Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Alle Grundschüler sollen ab dem 15. Juni wieder zur Schule gehen. | Foto: lokalkompass.de

Aktuelle Information aus dem Schulministerium NRW
Ab 15. Juni: Regelbetrieb für alle Klassen an Grundschulen

Wie ein Lauffeuer verbreitet sich diese aktuelle Nachricht aus dem Schulministerium. Ab Montag, 15. Juni, ist die Rückkehr zum Regelbetrieb für alle Klassen an Grundschulen geplant. In der Pressemitteilung erklärt Ministerin Gebauer: "Wenn es um Bildung geht, zählt jeder Tag!" Das Ministerium für Schule und Bildung NRW teilt mit: Jeder Tag zählt!Der Unterrichtsbetrieb an den Grundschulen und an den anderen Schulen mit Primarstufe wird in Nordrhein-Westfalen noch vor den Sommerferien wieder...

  • Essen-Werden
  • 05.06.20
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Ratsherr Wilfried Adamy Foto: Archiv

Home-Schooling in Essen
Schul-Server außer Betrieb!

Wie das Essener Bürger Bündnis / Freie Wähler mitteilt, sind die Schul-Server an den Schulen in Essen außer Betrieb. Und das mitten in Corona-Zeiten... Das Bürger-Bündnis erläutert: Da Essen nicht gerade eine Hochburg der Digitalisierung und schon gar nicht der Schuldigitalisierung ist, ist für die meisten Schulen der Weg über die Schulhomepage zur Vermittlung von sich schnell ändernden Stundenplänen und von Lerninhalten unverzichtbar. Ein Großteil der Lehrer in Essen hat nicht einmal eine...

  • Essen-Steele
  • 02.06.20
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Die Demo am Samstag auf dem Messeparkplatz in Haarzopf verlief friedlich.Foto: Bangert
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Demonstranten fordern Einhaltung des Grundgesetzes
Corona-Demo in Haarzopf verlief friedlich

Eine angemeldete Großdemonstration von "Nicht ohne uns" am Samstagnachmittag in Haarzopf mit knapp 300 Teilnehmern verlief nach Polizeiangaben durchweg ruhig und friedlich. Die Demonstranten setzen sich nach eigener Aussage unter anderem für die Verhinderung eines möglichen Impfzwangs ein und fordern zudem die Einhaltung des Grundgesetzes und der damit verbundenen Grundrechte für alle Bürger.  Nach Ende der Versammlung verließen die Demonstranten den Versammlungsort am Messeparkplatz P10...

  • Essen
  • 18.05.20
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 Dirk Heidenblut, Essener SPD-Bundestagsabgeordneter. 
Foto: Archiv

Essen kurz vor der Corona-Pleite
SPD fordert: „Armin Laschet muss helfen“

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

  • Essen-Steele
  • 14.05.20
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Auch Kosmetikerin Nicole Bieling (hier auf einem Archivfoto, Mitte) aus Essen-Freisenbruch darf seit Montag wieder arbeiten. Archivfoto: Janz
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Corona in NRW
Kosmetik und Maniküre wieder erlaubt

Seit gut einer Woche dürfen die Frisöre wieder arbeiten, das gilt auch für den Bereich der Fußpflege (wir berichteten). Wie sieht es aber für den Bereich Kosmetik / Maniküre aus? Darf hier auch wieder seit Montag 11. Mai laut einer Landesverordnung geöffnet werden? Ja - aber etwas verworren war es schon... Verwirrung um NRW- Landesentscheidung So erreichte die LK-Redaktion u.a. der Hilferuf von Nicole Bieling (Cosmetic Expert) aus Essen-Freisenbruch: "Kosmetik- und Nagelstudios dürfen in den...

  • Essen-Steele
  • 12.05.20
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Kommunalwahl
Dirk Busch SPD Ratskandidat für Frintrop

Liebe Frintroperinnen und Frintroper, ich heiße Dirk Busch, bin 59 Jahre alt, gebürtiger Frintroper und aktuell für die SPD Mitglied in der Bezirksvertretung IV Borbeck. Ich trete in diesem Jahr an, um unseren schönen Stadtteil Essen-Frintrop im Rat der Stadt Essen zu vertreten. Unser Stadtteil steht vor großen Herausforderungen. Frintrop war in den letzten 5 Jahren von der SPD nicht im Rat vertreten. Das muss sich ändern. Ich werde mich z.B. einsetzen, dass Frintrop endlich eine neue...

  • Essen-Borbeck
  • 11.05.20
Foto: privat
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Stadt und Polizei bereiten sich auf weitere Versammlungen vor
Corona-Krise ruft Bürger auf die Straße

Am vergangenen Samstag gegen 15 Uhr stellte die PolizeiEssen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung fest. Die Beamten ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hatte zu dieser Versammlung keine Ausnahmegenehmigung gemäß der Coronaschutzverordnung erteilt. Versammlung mit rund 250 PersonenDie Personengruppe setzte sich in Richtung Essener Innenstadt in Bewegung und wurde von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Polizei begleitet.  Währenddessen nutzen die...

