Essen-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

  • Essen-West
  • 15.11.10

Aufruf zum offenen Dialog - Sondersitzung nach "Libanesenstreit"

Der Altenessener Bahnhof als rechtsfreier Raum? Presseberichten und Anwohnereingaben zufolge soll die Situation prekär sein. Vor allem nach dem Streit zwischen Mitgliedern libanesischer Familien häuften sich die Beschwerden. Nun beschäftigte sich der Integrationsrat in einer gemeinsamen Sondersitzung mit Bezirksvertretern, Verwaltungsangehörigen sowie Mitgliedern der Migrantenvereine mit diesem Thema. „Wir wollen wissen, was wirklich los ist. Und was getan wird, um die Situation zu verbessern“,...

  • Essen-Nord
  • 09.11.10
InnovationCity Bottrop. Klingt komisch, ist aber so. Mit einem "mutigen" und "zielgruppenorientierten" Konzept konnte die 117.000 Einwohner starke Stadt überzeugen.
2 Bilder

"Für ein neues Ruhrgebiet" - Bottrop wird InnovationCity - Essener Westen und Norden gehen leer aus - erste Reaktionen von OB Paß

Bottrop wird zur InnnovationCity. Mit ihrer Bewerbung setzte sich die Stadt gegen die Finalkonkurrenz aus Bochum, Gelsenkirchen/Herten, Essen und Mülheim durch. Der Lohn: Das Pilotgebiet im Süden der Stadt erhält innerhalb der nächsten zehn Jahren ein neues, umweltfreundlicheres Gesicht . „Bottrop ist ein typisches Stück Ruhrgebiet“, erklärte der Vorsitzender der InnovationCity-Jury, Manfred Fischedick, bei der Präsentation der Gewinnerstadt im Erich-Brost-Pavillon auf Zollverein. Weiterhin...

  • Essen-Nord
  • 04.11.10
  • 1

Schrott für die Jugendarbeit

Das Jugendzentrum Papestraße wird im März 2011 geschlossen - und die Weststadthalle zum neuen Jugendzentrum. Obwohl die Umbau-Arbeiten noch nicht begonnen haben, versichert die Stadt einen nahtlosen Übergang. Wer mag das glauben? Abgesehen davon, dass der neue zentrale Standort für Kinder- und Jugendarbeit mehr als fraglich ist, darf auch der Zeitplan in Frage gestellt werden. Jugendarbeit gehört in die Stadtteile - wie zum Beispiel ins Apostel-Jugendzentrum in Frohn­hausen, nicht mitten in die...

  • Essen-West
  • 04.11.10
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2
v.l. F.Frentrop, H.W. Zwiehoff, R. Mertig, G.Wallow und K.Hagen

"Urgesteine" der Bezirklichen Kulturarbeit verabschiedet"

"Urgesteine" der Bezirklichen Kulturarbeit verabschiedet" Am 27.09.2010 haben Bezirksbürgermeiter Hans-Wilhelm Zwiehoff (SPD), Stellvertretender Bezirksbürgermeister Klaus Hagen (CDU) und BV-Mitglied Friedel Frentrop (EBB) Frau Gisela Wallow und Herrn Rainer Mertig den Dank der Bezirksvertretung V für ihr langjähriges gemeinsames Wirken für die im Jahr 1979 stadtweit auf neue Grundlagen gestellte Bezirkliche Kulturarbeit gedankt. Über 31 Jahre lang hat Frau Wallow mit Unterstützung von Herrn...

  • Essen-Nord
  • 02.11.10

Statistik der Kindergartenplätze angefordert.

Die EBB - Fraktion in der Bezirksvertretung V bittet die Verwaltung um Berichterstattung in der nächsten Sitzung, wie viele Kinder mit Migrationshintergrund und ohne nicht den Kindergarten besuchen. Hierbei ist es wichtig nach Nationalität zu unterscheiden um gezielt zu werben. Begründung : Kinder lernen in jungen Jahren sehr schnell, so dass jedes Kind auch den Kindergarten besuchen sollte. Dort kann es seine Sprachfähigkeit und das Sozialverhalten mit anderen Kindern verbessern. Mit diesem...

  • Essen-Nord
  • 02.11.10
Sicherheitsrisiko Zechenfest? Die Stiftung Zollverein musste sich kurzfrisitg mit den neuen Bestimmungen auseinandersetzen. Erst kurz vor Festbeginn lagen die Unterlagen in voller Gänze vor. | Foto: Archivfoto: Gohl

Sicherheitsrisiko Stadtteilfeste? Nach Duisburg und NRW-Erlass reiben sich Veranstalter an neuen Bestimmungen.

