Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Oberbürgermeister Thomas Kufen plant einen Runden Tisch mit allen Krankenhäusern.  | Foto: KKE (Archiv)

Runder Tisch mit Krankenhäusern geplant - Ratsfraktionen werden im Hauptausschuss informiert
Beteiligte arbeiten an Lösung für Contilia

Runder Tisch mit Krankenhäusern geplant Oberbürgermeister Thomas Kufen hat nicht lange gezögert: Nach Ankündigung der Contilia Gruppe, die Katholischen Kliniken Essen (KKE) GmbH veräußern zu wollen, hat Kufendas Gespräch mit den unterschiedlichen Prozessbeteiligten gesucht. Sowohl das Bistum Essen, die unterschiedlichen Akteure des Gesundheitsstandortes im Essener Norden, als auch die beteiligten Ministerien arbeiten gemeinsam mit der Stadtspitze an einer Lösung. Mit allen Krankenhäuser wird...

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  • 17.01.20
Auch das Phlippusstift in Borbeck ist durch den Verkauf betroffen.  | Foto: Debus-Gohl (Archiv)

Stadt und Land sollen Überführung in öffentliche Hand prüfen
Linke fordert: KKE nicht an private Klinikgruppen verkaufen

Für DIE LINKE. Essen darf der von der Contilia beschlossene Verkauf der Katholischen Kliniken der KKG GmbH nicht zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung vor allem im Essener Norden und zu einer höheren Belastung der Beschäftigten führen. Gesundheitsversorgung ist Teil der Daseinsvorsorge, daher ist die Stadt Essen jetzt gefragt. „Deshalb ist es eine wichtige Frage, an wen die Contilia die Kliniken im Essener Norden verkauft“, so Gabriele Giesecke, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE...

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  • 15.01.20
Thomas Kutschaty fordert gemeinsam mit seinen Essener SPD-Kollegen aus dem Bundes- und Landtag eine schnelle Lösung für eine gesicherte Gesundheitsversorgung im Essener Norden.  | Foto: Lokalkompass.de (Archiv)

Gesundheitsversorgung darf nicht unter Contilia-Entscheidung leiden
SPD Politiker fordern schnelle Lösung für Bürger und Mitarbeiter

Die Wellen nach Bekanntwerden der Contilia-Pläne schlagen hoch. Vier Krankenhäuser im Essener Norden will die Träger GmbH verkaufen. Die Essener SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag Dirk Heidenblut MdB, Arno Klare MdB, Britta Altenkamp MdL, Thomas Kutschaty MdL sowie Frank Müller MdL sehen damit auch den Neubau des Marienhospitals gefährdet.   „Wir bedauern die Entscheidung der Contilia. Die Kliniken sind mit ihrem Angebot ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil, der...

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  • 15.01.20
Unsere BürgerReporterin Sabine Hegemann packt gerne heiße Eisen an. Mehr von ihr: www.lokalkompass.de/essen-steele BürgerReporter
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"BürgerReporter" interviewten Essener Landwirte
Warum Bauern sich von der Politik schlecht behandelt fühlen...

Am Montag hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Vertreter der Landwirte erstmals zu einem Agrargipfel eingeladen. Unter dem Motto „Wir haben es satt!" ist eine Groß-Demo in Berlin gegen die Agrarreformen geplant. Und die Essener Landwirte? Viele Bauern protestieren seit Monaten u.a. gegen die neue Düngeverordnung und neue Insekten- und Pflanzenschutz-Vorgaben. Die Landwirte fühlen sich von der Politik nicht mitgenommen bei der Agrar-Umstrukturierung und fürchten um den Erhalt ihrer Höfe. Auch...

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  • 15.01.20
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Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen meldet sich in Sachen Contilia-Pläne zu Wort.  | Foto: Stadt Essen (Archiv)

Sicherstellung der krankenhäuslichen Versorung hat absolute Priorität
Auch OB Kufen zeigt sich überrascht vom angekündigten Schritt der Contilia

Die Nachricht schlägt ein wie ein Bombe. Gestern Abend (13. Januar) hat die Contilia Gruppe  angekündigt, die Katholischen Kliniken Essen (KKE) GmbH nach rund eindreiviertel Jahren verkaufen zu wollen.  Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen hat zu den Verkaufsplänen der Gruppe Stellung bezogen:"Der gestern durch den Aufsichtsrat der Contilia GmbH geschlossene Beschluss überrascht sehr. Ich bedaure diese Entwicklung und die neu entstandene Unsicherheit. Die Katholischen Kliniken Essen GmbH leisten...