  • Essen
  • 11.05.20
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Ab 14. Mai haben mehr Kinder in NRW wieder die Möglichkeit, betreut zu werden.  | Foto: PR-Foto Köhring/KP

Corona-Lockerungen in NRW
Vorschulkinder dürfen ab 28. Mai in die Kita

Nordrhein-Westfalen setzt Lockerungen im Bereich Kinderbetreuung durch. So dürfen ab 14. Mai wieder alle zweijährigen Kinder von Tagesmüttern und -vätern betreut werden. Zwei Wochen später dürfen alle Vorschulkinder wieder in die Kita. NRWs Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) stellte am Freitag die nächsten Schritte vor. So dürfen ab kommenden Donnerstag, 14. Mai, folgende Kindergruppen (zusätzlich zu denen, die bereits in der Notbetreuung sind) zurück in die Betreuung: Vorschulkinder, die...

  • Velbert
  • 08.05.20
Restaurants und Biergärten dürfen ab 11. Mai wieder öffnen - allerdings mit Abstands- und Hygieneregeln. | Foto: Köster

Weitere Corona-Lockerungen in NRW
Gastronomie darf ab 11. Mai unter Auflagen öffnen

Die seit sieben Wochen geltenden Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert. Wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet am Mittwochnachmittag verkündete, wird die 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte ab 11. Mai aufgehoben. Auch Kneipen, Restaurants und Biergärten dürfen dann unter Auflagen öffnen. Zudem soll Training in Fitnessstudios (unter Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften) dann wieder möglich sein. Kontaktfreier Sport im Freien ist ab sofort wieder möglich,...

  • Essen-Borbeck
  • 06.05.20
Menschen in NRWs Pfleeinrichtungen dürfen ab 10. Mai wieder Besuch empfangen. Foto: Pixabay

Lockerungen in NRW
Ab Muttertag Besuche in Pflegeheimen möglich

Die coronabedingte Isolation von alten, behinderten und pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird gelockert. Ab Muttertag (10. Mai) sind wieder Besucher in Pflegeeinrichtungen zugelassen. Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag mit.  Rund 170.000 Menschen in NRW leben in stationären Pflegeeinrichtungen. Seit Wochen dürfen sie aufgrund der Corona-Pandemie keinen Besuch empfangen. "Ich habe wirklich sehr viele Briefe von Angehörigen erhalten, die zum...

  • Velbert
  • 05.05.20
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Neue Baustelle an der Rauchstraße
Seniorenwohnungen auf ehemaligen Mörtelwerk

Fast unbemerkt begannen an der Rauchstraße die letzten Abrissarbeiten des ehemaligen Mörtelwerks. Wegen der Brückenbauarbeiten an der Rauchstraße gibt es nun mal keinen Durchgangsverkehr, daher fällt es auf wenn man mit dem Rad eine Inspektionsfahrt durch den Stadtteil macht. Bagger, Radlader und Muldenkipper sind vor Ort und bereinigen das Grundstück von den letzten Resten. Entstehen soll hier eine Seniorenwohnanlage, wobei die Auflage um auseichend Parkplätze aufgenommen wurde.

  • Essen-Borbeck
  • 03.05.20
Mindestens einen Tag pro Woche sollen Grundschüler in NRW ab 11. Mai wieder in die Schule. Foto: NeiFo auf pixabay

Ab 11. Mai Unterricht für alle Grundschüler?
Update: Laschet korrigiert Pläne des Schulministeriums

In Nordrhein-Westfalen nehmen die Grundschulen langsam wieder den Betrieb auf. Viertklässler haben am 7. und 8. Mai wieder Unterricht. Die Klassen 1 bis 3 folgen ab 11. Mai, hieß es heute Mittag aus dem Schulministerium. Aber Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat heute Abend die Angaben korrigiert.  Update: Laschet korrigiert In seinem Presse-Statement am Abend hat Armin Laschet diese Pläne als nicht beschlossen zurückgenommen. "Wir werden am 6. Mai dazu mit Bund und Ländern darüber...

  • Velbert
  • 30.04.20
Frühestens am 7. Mai starten die Grundschulen in NRW wieder mit dem Unterricht.  Foto: pixabay

Schulstart in NRW
Unterricht für Viertklässler nicht vor dem 7. Mai

Eigentlich sollten am 4. Mai die Viertklässler zurück in die Schulen in Nordrhein-Westfalen. Daraus wird nichts. Frühestens heute in einer Woche, am 7. Mai, beginnt für sie der Unterricht.   NRWs Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will den Schulträgern eine "ausreichende Vorbereitungszeit für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs" einräumen. Demnach kehren die Schüler, zunächst nur die vierten Klassen, frühestens ab dem 7. Mai zurück in die Schulen, heißt es auf der Website des...

