Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Nur ein „Luxusartikel“? Ein Antrag der Spielvereinigung auf Umwidmung bereits zur Verfügung gestellter Gelder sorgte für eine Grundsatzdebatte in der Bezirksvertretung VI. | Foto: Animation: SV Schonnebeck

BV-Haushalt: Schonnebeck bleibt sitzen - und andere Streitfälle

Für erhitzte Gemüter in der Bezirksvertretung (BV) VI sorgte am Mittwoch ein Antrag der Spielvereinigung Schonnebeck. Der Verein bat darum, bereits für den Neubau einer Umkleidekabine bewilligte Gelder für sein Tribünenprojekt verwenden zu dürfen. Konkret geht es um die Summe von 15.000 Euro, die das Stadtteilparlament für Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck bereits im Haushalt 2011 genehmigt hat. Da die „Fachverwaltung keine rechtlichen Bedenken“ hege, erklärt SPD-Sprecher André Vollmer,...

  • Essen-Nord
  • 23.02.11

Neuer Raum für Kinderärzte im Marienhospital?

Dem Bezirk V (Altenessen, Karnap, Vogelheim) gehen die Kinderärzte aus. Die Politik bemüht sich derzeit um Abhilfe - zumindest einen kleinen Teilerfolg kann sie nun vermelden. In den Berichten von Jugend- und Gesundheitsamt schneidet der Norden in besorgniserregender Regelmäßigkeit schlecht ab. Da kommt der Ärztenotstand zur Unzeit. „Momentan haben wir nur zwei praktizierende zwei Kinderärzte in unserem Stadtbezirk - einer davon wird in absehbarer Zeit aus Altersgründen aufhören“, erklärt...

  • Essen-Nord
  • 23.02.11
Nicht gerade einen heimeligen Eindruck macht auf viele Anwohner der Bereich am Bahnhof Altenessen. | Foto: Pfeffer
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Katernberg als Vorbild für Altenessen - wie vorgehen nach Befragung?

Sie hat etwas gedauert - die Auswertung der aufsuchenenden Befragung in Altenessen. Schließlich galt es 359 Interviews, in denen sich 401 Befragte äußerten, auszuwerten. Die Ergebnisse, die Andreas Klink und Thomas Rüth vom Jugendhilfe-Netzwerk Nord gestern im Beisein von Kulturdezernenten im Altenessener Förderturmhaus präsentierten, sind detailreich. Die positive Nachricht vorweg: „Altenessen ist kein rechtsfreier Raum. Der Rechtsstaat funktioniert“, hält Projektleiter Rüth fest. Dennoch sind...

  • Essen-Nord
  • 23.02.11
  • 3
Ohne schlüssiges Bäderkonzept sind die Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 28 Mio Euro geblockt. So will es die Bezirksregierung. | Foto: Winfried Winkler
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Ohne Konzept keine Kohle

„Die Verfügung der Bezirksregierung hat wie ein Blitz eingeschlagen. Und man ist überrascht, mit welcher Wucht der Einschlag kam“, so Klaus Diekmann, CDU Ratsherr und Vorsitzender des Sportausschusses. Dabei seien die dunklen Wolken am Himmel ja schon lange sichtbar gewesen. Ohne ein schlüssiges gesamtstädtisches Bäderkonzept fließen von den für 2011 im Haushalt bereitgestellten 28 Mio Euro lediglich sieben - so ist dem Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf zu entnehmen. „Und die sieben Mio...

  • Essen-Borbeck
  • 22.02.11

Hat es sich jetzt ausgefunkt?

Nach beinahe sieben Jahren hat der Rechtsstreit um die Mobilfunkmasten auf einem Hochhaus in Burgaltendorf vorerst ein Ende gefunden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat in letzter Instanz entschieden, dass die Funkmasten abgebaut werden müssen, weil deren Aufstellung in dem reinen Wohngebiet „materiell illegal“ war. Werden demnächst überall Funkanlagen wieder abgebaut? Die Antwort gibt es am kommenden Miitwoch im STADTSPIEGEL ESSEN.