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  • 14.01.20
Oliver Kern fordert die städtischen Verantwortlichen auf, zügig zu klären, ob die Stadt den Prozess nur beobachten oder aktiv mitgestalten will.  | Foto: Mölleken/lokalkompass.de

Versorgungssicherheit und Erhalt der Arbeitsplätze im Essener Norden
SPD: Stadt sollte Klinik-Übernahme ernsthaft prüfen

Nach der überraschenden Meldung, dass die Contilia die Katholischen Kliniken Essen GmbH (KKE) verkaufen möchte, steht für die Essener SPD der Erhalt der Arbeitsplätze an den drei heutigen Standorten sowie die Gesundheitsversorgung der Menschen im Essener Norden im Mittelpunkt. „Nach dieser Entwicklung müssen die städtischen Verantwortlichen nun zügig klären, ob die Stadt Essen den weiteren Prozess nur beobachten oder aktiv mitgestalten will“, bringt es Oliver Kern,...

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  • 14.01.20
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Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Dirk Kalweit zeigt sich enttäuscht über die Pläne der Contilia zum Verkauf der KKE GmbH.  | Foto: CDU

CDU kritisiert Pläne und fordert Bedingungen an neuen Investor zu stellen
Enttäuschung über Contilia-Entscheidung

Die Entscheidung des Aufsichtsrates der Contilia GmbH zum Verkauf der Katholischen Kliniken Essen GmbH stößt bei der CDU-Fraktion Essen auf großes Unverständnis. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion ist sehr enttäuscht über die Entscheidung der Contilia GmbH, die Katholischen Kliniken Essen GmbH nach nicht einmal zwei Jahren wieder verkaufen zu wollen. Monatelang wurde gestritten, gerungen und...

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  • 14.01.20
Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der FDP: Die Freien Demokraten reagierten überrascht auf die Pläne der Contilia.  | Foto: FDP Fraktion

Verwunderung über Verkaufspläne der Contilia Gruppe
FDP-Fraktion: Zukunft der Katholischen Kliniken Essen wichtige Versorgungsfrage

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat nehmen die Verkaufspläne der Contilia Gruppe ob der zuletzt vorgelegten Umstrukturierungs- und Neubaupläne der Krankenhäuser im Essener Norden verwundert zur Kenntnis und sehen die zukünftige Versorgungstruktur als wichtigstes Ziel bei den Verkaufsverhandlungen. „Die Ankündigung seitens der Contilia, von den bisherigen Plänen abzurücken und die aufgezeigte Neuaufstellung der medizinischen Klinikversorgung per Verkauf in dritte Hände zu legen, hat uns...

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  • 14.01.20
Rauchende Schornsteine - wie hier die von Thomas Ruszkowki in Duisburg Ruhrort in Szene gesetzten - sind ein Sinnbild für die Luftbelastung auch in Essen. Hier sollen nun weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, die die Belastung nachhaltig verringern.  | Foto: Thomas Ruszkowski/lokalkompass.de (Symbolfoto)

Maßnahmen sollen Luftqualität in Essen verbessern
Stadt und Bezirksregierung legen nach: Umweltspur und Nachrüstungen für ÖPNV-Fahrzeuge

Der Rechtsstreit ist ad acta gelegt. Jett geht es weiter in Sachen Luftreinhalteplan (LRP) Essen. Die  Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen (LRP Essen) ist fertig. Der federführend von der Bezirksregierung Düsseldorf erstellte zweite Planentwurf liegt ab 14. Januar bis 13. Februar öffentlich aus. Jeder Bürger kann sich zu diesem Entwurf äußern. Die Fortschreibung soll zum 1. April in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan Essen...

  • Essen-Borbeck
  • 10.01.20

Werksschließung ist vorerst vom Tisch
Kennametal bleibt am Standort Essen

Der amerikanische Konzern Kennametal Widia Produktions GmbH & Co. KG bleibt als Standort in Essen erhalten. Der amerikanische Mutterkonzern hatte im Juli des letzten Jahres angekündigt, den Produktions- und Logistikstandort schließen zu wollen. Davon betroffen wären auch rund 400 Arbeitsplätze gewesen. "Mit vereinten Kräften haben wir uns für den Erhalt des Widia-Standortes in Essen eingesetzt", so Oberbürgermeister Thomas Kufen. "Der Erhalt des Standortes ist eine gute Nachricht für die...

  • Essen-West
  • 09.01.20

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS erwartet konsequentes Vorgehen gegen störende Szenen in der City

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS erwartet konsequentes Vorgehen gegen störende Szenen in der City Minderheiten dürfen die breite gesellschaftliche Mitte nicht aus der City verdrängen Mit Sorge betrachtet das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die immer deutlicher werdende Abwendung ganzer Einwohnergruppen von der Essener Innenstadt. Jeder Art der negativen und abschreckenden Szenebildung müsse nach Auffassung der EBB-FW-Fraktion mit Entschlossenheit entgegengetreten werden....

