Essen-Ruhr - Politik

3 Zentner Kamelle, 20 kg Gummibärchen warfen die „Roten Teufel“ mit ihrem Vorsitzenden Rolf Reithmayer. Prominente Gäste waren die Ehrenkonsulin des FKK Petra Hinz, MdB, Ehrenkonsul Peter Weckmann, MdL und die Ratskandidatin Anke Löhl. Spaß hatten alle Teilnehmer am Zug!

Jubiläum für die CDU Kupferdreh/Byfang - Zum elften Mal dabei - Helau Kupferdreh. Bereits zum "elften Mal" nimmt die CDU Kupferdreh/Byfang mit einem eigenen Wagen am Rosenmontagszug in Essen-Kupferdreh teil und feiert diesmal sozusagen ihr Karnevalsjubiläum. Jedes Jahr aufs Neue nehmen die örtlichen Christdemokraten dabei auf ein lokales oder überregionalen politisches Ereignis Bezug. Diesmal widmen sie sich unter dem diesjährigen Motto „Die Messe(n) in Essen – NICHT VERGESSEN“ der Schließung...

Bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) VIII im neuen Jahr stand traditionell die Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche Maßnahmen für das laufende Jahr auf der Tagesordnung. Die Bezirksvertreter der Ruhrhalbinsel folgten der vom interfraktionellen Arbeitskreis „Haushalt 2014“ ausgearbeiteten Liste von Maßnahmen und Projekten - allesamt solche, die „aus bezirklicher Sicht dringend der Erledigung bedürfen und dementsprechend von der Bezirksvertretung VIII zu finanzieren sind“....

Der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Reithmayer eröffnete die diesjährige Jahreshauptversammlung des Ortsvereins der SPD Kupferdreh/Byfang, und freute sich zahlreiche Mitglieder begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit der Bundestags-abgeordneten Petra Hinz, welche die Versammlungsleitung übernahm, ehrte er anschließend fünf langjährige Mitglieder. Geehrt wurden 2 Mitglieder für 50 Jahre Mitgliedschaft und 3 Mitglieder für 40 Jahre Mitgliedschaft. In dem sich anschließenden Jahresbericht erinnerte Rolf...

Mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und der Linken hat der Rat der Stadt Essen am heutigen Abend die Pläne zur Herrichtung von Essens letzter zentraler Obdachlosenunterkunft an der Überruhrer Liebrechtstraße verabschiedet. Gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt hatten die Fraktionen von FDP, EBB sowie der fraktionslose Günter Weiß. Die Planungen sehen den Abriss der Bestandsgebäude - vier zweigeschossige und ein dreigeschossiger Wohnblock - und anschließenden Neubau vor....

Reinhard Paß: Solidarität mit Mitarbeitern von ThyssenKrupp Seine Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ThyssenKrupp AG bekundete Oberbürgermeister Paß bei einer Demonstration gegen die geplante Stellenverlagerung ins Ausland und den geplanten Stellenabbau des Unternehmens am Standort Essen. Vor den rund 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern betonte Oberbürgermeister Paß, dass die traditionell enge Verbundenheit des Unternehmens mit der Stadt Essen von großer Bedeutung war...

Sachstandsbericht zur möglichen Asylunterkunft am Möllneyer Ufer Wie geht es weiter mit der Kulturlandschaft Deilbachtal Am kommenden Dienstag, dem 25. Februar 2014, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmannstraße 10, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr zweites Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2014 unter dem Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“. Neben dem traditionellen Sachstandsbericht zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen...

In Sachen Radweg zwischen Velbert-Langenberg und Essen-Kupferdreh gibt es ein wenig Bewegung: Der Ruhrverband (RVR) will nun die Standfestigkeit der Brücke über dem Deilbach prüfen lassen. Das Ergebnis soll dann im März vorliegen. Ende Januar hatten sich die SPD-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Rainer Bovermann aus Hattingen, Volker Münchow aus Velbert und Peter Weckmann aus Essen in einem gemeinsamen Brief an den RVR gewandt. Anlass des Schreibens: Die Realisierung der Radwegverbindung zwischen...

Grüne: Keine wirkliche soziale Balance bei Flüchtlingsunterbringung Die jetzt von der Verwaltung vorgelegte Liste von Standortvorschlägen für neue Flüchtlingsunterkünfte ist aus Sicht der grünen Ratsfraktion so nicht zustimmungsfähig. Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, stellt fest: „Die Auswahl der Standorte wird dem Anspruch an soziale Ausgewogenheit der Standortverteilung nicht gerecht. Wir halten es für problematisch und veränderungsbedürftig, dass im...