Es sollte ein rauschendes Fest werden - doch die Loveparade in Duisburg mündete in einer Tragödie. Bei einer Massenpanik kamen 21 Partygänger ums Leben, zahlreiche Besucher wurden verletzt. Um das Risiko derartiger Unglücksfälle zukünftig zu minimieren, fordert das Innenministerium des Landes NRW höhere Sicherheitsstandards. Nicht ohne Folgen auch für Essener Stadtteilfeste... Von Sabine Pfeffer und Patrick Torma Die Vorbereitungen zum Zechenfest im September auf Zollverein waren schon...

  • Essen-Nord
  • 02.11.10

Jugendkontaktbeamte sollen eingespart werden.

Aus diesem Grund stellte das EBB folgenden Antrag : Die EBB - Fraktion in der Bezirksvertretung V bittet folgenden Beschluss zu fassen: Das Polizeipräsidium Essen wird um Berichterstattung gebeten, warum eine Stelle des Jugendkontaktbeamten im Bereich des Bezirkes V aufgegeben wird. Da diese Situation aus unserer Sicht unaufschiebbar ist bitten wir schon im Vorfeld, dass die nötigen Vertreter der einzelnen Institutionen zur kommenden Bezirksvertretung eingeladen werden. Begründung : Bei dem...

  • Essen-Nord
  • 02.11.10
Der Jubel der Stadionbefürworter  darf wieder aufbranden: In seiner letzten Ratssitzung als Stadtdirektor konnte Christian Hülsmann (CDU, hier mit Mütze) eine breite Mehrheit für die GVE-Pläne begeistern. | Foto: Archivfoto: Michael Gohl

Neubau jetzt! Rat segnet GVE-Pläne ab - Stadioneröffnung in 30 Monaten?

Für RWE-Fans scheint die lange Zeit des Hoffens und Bangens vorbei zu sein: Am Mittwoch segnete der Rat der Stadt die GVE-Pläne hinsichtlich des Stadionneubaus ab. Eine breite Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Grüne befürwortete schließlich den von der städtischen Grundstückverwaltung vorgestellten Fahrplan. „Wir freuen uns, dass wir endlich loslegen können“, kommentiert GVE-Pressesprecher Markus Kunze die Entscheidung. Im Frühjahr 2011 sollen die Arbeiten am Hochbau beginnen; eingeplant ist eine...

  • Essen-Nord
  • 28.10.10

Runder Tisch "Grüne Harfe"

Was kochte in den letzten Wochen doch die Diskussion um eine mögliche Bebauung mit Managerwohnungen für ThyssenKrupp an der Grünen Harfe in Heidhausen hoch! Die einen (vor allem CDU und FDP) wollten das Verfahren beschleunigen und mit den Planungen beginnen, die anderen (SPD, Teile der Grünen, EBB) wollten eine Bebauung verhindern. In der heutigen Ratssitzung sollte darüber abgestimmt werden. Doch die Betonung liegt auf sollte. Sehr spontan einigten sich nämlich alle im Rat vertretenen...

  • Essen-Werden
  • 27.10.10

U3-Ausbau: Allein 17 Kita-Maßnahmen in Essen profitieren vom Nachtragshaushalt

„Kinder, Eltern und Erzieher können sich freuen“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp. „Denn mit dem Nachtragshaushalt hält die Landesregierung Wort und versucht, den Scherbenhaufen zu beseitigen, den CDU und FDP beim U3-Ausbau hinterlassen haben.“ Wegen einer Bewilligungspraxis im Windhundverfahren und eines faktischen Maßnahmenstopps wurden landesweit rund 1.300 Kindertageseinrichtungen vor die Situation gestellt, dass sie fertig geplante und beantragte Erweiterungen nicht...

  • Essen-West
  • 27.10.10

Parken: Jetzt wird‘s teuer...

„Der öffentliche Parkraum soll das Kurzzeitparken abdecken, während für längere Aufenthalte das Parken in den Parkhäusern favorisiert wird.“ - Das ist die verkündete Idee hinter dem neuen Parkgebührenkatalog. Klingt gut. Ist auch gut. Weil sonst Dauerparker die Plätze gnadenlos besetzen würden. Geht aber auch billiger. 2,70 Euro für 90 Minuten im Innenstadtkern? - Da darf das böse Wort „Abzocke“ durchaus einmal in den erstaunten Mund genommen werden. Zumal: Rund eine Million Euro Mehreinnahmen...

