Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
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Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
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Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  • 15
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Am 1. April tritt der Luftreinhalteplan Essen in Kraft. | Foto: © oatawa - stock.adobe.com

Am 1. April tritt der Luftreinhalteplan in Kraft mit mehr als 50 Maßnahmen auf der Agenda
Weg frei für bessere Luft in Essen

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

  • Essen-Borbeck
  • 31.03.20
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SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Oliver Kern. Foto: Archiv

Essen - 3 Mann in 1 Müllwagen
OB-Kandidat Oliver Kern: "Geht gar nicht."

Wir alle sollen in Corona-Zeiten zueinander auf Sicherheitsabstand gehen. Alle? Die Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) sitzen oft zu dritt im Lkw-Führerhaus, wenn sie unseren Müll abholen... Deshalb fordert der SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Oliver Kern: "Arbeitsschutz für Beschäftigte in kritischer Infrastruktur konsequenter umsetzen!" Neben dem Gesundheitssektor, der Pflege und der Lebensmittelversorgung gehört auch die Abfallwirtschaft zur kritischen, das heißt unverzichtbaren...

  • Essen-Steele
  • 30.03.20
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Auch für die Sporthalle auf dem Gelände an der Germaniastraße soll es einen Ersatz geben: In Form der geplanten Gymnastikhalle und des Kraftraums, der vor allem den Sportlern des KSV Borbeck als Trainingsstätte dienen soll.  | Foto: Gohl
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Votum fällt auf Planungsvariante 3 mit Gymnastikhalle und Lehrschwimmbecken
Ausschuss gibt grünes Licht: Neues Bad für Borbeck

Klaus Diekmann, Schönebecker Ratsherr und Vorsitzender des Sportausschusses, spricht gerne in Bildern. Für den einstimmigen Beschluss des Hauptausschusses, die Variante 3 für den Neubau des Stadtbades in Borbeck auf den Weg zu bringen, wählt er eines aus dem Wintersport: "Der Bob ist in der Bahn, jetzt muss nur noch gefahren werden." von Christa Herlinger  Die Entscheidung für den Neubau ist nun also gefallen. Endgültig, und zwar bestätigt durch das Votum des Hauptausschusses. Die Sitzung wurde...

  • Essen-Borbeck
  • 28.03.20
Sammelten eifrig Müll: Die Mitglieder des CDU Ortsvereins Bedingrade. | Foto: CDU Bedingrade

Ortsvereinsmitglieder sammeln Unrat in Waldstücken an der Schloßstraße
Wo kommt der ganze Müll bloß her?

Auch in diesem Jahr hat die CDU Bedingrade wieder mit angepackt und an der SauberZauber-Aktion teilgenommen. Mit Zangen und anderem Gerät wurden die beiden Waldstücke links und rechts der Schloßstraße / Stensbeckhof von Unrat befreit. „Obwohl wir in den letzten Jahren bereits in denselben Ecken unterwegs waren, ist es doch erstaunlich, wie viel Müll sich immer wieder ansammelt", wundert sich die Jessica Fuchs, Ratskandidatin für den Wahlkreis Schönebeck / Bedingrade. "Umso wichtiger ist unser...

  • Essen-Borbeck
  • 22.03.20
Vier Monate sollen die (neuen) Bauarbeiten in der Borbecker Fußgängerzone andauern. Stimmt der Rat zu, dann soll es im zweiten Quartal losgehen.  | Foto: Elke Brochhagen/Stadt Essen

360.000 Euro für Pflasterarbeiten in der Gerichtstraße - die sollen vier Monate dauern
Borbecker Fußgängerzone soll neu gemacht werden

Die Stadt Essen nimmt ordentlich Geld in die Hand. Dafür hat sich zumindest der Bau- und Verkehrsausschuss ausgesprochen. Mit dem Geld soll die Fußgängerzone in der Borbecker Gerichtsstraße erneuert werden. Der Startschuss zu den Bauarbeiten soll im zweiten Quartal des Jahres erfolgen. Kleiner Wehrmutstropfen: Es wird wieder gebuddelt in Borbeck und das über den Zeitrum von voraussichtlich vier Monaten. Der Bau- und Verkehrsausschuss hat sich in seiner gestrigen Sitzung (12. März) für die...

