscheidungsprozess gestaltet werden könne. Im Anschluss an das Gespräch erklärte Oberbürgermeister Reinhard Paß: "Die Essenerinnen und Essener sind dem Vorschlag des Rates zur Ertüchtigung unserer Messe nicht gefolgt und...

100 Jahre Erster Weltkrieg - Flandern damals und heute – Geschichte, Kultur, Naturerlebnis Essen. Auch in diesem Jahr laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer mehrtägigen Studienreise ein. Unter der Leitung des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher CDU-Ratsherrn Dirk Kalweit findet in der Zeit vom 05. Juli 2014 bis zum 13. Juli 2014 eine neuntägige Reise unter dem...

Der Aufsichtsrat der Messe Essen habe in seiner letzten Sitzung mehrheitlich den Beschluss des Aufsichtsrates vom 16.7.2013 aufgehoben. In der gebotenen Verantwortung werde der Aufsichtsrat nun die Geschäftsführung darin unterstützen, tragfähige Lösungen für die Sicherung der Zukunft der Messe zu erarbeiten, heißt es in einer Bekanntmachung der Messe Essen. Daher beauftragt der Aufsichtsrat die Geschäftsführung, die rechtliche Klärung herbeizuführen, was unter den Bedingungen des...

Thema: Keine Toleranz für Kriminalität, Gewalt und Verwahrlosung Kupferdreh. Am kommenden Mittwoch, dem 29. Januar 2014, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmannstraße 10, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr erstes monatliches Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2014, traditionell auch in diesem Jahr unter dem Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“. Neben dem traditionellen Sachstandsbericht zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen...

Der Bürgerentscheid zum Stopp der abenteuerlichen Messe-Ausbaupläne war erfolgreich. Dieser Erfolg freut mich umso mehr, als die Messe-Lobbyisten wirklich alles aufgeboten hatten, um die Menschen mindestens zu verunsichern. Sie hatten die Medien auf ihrer Seite, die vielfach gar nicht mehr versuchten, den Eindruck zu erwecken, als seien sie unabhängig und überparteilich. Sie hatten reichlich finanzielle Ressourcen und zweckentfremdete Arbeitskraft von städtischen und Messe-Angestellten...

Die Erde ist keine Scheibe und die Demokratie in Essen funktioniert doch: Immerhin 28,8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger schritten beim Bürgerentscheid an die Wahlurnen, macht also über 131.000 Essener, die am Sonntag Politik machten. Der Ratsbeschluss zur Ertüchtigung der Messe ist damit aufgehoben. Die zentrale Botschaft ist jedoch auch: Wer (in Essen) Entscheidungen durchsetzen möchte, dem muss es auch gelingen, die Mehrheit von seinen Ideen durch gute Argumente und viel Engagement zu...

Das Bürgerbegehren gegen den Ausbau der Messe Essen, das am gestrigen Sonntag, 19. Januar, stattgefunden hat, haben die Messe-Kritiker mit knapper Mehrheit für sich entschieden. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 28,8 Prozent stimmten 50,3 Prozent der Essener Bürger - das sind 66066 - gegen den Messe-Umbau und 49,5 Prozent (65104) dafür. Was halten Sie von diesem Wahlergebnis? Kommentieren Sie:

Demokratie ist, wenn die Bürger entscheiden dürfen. Naja, gar so einfach ist es nicht, aber der Entscheid der Stimmberechtigten über ein ganz konkretes Thema ist schon ein wichtiges Element der Demokratie. Wenn es danach geht, liegt die Stadt Essen übrigens ganz weit vorne. Gewissermaßen könnte man ihre Bürger als besonders demokratiebewusst bezeichnen. In keiner anderen Stadt Nordrhein-Westfalens gab es nämlich nach Angaben der Initiative „Mehr Demokratie“ so viele Bürgerentscheide wie bei...

In der familienfreundlichen Stadt Essen werden viele Millionen Euro in die Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien investiert. Investitionen in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche haben in Essen Priorität. Das machten Oberbürgermeister Reinhard Paß, Jugend- und Bildungsdezernent Peter Renzel und Baudezernentin Simone Raskob beim öffentlichen Spatenstich für die neue Kindertagesstätte in Essen-Horst deutlich. Nicht nur in der Vergangenheit hat die Stadt Essen massiv in die...

Integrationspolitik darf nicht nur aus Sozialarbeit bestehen Unter dem Motto „Kultur interkulturell – Was leistet die Kultur für eine bunter werdende Stadtgesellschaft?“ setzte die CDU-Fraktion am 14. Januar ihre Reihe der Stadtgespräche fort. Rund 60 geladene Gäste folgten der Einladung ins Katakomben-Theater in Rüttenscheid. Unter der Moderation von Susanne Asche, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion standen folgende Fragen im Mittelpunkt der Talkrunde: Wie lässt sich der Prozess der...

Die Trinkwasserversorgung in NRW wird nicht privatisiert. Dies ergibt sich aus der Entscheidung des Europäischen Parlaments. Mit breiter Mehrheit stimmte das Parlament dem zwischen Rat, Kommission und Parlament ausgehandelten Kompromisspaket zur EU-Konzessionsrichtlinie zu. Das bedeutet, dass der Wassersektor nun nicht mehr in der Konzessionsrichtlinie enthalten ist und die bewährten kommunalen Strukturen in Deutschland erhalten bleiben, teilt das NRW-Umweltministerium mit. Minister Johannes...