  • Essen-West
  • 21.02.11
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Kennt den Platz aus Anwaltszeiten: NRW Justizminister Thomas Kutschaty. | Foto: Winfried Winkler

Back to the roots

Flure und Räume sind vertraut, ebenso die Gesichter der Mitarbeiter und Kollegen. Thomas Kutschaty, lange Jahre als Rechtsanwalt in Borbeck tätig, besuchte als Justizminister nun seine „alte“ Wirkungsstätte: das Amtsgericht in Borbeck. „Natürlich ist es für mich vertrautes Terrain“, so der Minister. „Aber es ist auch ein Besuch in einer kleinen Einheit, die effizient und gut arbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode war das Amtsgericht Borbeck von Schließung bedroht. Dieses Thema ist vom...

  • Essen-Borbeck
  • 18.02.11

Taubenfütterung lockt Ratten an

Wo Menschen leben, sind auch Ratten. Aber ganz so nahe wie an der Haltestelle Boyer Straße in Karnap will man ihnen doch nicht kommen. Die Vierbeiner werden vermutlich vom Vogelfutter angelockt, das dort ausliegt. Da das langfristig kein guter Zustand ist, beriet die Bezirksvertretung V, welche Gegenmaßnahmen ergriffen werden können. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit der EVAG, deren Stadtbahn dort hält. Die kündigt den Einbau einer Taubenabwehr oberhalb des Brückenschutzes an, damit sich die...

  • Essen-Nord
  • 15.02.11

Sonntagsöffnung ist umstritten

Verkaufsoffene Sonntage werden nicht von allen geliebt. Auch die Bezirksvertretung I mit Zuständigkeit für die Innenstadt, hat sich dagegen ausgesprochen. Immerhin hatte sie Gelegenheit, das vor der entscheidenden Ratssitzung zu tun. Es gibt erstaunliche Traditionen, zum Beispiel diese: Verkaufsoffene Sonntage werden beantragt, die Verwaltung legt eine Liste vor, der Rat stimmt zu, und dann erst nehmen Bezirksvertretungen Stellung, die doch eigentlich vorher dran sein sollten. Es kommt vor,...

  • Essen-Nord
  • 15.02.11
  • 2

Frauen brauchen keine Quote! Oder etwa doch?

"Es muss eine Frauenquote her"! rufen die einen. "Völliger Quatsch" meinen die anderen. „Frauen lassen sich von Männern die Hausarbeit aufdrücken, statt ihrem Lebensentwurf zu folgen“, meint Bascha Mika, Chefredakteurin der TAZ. Und was meinen Sie? Diskutieren Sie auch bei Facebook mit!

  • Essen-Süd
  • 15.02.11
Für Mobilität ohne neue Autobahnen durch Essen

GRÜNE: SPD - Vorstoß gegen A 52 begrüßenswert

Die Grünen möchten im Gegensatz zur CDU die SPD vor ihrem Parteitag ermutigen, sich nach 12 langen Jahren der Zustimmung zum Weiterbau der A 52 durch den Essener Norden, von dieser Position wieder zu verabschieden. Mitte der neunziger Jahre gab es schließlich schon einmal eine Zeit, in der Grün und Rot gemeinsam gegen noch mehr Autobahnverkehr in dieser Stadt agierten. Dazu erklärt Walter Wandtke, Ratsmitglied: „Gerade die von der CDU geforderte Autobahnabfahrt Lierfeldstraße als Zubringer für...

  • Essen-Nord
  • 14.02.11
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Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26

Mehr Post als Platz im Kasten

Der Brief passt zwar noch in den Postkasten, aber nur ganz obenauf. Wenn man will, kann man ihn und diverse andere wieder herausfischen. Und das ist am Viehofer Platz offenbar kein Einzelfall. Das Problem begann vor Weihnachten- noch vor dem Schneechaos wohlgemerkt. Bewohner am Viehofer Platz brachten Post in den gelben Kasten nahe der Einmündung Altenessener Straße. Doch die Briefe kamen den Absendern gleich wieder entgegen - wegen Überfüllung faktisch geschlossen. Der Kasten sei, so die...