  • Essen-Borbeck
  • 08.01.20
Die Kampmannbrücke nach der Eröffnung. | Foto: Elke Brochhagen/Stadt Essen
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Verbindung zwischen Heisingen und Kupferdreh
Neue Kampmannbrücke ist eröffnet

Nach rund drei Jahren Bauzeit wurde die Kampmannbrücke zwischen Heisingen und Kupferdreh am 20. Dezember eröffnet. Oberbürgermeister Thomas Kufen, Umweltdezernentin Simone Raskob sowie Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel weihten das Bauwerk offiziell ein und gaben die Brücke symbolisch auf der Mitte der Ruhr-Überführung frei. Rund 500 Bürger waren gekommen, um als eine der Ersten die neue Schrägseilbrücke zu Fuß zu überqueren. Musikalisch begleitet wurde der Festakt vom Bergbauorchester...

  • Essen-Ruhr
  • 23.12.19
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ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER fordert Handlungskonzept gegen Extremismus

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER fordert Handlungskonzept gegen Extremismus Beschränkter Blick nach rechts ist nicht ausreichend Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich für ein umfassendes Handlungskonzept gegen Extremismus aus und beantragt zur kommenden Ratssitzung eine Ausweitung auf alle Felder des Deliktbereichs. Die Faktenlage zeige, dass die begangenen Straftaten sowohl dem rechten, als auch dem linken sowie dem politisch und religiös motivierten Extremismus...

  • Essen-Borbeck
  • 10.12.19
Bei der Mitgliederversammlung wurden die Weichen für das Wahljahr gestellt. Für den Borbecker OV gehen Erika Küpper und Romina Eggert (r.) ins Rennen. Um das Amt des Oberbürgermeisters bewirbt sich Oliver Kern.  | Foto: SPD Borbeck

Genossen setzen auf Erika Küpper und Romina Eggert
Borbecker SPD stellt die Weichen für die Wahl

Der SPD Ortsverein Borbeck hat im Rahmen seiner Mitgliederversammlung jetzt die Kandidatinnen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr nominiert. Von den Borbecker Sozialdemokraten wurden Romina Eggert als Kandidatin für den Rat und Erika Küpper als Kandidatin für die Bezirksvertretung im Stadtbezirk IV einstimmig gewählt. Als Gast durfte der Borbecker Ortsverein Oliver Kern, den Kandidaten der SPD für das Amt des Essener Oberbürgermeisters begrüßen. Der stimmte die Mitglieder mit seiner Rede auf...

  • Essen-Borbeck
  • 06.12.19
OB Thomas Kufen freut sich, dass das Maßnahmenpaket gegriffen hat. 
 | Foto: Stadt Essen (Archivfoto)

Land, Stadt und Deutsche Umwelthilfe erzielen Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster
Aufatmen: Fahrverbote für Essen sind vom Tisch

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Essen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Essen geeinigt. Damit sind Fahrverbote in Essen vom Tisch. "Die Einigung ist ein Erfolg für unser Land mit Ausstrahlungswirkung. Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Essen gelungen, sehr anspruchsvolle Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen.", sagte...

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  • 05.12.19
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Elisabeth Maria van Heesch, Simone Trauten-Malek - SpitzenkandidatInnen der Tierschutzpartei Essen zur Kommunalwahl 2020

Tierschutzpartei Essen wählt Kandidaten zur Kommunalwahl 2020
Parteiversammlung in Borbeck

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei Kreisverband Essen hat auf ihrer aktuellen Mitgliederversammlung in Borbeck Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 gewählt. Dabei entschieden sich die Parteimitglieder für eine weibliche Doppelspitze. Mit Elisabeth Maria van Heesch, Rechtsanwältin aus Heidhausen, sowie der Werdener Erzieherin Simone Trauten-Malek werden die Listenplätze 1 und 2 der Tierschutzpartei von zwei langjährig im Tierschutz aktiven Essenerinnen repräsentiert. Auf...

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  • 03.12.19
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Tannenbaum auf dem Frintroper Markt
SPD Frintrop verteilt Brezel

Heute wurde auf dem Unterfrintroper Markt der grosse Weihnachtsbaum aufgestellt.Viele Kinder zumTeil begleitet von ihren Eltern schmückten ihn liebevoll mit selbst gebasteltem Baumschmuck und Weihnachtswünschen.Als Belohnung gab es Muffins.Auch die SPD Frintrop war dabei und verteilte Brezeln an die Kinder.