Schlussspurt für die Zukunft der Messe Essen h2>CDU Kupferdreh/Byfang verteilt neuen informativen Flyer Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 18. Januar 2014, zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum zweiten Informationsstand zum Messebürgerentscheid nach Kupferdreh ein. An der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße möchten die örtlichen Christdemokraten einen Tag vor dem wichtigen Bürgerentscheid, der über die Zukunft der Messe Essen...

Hoher Besuch auf Zollverein: NRW-Landesmutter Hannelore Kraft (SPD) empfing am Mittwoch den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte. Der Rundgang über das Welterbe war dabei mehr als nur ein freundliches Nachbarschaftstreffen. Ziel sei die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen, erklärte Mark Rutte nach einem gemeinsamen Rundgang im Red Dot Design Museum. Dabei ist die wirtschaftliche Verpflechtung beider Länder schon jetzt besonders eng....

Land NRW darf die Kommunen bei der Unterbringung von Folgeantragstellern nicht im Regen stehen lassen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Sozialdezernenten der Stadt Essen, Peter Renzel, dass Land NRW müsse den Kommunen mehr Mittel bei der Unterbringung von sogenannten Folgeantragstellern zukommen lassen. Hierzu Dirk Kalweit, sozialpolitischer und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Land Nordrhein-Westfalen an die Stadt Essen gezahlten...

Übergabe des Friedenslichtes aus Bethlehm Der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherr Dirk Kalweit und der Landtagsabgeordnete und Ratsherr Thomas Kufen besuchten im letzten Monat gemeinsam die Weihnachtsfeier in der Asyl-Behelfsunterkunft in der ehemaligen Dilldorfschule und überbrachten den Anwohnern das Friedenslicht aus Bethlehem. Das Licht ist das weihnachtliche Symbol schlechthin. Mit dem Entzünden und der Weitergeben des Friedenslichtes wird an die weihnachtliche Botschaft und an...

Worum geht es am 19. Januar 2014 Kupferdreh. An den kommenden Samstagen, dem 11. und 18. Januar 2014, jeweils in der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr an der Kupferdreher Straße/Ecke Marktstraße, informieren die Mitglieder der CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum bevorstehenden Bürgerentscheid am 19. Januar zum Thema notwendige Modernisierung der Messe Essen. Bereits seit 100 Jahren ist die Essener Messe ein bedeutender Image- und Wirtschaftsfaktor in der Stadt Essen. 2012...

Die Stadt Essen hat 2013 über 16 Millionen Euro aufgewendet und ist an der Grenze ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit. Das Land hat einen Zuschuss von nur 2,3 Millionen Euro gezahlt, das sind 14% der Aufwendugen. Anläßlich einer Pressekonferenz des Städte- und Gemeindebundes in Berlin zum Thema Kostenbelastungen der Kommunen wegen der steigenden Asylbewerberzahlen hat der Essener Sozialdezernent dem ZDF heute ein kurzes Interview für das Heute Journal am 3.1. um 22.45 Uhr zum Kostenaufwand...

Wie jedes Jahr möchte die SPD Kupferdreh allen Bürgerinnen und Bürgern am Samstag den 21.Dezember ab 10.00 Uhr an der Ecke Kupferdreher/Markt Str. mit selbstgebackenen Plätzchen ein frohes Weihnachtsfest wünschen. Hier gibt es natürlich auch die Gelegenheit sich mit der Sachkundigen Bürgerin im Kulturausschuss Anke Löhl, unserem Ortsvereinsvorsitzenden Rolf Reithmayer, BV Mitglied Christian Sieg, und den anderen Vorstandsmitgliedern über kommunalpolitische Themen zu unterhalten. Wir freuen uns...

Er sei kein Experte in Sachen Anzeigenblätter, stellte Bundestagspräsident Norbert Lammert bei seinem Besuch in unserer Essener Verlagszentrale klar. Aber als „regelmäßiger Leser“ unseres Verlagstitels „Stadtspiegel Bochum“ sieht er die Gattung im Gegensatz zu anderen Printmedien „subjektiv“ auf einem guten Weg. In Berlin vertritt der protokollarisch zweithöchste deutsche Politiker die Interessen des Parlaments, in seiner Heimatstadt interessiert er sich für das lokale Geschehen. Darüber...

Bundestagspräsident Lammert nimmt den neuen Ministern den Amtseid ab. Sämtliche Regierungsmitglieder ergänzen ihren Eid mit der Formulierung: "So wahr mir Gott helfe." Den einzigen Versprecher leistet sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Er spricht Lammert mit "Herr Bundespräsident" an.

Überwältigende Resonanz bei Kupferdreher Nachtwächterführung Kupferdreh. Man schrieb den 15. Dezember 2013, die abendlich herbstliche Dämmerung hatte schon eingesetzt, als sich so mancher Kupferdreher fragte, was denn da auf den Straßen Kupferdrehs los sei. Eine große Menschentraube, insgesamt 100 Personen, ausgestattet mit kerzenscheinenden Laternen des Friedenslichtes aus Bethlehem, folgte einer verkleideten Gestalt, die einer früheren Zeit zu entsprungen schien. Doch die Erklärung war ganz...