  • Essen-Nord
  • 10.02.11

Nasse Keller in Karnap

Nasse Keller sind ein Problem in vielen Karnaper Häusern. Die SPD bringt es auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung V. Das geschieht zum jetzigen Zeitpunkt, weil, so die Beobachtung, die Probleme seit zwei Jahren zunehmen. Da liegt es nahe, als Ursache die Schnee- und Regenfälle zu vermuten, doch die „haben das Problem natürlich verschärft“, seien aber nicht die einzige Ursache, meint der stellvertretende Bezirksbürgermeister Ralf Böing. Essens nördlichster Stadtteil grenzt an die Emscher,...

  • Essen-Nord
  • 08.02.11

Urlaub in ÄGYPTEN

Es ist ein Wahnwitz: Da stehen und liegen tausende Urlauber am Flughafen Kairo in der Hoffnung eine Ausreisemaschine zu ergattern. Zur gleichen Zeit checken hunderte von Urlauber im Flughafen Düsseldorf und anderswo ein, um sonnige Urlaubstage zu verleben. Da muss doch schon der Wunsch nach Abenteuerurlaub vorgeherrscht haben. Es gibt Leute, die den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben.

  • Wesel
  • 04.02.11
  • 6
Dieter Zimek, Sprecher der BI "Stoppt A 52"
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BI begrüßt Umdenken der SPD in Sachen Autobahnbau

Die Bürgerinitiative gegen den Weiterbau der A 52 begrüßt den im Symposium der SPD zu A 52 und Ruhralleetunnel deutlich gewordenen Willen der Partei und ihrer interessierten Mitglieder, der endlosen Diskussion um den Autobahnbau quer durch Wohngebiete im Norden und Süden der Stadt ein Ende zu bereiten. Für die Bürgerinitiative erklärt Sprecher Dieter Zimek: "Auch bei dem Symposium wurden wir bestätigt. Es handelt sich bei den geplanten Autobahnen um eine neue Transitautobahn mitten durch unsere...

  • Essen-Nord
  • 03.02.11
Foto: Gohl

Autobahn von morgen löst keine Staus von heute

Die Durchstreckung der Autobahn A52 zwischen den Kreuzen Essen-Ost und Essen-Nord ist ein Dauerthema, weshalb es Neuigkeiten eigentlich nur nach Regierungswechseln gibt. Das ist nun auch geschehen. Sowohl in Düsseldorf (neue Gutachten angefordert) sowie in Essen (Sinnfrage neu gestellt) stehen die Ampeln in Sachen Autobahnbau jetzt auf Gelb. Das Gelb, welches vor dem Rot kommt. Immerhin bieten die Essener Sozialdemokraten nicht einfach nur die Neuauflage des ganz alten Nein zur A52, sondern...

  • Essen-Nord
  • 01.02.11

Der „Fall Mirco“: Leiche gefunden, Familienvater tatverdächtig – und was wird sich ändern?

Wie die Staatsanwaltschaft Krefeld berichtet, ist die Leiche des seit September vermissten Mirco gefunden worden. Dringend tatverdächtig soll ein zweifacher Vater (46) aus Schwalmtal im Kreis Viersen sein. Damit hat Mircos Familie jetzt traurige Gewissheit und kann damit beginnen, dieses Horror-Schicksal zu verarbeiten – wenn das überhaupt möglich ist. Das Ende der 146-tägigen Suche nach dem Elfjährigen fällt in eine Zeit, da Eltern immer noch Mahnwachen vor Häusern halten, wo sie entlassene...

  • Essen-Steele
  • 27.01.11
  • 15

Schon wieder gesperrt

Die Kanalbauarbeiten, die im vorletzten Jahr auf der Altenessener Straße für eine monatelange Sperrung sorgten, waren schneller durchgeführt als erwartet, doch damit noch nicht komplett beendet. Für die Fortsetzung wurde jetzt in Richtung Norden eine Fahrspur in Höhe Schmemann-/Hövelstraße blockiert. Anwohner beklagen, dass die Sperrung eine ganze Zeit vor dem eigentlichen Arbeitsbeginn in Kraft trat. Außerdem wurde die Maßnahme äußerst spät erst angekündigt. Dauern soll sie bis Februar, doch...