  • Velbert
  • 30.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat signalisiert, dass im Zuge der Wiedereröffnung von Frisör-Salons am 4. Mai auch analog über die nicht-podologische Fußpflege gesprochen werden muss, damit diese unter Auflagen wieder angeboten werden kann. Archivfoto: Janz
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Essen erlaubt Fußpflege
NRW-Minister Laumann schafft Rechtssicherheit für Fußpflege

UPDATEDas NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilte am 29. April u.a. mit: Das Ministerium hat darüber hinaus Hygiene- und Schutzstandards für die Fußpflege – sogenannte podologische Dienstleistungen – erlassen. Zwar war die medizinische erforderliche Fußpflege zu keinem Zeitpunkt untersagt, die Regelungen schaffen allerdings Rechtssicherheit für das gesamte Leistungsspektrum der Fußpflege. Die Standards werden nun in die CoronaSchVO eingearbeitet und zeitnah auf der Webseite...

  • Essen-Steele
  • 29.04.20
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Mehr als ein stiller Protest: Wer derzeit keinen Außer-Haus-Verkauf anbietet, der verdient seit Wochen kein Geld.  | Foto: Gohl
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Gastronom ist enttäuscht: Mehr als Gespräche über Stundungen können Fachämter nicht anbieten
Kommt die Stadt Essen ihren Pächtern in der Krise entgegen?

Gastronom Thorsten Haneke ist seit vielen Jahren im Geschäft. Aktuell arbeitet er jedoch nicht an Veranstaltungskonzepten oder Menüplänen. Der Betreiber der "Münze" im Schloß Borbeck und des Dunkelrestaurants "Finster" in Holsterhausen beackert Corona bedingt ganz andere Baustellen. von Christa Herlinger Langsam fährt die Wirtschaft wieder hoch, seit Wochenbeginn dürfen nun auch größere Geschäfte wieder öffnen. Vorausgesetzt: Sie reduzieren ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter. Für...

  • Essen-Borbeck
  • 29.04.20
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Bis Flugzeuge wieder abheben, um Reisende in den Urlaub zu bringen, vergehen mindestens noch Wochen. Foto: Czekalla

Heiko Maas (SPD) zur Verlängerung der Reisewarnung
"Es wird keine weitere Rückholaktion im Sommer geben!"

Reisen ins Ausland sind bis mindestens 14. Juni nicht möglich. Die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes wird bis zu diesem Termin verlängert. Über innerdeutsche Reisen soll am 6. Mai entschieden werden. Dazu äußerte sich soeben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD): "Die Pandemieentwicklung lässt momentan kein sorgenfreies Reisen zu, deshalb mussten wir die Entscheidung so treffen." Zudem wolle man verhindern, dass Deutsche noch einmal im Ausland stranden. "Eine weltweite Rückholaktion...

  • Velbert
  • 29.04.20
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Kitas und Ganztagsschulen sind geschlossen. Die Eltern müssen auch im Mai keine Gebühren zahlen.  | Foto: PR-Foto Köhring/KP

Kita und Offener Ganztag
Eltern zahlen auch im Mai keine Gebühren

Auch im Mai müssen Eltern in Nordrhein-Westfalen keine Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder im Offenen Ganztag bezahlen. Das teilt die Landesregierung mit.  Landesweit verzichten Kommunen und das Land auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Schulen.  Der stellvertretende Ministerpräsident, Kinder- und Familienminister Joachim Stamp sagte: „Wir haben die Notbetreuung ausgeweitet und auch für die Kinder von...

  • Velbert
  • 29.04.20
  • 1
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Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen-Steele kennt die Problematik: „Für viele Kunden ist der Besuch beim Fußpfleger alle 3 bis 4 Wochen zwingend nötig, da sie Problem-Füße haben. Ohne einen regelmäßigen Besuch im Studio wäre ein schmerzfreies Laufen gar nicht möglich. Jeden Tag schellt das Telefon und ich kann keine Termine vergeben. Wenn das so weitergeht, haben die Chirurgen bald jede Menge zu tun.“ Foto: Janz
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Fußpflege wieder erlauben
Zieht Essen jetzt nach?

Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! In Mülheim ist das bereits wieder erlaubt - zieht Essen jetzt nach? Laut Rechtsverordnung des Landes NRW ist nur der Besuch beim Podologen erlaubt. Hier dürfen aber nur Patienten mit einem Krankenschein behandelt werden. Den haben aber meist diejenigen nicht, die unter eingewachsenen Zehnägeln, Entzündungen des Nagelbetts usw. leiden. Deshalb...

  • Essen-Steele
  • 27.04.20
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Fußpflegerin Antje Grass-Kraus ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden. Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Fotos: Archiv
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Frisör okay, Füße oh weh
Fußpflege ab 4. Mai wieder erlauben

UPDATE:  Es gibt neue Entwicklungen zum Thema. Mehr In dieser Woche hat die Bundesregierung entschieden: Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpfleger aber nicht. Dabei können sich viele Menschen ihre Haare noch selber waschen, ihre Problem-Füße aber nicht selber pflegen. Eingewachsene Zehnägel, Nagelbettentzündungen usw. - das sind nicht nur bei Senioren die Folgen. Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen-Steele kennt die...

  • Essen-Steele
  • 17.04.20
  • 9
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Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
  • 11
Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab 20....

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
  • 24
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
  • 2
  • 2
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
  • 14
  • 3
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
  • 1

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