  • Essen-West
  • 26.10.10
Freude über die erfolgreich abgeschlossenen Vertragsverhandlungen bei Regierungsvizepräsident Roland Schlapka und DELA-Geschäftsführer Christian Bonmann. | Foto: Foto: DELA

DELA darf wieder - Recyclingunternehmen und Bezirksregierung einigen sich

Was macht die Firma DELA auf ihrem Grundstück in Karnap? In einem Fernsehbericht wurde dem Unternehmen der unsachgemäße Umgang mit radioaktiven Bohrschlämmen aus den Niederlanden vorgeworfen. Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen DELA und der Bezirksregierung Düsseldorf soll nun die nötige Transparenz gewährleisten. Das Thema DELA hatte es sogar bis in den Bundestag geschafft, mit Hilfe einer kleinen Anfrage wollte die Grünen-Fraktion nähergehende Informationen einholen. Wirklich konkret...

  • Essen-Nord
  • 26.10.10
2 Bilder

Gammeliges aus Schonnebeck - Pinselstriche helfen hier nicht weiter...

Zu Beginn des Jahres nahmen wir städtebauliche Schandflecke in Schonnebeck unter die Lupe. Damals gab es Hoffnung, dass Ruinen wie die an der Schonnebeckhöfe oder an der Garnbleiche bald der Vergangenheit angehören könnten. Doch Gegenteiliges ist eingetreten: Es haben sich weitere Baustellen aufgetan. „Im Moment weiß keiner, wo wir juristisch stehen“, gab Frank Oste vom Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement vor zehn Monaten in Sachen Garnbleiche zu Protokoll. Aufgrund der Größe des Areals...

  • Essen-Nord
  • 26.10.10
2 Bilder

Neue Hoffnung für die Oase

Wer hätte das gedacht: Für das trockengelegte Familienbad Oase in Frohn­hausen gibt‘s inzwischen tatsächlich einen ernsthaften Interessenten, der die 18.000 Quadratmeter wieder mit Leben füllen will. Erfahrungen habe die Firma vom Bodensee in dieser Branche - schließlich sei auch eine Sanierung und Erweiterung eines Schwimmbades in Siegburg gelungen, ist zu erfahren. Die Bürgerinitiative für die Wiedereröffnung der Oase, die weiterhin kräftig kämpft, wird‘s freuen. Schließlich wäre es töricht,...

  • Essen-West
  • 25.10.10
Eltern protestieren beim Jugendamt Essen gegen den Ersatz der Kita-Köchin durch Caterer. | Foto: Winkler

Caterer statt Kita-Köchin

„Wir haben eine Super-Köchin“, sagen Eltern über die Frau, die in der städtischen Kindertagesstätte in Vogelheim das Essen zubereitet. Klar, dass man so eine Kraft behalten will. Doch ab 1. Dezember soll ein Caterer den Job übernehmen. Dagegen gibt es Protest. Einen Überraschungsbesuch beim Jugendamt machten Elternvertreter der Vogelheimer Kita. Sie übergaben ein Schreiben samt Unterschriftensammlung, in dem sie sich für den Verbleib der Köchin einsetzen und eine Reihe besorgter Fragen stellen...

  • Essen-Nord
  • 19.10.10
  • 4
Jugendkontaktbeamte sorgen mit dafür, dass das Klima auf dem Schulhof stimmt. Politiker und Pädagogen fürchten nun, dass sich die Reduzierung der Beamten nachteilig auf das Zusammenleben auswirken könnte. | Foto: Foto: Gohl

Aus acht mach vier - Polizei reduziert Jugendkontaktbeamte

„JUGENDSCHUTZ wird bei uns groß geschrieben“, heißt es auf der Internetseite der Essener Polizei. Da verwundert es doch, dass die Zahl der im Stadtgebiet tätigen Jugendkontaktbeamten halbiert wird. „Grundsätzlich wird es eine personelle Veränderung geben“, bestätigt Tanja Horn aus der Pressestelle des Polizeipräsidiums. Derzeit sind acht Jugendkontaktbeamte im Dienst, jeweils zwei für eine der insgesamt vier Polizeiinspektionen. Die Behörde plant nun, vier Beamte anderen Aufgabenbereichen...