  • Essen-Nord
  • 26.01.11
Foto: Filzen/ Feuerwehr Essen
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Altenessen: Schrottautos in Flammen

Ein Großbrand auf dem Gelände eines Autoverwerters an der Stauderstraße in Altenessen schreckte am Donnerstagmorgen Anwohner und Mitarbeiter auf. Rund 100 Fahrzeuge gingen in Flammen auf, die Bevölkerung wurde aufgefordert, Türen und Fenster zu schließen. Messungen ergaben aber keine gefährlichen Schadstoffbelastungen. Noch Stunden später war die Feuerwehr mit dem Löschen von Glutnestern befasst. Die verbrannten Wracks, die dicht aufeinander gestapelt waren, mussten mit einem Bagger auseinander...

  • Essen-Nord
  • 21.01.11
  • 3
Ausgeplanscht - 150 Schlaglöcher pro Tag werden in der Stadt pro Tag wieder beseitigt. | Foto: Foto: Gohl / dib

Straßen-Karies

Der Schnee schmolz dahin und das Grauen trat zu Tage: Schlaglöcher. Während sich die brandneuen Straßen der Stadt erfreulicherweise glatt wie am ersten Tag präsentierten, glichen andere eher einer Mondlandschaft. Allerdings: Die Mitarbeiter des Stadtamtes Straßenbau und Verkehrstechnik sind echt schnell. Sie füllen nicht nur 150 Löcher pro Tag mit Kaltasphalt auf, sondern haben es tatsächlich geschafft, dass es sich bereits wieder ohne Slalomkurs in der Stadt fahren lässt. Das ist beachtlich....

  • Essen-West
  • 20.01.11

Mobilität-Werk-Stadt: Bausteine für ein neues Mobilitätskonzept

Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen bei der ersten "Mobilität-Werk-Stadt": In zehn Arbeitsgruppen wurden im Rahmen der „Mobilität-Werk-Stadt“ Vorschläge für ein alternatives, nachhaltiges Verkehrskonzept für die Region Ruhr, jenseits von Großprojekten wie dem weiteren Autobahnausbau, entwickelt. Dabei wurde „offensichtlich, dass Mobilität heute transparent und ganzheitlich geplant werden muss“, so die Organisatoren. An der Ideenfindung beteiligt waren auch Vertreter aus Politik, Wirtschaft,...

  • Essen-Ruhr
  • 18.01.11

Kloaken-Therme statt Oase

Oberbürgermeister Reinhard Paß hat ein Konzept zur Bäderfrage versprochen, das kurzfristig vorgelegt werden soll. Im Mittelpunkt wird wohl ein neues Schwimmbad für den Nordwesten an der Wüstenhöfer Straße stehen, das dann letztlich die Frohnhauser Oase und das Freibad Hesse in Dellwig ersetzen soll. Geht‘s eigentlich noch? Warum wurde dann die Oase mit Sauna, Außenbecken und Liegewiese dicht gemacht? Und Jahre zuvor das Freibad Essen-West - ebenfall in Top-Lage? Auch die Oase liegt...

  • Essen-West
  • 18.01.11
  • 3
Ganz schön tief rein, gehts ins Loch
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Auf einmal tut sich die Erde in Rüttenscheid auf

Heute beim Hundespaziergang fiel meiner Begleiterin ein Loch im geflickten Asphalt auf dem Platz an der Veronikastrasse auf. An einer alten LKW-Waage war die Umgebung notdürftig mit Teer asphaltiert. Die Erde um das Loch gab nach und es brach rasch ein großes Stück des geteerten Bodens ab, ein nicht gerade kleines Loch tat sich auf. Der Platz gehört der Bahn und ist von der Messe Essen angemietet, geplant war dort der Neubau der Polizeischule. Während der Messezeiten parken dort die Reisebusse....

  • Essen-Werden
  • 16.01.11
  • 2

Umweltzonen und Lärmaktionsplanung - Schafft ihre Überarbeitung Abhilfe?

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone. Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan...

  • Essen-Nord
  • 14.01.11

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