Bereits seit vielen Jahren verfolgt der SPD Ortsverein Kupferdreh das Ziel, einen Fuß- und Radweg von Kupferdreh nach Velbert zu schaffen. Der Weg führt durch landschaftlich reizvolles Gebiet ,vorbei an den vorindustriellen Denkmälern des Deilbachtales und ermöglicht zudem eine direkten Verbindung des Naherholungsgebietes Baldeneysee an die Nachbargemeinde Velbert. Nach vielen Schwierigkeiten schien die Planung nahezu abgeschlossen, doch nun geriet das Projekt erneut ins Stocken .Problematisch...

Bereits seit vielen Jahren verfolgt der SPD Ortsverein Kupferdreh das Ziel, einen Fuß- und Radweg von Kupferdreh nach Velbert zu schaffen. Der Weg führt durch landschaftlich reizvolles vorbei an den vorindustriellen Denkmälern des Deilbachtales und ermöglicht zudem eine direkten Verbindung des Naherholungsgebietes Baldeneysee an die Nachbargemeinde Velbert. Nach vielen Schwierigkeiten schien die Planung nahezu abgeschlossen, doch nun geriet das Projekt erneut ins Stocken .Problematisch ist noch...

Das Geheimnis ist gelüftet: Am Freitagnachmittag stellte der Verwaltungsvorstand der Stadt das neue Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern vor. Der Plan sieht - neben der gezielten Unterbringung in Wohnungen – 14 Standorte für Übergangswohnheime vor. Damit will Essen den gestiegenen Asylbewerberzahlen Rechnung tragen. „Über 1.080 Plätze verfügen wir derzeit, wir gehen von einem Bedarf von 1.800 Plätzen für den Winter 2014/15 aus“, rechnet Sozialdezernent Peter Renzel vor. Notwendig sind...

Thema: Islamischer Salafismus in Deutschland und Europa Am Donnerstag, dem 20. Februar 2014, 19.00 Uhr, laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen Politisch/theologischen-Rathaus-Kamingespräch im Winter in das Rathaus Essen, Raum 2.12, Porscheplatz 1, Raum 2.12, recht herzlich ein. Nach der offiziellen Begrüßung durch den EAK/OMV Vorsitzenden,...

Rund 1,3 Millionen Euro mehr als noch in der Kostenschätzung vom März 2013 soll der Neubau der Obdachlosenunterkunft an der Liebrechtstraße in Überruhr kosten. Dies wurde in der vergangenen Woche bekannt. Essens letzte zentrale Notunterkunft für Obdachlose soll nicht, wie zeitweise angedacht, mithilfe eines Investors, sondern in städtischer Eigenregie hergerichtet werden. Finanziert werden soll das Vorhaben aus den Haushaltsbudgets 2013 bis 2016. Die Planungen sehen einen Abriss der...

Anscheinend fühlt sich die örtliche FDP von den wahrscheinlich guten Vermarktungschancen der städtischen Grundstücke, auf denen die nicht mehr sanierungsfähigen Bauten der jetzigen Notunterkünft Liebrechtstraße in Überruhr stehen, zu öffentlichen Zweitverwertungen herausgefordert. Schon vor Monaten war die FDP im Bauausschuss mit dem Votum gescheitert, nach dem Abriß der altersschwachen Häuser dort lieber Eigenheime zu bauen. Zum Glück fand sie dafür keine Mehrheit, denn dann hätte die Stadt...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen erinnert in der Diskussion um die Fortführung der Finanzierung der schulbezogenen Jugendsozialarbeit, dass es Aufgabe des Landes Nordrhein-Westfalen ist, die Schulsozialarbeit in NRW dauerhaft zu sichern. Hierzu der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dirk Kalweit: „Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht. Die CDU-geführte Bundesregierung in Berlin hat ihre Zusage eingehalten und für die Jahre 2011, 2012 und 2013 jeweils 400 Mio. Euro als...