  • Essen-Borbeck
  • 14.03.20
Vorstellung der Kriminalstatistik 2019 in Fakten und Zahlen: (v.l.) Ramona Gatzki, Christian Voßkühler, Frank Richter und Uwe Ganz

Kriminalität ist rückläufig
Erfreuliche Zahlen für Essen

Das sind erfreuliche Zahlen: Insgesamt ist die Kriminalstatistik 2019 in NRW auf dem niedrigsten Stand seit 30 Jahren. Laut Statistik gibt es weniger Gewalt- und Straßenkriminalität und auch die Einbruchszahlen sind rückläufig, so Innenminister Herbert Reul. Die „Null-Toleranz-Strategie“ scheint zu wirken, so das Innenministerium am Montag in einer Presseerklärung. Die Aufklärungsquote von Strafdelikten in Essen und Mülheim lag 2019 bei 60 Prozent. „Das ist immer noch im hohen Bereich“, so...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.03.20
  • 1
Der Vorstand (v.l.n.r.) : Peter Lübben, Sandra Felkl, Christine Blum, Jan Sellmann, Emanuel Gabriel, Hildegard Lübben und Getrud Stoll. Nicht im Bild: Josef Blum. | Foto: SPD Bergeborbeck

Jahreshauptvesammlung im Minna Deuper Haus mit Neuwahlen
SPD Bergeborbeck stellt sich neu auf - Gabi und Michael Stelzer nicht mehr mit dabei

Die SPD Bergeborbeck macht sich fit für die neue Zeit. Bei der Jahreshauptversammlung in den Räumen des Minna Deuper Hauses der AWO wählten die OV-Mitglieder einen neuen Vorstand. Allerdings setzten sie dabei eher auf Tradition als auch neue Gesichter.  Einstimmig wurden Peter Lübben und Emanuel Gabriel als Vorsitzende, bzw. stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Auch Hildegard Lübben und Jan Sellmann wurden einstimmig in ihren Ämtern als Hauptkassiererin und Schriftführer bestätigt. Neu...

  • Essen-Borbeck
  • 02.03.20
Das Bürgerbündnis "Mut machen ! - Steele bleibt bunt" hat als Erster zu Gegendemonstrationen in Essen-Steele aufgerufen. Foto: Walter Wandtke
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Steeler Jungs-Demos und Gegen-Demos
Was kostet uns der "Spaß"?

Der Essener Osten steht unter Dauer-Demo-Druck. Die Demonstrationen der „Steeler Jungs" und die Gegen-Demos werden in Essen-Steele intensiv diskutiert. STADTSPIEGEL ESSEN-Leser haben der Redaktion u.a. die Frage gestellt: Was kosten die begleitenden Polizeieinsätze den Steuerzahler? Wir haben die Leser-Anregung aufgenommen und beim Pressesprecher der Polizei Essen/Mülheim, Ulrich Faßbender, nachgefragt. Was kostet ein Polizeieinsatz in Steele zu einer „Steeler Jungs“-Demo bzw. einer Gegen-Demo?...

  • Essen-Steele
  • 25.02.20
  • 4
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Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
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CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
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Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (SPD, links) ist immer wieder der Ansprechpartner, wenn Leser sich über Müll-Vandalismus beschweren. Unser Foto zeigt Rentner Günter Adam, der sich in der Redaktion über die Vermüllung des Stadtteils Bergmannsfeld empörte. Foto: Lew

Dreck trotz Mängel-App
Essen muss Müll-Sünder bestrafen

"Essen soll sauberer werden", dieses Ziel hat OB Thomas Kufen seit Amtsantritt zur Chefsache gemacht. Z.B. per Handy können die Essener inzwischen wilde Müllkippen etc. melden, aber sauberer geworden ist die Stadt dadurch kaum. Im Gegenteil... Insgesamt 19.100 App-Meldungen Seit November 2018 können die Essener Bürger illegalen Müll und verdreckte Stellen im Stadtgebiet über die kostenlose Mängelmelder-App per Handy melden. Für die Stadt ist das eine Erfolgsstory. So teilte das Stadtpresseamt...

  • Essen-Steele
  • 21.02.20
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Klaus Diekmann, Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe. Der Schönebecker CDU Ratsherr freut sich über den Ratsbeschuss zum Umbau der Helmut Rahn-Sportanlage an der Raumerstraße. | Foto: Debus-Gohl (Archiv)

Frauen-Bundesligist SGS Essen freut sich auf den neuen Hybridplatz auf der Helmut Rahn Sportanlage
Auch die Profis von Borussia Dortmund spielen auf diesem Untergrund

Borussia Dortmund spielt längst auf einem Hybrid-Rasenplatz. Demnächst soll es auch in Frohnhausen einen solchen Platz geben. Der Rat hat entschieden. 1,1 Millionen Euro sollen in den Bau eines Hybrid-Rasenplatzes und einer neuen Kunststofflaufbahn auf der Helmut Rahn-Sportanlage an der Raumerstraße investiert werden.  Für die SGS, den Essener Bundesligisten von der Ardelhütte, bedeutet den Beschluss neue Möglichkeiten in Sachen Trainingsbetrieb. "Bislang müssen die Bundesliga-Spielerinnen...