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  • 28.11.19

EBB-FW fragt nach Zwischenlösung für die Brehminsel

EBB-FW fragt nach Zwischenlösung für die Brehminsel Beliebtes Ausflugsziel soll für die Bürger auch während der Bauarbeiten zugänglich bleiben Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) sorgt sich um die Nutzbarkeit der Brehminsel als Naherholungsmöglichkeit im Großraum Werden. Nach Mitteilung der Stadt Essen soll die nicht mehr verkehrssichere Holzbrücke bis zum Frühjahr 2020 durch eine neue Konstruktion ersetzt werden, so dass die Brehminsel während der Bauphase für drei bis vier...

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  • 27.11.19

Clanstrukturen sind in Essen vorhanden und müssen konsequent angegangen werden.

Clanstrukturen sind in Essen vorhanden und müssen konsequent angegangen werden EBB-FW widerspricht Mostofizadeh entschieden und beklagt mangelnde Distanz der Grünen Mit Empörung hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) die Äußerung des frisch nominierten OB-Kandidaten der Grünen Essen Merdad Mostofizadeh zu den Essener Problemen mit Clankriminalität vernommen. Mostofizadeh habe in seinem Interview das allgemein anerkannte Deliktsfeld der Clankriminalität infrage gestellt und als...

  • Essen-Borbeck
  • 26.11.19
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ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) fordert STOPP bei den städtischen Gebühren

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER (EBB-FW) fordert STOPP bei den städtischen Gebühren Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Winterdienst, Straßenreinigung, Abfallbeseitigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei...

  • Essen-Borbeck
  • 26.11.19
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Foto: bangert

Polizei rechnet mit erheblichen Verkehrsstörungen
Traktorkonvois fahren Montag durch Essen

Am Montag (25. November) finden zwischen 8 und 17 Uhr in NRW Versammlungen mit landwirtschaftlichem Hintergrund in Form von Staffelfahrten durch Traktorkonvois und Kundgebungen inverschiedenen NRW-Städten statt. Bis zu 700 Traktore Die genaue Anzahl der teilnehmenden Fahrzeuge ist noch unbekannt, die Polizei rechnet jedoch mit bis zu 700 Traktoren. Zwei der zahlreichen Traktorenkonvois werden die Stadt Essen vermutlich im frühen Nachmittagsbereich erreichen. Die WegstreckenFolgende Wegstrecken...

  • Essen-Kettwig
  • 22.11.19
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ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER drängt auf Defizitabbau bei den Stadttöchtern

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – FREIE WÄHLER drängt auf Defizitabbau bei den Stadttöchtern Verluste sollen auf den Planansatz des Jahres 2019 zurückgeführt und in den folgenden Jahren deutlich reduziert werden Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS- FREIE WÄHLER (EBB-FW) beobachtet mit Schrecken die aktuelle Verlustentwicklung bei den Beteiligungsunternehmen der Stadt Essen. Anstelle einer Reduzierung des für 2019 geplanten Defizites in Höhe von 70,8 Mio. EUR ist für das Jahr 2020 sogar ein Anstieg auf 101,8 Mio...

  • Essen-Borbeck
  • 22.11.19
Die "Youthinkgreen"-Mitglieder im Gespräch mit Matthias von Fridays for Future in Essen. | Foto: cHER
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Youthinkgreen-AG organisiert Infotag in der Aula - Auftakt zum neuen Jahresmotto "Respekt"
MGB-Schülerinnen und Lehrer nehmen gemeinsam am Globalen Klimastreik teil

"Es geht nicht um Greta Thunberg bei Fridays for Future, es geht darum, dass wir die Klimakatastrophe verhindern", Matthias nimmt kein Blatt vor den Mund. Er gehört zum "Fridays for Future"-Orgateam in Essen. Der 26-Jährige sitzt entspannt im Schneidersitz auf der Bühne der MGB-Aula. Und die ist an diesem Vormittag gut gefüllt. von Christa Herlinger Die "Youthinkgreen"-Klimabotschafterinnen der Schule hatten die Informationsveranstaltung für die Jahrgangsstufen 9 bis 12 organisiert. Mit...

  • Essen-Borbeck
  • 17.11.19
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Good News
Nach Flucht und Ungewissheit nun Ausbildung

Didar und Amir sind zwei Flüchtlinge, die vor vier Jahren aus Afghanistan als unbegleitete Jugendliche in Deutschland ankamen. Im Herbst 2015 ermöglichte die Kirchengemeinde Essen-Borbeck-Vogelheim im Rahmen ihrer sozialdiakonischen Projekte spontan die Unterbringung von jugendlichen Flüchtlingen im Haus am Turm und im Landheim Baldeney mit pädagogischer Betreuung, Schul- und Ausbildungsbegleitung und allem, was dazugehört. Didar war der erste Flüchtling, der im Haus am Turm eine sichere Obhut...

  • Essen-Borbeck
  • 05.11.19

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