CDU startet Kommunalwahlkampf Wahlkampf. Kurz. Knackig. Informativ. Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 15. Februar 2014, zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Bürgerinnen und Bürger zum ersten Straßen-Bürger-Infopoint zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 recht herzlich ein. An der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße stehen die örtlichen Christdemokraten allen Bürgerinnen und Bürgern zum Gedankenaustausch, aber auch für Fragen und Anmerkungen zur Kommunalwahl und...

Die freie Initiative „Pflege am Boden“, hatte für Samstag den 08.02.2014 in ganz Deutschland und auch in Essen, zu Flashmobs eingeladen, um auf die schlimme Situation der beruflich Pflegenden aufmerksam zu machen. Im strömenden Regen, versammelten sich auch in Essen vor dem Hauptbahnhof rund 50 Krankenschwestern, Altenpflegerinnen, Krankenpfleger und Altenpfleger aus Essen, Gladbeck, Bottrop und anderen umliegenden Städten. Um Punkt 16 Uhr legten sich alle anwesenden mit Schildern und kleinen...

Wieder einmal konnte die CDU Burgaltendorf bei ihrem traditionellen Neujahrstreffen einen hochkarätigen Gast in den Räumlichkeiten der Geno Bank Essen an der Alten Hauptstraße begrüßen: Herbert Reul, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Spitzenkandidat der CDU NRW bei der Europawahl am 25. Mai. „Mit dieser Veranstaltung eröffnen wir unter dem Motto ‚Essen gut für Europa - Europa gut für Essen‘ ein politisch wichtiges Jahr mit Kommunal- sowie Europawahl“, hatte Manfred...

Steigende Einbruchszahlen in Essen verunsichern die Bürger CDU fordert Präsenz der neuen Interventionsstreife für die Essener Stadtteile In der vergangenen Woche lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum ersten Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2014 ein, und das höchst aktuelle Thema „Keine Toleranz für Kriminalität, Gewalt und Verwahrlosung – Kommunales Konzept für eine zukunftsfähige Sicherheitsstrategie“ führte zu engagierten Diskussionen zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik. Erneut konnte die CDU...

Stück für Stück verschwindet in Essen aktuell ein Stück Zeitgeschichte. Das alte VHS-Gebäude an der Hollestraße wird nun abgetragen. Im Jahr 2004 zog die Volkshochschule bereits an den Burgplatz um. Zu sehen ist derzeit - bis auf einige Container - noch nicht wirklich viel. „Aktuell läuft dort die Schadstoffsanierung“, klärt Stefan Schulze, Pressereferent der Stadt, auf. „Die Entkernung des Gebäudes dauert noch bis April“, so Schulze. Derzeit hat man sogenannte Durchgangs­container aufgestellt,...

Die CDU-Fraktion meint es ernst mit dem Thema Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit und will den Druck auf die Trinker- und Drogenszene in der Innenstadt erhöhen. Diese klare Botschaft wurde im zweiten Stadtgespräch der CDU-Fraktion im Januar mit dem Titel „Null-Toleranz-Strategie & Hilfsangebote – was tun gegen Trinker- und Drogenszene?“ deutlich. Mit einem Mix aus Null-Toleranz-Strategie, dem Ausbau des Umfeldmanagements unter Beteiligung der Suchthilfe direkt und der Prüfung eines Projekts aus...

Den Alkoholabhängigen in der City will die Stadt Essen jetzt Alkohol spendieren, wenn sie ihren Trinkplatz dafür sauber halten. Motto: Trinken würden die ja sowieso und außerdem klappt dieses „Belohn-Modell“ schon woanders - in Amsterdam. Bestimmt gut gemeint, aber: Ist das das richtige Zeichen? Erhält der Dauer-Falschparker beim korrekten Parken demnächst ein Frei-Knöllchen? Der Mehrfach-Trickbetrüger bei Selbstanzeige einen Auftritt bei „Wetten, dass...“ und der „saubere“ Sprayer ne Dose...

Auf dem Prüfstand waren in den letzten Wochen die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE). Vorgänge innerhalb der GmbH hatten für Unmut gesorgt, den Oberbürgermeister in Bedrängnis gebracht und letztlich zum Rücktritt von EBE-Geschäftsführer Klaus Kunze geführt. Ausschuss diskutierte Dabei ging es, wie berichtet, um einen hochdotierten Beratervertrag für einen SPD-Ratsherrn, um teure Eintrittskarten für Konzerte und Fußballspiele, die angeblich nicht nur Geschäftspartnern zur Verfügung gestellt worden...