  • Essen-Borbeck
  • 20.02.20
Zur Demonstration hat das Bündnis Essen stellt sich quer aufgerufen. Hier ein Archiv-Foto von einer Demo der Initiative in der Essener Innenstadt. | Foto: Nicole Berger / Lokalkompass.de

Terroranschlag in Hanau - Bündnis Essen stellt sich quer ruft zur Eilversammlung auf
Heute: Demo führt durch Altendorf - Wort zum Sonntag aus Essen

Anlässlich des rechten Terroranschlags von Hanau ruft das Bündnis Essen stellt sich quer heute zu einer Eilversammlung auf.Motto: Es reicht: Rechten Terror beenden! Beginn ist um 19 Uhr, Altendorfer Straße / Ecke Markscheidestraße (ehemaliges ARAL-Gelände). Danach wird es einen Demonstrationszug durch Altendorf geben. "Unsere Gedanken sind heute bei den Angehörigen der Opfer und den Betroffenen des Attentats von Hanau. Wir trauern gemeinsam um die Toten.", so Christian Baumann für das Bündnis...

  • Essen-West
  • 20.02.20
  • 1
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Noch ist die Entscheidung nicht endgültig. Doch Oberbürgermeister Thomas Kufen freut sich über die Signale des DOSB.  | Foto: CDU/lokalkompass.de

DOSB traut der Region ein solches Projekt zu
Thomas Kufen freut sich über Vorentscheidung zur Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region

2032 ist noch ein wenig hin. Doch wenn es um die Vergabe der olympischen Spiele geht, dann ist ein solcher Vorlauf notwendig. Wenn alles klappt, dann möchte auch der Sportstandort Rhein-Ruhr seinen Hut in den Ring werfen. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hätte nichts dagegen.  Der DOSB hat jetzt eine Vorentscheidung für eine mögliche Bewerbung um die Olympischen Spiele 2032 getroffen und sich zugunsten der Initiative der Rhein-Ruhr-Region ausgesprochen. Vor allem den bereits...

  • Essen-Borbeck
  • 13.02.20

Schule für Frintrop
Wir brauchen eine weitere Grundschule

„Wo die neuen Schulen entstehen sollen, ist noch vollkommen offen – wir suchen Grundstücke (WAZ vom 10.02.2020)“ Genau so zeigt sich Schulentwicklungsplanung in Essen seit Jahrzehnten. Es wäre auch vorstellbar, dass man sich die aktuellen Anmeldezahlen für die Grundschulen und die Geburtenstatistik in den Stadtteilen, einschließlich der ausgewiesenen Neubaugebiete, zur Vorlage nimmt und dagegen die vorhandenen Kapazitäten analysiert und dort, wo dann rein rechnerisch der größte Mangel...

  • Essen-Borbeck
  • 12.02.20
Deutlich früher als geplant fand der Flashmob vor dem Schulgebäude im Neerfeld statt. Grund war das aufziehende Sturmtief. Kurzfristig wurde über die sozialen Netzwerke informiert, so viele Teilnehmer wie erwartet wurden es deshalb nicht.  | Foto: Debus-Gohl
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Aktion vor ehemaliger Walter Pleitgen Schule aufgrund der Wetterwarnungen vorgezogen
Frintroper Flashmob von "Sabine" verweht

Am berechtigten Anlass für die Aktion hat sich nichts geändert. Doch Orkantief "Sabine" machte Erika Küpper und ihren Mitstreitern einen Strich durch die Rechnung. Drei Stunden früher als geplant wurde der Flashmob vor der ehemaligen Walter Pleitgen Schule im Neerfeld gestartet. von Christa Herlinger "Es waren sicherlich weniger Leute da, als wenn es keine Sturmwarnung gegeben hätte", so die Organisatorin. Doch angesichts der kurzfristigen Bekanntgabe des geänderten Termins war Küpper noch ganz...