  • Essen-Nord
  • 15.10.10
  • 1

SPD im Bezirk möchte Anliegerverträglichkeitsprüfung für Gewerbebetriebe.

Die Fraktion der SPD bittet die für Gewerbeansiedlungen und Gewerbekontrollen zuständigen Stadtämter zu prüfen und Stellung zu nehmen, inwieweit die Möglichkeit besteht, zukünftig bei Gewerbeneuzulassungen und Gewerbeänderungen vor Erteilung einer Gewerbezulassung grundsätzlich eine ""Anliegerverträglichkeitsprüfung" durchzuführen. Dabei sollte geprüft werden, ob ein neu beantragter Gewerbebetrieb bei der Betriebsaufnahme sein direktes Umfeld durch Lärm, Feinstaub, Dreck und andere Emissionen...

  • Essen-Nord
  • 15.10.10
Zerstörtes Fußballtor

Ist der Vandalismus auf unseren Kinderspielplätzen zu stoppen?

Jüngstes Beispiel für Vandalismus ist der Kinderspielplatz am Stakenholt in Vogelheim. Erst im Jahr 2008 wurde auf dem Spielplatz ein Mini-Spielfeld aus der Aktion „1000 Mini- Spielfelder“ des Deutschen Fußball Bund am Stakenholt eingerichtet. Viele Kinder nutzen seit dem Täglich dieses Spielfeld und es macht ihnen viel Freude. Doch in der letzten Nacht wurden die Netze fürs Tor und der Ballfangzaun durch Vandalen zerschnitten und einfach ins angrenzende Gebüsch geschmissen. Die Kinder, die...

  • Essen-Werden
  • 15.10.10
Foto: Maas

Kreisverkehre contra Unfallschwerpunkt

Immer wieder gibt es Unfälle an Ab- und auffahrt der A42 in Gelsenkirchen-Heßler nahe der Katernberger Stadtgrenze. Kreisverkehre sollen jetzt Abhilfe schaffen und die Situation entschärfen, wie der Katernberger CDU-Ratsherr Willi Maas berichtet. Die Straßensituation soll großflächig umgebaut werden. Bis ein Straßenbereich offiziell als Unfallschwerpunkt bezeichnet wird und die Behörden viel Geld in die Hand nehmen, um ihn umzubauen, muss schon einiges passieren. „Wir haben mehrere Jahre...

  • Essen-Nord
  • 15.10.10

SauberZauber Hauptbahnhof

Essen ist die Stadt von SauberZauber und pico-bello. Seit 2004 setzen sich Ämter und Tochtergesellschaften der Stadt gemeinsam mit zahlreichen Bürgern für eine saubere Stadt ein. Gute Idee. Neil Armstrong betrat bereits 1969 als erster Mensch den Mond. - 33 verschüttete Bergleute wurden jüngst aus 600 Metern unter der Atacama-Wüste gerettet. Super Leistung. Und dann das: Das neue Pflaster an den Bahnhofsvorplätzen ist so schrottig, dass es nun zweimal täglich von Hand und per Hochdruckreiniger...

  • Essen-West
  • 15.10.10
  • 1

Unterversorgung mit Kinderärzten im Stadtbezirk V

Das Essener-Bürger-Bündnis in der Bezirksvertretung V spricht sich für eine bessere Versorgung durch Kinderärzte in den Stadtteilen Altenessen, Karnap und Vogelheim aus. In einem gemeinsamen Gespräch am 13.10.2010 wurde über die Unterversorgung durch Kinderärzte im Bezirk V gesprochen. Anlass des Gesprächs ist die schlechte Versorgung in einem Bereich mit den meisten Kindern in Essen. Da für viele Familien die schnelle Erreichbarkeit, insbesondere bei Notfällen, nicht gegeben ist, sollte über...

  • Essen-Nord
  • 14.10.10

Die Luxus-Richtlinie von Schilda

Ein Wunder ist geschehen: Die Stadt packt ihre geplante „Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum“ wieder zurück in die Schublade. Ursprünglich sollte die neue Richtlinie regeln, welche Mindeststandards zum Beispiel für Straßencafés gelten sollten. Plastikstühle: verboten. Heizpilze: verboten. Bierzeltgarnituren: verboten. Willkommen im Dorfe Schilda. Die Stadt sieht - gezwungenermaßen - tatenlos zu, wie sich die Innenstadt zu einem Eldorado der Ein-Euro-Shops...

  • Essen-West
  • 14.10.10

Beiträge zu Politik aus