  • Essen-Borbeck
  • 11.02.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
  • 131
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Während der Modernisierungsarbeiten am Wirtschaftsgebäude von Schloss Borbeck liefen Malkurse und auch die Unterrichtsangebote der Folkwang Musikschule in der ehemaligen Walter Pleitgen Schule. In den Osterferien geht es zurück. Dann steht die Schule wieder leer. Mit einem Flashmob soll am Sonntag auf fehlenden Schulraum in Frintrop aufmerksam gemacht werden.  | Foto: cHER (Archiv)

"Die Instrumente ziehen aus - wir brauchen hier ein Grundschulhaus"
Am Sonntag in Frintrop: Flashmob vor der ehemaligen Walter Pleitgen Schule

Eltern, Großeltern, Kinder - die Einladung, die die Borbecker Kinder- und Jugendbeauftragte Erika Küpper losschickt, richtet sich an alle Altersklassen. Denn je voller es wird, desto beeindruckender die Botschaft, die von der Aktion ausgeht. Am Sonntag, 9. Februar, möchte Küpper mit ihren Mitstreitern einen Flashmob im Stadtteil starten. Und zwar ab 16 Uhr vor der ehemaligen Walter Pleitgen Schule im Neerfeld. "Die Instrumente ziehen aus - wir brauchen hier ein Grundschulhaus" - ist die Aktion...

  • Essen-Borbeck
  • 05.02.20

EBB-FW drängt auf mehr Gewerbeflächen und Integration in den Arbeitsmarkt

EBB-FW drängt auf mehr Gewerbeflächen und Integration in den Arbeitsmarkt „Hohe Arbeitslosigkeit nicht hinnehmbar“ Mit Sorge blickt das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf die nachhaltig hohen Arbeitslosenzahlen in der Stadt Essen. Trotz einer seit mehr als zehn Jahren andauernden Konjunkturbelebung liege die Arbeitslosenquote in Essen dauerhaft über zehn Prozent und sei damit etwa doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. Dieser mehr als bedenkliche Zustand, so EBB-Fraktionschef...

  • Essen-Borbeck
  • 31.01.20
Hier wird's eng: Für die Umweltspur soll der oberirdisch verlaufende Teil der Schützenbahn für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. | Foto: dib

Bau- und Verkehrsausschuss beschäftigt sich mit Plänen: Entscheidung am 13. Februar
Umweltspur in Essen vielleicht schon im Oktober Realität - doch erst mal muss gebaut werden

Das Aufatmen nach dem Vergleich zwischen dem Land NRW, der Stadt Essen und der Deutschen Umwelthilfe hallt noch immer nach. Anfang Dezember hatten sich die Parteien vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster geeinigt. Das Thema Fahrverbote ist damit vom Tisch. Aber die Luft in Essen muss sauberer werden. Eine Umweltspur soll dabei helfen. Ihre Realisierung ist Teil des Vergleichs zur Umsetzung des Luftreinhalteplans. Und die Planungen werden konkreter. Beschlossen ist das Konzept seit...

  • Essen-Borbeck
  • 30.01.20
Die Bigwam übergab jetzt die Liste mit den Grundstücken an den CDU-Franktionsvorsitzenden Jörg Uhlenbruch.  | Foto: Bigwam

Bigwam überreicht CDU-Fraktion Liste mit Grundstücken
Ankäufe als Lösung im Kampf gegen den Wilden Autohandel in Bergeborbeck?

Sie lassen nicht locker in Sachen wilder Automarkt. „Ein weiterer möglicher Lösungsbaustein für eine nachhaltige Lösung des Problems ist der Ankauf von Grundstücken und Gebäuden durch die Stadt Essen“, ist der Bigwam-Vorsitzende Klaus Barkhofen überzeugt. Eine Liste mit insgesamt 19 möglichen Kaufoptionen übergaben die Mitglieder nun an den Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion Jörg Uhlenbruch. Die Fraktion hatte Unterstützung im Einsatz der Bürgerinitiative gegen den wilden Automarkt versprochen....

  • Essen-Borbeck
  • 29.01.20
Warum, wieso, weshalb der E10 Kraftstoff seit Tagen nahezu überall zum gleichen Preis wie E5 zu bekommen ist - diese Frage konnten uns auch Tankstellenbetreiber nicht beantworten.    | Foto: Kruse/lokalkompass.de

Auch Pächter sind überrascht von der Entwicklung - Grund eine Gesetzesänderung?
Autofahrer müssen für Biokraftstoff tiefer in die Tasche greifen

Die Frage nach E10 oder herkömmlichem Super (E5) hat sich oftmals mit Blick auf die Preistafel an der Tankstelle entschieden. Denn viele Jahre war es normal, dass der Bio-Kraftstoff einige Cent günstiger zu tanken war als der gängige Super-Kraftstoff. Doch die Zeiten scheinen vorbei. Seit Tagen sind die Preise an vielen Tankstellen völlig identisch. von Christa Herlinger Die Verunsicherung bei den Verbrauchern ist groß, vielen Autofahrern stößt die unerwartete „Preisangleichung“ sauer auf. Aber...

  • Essen-Borbeck
  • 18.01.20
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